Lafontaines Linke

Mittwoch - 21. Sep. 2011 - Kommentare: 87

Noch keine Bewerbung

Wenn alle sagen, eine Personaldebatte sei nicht hilfreich, fängt woanders eine an: Sahra Wagenknecht hat signalisiert, sich eine Kandidatur für den Fraktionsvorsitz neben Gregor Gysi vorstellen zu können. In der Diskussion über eine mögliche Bewerbung kommt viel von dem zusammen, was die Linkspartei ausmacht und zugleich lähmt. Etwas mehr Gelassenheit würde der Linken gut - und wohl auch etwas mehr Zeit - mehr

Dienstag - 20. Sep. 2011 - Kommentare: 18

Linkes Nachspiel

Im Nordosten soll sich an diesem Mittwoch entscheiden, mit wem die SPD über eine Koalition verhandeln will: CDU oder Linkspartei. Die Linke hofft, dass sie erhört wird, hat aber vorerst neuen Ärger um eine alte Geschichte: Gegen die einstige Sozialministerin Marianne Linke wurde ein Antrag auf Ausschluss gestellt, weil sie durch ihre Weigerung, Mauertote mit einer Schweigeminute zu ehren, der Partei geschadet habe - mehr

Dienstag - 20. Sep. 2011 - Kommentare: 23

Anschwellende Nichtdebatte

Jetzt keine Personaldiskussion, lautet die Botschaft aus der Linkspartei am Tag nach dem Ende des nicht eben erfolgreichen Wahlzyklus 2011. Über ein Vorziehen des für Juni 2012 geplanten Wahlparteitags habe in der Sitzung des Parteivorstands niemand reden wollen. "Selbstverständlich", sagt Klaus Ernst, werde auch über Ämter zu reden sein, aber erst im nächsten Jahr, vorher will man sich auf Fehleranalyse und das Programm konzentrieren. Es wird sich zeigen, wie es der Linken in einem solchen Zwischenstadium gelingt, sich über Inhalte und Strategie zu verständigen. Unter Druck gerät ein solches Arrangement von den Rändern her - mehr

Montag - 19. Sep. 2011 - Kommentare: 26

Brennende Sorgen

Während die Antikapitalistische Linke einen „personellen und strategischen Neustart“ in Berlin fordert, gleiches für die Bundesspitze jedoch als „grotesk“ zurückweist; sieht man die Linke beim Forum Demokratischer Sozialismus im Stresstest und warnt davor, es sich mit Erklärungen zu einfach zu machen. Die Emanzipatorische Linke ist in „brennender Sorge“ und die Sozialistische Linke fordert, der Landesverband müsse seine „Ausrichtung allein auf den Erhalt der Regierungsbeteiligung“ aufgeben. Wobei die Partei dem ja genau genommen auf ihre Weise am Sonntag schon nachgekommen ist - mehr

Montag - 19. Sep. 2011 - Kommentare: 43

Nach der Wahl

Es gibt komfortablere Situationen für eine Partei: Nach der Berlinwahl müsste die Linke einerseits eine große Inventur machen, andererseits wächst nun der Druck, Entscheidungen zu treffen. Das eine dauert länger und würde eine ebenso selbstkritische wie solidarische Kultur voraussetzen - was der Linken derzeit fehlt. Das andere ginge zwar schneller, würde aber sehr wahrscheinlich die Probleme nicht lösen, sondern lediglich die Voraussetzungen ihrer Bearbeitung verändern. Fünf erste Überlegungen - mehr

Montag - 19. Sep. 2011 - Kommentare: 101

Piraten entern Linke

Es war die Überraschung des Wahlabends, auch wenn mit ihrem Einzug ins Abgeordnetenhaus schon zu rechnen war: Mit 8,9 Prozent mischen die Piraten die Berliner Politik auf. 129.795 Zweitstimmen holt die Partei - und liegt damit nicht mehr weit hinter der Linken. Bei der wird nun gefordert, Lehren aus dem Erfolg des Neulings zu ziehen. Doch das ist nicht nur eine Frage des Stellenswerts netzpolitischer Themen. Die Piraten legen mehrere Probleme der Linken offen - mehr

Sonntag - 18. Sep. 2011 - Kommentare: 40

Der Stein ist unten

Was vor fast zehn Jahren mit Klaus Wowereit und Gregor Gysi begann, endete für die Linkspartei im ehemaligen Kino Kosmos unter einem Banner mit Camus-Zitat: „Wir müssen uns Sisyphos als einen glücklichen Menschen vorstellen.“ Der rot-rote Stein liegt jetzt erst einmal wieder unten. „Wir haben unser Ergebnis vom letzten Mal nicht verbessern können“, hat Harald Wolf am Abend gesagt. „Und wir haben auch keine Mehrheit für die Fortsetzung der Koalition“. Die ersten Reaktionen, Ergebnisse aus den Bezirken und Analysen im Überblick - mehr

