Lafontaines Linke

Dienstag - 6. Mrz. 2012 - Kommentare: 15

Kein Termin für Klarsfeld

Heute Nachmittag trifft sich die Linksfraktion im Bundestag mit Joachim Gauck. Das Treffen kam auf Bitte der Linken zustande. Was dagegen nicht stattfinden wird: eine Begegnung Klarsfelds mit Vertretern von Union und FDP. Beide Fraktionen lehnten mit der Begründung ab, man habe sich schon für Gauck entschieden - mehr

Montag - 5. Mrz. 2012 - Kommentare: 7

Jakob Moneta ist tot

Vier Jahre nach seiner Geburt im ersten Kriegsjahr 1914 musste er mit seiner Familie nach einen Pogrom aus seiner Heimatstadt Blasow in Ostgalizien fliehen - Jakob Moneta kam nach Köln, musste wieder fliehen, wirkte in Paris und in der SPD, später hinterließ der Trotzkist als Chefredakteur der "Metall" seine Spuren. Anfang der 1990 Jahre gehörte Jakob Moneta dem PDS-Vorstand an, am Samstag ist er im Alter von 97 Jahren in Frankfurt am Main verstorben - mehr

Sonntag - 4. Mrz. 2012 - Kommentare: 6

432 Infostände

Klaus H. Jann hat es wieder geschafft: mit einer Politwette bundesweit Hunderte zu bewegen. 400 Infostände werde die Linke am 3. März zwischen Rügen und Obersdorf, Aachen und Cottbus auf die Straße bringen, hatte der Wülfrather mit einer „Unternehmerin mit dem linken Herzen“ gewettet – und es sind 20 mehr angemeldet geworden, unter dem Strich wurden es dann sogar 432. Der Organisator gab sich "überglücklich" und Bodo Ramelow meint: „Diese Partei ist mobilisierungsfähig und kann begeistern.“ - mehr

Sonntag - 4. Mrz. 2012 - Kommentare: 39

Blockadestrategie

Wie weiter mit den Krisenprotesten, wie weiter mit der EU? Mehr Europa sei gegenwärtig keine Alternative, sagt Alexis J. Passadakis - und plädiert für „eine durchaus transnational koordinierte aber im wesentlichen auf die nationalstaatliche Ebene orientierte Blockadestrategie gegen weitere Integrationsschritte" - mehr

Sonntag - 4. Mrz. 2012 - Kommentare: 8

Sachsen in Münster

Sie wollte Konflikte schlichten und wurde selbst festgenommen – die nordrhein-westfälische Linke-Bundestagsabgeordnete Ingrid Remmers erlebte in Münster einen Polizeieinsatz, der sie an sächsische Verhältnisse denken lässt - mehr

Samstag - 3. Mrz. 2012 - Kommentare: 74

Vorwärts rückwärts

Das gehört einerseits nicht so richtig in ein Blog über die Linke. Andererseits geht es hier schon immer auch um jene Parteien, die zu einem „linken Lager“ gehören und Bündnispartner der Linken sind. Der sozialdemokratische Vorwärts ist insofern auch ein Gradmesser von Gemeinsamkeiten, in diesem Fall: von Unterschieden. In der aktuellen Ausgabe ist ein Comic erschienen, das den Gleichsetzungs-Unsinn der Extremismusministerin Schröder tatsächlich noch zu toppen weiß. Das stößt auch in der SPD auf deutliche Kritik - mehr

Samstag - 3. Mrz. 2012 - Kommentare: 17

Fragen der Solidarität

Am Wochenende trifft sich die Linke im Nordosten zu einem Landesparteitag. Es ist ein ziemlich buntes Programm, das in Güstrow auf der Tagesordnung steht: Satzungänderungen, Wahlen zum Bundesausschuss, ein Auftritt von Beate Klarsfeld und natürlich diverse Anträge. Mit einer Ausnahme wird man in diesen aber nicht viel Wegweisendes entdecken. Manches klingt sogar eher nach politischem Alibipapier oder stellt mehr Fragen, als darin Antworten wenigstens schon skizziert werden - mehr

Freitag - 2. Mrz. 2012 - Kommentare: 4

Ein Trick, kein Trick

Der Grüne Volker Beck hat kritisiert, dass die Linksfraktion für ein Treffen mit Beate Klarsfeld eine Bundestagssitzung unterbrechen ließ und vermutet einen „Trick, um Aufmerksamkeit zu erzielen“. Ohne seine Beschwerde hätte freilich niemand etwas von der Pause mitbekommen - mehr

