Samstag - 7. Jul. 2012 - Kommentare: 0
Zwei linke Debatten
Vor fünf Wochen, Anfang Juni, wurde in Göttingen die neue Führung der Linken gewählt. Zwei Wochen später stellten sich die Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger beim nd-Pressefest den Fragen von nd-Journalisten. Nun veröffentlicht das nd eine gekürzte Fassung des Gesprächs, und man darin praktisch noch einmal die Antrittserklärung des neuen Führungsduos inklusive der allerersten Erfahrungen sowie die Geschichte ihrer Politisierung nachlesen. Außerdem gibt es eine Debatte über Kippings Vorschlag, Gehälter oberhalb von 40 000 Euro pro Monat per Einkommensteuer zu deckeln. - mehr
Freitag - 6. Jul. 2012 - Kommentare: 0
Grüne Sozialpolitik
In Bielefeld beginn am Freitag ein Sozialpolitischer Kongress der Grünen. Ein Termin, der auch für die Linke interessant sein sollte: nicht zuallererst, weil sich die Gelegenheit bietet, die Grünen an ihre Mit-Urheberschaft an der Agenda zu erinnern, sondern weil die Partei durchaus interessante Diskussionen über ihren Kurs führt, die zu kennen sowohl für jene in der Linken Voraussetzung ist, die deshalb nicht oder eben gerade deswegen über Kooperationen nachdenken. Zumal: Die Grünen sind auch kein monolithischer Block, gerade auch in sozialpolitischen Fragen tun sich deutliche Differenzen auf - mehr
Freitag - 6. Jul. 2012 - Kommentare: 1
Wahlvorbereitungen
Die Linkspartei hat bei einer Umfrage zwei Prozent zugelegt - der kleine Sprung ist noch keiner aus dem Tal mangelnder Zustimmung, aber vielleicht so etwas wie eine Ermutigung. Wahlkampfleiter Matthias Höhn hat nun Mitglieder und Sympathisanten „um Vorschläge und Beiträge zur Arbeit an unserer Wahlstrategie“ gebeten: Auf dem Fragend-voran-Blog will man die Kompetenz der Basis nutzen, um zentrale Fragen auch einmal aus anderem Blickwinkel als dem des Karl-Liebknecht-Hauses oder von der linken nahestehender Sozialwissenschaftler zu beantworten - mehr
Donnerstag - 5. Jul. 2012 - Kommentare: 0
Die Biegung des Flusses
Gregor Gysi hat sich zum Besuch an der Saar angekündigt – und weil zwischen dem Fraktionschef der Linken im Bundestag und Oskar Lafontaine zuletzt deutlich mehr als nur ein Blatt Papier zu passen schien, ist nun bei einer Nachrichtenagentur von einer „Versöhnungsfahrt“ an historischer Stelle die Rede. Der ehemalige Vorsitzende und Gysi werden am Samstagmittag mit der „Maria Croon“ durch die Natur schippern, von Mettlach aus ist es bis zur Saarschleife nicht weit – so etwas wie ein Symbol politischer Männerfreundschaften - mehr
Donnerstag - 5. Jul. 2012 - Kommentare: 0
Wagenknecht gibt Sinn recht
MIT UPDATE Das passiert auch nicht alle Tage: Linksfraktionsvize Sahra Wagenknecht gibt Hans-Werner Sinn recht. Der Ifo-Präsident gehört zu den Initiatoren eines Offenen Briefs von nicht eben dem linken Spektrum angehörenden Ökonomen, in dem die Beschlüsse des jüngsten Eurogipfels kritisiert werden. Die Unterzeichner würden „ihr liberales Credo wenigstens noch ernst“ nehmen, wird Wagenknecht von einer Nachrichtenagentur zitiert. In besagtem Appell heiß es, man sehe „den Schritt in die Bankenunion, die eine kollektive Haftung für die Schulden der Banken des Eurosystems bedeutet, mit großer Sorge“. Die Linken-Politiker meint: „Wo sie recht haben, haben sie recht“. Inzwischen wird die Sinn-Mannschaft von Fachkollegen hart kritisiert, u.a. von Gustav Horn und Rudolf Hickel. - mehr
