Lafontaines Linke

Montag - 10. Okt. 2011 - Kommentare: 99

Stabile Seitenlage

Was bleibt von der Berliner „Kurs halten“-Konferenz der Linken in der Linkspartei? Am Montag danach zumindest jede Menge Berichte und Einschätzungen: kleiner Überblick über ein Medienecho, das ganz im Zeichen von Sahra Wagenknecht steht und in dem das Reformer-Lager nicht besonders gut weg kommt - die eine bringt das angeschlagene Selbst- und Parteibild der rund 500 Besucher wieder auf Hochglanz, die anderen hoffen, dass sie dieses Jahr in "stabiler Seitenlage" überstehen - mehr

Montag - 10. Okt. 2011 - Kommentare: 4

Regelrechte Überväter

Was ist da nur los, in der Linken? Faktisch seit ihrem Amtsantritt im Mai 2010 stellen die Medien die beiden Parteivorsitzenden, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, als durchgängige Verlierer, als notorische Pechvögel dar. Durch dieses journalistisch vermittelte Erscheinungsbild wirken ihre Vorgänger, Lothar Bisky und Oskar Lafontaine, hingegen bereits jetzt, weniger als zwei Jahre nach ihrem Rücktritt, als regelrechte Überväter. ein Text von Robert Lorenz - mehr

Sonntag - 9. Okt. 2011 - Kommentare: 3

Duligs Angebot

Bis die Sachsen den nächsten Landtag wählen, vergeht noch eine Menge Zeit. Dennoch tut sich landeswahlpolitisch Bemerkenswertes: SPD-Chef Martin Dulig erklärte, er sei offen für ein Linksbündnis. Bleibt zu hoffen, dass die schwache sächsische Sozialdemokratie nicht die Fehler der Genossen in Thüringen und Sachsen-Anhalt wiederholt. Dass neben der SPD auch Linke und Grüne in den nächsten drei Jahren deutich stärker werden. Und dass sie den Wählern eine überzeugende Wechselperspektive anbieten können - mehr

Sonntag - 9. Okt. 2011 - Kommentare: 2

Sparsame Fraktion

502 000 Euro hat die Linksfraktion an der Saar seit der Wahl im September 2009 auf die hohe Kante gelegt. Nun plädiert sie erneut dafür, in Zeiten weitreichender Sparmaßnahmen die Fraktionszuschüsse zu kürzen - mehr

Samstag - 8. Okt. 2011 - Kommentare: 24

Das Blaue vom Himmel

Detlef Georgia Schulze hat einen längeren Beitrag zur Diskussion über den Entwurf zum neuen Grundsatzprogramm der Linken verfasst - Titel: Reformistischer Voluntarismus. Die These des 24 Seiten umfassenden Papiers: „Der typische Reformismus verspricht nicht weniger als der Linksradikalismus das Blaue vom Himmel - mehr

Samstag - 8. Okt. 2011 - Kommentare: 69

Ohne Lafontaine

Es hatte sich im Laufe des Tages bereits herumgesprochen: Die Berliner Konferenz „Kurs halten“ musste am Samstag ohne den als Hauptredner angekündigten Oskar Lafontaine stattfinden. So war es denn an Sahra Wagenknecht, die Besucher zur Rückkehr zur erfolgreichen Strategie aufzurufen, die bis 2009 von der Partei vertreten worden sei. Wagenknecht sagte, die Linke solle sich keine Themen mehr von außen aufdrängen lassen und stattdessen den Menschen vermitteln, „wofür wir kämpfen, wofür wir einstehen und wofür sie uns dann auch wählen“ - mehr

Samstag - 8. Okt. 2011 - Kommentare: 12

Occupy Kaiserstraße

Die Proteste in den USA breiten sich aus - was mit ein paar Studenten in New York begann, ist inzwischen über Washington hinaus in zahlreichen Städten angekommen und findet wachsende Unterstützung, auch bei den Gewerkschaften: Occupy Wall Street. Der kleine Bewegungsfrühling in den Vereinigten Staaten hat auch hierzulande wieder Hoffnungen auf vernehmbaren Widerstand geweckt - nicht zuletzt bei der Linken. Und Attac ruft bereits zu einem Aktionstag auf - mehr

Freitag - 7. Okt. 2011 - Kommentare: 45

Oppermanns Ruf

Es war einer der Wahlkampf-Sprüche des Jahres 2005 und ein von Politikern des gerade geschmiedeten Linksbündnisses aus WASG und PDS gern zitierter Satz: Victor Hugos „Nichts ist mächtiger als eine Idee, deren Zeit gekommen ist.“ Seither ist einiges passiert, die Linke steht in Umfragen schlechter da als vor der vorgezogenen Bundestagswahl vor sechs Jahren und es gibt jede Menge Streit in der Partei. Den versucht immer Mal wieder ein Sozialdemokrat anzufachen - durch Lockrufe in Richtung des Reformerflügels. Diesmal ist es Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann - mehr