Sonntag - 18. Sep. 2011 - Kommentare: 2

Linke gewinnt

Jedenfalls in Mecklenburg-Vorpommern: Bei der Stichwahl für das Amt der Landrätin in Vorpommern-Greifswald hat sich Barbara Syrbe von der Linkspartei gegen Uta Maria Kuder von der CDU klar durchgesetzt. Für die 57-Jährige votierten 59,5 Prozent, ihre Kontrahentin kam auf 40,5 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag allerdings nur bei 27,8 Prozent. Syrbe war bereits seit 2001 in Vorpommern die erste Landrätin mit PDS-Mandat in der Bundesrepublik - mehr

Sonntag - 18. Sep. 2011 - Kommentare: 1

Briefwahl boomt

Der Berliner Wahltag präsentierte sich in veritablem Mistwetter. Wie viele der über 451.000 Briefwähler in der Hauptstadt ihre Päne geändert haben und die Fahrt ins Grüne stornierten, ist nicht bekannt. Wohl aber, dass die postalische Beteiligung einen anhaltenden Boom erlebte - mehr

Samstag - 17. Sep. 2011 - Kommentare: 18

Berliner Spots

Mit Musik unterlegte Bilder der Stadt, dann ein junger Gregor Gysi, der aus dem Umriss von Berlin auftaucht und sogleich von einer „Lehre aus der SED-Herrschaft“ spricht: dass nämlich „ein Land ohne Opposition verkommt“. So beginnt 1990 der erste Wahlwerbespot der Berliner PDS. Der eigentliche Spitzenkandidat der Offenen Liste, Peter Zotel, hatte einen kleinen Gastauftritt am Schluss – und erinnerte dabei ein wenig an die früheren Reporter der Aktuellen Kamera. Seither hat sich viel verändert, nur Gysi ist immer mit dabei. Eine kleine Spotgeschichte der Berliner Linken - mehr

Samstag - 17. Sep. 2011 - Kommentare: 7

Kassler Fragen

Zuletzt ist es um die verschiedenen Crossover-Initiativen ziemlich ruhig geworden. Was nicht heißen muss, dass die Akteure im Spektrum zwischen Rot-Rot-Grün, sozial-ökologischen Umbau-Initiativen und kritischen Wissenschaftlern in völligen Dornröschenschlaf gefallen sind. Andererseits laufen Aktivitäten, wenn es sie denn gibt, ausgerechnet in einer Zeit weit unterhalb des medialen Radars, in der die Nachfrage nach neuen Antworten eigentlich groß sein müsste: Am Freitag hat in Kassel die zweite Summer Factory des Instituts Solidarische Moderne begonnen - mehr

Freitag - 16. Sep. 2011 - Kommentare: 6

Debatte DDR

Zuletzt wurde oft behauptet, die Linkspartei sei wegen ihrer Debatten um Aspekte der Vergangenheit in die Krise geraten. Dabei ist es umgekehrt. Schon in der PDS war Streit über die eigene Vorgeschichte eher Ausdruck als Anlass von Richtungskonflikten. Dazu ein Text aus "Analyse & Kritik", die sich zudem mit den von der DDR selbst entworfenen Narrativen befasst, welche nur allzu gern von Linken aufgegriffen werden - mehr

Freitag - 16. Sep. 2011 - Kommentare: 39

Arme am Körper

Zwei Tage vor der Wahl in Berlin machen sich die Zeitungen Gedanken über die, wie man heute sagt: Performance des Spitzenkandidaten der Linken. Seriös aber pröde, bedächtig aber wenig begeisterungsfähig, nett aber ein schlechter Redner - Harald Wolf bekommt keine guten Noten und sagt selbst: „Politik ist keine Castingshow". Nun, das stimmt eben nicht ganz, aber ein Experte gibt Trost: "Nur eine deutliche Minderheit wählt eine Partei wegen ihres Spitzenkandidaten" - mehr

Donnerstag - 15. Sep. 2011 - Kommentare: 21

Reden über Plan E

Zwei Wochen vor der Abstimmung über die Ausweitung des Euro-Rettungsschirmes im Bundestag müht sich die Opposition, das Ende der schwarz-gelben Koalition herbeizureden. Vorlagen dazu kommen aus Union und FDP selbst, auch in den Kommentarspalten wird ein Aus der Regierung herbeigesehnt, und die Umfragen lassen das rot-grüne Selbstbewusstsein wachsen. Schon macht das Wort vom Plan B die Runde. Könnte die Linke in dieser Situation davon tatsächlich profitierten? Und wäre die Partei darauf vorbereitet? Hat sie einen Plan E? - mehr

Donnerstag - 15. Sep. 2011 - Kommentare: 43

Träume von Timor

Es gab Zeiten, da war es die Linke selbst, die von solchen Umfrage-Hypes profitierte: In Berlin liegen die Piraten in der jüngsten Umfrage bei neun Prozent. Demoskopisch kommt der Partei dabei sicher zugute, dass auch in den vergangenen Tagen über ihre überraschend guten Umfragewerte berichtet wurde. Nicht nur der Berliner Kurier denkt bereits über die erweiterte Fortsetzung von Rot-Rot in einem Bündnis mit den Piraten nach: in einer Timor-Koalition - mehr