Lafontaines Linke

Montag - 3. Okt. 2011 - Kommentare: 59

Lautstarke Funktionäre

Zu den acht Fragen aus dem kleinen Baukasten für das Linken-Interview gehört die nach einer möglichen Rückkehr Oskar Lafontaines auf die Berliner Bühne. Auf der ist der Saarländer derzeit fast genauso präsent wie zu Zeiten als Parteichef: er diskutiert bei Jauch über die Rente, erklärt in der Welt die Formschwäche der Linken und lässt im Stern auch noch den hundertsten Versuch abtropfen, ihm ein Wort zur Personaldebatte zu entlocken. Die führen andere und das mit immer neuen Umdrehungen - mehr

Montag - 3. Okt. 2011 - Kommentare: 9

Eher gedämpft

Die niedersächsische Linke hat sich auf einem Parteitag in Braunschweig mit Anträgen zum Programmentwurf befasst und mit Dirk Metzner einen neuen Schatzmeister gewählt. Wichtiges Thema waren auch noch einmal die Ergebnisse der Kommunalwahlen vom September. Den Delegierten lagen dazu ein Initiativantrag des Landesvorstandes sowie „Elemente zur Auswertung der Kommunalwahlen“ vor - mehr

Sonntag - 2. Okt. 2011 - Kommentare: 0

Praktisch wäre es

Ende August fand die neunte Ausgabe der Villa Rossa im italienischen Volterra statt, eine linke Denkwerkstatt im Schatten einer Linken, von der zurzeit nicht gerade große intellektuelle Attraktivität ausgeht. „Praktisch wäre es, wenn die Linke mehr über die Zukunft wissen würde“, lautete das Leitmotiv der Tagung, die zwar nun schon in der Vergangenheit liegt, deren Texte und Thesen deshalb aber keineswegs überholt sind - mehr

Sonntag - 2. Okt. 2011 - Kommentare: 9

Streit um Stadtrat

Von dem Versuch, im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg einen gemeinsamen Stadtratskandidaten zwischen Piraten und Linkspartei auszuhandeln, ist schon nach kurzer Zeit nichts mehr übrig. Nach ersten Gesprächen über einen Kompromiss beharren nun die Piraten auf ihrem Vorschlagsrecht als drittstärkste Partei, die Linken auf ihrem Recht als drittstärkste Fraktion. Jetzt übernehmen wohl Behörden und Juristen den Fall - mehr

Samstag - 1. Okt. 2011 - Kommentare: 15

Kaderkommissionen

Das Neue Deutschland präsentiert sich im neuen Layout und hat in der ersten Ausgabe unter dem grünen Titelbalken Gregor Gysi gefragt: Wie nun weiter? Der Linksfraktionschef antwortet über zwei Seiten, unter anderem mit dem Appell zur Wiederentdeckung der Gemeinsamkeit. Der Ruf ist nicht mehr ganz neu, klingt inzwischen aber ziemlich ernst. Er könne und wolle, sagt der "Zentrist" Gysi, "zumindest was relevante Teile der Partei betrifft, auf keinen verzichten" - mehr

Samstag - 1. Okt. 2011 - Kommentare: 6

Parteitag in Wetzlar

Die hessische Linke hat am Samstag in Wetzlar einen zweitägigen Parteitag begonnen, die Delegierten wollen über den Kurs bis zur nächsten Landtagswahl diskutieren. Außerdem stehen Änderungsanträge zum neuen Programm und zur Satzung auf der Tagesordnung - mehr

Samstag - 1. Okt. 2011 - Kommentare: 43

Plattform Erneuerung

Über die Gründe für das Abschneiden der Berliner Linken sind inzwischen ein paar Vermutungen in die Welt gesetzt worden. Und mancher glaubt bereits, die ganze Wahrheit schon zu kennen. Über die jedenfalls noch offene Frage, wie es mit der Partei weitergehen soll, soll jetzt auch gemeinsam im Internet sowie bei offenen Veranstaltungen in den Kiezen und Bezirken diskutiert werden, Auftakt der Initiative ist der Appell „Wie geht es weiter mit der Berliner LINKEN?“ - mehr

Freitag - 30. Sep. 2011 - Kommentare: 6

Rot-Gelbe Fraktion

Politik läuft in Kommunalparlamenten nach anderen Regeln ab. Man kann das im saarländischen Nonnweiler beobachten: Im dortigen Gemeinderat haben Linke und FDP jetzt eine gemeinsame Fraktion gebildet. Die zweiköpfige „Allianz“ hat ihr Fundament in schon länger als gut bezeichneter Zusammenarbeit, Michael Lukas (FDP) und Roland Riemann (Linke) haben, so steht es in der Saarbrücker Zeitung, oft gemeinsam abgestimmt - zunächst meist mit der SPD, seit einiger Zeit vor allem mit der CDU. Bürgermeister Hans-Uwe Schneider hatte keine juristsichen Bedenken. „Wie dies politisch zusammenpasst, das zu prüfen, war nicht meine Aufgabe" - mehr

