Lafontaine und die Journalisten

Donnerstag - 30. Apr. 2009 - Kommentare: 0

Lafontaine und die Journalisten

Oskar Lafontaine hat bei einer Pressekonferenz in Saarbrücken, diese Anekdote erfährt man heute von der Deutschen Presseagentur, „gut gelaunt” Mitgliederwerbung betrieben: „Das gilt auch für Journalisten.” Da fragt man sich, wie viele Kollegen eigentlich Mitglied bei der Linken sind. Selbst bei der “Sozialistischen Tageszeitung” dürften die heute eher in der Minderheit sein. Man erzählt das [...] - mehr

Zwei-Jahres-Tief bei Forsa

Mittwoch - 29. Apr. 2009 - Kommentare: 0

Zwei-Jahres-Tief bei Forsa

Falls nicht schon alles darüber geschrieben ist und noch jemand einen Anlass braucht, darauf hinzuweisen, dass „die Linke nicht von der Krise profitiert” – hier ist er: Die Partei liegt heute erstmals seit fast zwei Jahren in einer Forsa-Umfrage im einstelligen Bereich. Zuletzt hatte das Güllner-Institut die Genossen am 15. Mai 2007 bei neun Prozent [...] - mehr

Mittwoch - 29. Apr. 2009 - Kommentare: 1

Autoritäre Versuchung

Das gibt Ärger: Bodo Ramelow hat in der Frankfurter Allgemeinen die West-Landesverbände der Linkspartei harsch kritisiert. Bei der Aufstellung von Listen für die Bundestagswahl würden sich dort Kandidaten durchsetzen, „die Regieren an sich für einen Verrat an den Zielen der Partei erklären”. Ramelow nennt als Beispiel Christine Buchholz in Hessen und wundert sich, dass „gute [...] - mehr

Montag - 27. Apr. 2009 - Kommentare: 1

Redler muss warten

Die Bundesschiedskommission der Linken hat ihre mit Spannung erwartete Entscheidung über die Mitgliedschaft von Lucy Redler und Sascha Stanicic offenbar vertagt. Nach dreieinhalbstündiger Verhandlung und zweistündiger Beratung wurde gestern bekannt, dass der Schiedsspruch erst in drei Wochen verkündet werden soll. In der Linkspartei wird der seit langem geführte Streit (mehr dazu hier und hier und [...] - mehr

Sonntag - 26. Apr. 2009 - Kommentare: 0

Angstparolen

Pünktlich zu einem der inzwischen üblichen „Spitzentreffen” im Kanzleramt, auf denen eine kleine Runde ein bisschen Notkabinett spielt, hat Michael Sommer vor der Möglichkeit sozialer Unruhen gewarnt. Es war weniger exklusives Wissen des DGB-Chefs über die Lage in deutschen „Problemkiezen” als der Versuch, seine Forderung nach einem weiteren Nachfrageprogramm auszuschmücken – ohne Erfolg. Immerhin tobt [...] - mehr

Samstag - 25. Apr. 2009 - Kommentare: 1

Rein und Raus: Personalien

Die Wahl von Sabine Leidig als Spitzenkandidatin der Linkspartei in Hessen wird vom Spiegel als Demütigung der Landesspitze um Ulrich Wilken und als „Rückschlag” für Oskar Lafontaine kommentiert. Edith Bartelmus-Scholich hofft, dass nun die „bisher durchaus mangelhafte Präsenz der Linksfraktion in den sozialen Bewegungen dauerhaft aufgebessert wird”. Ein Missklang jedoch sei die Nichtberücksichtigung von Elke [...] - mehr

Rote machen blau

Samstag - 25. Apr. 2009 - Kommentare: 0

Rote machen blau

Auf dem “linken” Flügel der Linken hat der Entwurf zum Bundestagswahlprogramm Argwohn befördert, ein Teil der Parteispitze wolle sich an die Sozialdemokraten ranschmeißen. Was werden die Leute nur sagen, wenn Sie die blauen Plakate für den Europawahlkampf sehen? Wo ist das schöne Rot? Wird hier schon gleich der Sozialismus entsorgt? Locker bleiben, sagt man im [...] - mehr

Freitag - 24. Apr. 2009 - Kommentare: 0

Leidiges Thema

Vor der Listenaufstellung der hessischen Linken zur Bundestagswahl gibt es Streit. Wie der Spiegel berichtet, hat der Landesvorstand die Kandidatur der Attac-Geschäftsführerin Sabine Leidig abgelehnt – sie habe sich „in keiner Weise unterstützend auf ein Projekt einer linken Kraft und Partei bezogen”, wird aus einer Email zitiert. So könnte sich am Samstag in Kirdorf wiederholen, [...] - mehr

