Lafontaines Linke

Sonntag - 29. Jan. 2012 - Kommentare: 28

Fraktion geentert

Werl in Nordrhein-Westfalen hat eine Piraten-Fraktion. Es ist die erste in NRW überhaupt – und das ohne Kommunalwahl. Die zwei Neu-Piraten gehörten bis vor wenigen Tagen noch der Linken an und bildeten deren Fraktion - mehr

Sonntag - 29. Jan. 2012 - Kommentare: 17

Fehlendes Gegengewicht

Während sich die SPD-Spitze im Brandenburgischen auf den Wahlkampf 2013 vorbereitet, wirbt die Linke trotz aller sozialdemokratischer Abgrenzungen um rot-rote Kooperationen. Auch die Grünen sind über das "großkoalitionäre Gebaren" der SPD empört - aber was ist die Konsequenz? Ein Gegengewicht zum CDU-Drall der Sozialdemokraten werden Linke und Grüne nur gemeinsam bilden können - um des Politikwechsel willen, zu dem beide Parteien als Triebkräfte eines Mitte-Unten-Bündnis etwas beitragen müssten - mehr

Samstag - 28. Jan. 2012 - Kommentare: 65

Sechs Prozent plus x

(mit Update: die Wahlergebnisse) Schafft die Linke im Norden den Wiedereinzug am 6. Mai? Sechs Prozent plus x strebt die Vorsitzende der Partei in Schleswig-Holstein, Jannine Menger-Hamilton, an. Das erscheint im Licht der letzten Umfragen ambitioniert. „Wir kämpfen darum, ins Parlament einzuziehen“, sagt Oskar Lafontaine. Mit wem, das wird am Samstag bei der Aufstellung deer Landesliste entschieden. In den 100 Tagen bis zur Wahl wird es dann um die Kunst gehen, in einer schwierigen Konstellation und gegen einen rot-grünen "Wechsel"-Trend, deutlich zu machen, worin für die potenziellen Wähler der konkrete Nutzen liegt, die Linke anzukreuzen - mehr

Samstag - 28. Jan. 2012 - Kommentare: 4

Schwarz-Rot in Schwaan

Am Sonntag wird in Schwaan im Landkreis Rostock ein neuer Bürgermeister gewählt – und weil die Parteilose Kandidatin Wiebke Eckart gemeinsam von CDU und Linken ins Rennen geschickt wird, ist nun allenthalben von einer „außergewöhnlichen Koalition“ oder gar einem bisher nie dagewesenen Vorgang die Rede. Ganz so neu ist dieses andere Schwarz-Rot aber keineswegs. Ob in Berliner Bezirken, bei der Verteilung von Beigeordneten in ostdeutschen Stadträten oder anlässlich von Bündnissen vor Bürgermeisterwahlen: CDU und PDS, später die Linke, haben immer mal wieder kooperiert - mehr

Samstag - 28. Jan. 2012 - Kommentare: 1

Parteitag in Bremen

Wahlen von Delegierten zum Bundesparteitag, Satzungsänderungen, Landesmindestlohngesetz – diese und andere Themen stehen auf der Tagesordnung eines Landesparteitag der Bremer Linken am Samstag - mehr

Freitag - 27. Jan. 2012 - Kommentare: 22

Das hat einen Ulbricht-Bart!

Aktuelle Stunden, heißt es beim Bundestag, geben den Abgeordneten „Gelegenheit zur weiteren Aussprache, etwa, „um Themen von allgemeinem aktuellem Interesse zu debattieren“. Am Donnerstag stand die Überwachung von Linken-Politikern im Plenum auf dem Programm. Statt wie üblich 60 Minuten dauerte der Tagesordnungspunkt etwas länger. Wir haben exklusiv die Kurzfassung - mehr

Freitag - 27. Jan. 2012 - Kommentare: 19

Unabweisbares Angebot?

Am 25. März wird im Saarland gewählt. SPD-Landesvorsitzender Heiko Maas hat eine rot-rote Koalition klar abgelehnt und erhält dabei Rückendeckung von seinem Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel. Aber Linke-Chef Klaus Ernst sagt, seine Partei werde der SPD ein Angebot machen, das diese nicht ablehnen könne. Das Zauberwort heißt wie bei Spitzenkandidat Oskar Lafontaine: soziale Haushaltsanierung - mehr