Freitag - 2. Mrz. 2012 - Kommentare: 6

Schröders Meinungsrichter

Die Linksjugend hat einen juristischen Etappenerfolg gegen das „Demokratie“-Ministerium von Kristina Schröder errungen: Im schon länger andauernden Rechtsstreit um die Versagung von Geldern aus politischen Gründen, hat das Oberverwaltungsgericht in dieser Woche die Argumente des Bundesfamilienministeriums zerpflückt - und die gängige Förderpraxis der Jugendverbände generell scharf kritisiert - mehr

Donnerstag - 1. Mrz. 2012 - Kommentare: 55

Klarsfeld und der BND-Chef

Von einem „ungewöhnlichen Treffen“ berichtet eine Nachrichtenagentur, doch auf dem Weg dorthin gab es „einen ungeheuren Skandal“, meint Gregor Gysi: Die kleine Geschichte eines dann doch noch vereinbarten Gesprächs zwischen Beate Klarsfeld und dem BND-Chef Gerhard Schindler - mehr

Donnerstag - 1. Mrz. 2012 - Kommentare: 32

Wulffs Ehrensold

Ein jährlicher Ehrensold von 199.000 Euro für eine Amtszeit von 20 Monaten – Christian Wulff muss nicht fürchten, im letzte Hemd dazustehen und macht deshalb wieder Schlagzeilen. Und aus dem linken Lager kommt Kritik. „Die Entscheidung ist der Bevölkerung in Zeiten von Rente mit 67, bei der die normalen Arbeitnehmer rasiert werden, nicht vermittelbar“, sagte Fraktionsvize Dietmar Bartsch. Und Justiziar Wolfgang Neskovic sprach von einer „voreiligen und gesetzwidrigen“ Entscheidung. Ob die Superpension für Wulff noch zu stoppen ist bleibt aber zunächst ebenso offen wie die Frage, ob die nun geforderten Änderungen bei den Ruhebezügen führender Staatsvertreter wirklich angepackt werden - mehr

Mittwoch - 29. Feb. 2012 - Kommentare: 65

Versailles oder Marshall

Mit historischen Vergleichen bewegt man sich in der Politik stets auf dünnem Eis. Das gilt nicht nur für den, der die Vergangenheit bemüht, um die Kritik am Gegenwärtigen zu unterstreichen – sondern auch für jene, die sich darüber erregen. Ein Disput zwischen Gregor Gysi von der Linken und Volker Beck von den Grünen hat das einmal mehr gezeigt. Ein Kommentar von tos auf taz.de - mehr

Dienstag - 28. Feb. 2012 - Kommentare: 73

Wen schickt die Linke?

Am Mittwoch stellt die Linke ihre Kandidatin Beate Klarsfeld vor, mit dabei sind Gesine Lötzsch, Gregor Gysi, Klaus Ernst und der TV-Sender Phoenix, der die Präsentation sogar zum Tagestipp seines Programms erklärt hat. Inzwischen wird auch die Liste derer immer länger, die am 18. März auf dem Ticket der Linken in die Bundesversammlung sitzen werden – und das sind keineswegs nur Abgeordnete oder Funktionäre der Partei - mehr

Dienstag - 28. Feb. 2012 - Kommentare: 48

Fraktion in Klausur

Die Berliner Linksfraktion geht in Klausur: Am Motzener See will man über die Oppositionsrolle, den Haushalt und die verbliebenen Möglichkeiten der Politikgestaltung diskutieren. Die Selbstorientierung der Fraktion in der Opposition findet in einer Zeit statt, in der es bei SPD und Grünen rumort - und die Aufarbeitung der Wahlniederlage in der Linken weitergeht - mehr

Montag - 27. Feb. 2012 - Kommentare: 90

„Eine echte Alternative“

Nach der Nominierung von Beate Klarsfeld als Kandidatin der Linken für die Bundesversammlung hat die 73-Jährige erklärt, nun auch bei der Union „einige Stimmen bekommen“ zu können. In ersten Reaktionen aus der Linken wurde die Antifaschistin als Symbol für Freiheit und Demokratie sowie eine der Sicherheit Israels verpflichtete Staatsräson gewürdigt. "Die Linke hat sich mit ihrer Entscheidung ein kleines bisschen regierungsfähiger gemacht, und ihre Kandidatin ein ganz schönes bisschen wählbarer auch für Nicht-Linke", heißt es in einem Kommentar. Anderswo wurde Klarsfeld dagegen als eine „Kandidatin der Verlegenheit“ bezeichnet. Eine Übersicht - mehr