Lafontaines Linke

Dienstag - 27. Sep. 2011 - Kommentare: 0

Asphaltgrau statt Rotgrün

Das nennt man einen veritablen rot-grünen Start: Gerade haben sich die Spitzen in Berlin zu Koalitionsverhandlungen verabredet, da hat sich der „Kompromiss“ zum Autobahnprojekt A100 im Prinzip schon wieder in Luft aufgelöst. Wenn Grünen-Fraktionschef Ratzmann jetzt immer noch davon spricht, dass die Basis am Freitag der Grundlage für Koalitionsgespräche zustimmen werde, hat das etwas von Pfeifen im Walde, besser gesagt: in der Standstreifenrandbegrünung. Die Linke spricht schon von einem gebrochenen Wahlversprechen - mehr

Dienstag - 27. Sep. 2011 - Kommentare: 57

Ohne linkes Profil

Sie wird eines der Hauptthemen des Programmparteitags sein: die Friedensfrage. In den Positionen der diversen Strömungen in Sachen Bundeswehr-Einsätze, Nato, Uno-Reform etc. stecken mehr als nur Differenzen in der Sache - es geht um den Charakter der Partei. Jetzt hat auch der Bundesarbeitskreis Antimilitarismus und Frieden der Linksjugend einen Kommentar zur Debatte veröffentlicht - stark in der Rhetorik gegen die Realos, welche den Frieden ihrer Regierungsbereitschaft opferten. Weniger stark allerdings ist das BAK-Papier in der Sache - mehr

Dienstag - 27. Sep. 2011 - Kommentare: 2

Strafe akzeptiert

Nun ist es unwiderruflich rechtskräftig: Die Linke kann an der Strafzahlung über 292.000 Euro nicht rütteln, die sie abdrücken muss, weil eine Spende der damaligen Linkspartei.PDS 2006 an die WASG nicht ordentlich verbucht war. Wegen mangelnder Aussicht auf Erfolg zog die Linke ihre Berufung gegen ein früheres Urteil zurück - mehr

Montag - 26. Sep. 2011 - Kommentare: 17

Eine neue Seite

Oskar Lafontaine hat eine neue Seite - im Internet. Eine „richtig tolle“, findet Sevim Dagdelen und hofft, „wir sehen und hören noch lange und viel mehr von ihm ;-)“. Was das Augenzwinkerzeichen bedeuten soll? Keine Ahnung. Falls der Saarländer aber irgendwelche Ambitionen haben sollte: Die Website, ohne die heute bekanntlich nichts mehr geht, die hat er jedenfalls nun. Seit ein paar Tagen - mehr

Montag - 26. Sep. 2011 - Kommentare: 32

Kampfansage

Nicht nur in wahlkampfgeplagten Landesverbänden der Linken grummelt es derzeit. Auch die Thüringer Linke, die ein eher geruhsames Jahr erlebt, bekommt nun ihren Streit, in dem sich inhaltliche und personelle Fragen mischen. Bei der Vorstandswahl im November wird Landeschef Knut Korschewsky mit Hildburghausens Bürgermeister Steffen Harzer einen harten Konkurrenten erhalten, der die von ihm ausgemachte Stagnation in der Landespartei beenden will. - mehr

Sonntag - 25. Sep. 2011 - Kommentare: 45

Drei Positionen

Die friedenspolitische Debatte hat mit dem Papier zur UNO-Reform von André Brie, Stefan Liebich u.a. kurz vor dem Programmparteitag noch einmal ein bisschen Fahrt aufgenommen. Die Änderungsanträge aus den verschiedenen Strömungen unter anderem zur Frage Nato und Bundeswehreinsätze tun das ihre. Was mitunter ein bisschen verkürzt daherkommt, lohnt oft, einmal ausformuliert gelesen zu werden. Die Luxemburg-Stiftung legt nun ein Standpunkte-Papier vor, in dem Paul Schäfer, Gerry Woop und Tobias Pflüger sich jeweils ausführlicher zur Frage der UNO-Militäreinsätze in der Diskussion der Linken äußern. Es soll, heißt es im Vorwort, „zur weiteren friedenspolitischen Diskussion anregen“ - mehr

Sonntag - 25. Sep. 2011 - Kommentare: 19

Wer schlägt vor?

Sahra Wagenknecht hat am Samstag auf einem Parteitag der Linken in Bayern ein Ende der „Kakophonie“ in der Partei gefordert. Ihr Auftritt in Kulmbach ist nicht zuletzt unter der Prämisse beobachtet worden, ob die Vizevorsitzende der Partei nun neben Gregor Gysi in die Fraktionsspitze drängt. Einmal abgesehen von den möglichen Folgen: Gibt es eigentlich ein Vorschlagsrecht und wer hat es inne? - mehr

