Lafontaines Linke

Sonntag - 22. Jan. 2012 - Kommentare: 58

Das Unmögliche

Nach dem Bekanntwerden des Dossiers zur „Analyse der Gegenkräfte im Landesverband Bayern“ ist einerseits die Bestürzung groß, andererseits schießen Spekulationen über mögliche Urheber ins Kraut. Während es die einen als erschreckenden Beleg für den Zustand der Linken im Freistaat ansehen, greifen andere Theorien auf, nach denen so ein Papier nur als Störfeuer von außen in Frage komme. Eine Übersicht - mehr

Sonntag - 22. Jan. 2012 - Kommentare: 18

Die Länge der Schritte

Die Neuwahlen im Saarland bescheren einem Thema in der Linken neue Aufmerksamkeit: Rot-Rot und die Regierungsfrage. „Wer in eine Koalition geht, muss immer auch zu Kompromissen bereit sein“, meint Gregor Gysi im Deutschlandfunk. „Er darf aber seine Wesenszüge nicht aufgeben.“ Dazwischen entfaltet sich ein Raum, den der Fraktionschef so beschreibt: „Die Länge der Schritte, die Fristen – da sind überall Kompromisse möglich, nur die Richtung muss stimmen.“ Und das Erfurter Programm? „Natürlich“, so Gysi, „ist das auch ein Signal an unsere Partei.“ Mal sehen, wie es dort ankommt - mehr

Sonntag - 22. Jan. 2012 - Kommentare: 15

Unter Beobachtung

Wie der Spiegel berichtet sind allein 27 Bundestagsabgeordnete der Partei auf dem Radar des Geheimdienstes. Die staatlichen Schnüffler forschen im Prinzip die komplette Führungsetage der Linksfraktion aus - angeblich ohne geheimdienstliche Mittel, trotzdem ist es ziemlich teuer: Die sieben für die "Bearbeitung" der Linken zuständigen Schlapphüte beim Bundesamt kosten allein 390.000 Euro im Jahr - mehr

Samstag - 21. Jan. 2012 - Kommentare: 14

Rot-rot-grüner Zündstoff

Die Frankfurter Rundschau berichtet von Plänen für die Jahrestagung der SPD-Linken – und so wie sie das tut, klingt es ein wie eine mediale Verhinderungskampagne: „Trotz offizieller Dementis der Parteispitze arbeiten die SPD-Linken auf eine rot-rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl 2013 hin.“ Dies sei, wird ein anonymes Vorstandsmitglied der SPD zitiert, "zurzeit politisch und strategisch fahrlässig“. Offenbar gerät wieder jede rot-rot-grüne Regung zum Konfliktstoff, was einen Rückfall hinter den bereits erreichten Stand der Normalisierung bedeutet - mehr

Samstag - 21. Jan. 2012 - Kommentare: 3

Energiestrategie 2030

Seit ein paar Tagen liegt der Entwurf für die „Energiestrategie 2030“ im Land Brandenburg vor (sowie dazugehörige "Maßnahmen"). In dem 54 Seiten umfassenden Papier „werden die Schwerpunkte und Ziele“ einer Politik formuliert, die in der Linken immer wieder für Konflikte sorgt. Dass es da unterschiedliche Interessen, Horizonte, Befürchtungen gibt, ist normal. Und nun kann über den Entwurf der Energiestrategie 2030 ja auch diskutiert werden. Die Linksfraktion im Landtag hat dazu ein Positionspapier beschlossen – ohne Gegenstimme bei vier Enthaltungen - mehr

Freitag - 20. Jan. 2012 - Kommentare: 11

Parteichef nach Tarif

Wie die Süddeutsche berichtet, liegt der Bericht der „Arbeitsgruppe Vergütung“ vor. Diese war vom Linkenvorstand eingesetzt worden, um eine Regelung zur Vergütung der Spitzenposten in der Partei vorzuschlagen. Vorsitzenden-Gehälter sollen sich „künftig am Tarifvertrag orientieren". Die Frage nach der konkreten Höhe des Chefverdienstes mag in Zeiten der Wulff-Affäre besondere Anziehungskraft ausüben, wichtiger aber ist ein Hinweis zum organisatorischen Selbstverständnis der Linken. Diese wolle keine Partei sein, deren Funktionäre „in ihrer Mehrheit in einem finanziellen Abhängigkeitsverhältnis zur Partei stehen" - mehr

Donnerstag - 19. Jan. 2012 - Kommentare: 106

Unterkomplexe Debatte

Weil sechs Bundestagsabgeordnete der Linken einen Aufruf gegen militärische Drohungen in Richtung Syrien und Iran unterschrieben haben, setzten Union und FDP am Donnerstag eine Aktuelle Stunde dazu auf die Tagesordnung des Parlaments. Es wurde eine Lehrstunde in platter Frontalagitation - mehr

Donnerstag - 19. Jan. 2012 - Kommentare: 14

Erster Schritt wohin?