Mittwoch - 22. Apr. 2009 - Kommentare: 1

Bremer Codeshare-Content

Natürlich ist das eine blöde Geschichte für die nicht gerade von guter Presse verfolgte Bremer Linkspartei: Da übernimmt ein Mitarbeiter der Fraktion Textpassagen von einer Grünen Bundesarbeitsgemeinschaft zum Thema Migration, die er für einen Beitrag aus der eigenen Partei hält. Die Grünen beklagten umgehend: „Bremer Linke klaut Texte der Grünen”; die Linke musste den Fehler [...] - mehr

Holter fehlen 5 Stimmen

Dienstag - 21. Apr. 2009 - Kommentare: 0

Holter fehlen 5 Stimmen

Einigermaßen erwartungsgemäß hat die Linke im Schweriner Landtag den früheren Arbeitsminister Helmut Holter zum neuen Fraktionschef gewählt. Er erhielt acht Stimmen, vier stimmten gegen ihn, es gab eine Enthaltung. Da Holter als einziger Kandidat angetreten ist, lässt das Ergebnis auf einen Riss in der Fraktion schließen und dürfte auch als Dämpfer für den Realoflügel bewertet [...] - mehr

Dienstag - 21. Apr. 2009 - Kommentare: 5

Einfach nicht geeignet

Bisher konzentrierte sich die Kritik am Wahlprogramm der Linken auf einzelne Forderungen, etwa im Zusammenhang mit der Erhöhung der Regelsätze von Hartz IV. Jetzt machen diverse innerparteiliche Strömungen gemeinsam Front gegen den kompletten Entwurf. DIe Antikapitalistische Linke hat „keine Silbe Systemkritik“ in dem Papier gefunden, die Kommunistische Plattform findet die derzeitige Fassung derart „unzulänglich, dass [...] - mehr

Freitag - 17. Apr. 2009 - Kommentare: 0

Linke gegen Holter

Das ist entweder ein sehr geschickter Versuch, Werbung für Helmut Holter als neuer Fraktionschef der Linkspartei im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern zu machen. Oder ein sehr dummer Versuch, ihn als Nachfolger des scheidenden Wolfgang Methling zu verhindern: Die frühere Sozialministerin der Partei, Marianne Linke, hat dem bisher einzigen Bewerber Holter offenbar in einem an die Mitglieder [...] - mehr

Linke bekommt netzaktive AG

Donnerstag - 16. Apr. 2009 - Kommentare: 0

Linke bekommt netzaktive AG

Die Linkspartei ist um eine Leerstelle ärmer: Heute abend will sich in Berlin die AG Digitale Demokratie gründen. Die Initiatoren „vermissen zum Thema Informationsgesellschaft bislang einen linken und progressiven Politikansatz“. Bilder vom Gründungstreffen gab es live per Twitpic. Weitere Infos finden sich auf der Seite digitale-demokratie.org. Eine Arbeitsplattform, die ähnlich wie soziale Netzwerke funktioniert, gibt [...] - mehr

Mittwoch - 15. Apr. 2009 - Kommentare: 0

Der große Logo-Wettbewerb

Der Wahlkampfleiter der Linken macht sich Sorgen um das Erscheinungsbild seiner Partei. Nein, diesmal geht es nicht um interne Streitereien oder missverstandes Stasilob, sondern um das Corporate Design. Mit der eigenen Marke gehen die Genossen nicht pfleglich genug um, findet Dietmar Bartsch, der auf Wahlplakaten „unser Logo in Rot, in Grün, in Lila” entdeckt hat, [...] - mehr

Oskars Krankenakte

Dienstag - 14. Apr. 2009 - Kommentare: 0

Oskars Krankenakte

Während man noch über den Geisteszustand der Bild-Autoren rätselt, machen diese sich schon Gedanken über den „körperlichen Zustand” ausgewählter „Polit-Helden”. Doktor Müller-Vogg berichtet heute über Oskar Lafontaine, der dies und jenes haben soll, worüber bereits auch in der Bundestagsfraktion „Spekulationen” kursieren. Auch habe „man” den Eindruck, dass Lafontaine weniger öffentliche Termine wahrnehme. Aus dem Umfeld [...] - mehr