Samstag - 24. Sep. 2011 - Kommentare: 25

Drei Parteitage

UPDATE: Die Wahlen des Jahres 2011 sind Geschichte, die Zeit der politischen Kurzatmigkeit ist vorerst vorbei. Jetzt werden die Wahlergebnisse analysiert, und die Linke nimmt Kurs auf den Programmparteitag im Herbst. An diesem Wochenende finden dazu Landesparteitage in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Bayern statt. Matthias Höhn und Steffen Bockhahn wurden deutlich als Landesvorsitzende bestätigt. Höhn wurde turnusmäßig gewählt, Bockhahn hatte angesichts eines Abwahlantrages und der Turbulenzen im Landesverband in den letzten Monaten die Vertrauensfrage gestellt, die er mit höherer Zustimmung gewann, als bei der letzten Vorstandswahl im August - mehr

Freitag - 23. Sep. 2011 - Kommentare: 20

Im Sanktuarium

Da soll noch einer sagen, die Linke sei eine hoffnungslos altmodische Partei: Seit neuestem gibt es Apps für iPhone und iPad von der Linken. Werden sich die Wolfsburger Arbeiter nun durch die Push-Nachrichten aus dem Parteivorstand wischen? Werden Hartz-Empfänger ihre iPads hervorkramen? Und: Ist solche Art von Mäkelei, die das Ankommen der Linken im Sanktuarium der urbanen Distinktion gleich als Kniefall vor der konsumistischen Kirche des Steve Jobs ansehen will, überhaupt die richtige Reaktion? - mehr

Freitag - 23. Sep. 2011 - Kommentare: 16

Kein Segen

Der Papst hat im Bundestag gesprochen, und die große Mehrheit der Linksfraktion fehlte. Nur 28 ihrer 76 Abgeordneten hörten sich eine wolkige Rede an, die wesentliche Themen ausließ. Die meisten Anwesenden trugen als kleines Zeichen der Widerspenstigkeit rote Aids-Schleifen. Für einen dpa-Berichterstatter waren die leeren Stuhlreihen auf der linken Flanke des Plenums "ein unangenehmer Anblick" - mehr

Donnerstag - 22. Sep. 2011 - Kommentare: 1

Krise der Linken?

Mit dem Ergebnis von Berlin geht für die Linke ein Wahljahr zu Ende, in dem es keine wirklichen Erfolge zu vermelden gab. Nun werden überall Bilanzen gezogen, so auch am Donnerstagabend in Hamburg: „Krise der Linken?“ - mehr

Donnerstag - 22. Sep. 2011 - Kommentare: 68

Von allen akzeptiert

Einen Anzeigenboykott der Linksfraktion bei der Jungen Welt wird es nicht geben. Eine kleine Linken-Runde hat sich auf einen Kompromiss geeinigt, eine Abstimmung unter den Abgeordneten findet nicht statt - sie wäre wohl so ausgefallen, dass man später von einer Niederlage Gregor Gysis gesprochen hätte. Haben nun jene gewonnen, die eine Kampagne gegen den Boykott gestartet hatten? Oder ist es sogar ein kleiner Sieg der Vernunft? - mehr

Donnerstag - 22. Sep. 2011 - Kommentare: 25

Viel zu besprechen

Die Linke hat in Berlin – gemessen an ihren Erwartungen - zu wenig Stimmen und Mandate bekommen, die Piraten erhielten Zuspruch in Hülle und Fülle und hat nun Mühe, alle ihnen zustehenden Posten zu besetzen. Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg trifft der Mangel auf das Überangebot und scheint sich zu regulieren: Die Piraten wollen mit der Linken über die Besetzung eines Stadtratpostens verhandeln - mehr

Mittwoch - 21. Sep. 2011 - Kommentare: 13

SPD setzt auf CDU

Im Nordosten wird es wohl auch in den kommenden fünf Jahren eine große Koalition geben. SPD-Ministerpräsident Erwin Sellering hat am Mittwoch nach vorhergehenden Sondierungen mit Linken und CDU erklärt, er sehe in einer Fortsetzung der Regierung mit der Union die besseren Möglichkeiten, „das Land in den kommenden fünf Jahren weiter gut voranbringen“ zu können. Die Linkspartei bezeichnete die Entscheidung der SPD als „unverständlich und nicht nachvollziehbar“. Die Sozialdemokraten hätten sich „für einen bequemen Koalitionspartner und weitere fünf Jahre Gefangenschaft in konservativen Denkmustern“ entschieden. SPD-Mann Sellering wird mit den Worten zitiert, man werde nun jedoch von ihm "kein böses Wort über den hören, mit dem wir nicht regieren" - mehr

Mittwoch - 21. Sep. 2011 - Kommentare: 7

Klarer profilieren

Apropos Personal: In der Brandenburger Linken nimmt eine mögliche künftige Landesspitze Gestalt an. Wie die Potsdamer Neuesten Nachrichten berichten, sollen nach dem Willen von Thomas Nord Diana Golze und Thomas Domres für die Vizeposten kandidieren. Das Vorgehen des Noch-Landeschefs sorgte offenbar für Kritik, weitgehend Einigkeit herrscht dagegen in einer anderen Frage: Die Linke will in der rot-roten Koalition, das sei die Lehre aus dem Berliner Ergebnis, nicht mehr so brav sein - mehr