Freitag - 30. Sep. 2011 - Kommentare: 0

Schmids Werbung

Die Linke in Baden-Württemberg ist zwar bei der Landtagswahl Anfang des Jahres klar gescheitert, darf sich nun aber wenigstens ein bisschen darüber freuen, dass sie zum Anlass von Sticheleien zwischen den Protagonisten von Grün-Rot und damit zum Gegenstand der Berichterstattung geworden ist: Die SPD regt sich darüber auf, dass die Grünen im gleichen Bündnis gegen Stuttgart 21 arbeiten, an dem auch die Linke beteiligt ist - mehr

Donnerstag - 29. Sep. 2011 - Kommentare: 167

Größer als gedacht

Mit dem Programmkongress „Kurs halten“ demonstrieren die sich links positionierenden Strömungen der Linkspartei, dass sie derzeit organisatorisch offenbar besser aufgestellt sind. Mit Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine soll in Berlin für ein "Programm für die Mehrheit" geworben werden, womit freilich jene Positionen gemeint sind, die AKL und SL in der Programmdebatte vertreten. Deren enge und dauerhafte Kooperation findet das FDS "erstaunlich" - mehr

Donnerstag - 29. Sep. 2011 - Kommentare: 4

Nein zur Ausweitung

Im Bundestag wird am Donnerstag ab 9 Uhr über die Ausweitung der deutschen Beteiligung am Euro-Stabilisierungsfonds EFSF debattiert und danach namentlich über den Gesetzentwurf der Koalition abgestimmt. Neben den so genannten Abweichlern der Koalitionsfraktion wird im Bundestag wohl nur die Linkspartei gegen die EFSF-Ausweitung stimmen. Warum sie das tut? Ein kleiner Überblick - mehr

Mittwoch - 28. Sep. 2011 - Kommentare: 46

Warnsignale

Der Erfolg der Piraten in Berlin schlägt sich jetzt zumindest demoskopisch auch bundesweit nieder: Bei Forsa wird die Partei mit sieben Prozent bewertet. Über Gründe und Haltbarkeit des Aufstiegs streiten sich die Geister: Protest-Phänomen ohne Lagerbindung oder Themen-Partei im linken Lager? Bei der Linkspartei wird nun überlegt, welche Fehler in der Vergangenheit gemacht wurden und wie in Zukunft auf den Aufstieg der Piraten reagiert werden soll - mehr

Mittwoch - 28. Sep. 2011 - Kommentare: 0

Noch ein Direktmandat

Bei der Überprüfung der Berliner Stimmauszählung deutet sich ein weiterer Direktmandatswechsel von der SPD zur Linken an. Den Wahlkreis 3 im Bezirk Lichtenberg gewann offenbar nicht – wie ursprünglich ermittelt - der Sozialdemokrat Raimund Peter, sondern die Linke-Kandidatin Marion Platta. Deren nachträglicher Erfolg kostet allerdings den Bildungspolitiker Steffen Zillich seinen Platz in der Linksfraktion - mehr

Dienstag - 27. Sep. 2011 - Kommentare: 57

Irritation ausgelöst

Wenn man die gegenwärtige Lage in der Linken als angespannt bezeichnet, hat man ziemlich untertrieben. Nun erscheint ein Brief der Doppelspitze an die Landes- und Kreisvorsitzenden, in dem es unter anderem um das Ergebnis der Berliner Wahl, dem Reformerlager „geeignet, einige Irritationen auszulösen“. Es geht im Kern darum, auf wen bei der Suche nach den Ursachen für ein eher unerfreuliches Wahljahr am meisten gezeigt wird und auf wen nicht - mehr

Dienstag - 27. Sep. 2011 - Kommentare: 0

Asphaltgrau statt Rotgrün

Das nennt man einen veritablen rot-grünen Start: Gerade haben sich die Spitzen in Berlin zu Koalitionsverhandlungen verabredet, da hat sich der „Kompromiss“ zum Autobahnprojekt A100 im Prinzip schon wieder in Luft aufgelöst. Wenn Grünen-Fraktionschef Ratzmann jetzt immer noch davon spricht, dass die Basis am Freitag der Grundlage für Koalitionsgespräche zustimmen werde, hat das etwas von Pfeifen im Walde, besser gesagt: in der Standstreifenrandbegrünung. Die Linke spricht schon von einem gebrochenen Wahlversprechen - mehr