Die Sondierungsgespräche von CDU und SPD sind gescheitert, das Saarland steht vor Neuwahlen. Der Ausgang des Vier-Augen-Gesprächs zwischen Annegret Kramp-Karrenbauer und Heiko Maas kommt nicht völlig überraschend, für ein wenig Spannung sorgten die Ministerpräsidentin und der Sozialdemokrat am Donnerstag allerdings doch noch. In der Linken wurde die Entscheidung begrüßt - ob die nun angepeilte Option Rot-Rot in Zeiten der Schuldenbremse und mit der SPD wirklich möglich ist, wird sich allerdings noch zeigen müssen. Die Signale stehen eher auf große Koalition - mehr

Donnerstag - 19. Jan. 2012 - Kommentare: 4

Keine null Prozent

Ulrich Maurer ist ein Anhänger deutlicher Worte. Und da er diese gern auch einmal in Richtung der eigenen Reihen adressiert, liegen ein paar offene Rechnungen auf dem Feld innerparteilicher Konflikte. Als unlängst Ergebnisse eine Umfrage veröffentlicht wurden, derzufolge die Linke in Baden-Württemberg gar keine messbare Zustimmung mehr findet, wurde der aus dem Ländle stammende Fraktionsvize schnell zum „Mister Null Prozent“. Die Zahlen sind inzwischen allerdings zurückgezogen worden. Warum, steht hier: - mehr

Mittwoch - 18. Jan. 2012 - Kommentare: 16

Schulz und die Linke

Am Dienstag ist der Sozialdemokrat Martin Schulz zum neuen Präsidenten des Europäischen Parlaments gewählt worden. Die Personalie hatte schon im Vorfeld einige Debatten in der Linken ausgelöst. Eine Sammlung von Reaktionen und Kommentaren zwischen Pluralismus und dem Kampf um die "richtige" Linie - mehr

Mittwoch - 18. Jan. 2012 - Kommentare: 23

In der Saarschleife

Die saarländische Landespolitik hat an diesem Mittwoch ein volles Programm. Doch auch noch so viel Bewegung nach dem Untergang von Jamaika kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass alle von den Akteuren für möglich gehaltenen Wege zum selben Ziel führen: eine große Koalition. Die Linkspartei hat "Rot-Rot unter dem Diktat der Schuldenbremse" eine Absage erteilt - und die SPD unter Heiko Maas ihre kritische Position zum Sparknebel aufgegeben - mehr

Mittwoch - 18. Jan. 2012 - Kommentare: 39

Kurs auf die Massenpartei?

Inzwischen trudeln die ersten ausführlicheren Berichte von der Konferenz der Antikapitalistischen Linken am vergangenen Sonntag ein – und wie man sieht, werden die Ergebnisse des Treffens höchst unterschiedlich bewertet. Das betrifft vor allem die neue Struktur der Strömung. Über die verabschiedete Erklärung dagegen scheint im Grund Einigkeit zu bestehen. Dabei hinterlässt gerade dieses Papier einige Fragen - mehr

Dienstag - 17. Jan. 2012 - Kommentare: 1

Mietvertrag bleibt

Nachdem das Wahlkreisbüro des Linksfraktionschefs von Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert, bereits in der Silvesternacht angegriffen worden war, gab es wenige Tage später eine neuerliche Attacke, zudem traf es ein weiteres Büro der Linkspartei. Immerhin nahm der Eigentümer, die TLG Immobilien, die kürzlich ausgesprochene Kündigung von Gallerts Mietvertrags zurück - mehr

Dienstag - 17. Jan. 2012 - Kommentare: 36

Keine Debatte

Der geschäftsführende Bundesvorstand und die Landesspitzen der Linken haben sich am Montag darauf verständigt, so melden es die Nachrichtenagenturen unter Berufung auf einen Parteisprecher, „ihre Führungsdebatte bis zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 6. Mai“ auszusetzen. Hans Modrow wird derweil mit den werbenden Worten zitiert, Oskar Lafontaine sei es, der "sehr, sehr sichtbares" Vertrauen genieße. Und die Sozialistische Linke ist unzufrieden mit einer Antwort, mit der Dietmar Bartsch auf Vorwürfe reagiert hat, er habe sich diffamierend gegenüber Transferempfängern geäußert - mehr

Montag - 16. Jan. 2012 - Kommentare: 26

Bewährungsprobe

Um mit dem Positiven zu beginnen: Die Linke hat mit ihrem Jahresauftakt in Berlin ziemlich viel mediale Aufmerksamkeit erreicht. Einen anderen Sinn haben solche Veranstaltungen ja auch gar nicht – hier wird weder beschlossen noch diskutiert, es geht um die Form, das Sichtbare, die Ästhetik, die Show und das Echo. Gregor Gysis mahnte an, die Initiativen der Linken müssten „konkreter“ werden. 2012 werde eine „Bewährungsprobe“, meint Parteichef Klaus Ernst. Und Gesine Lötzsch kündigte an, die Linke werde 2012 eine engere Verbindung mit den Bürgern suchen - mehr