Donnerstag - 26. Jan. 2012 - Kommentare: 5

Kompetenzfragen

Eine „NDR-Umfrage zur Landtagswahl deutet Regierungswechsel an“, meldet eine Nachrichtenagentur. Ein Jahr vor dem Urnengang zeige sich „eine Stimmung zum Regierungswechsel“. Das klingt nach deutlichem Umschwung in den Zahlen, der allerdings ist gar nicht zu entdecken. Spannender als die Sonntagsfrage ist denn auch etwas anders: Infratest hat nach den Parteikompetenzen gefragt. Die Zahl derer, die keiner Partei mehr zutrauen, die Probleme am besten zu lösen, wächst. Hier könnte noch Potenzial für die Linke liegen, und die hat inzwischen auch begonnen, ihr Wahlprogramm zu formulieren. Allein auf dem Papier zu glänzen, wird aber nicht reichen - mehr

Donnerstag - 26. Jan. 2012 - Kommentare: 14

Dobrindts Dilemma

Inzwischen ist bekannt, dass der Verfassungsschutz die Linke in mindestens sieben Bundesländern nicht nur beobachtet, sondern auch mit geheimdienstlichen Mitteln bespitzelt. Noch ist nicht von V-Leuten die Rede, aber das Ende der Enthüllungen scheint auch noch nicht erreicht. Ein Kommentar von wh auf www.nd-online.de - mehr

Mittwoch - 25. Jan. 2012 - Kommentare: 59

Jörges’ Thesen

Auf der Klausur der Linksfraktion hat vor einigen Tagen der Stern-Journalist Hans-Ulrich Jörges Thesen zur Linkspartei und ihrer öffentlichen Wahrnehmung vorgetragen. Die Überlegungen waren von vielen Abgeordneten als interessante Denkanstöße begrüßt worden. Harald Weinberg hat eine Zusammenfassung inzwischen auf Facebook gepostet und uns freundlicherweise erlaubt, diese und einige kurze Gedanken dazu hier als GASTBEITRAG zu dokumentieren - mehr

Mittwoch - 25. Jan. 2012 - Kommentare: 34

Heikle Fragen

Während das Bundesinnenministerium und der Verfassungsschutz weiter bei ihrer Version bleiben, Abgeordnete der Linken im Bundestag würden nicht mit „nachrichtendienstlichen Mitteln“ beobachtet, das niedersächsische Landesamt des Geheimdienstes widersprochen. Offenbar setzt der Geheimdienst aber nicht nur auf Landesebene auch auf V-Leute und andere Quellen, das legen Sperrerklärungen zu Verfassungsschutz-Akten nahe. Klaus Ernst verlangt nun Auskunft über mögliche Spitzel in der Linkspartei - mehr

Dienstag - 24. Jan. 2012 - Kommentare: 11

Gegen die Verteufelung

Am Mittwoch werden über dem Gesundheitsausschuss des Bundestags sprichtwörtliche Rauchschwaden hängen: In einer öffentlichen Anhörung diverser Sachverständiger befasst sich das Gremium mit dem Vorschlag der Linken, Cannabis-Clubs zu erlauben und so auf dem legalisierungspolitischen Wege ein Stück voranzukommen. Die Experten bewerten den Vorschlag unterschiedlich und auch bei anderen Parteien gibt es keinen großen Beifall. Dass eine Reform im Sinne der Konsumenten nötig ist, wird aber auch von der SPD so gesehen - mehr

Montag - 23. Jan. 2012 - Kommentare: 8

Lays Immunität

Die Dresdner Staatsanwaltschaft ist in ihrem Verfolgungseifer gegen Antifaschisten einfach nicht bremsen. Nun hat sie beantragt, die Immunität der Linke-Bundesgeschäftsführerin Caren Lay aufzuheben. Der Vorwurf: Sie soll im Februar 2011 aktiv die Blockade der Dresdner Nazidemo betrieben zu haben - mehr

Montag - 23. Jan. 2012 - Kommentare: 29

Erkenntnisresistent

Während die politische Klasse und die Öffentlichkeit unter dem Eindruck der von Neonazis verübten Mordserie stehen und ein demokratisches Bündnis zum Protest gegen den Naziaufmarsch im Februar in Dresden ruft, geht die Dresdner Staatsanwaltschaft weiter gegen Teilnehmer der Antinazi-Proteste aus dem Jahre 2010 vor. Gegen Politiker der Linken werden Anklagen erhoben und Geldstrafen verhängt - mehr

Montag - 23. Jan. 2012 - Kommentare: 33

Nicht hinnehmbar

Mit der fortgesetzten Überwachung von Bundestagsabgeordneten der Linken greift der Geheimdienst auf eine die Demokratie gefährdende Weise in die Politik ein. Dabei geht es nicht nur um implizte Einflussnahme auf die Richtungsdebatten in der Linken, sondern auch um Fragen einer reformpolitisch orientierten Bündnispolitik. Die Linke klagt derzeit in Karlsruhe, aber auch SPD und Grüne dürfen nicht tatenlos bleiben. Ein Kommentar von tos auf freitag.de - mehr