Freitag - 7. Okt. 2011 - Kommentare: 52

Oskars Brandt-Korps

Ganz neu ist die Idee nicht, der Name aber schon: Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung schlägt Oskar Lafontaine in einem Änderungsantrag zum Erfurter Parteitag die Aufstellung eines "Willy-Brandt-Korps für internationale Katastrophenhilfe" vor. Linken-Chef Klaus Ernst hat sich positiv dazu geäußert: „Der Name ist genau richtig“. Und der Zeitpunkt auch nicht falsch: Die Linke rufe zu bundesweiten Protesten anlässlich des 10. Jahrestags des Afghanistan-Krieges - mehr

Donnerstag - 6. Okt. 2011 - Kommentare: 88

Dehms Maß

Diether Dehm führt in der Jungen Welt natürlich auch keine Personaldebatte, er verteilt nur Noten: Die Linke müsse Menschen „stärker in den Vordergrund“ rücken, die „Kopf und Herz“ ansprechen. Auf Dehms Liste: Lötzsch, Wagenknecht, Ernst, Gysi, Maurer. Nicht dagegen dürfe die Partei personifiziert werden „in Leuten, die Mäßigung und Mittelmaß verkörpern“. Dehm sagt zwar nicht direkt, wen er meint, aber umsonst hat er das Wahlkampf-Quartett von 2002 sicher auch nicht genannt: Zimmer, Pau, Bartsch und Claus - mehr

Donnerstag - 6. Okt. 2011 - Kommentare: 7

Ausgemachter Quatsch

Der Verfassungsschutz, so steht es im Gesetz, ist als reine Schnüffler-Behörde konzipiert. Eigentliche Aufgabe der Ämter „ist die Sammlung und Auswertung von Informationen“. Dass sie inzwischen auch Dienste anbieten, die sich als sozialarbeiterische ausgeben, kann nicht ohne Verdacht bleiben. Nun hat der Geheimdienst ein „Aussteigerprogramm Linksextremismus“ gestartet - die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke nennt es „ausgemachten Quatsch“ - mehr

Mittwoch - 5. Okt. 2011 - Kommentare: 3

Keine Grundlage

Die Ermittlungen gegen Politiker der Linken wegen der Teilnahme an der Blockade des Dresdner Naziaufmarsches vom Februar 2010 bzw. wegen des Aufrufs dazu sind offenbar rechtswidrig. Jedenfalls kommt der wissenschaftliche Dienst des Bundestages in einer Studie zu diesem Ergebnis. Begründung: Das sächsische Versammlungsgesetz war wegen formaler Fehler unwirksam - mehr

Mittwoch - 5. Okt. 2011 - Kommentare: 17

Alles auf Autobahn

Was wirklich der Grund ist und ob es den einen, großen überhaupt gibt, der erklärt, warum die Berliner SPD die Koalitionsgespräche mit den Grünen hat platzen lassen, darüber wird noch zu diskutieren sein. Zuletzt war die Debatte über Wohl und Wehe einer möglichen Koalition in Berlin fast ausschließlich auf das Thema Autobahn fokussiert – als ob es in einer Millionenstadt nicht noch andere Baustellen geben würde. Die Piraten beraten schon über Rot-Rot-Orange. Und dann gibt es noch eine leider nur theoretische Idee - mehr

Mittwoch - 5. Okt. 2011 - Kommentare: 38

Vielstimmig

„Das Problem ist, dass wir zu vielstimmig geworden sind“, hatte Sahra Wagenknecht in dem Interview mit der Leipziger Volkszeitung gesagt, das jetzt zu einer vielstimmigen Debatte über ein mögliches Comeback von Oskar Lafontaine geführt hat. Wagenknecht selbst habe das nicht als strategische Vorbereitung der Rückkehr des großen Vorsitzenden gemeint, schreibt die Tageszeitung - ihre „Sandkastenspiele“ habe sie für den Fall rascher Neuwahlen angestellt, und im übrigen lediglich „die Tatsache festgestellt, dass viele dies begrüßen würden“, wenn dann der Saarländer in der ersten Reihe steht. Viele allerdings auch nicht - ein Rezitierstück aus namentlichen Reaktionen und anonyme Kritiken für zwei Darsteller - mehr

Dienstag - 4. Okt. 2011 - Kommentare: 65

Erfolgreiche Kampagne

Über die Bedeutung Oskar Lafontaines für die Linkspartei muss in einem Blog mit diesem Namen nicht extra ein langer Exkurs stehen: Nun drängt der Saarländer womöglich auf die bundespolitische Bühne zurück, von der er in Wahrheit nie wirklich abgetreten war. In der Linken läuft damit schon die dritte Personaldebatte in Zeiten der "Personaldebatten sind nicht hilfreich"-Erklärungen. Statt darüber zu diskutieren, womit man 2013 oder früher an alte Erfolge anknüpfen will, wird versucht, Vorentscheidungen in der Frage nach dem Wer? zu erreichen - mehr