Mittwoch - 4. Jul. 2012 - Kommentare: 0
Klausur in Eisleben
Der Vorstand der Linksfraktion war in Klausur: In Eisleben beriet die Führungsrunde der Bundestagsabgeordneten unter anderem über die Schwerpunkte der Arbeit bis 2013. Nach der Rede von Gregor Gysi auf dem Göttinger Parteitag, in welcher der Fraktionschef von „Hass“ in der Fraktion gesprochen hatte, ging es aber wohl auch um Atomsphärisches - mehr
Mittwoch - 4. Jul. 2012 - Kommentare: 0
Drei nach Neun (14)
Schon wieder Krise. Besser: Immer noch. Schließlich wird ja hier und dort gegen den kapitalistischen Normalzustand protestiert, gedacht, gekämpft. Und es wird viel darüber geschrieben. Der heutige Lektürehinweis empfiehlt eine aktuelle Sammlung von Rezensionen auf kritisch-lesen.de, die sich den "Facetten der Krisenproteste" widmet, ein Gespräch zwischen Andreas Exner und Stefan Meretz in den über den schwierigen Weg der Transformation "grundrissen" und eine Antwort von Karl-Ernst Lohmann auf Wolfgang Pohrts "Kapitalismus forever" im "Freitag" - mehr
Mittwoch - 4. Jul. 2012 - Kommentare: 0
Höhns Befugnisse
MIT UPDATE In der Linken ist seit dem Göttinger Parteitag zwar Versöhnung angesagt, doch das ist bestenfalls ein Ziel. Nach wie vor belauern sich die Parteiflügel – oder zumindest Teile von ihnen. So kommt der Medienbericht über einen Versuch, die Befugnisse des neuen Bundesgeschäftsführers Matthias Höhn zu beschneiden, nicht überraschend. Katja Kipping und Bernd Riexinger haben inzwischen erklärt, es herrsche in der Linken-Führung darüber Einigkeit, dass Höhn der Wahlkampfleiter sei - mehr
Dienstag - 3. Jul. 2012 - Kommentare: 0
Keine Übertreibung
In der FAZ mokiert sich Jasper von Altenbockum über die angesichts des VS-Dauerskandals und im Lichte von Heinz Fromms Rücktritt nun wieder erhobene Forderung nach Auflösung des Verfassungsschutzes: dies sei eine Übertreibung, die mit dem NSU-Schock erklärt werden könne. In Wahrheit war die Chance, dem Amt das Licht auszublasen, nie so groß wie heute. In der Hegemonie jenes Denkens, das es für eine Selbstverständlichkeit ansah, dass ein politischer Geheimdienst kaum parlamentarisch kontrollierbar an der Grenze zum Kriminellen agiert, ist ein mächtiger Riss entstanden. Die Linke muss klug agieren, will sie den verbreitern - mehr
Dienstag - 3. Jul. 2012 - Kommentare: 0
Drei nach Neun (13)
Bei diesem Wetter kann man die Krise kriegen – weshalb es hilft, sich mit ihr lesend zu befassen. Ein von Marcus Hawel und Moritz Blanke herausgegebener Sammelband fragt nach dem Wert der kritischen Theorie für das Verständnis der aktuellen Krise. Alex Demirović und Thomas Sablowski nehmen sich die „finanzdominierte Akkumulation“ vor und stellen „einige Überlegungen zur Politik der Linken in der gegenwärtigen Situation“ an. Und der Blick auf die Schwierigkeiten, das Andere zu wagen: Miriam Lang hat Beiträge versammelt, in denen „lateinamerikanische Wege der Transformation“ nachverfolgt werden – auch diese sind nicht frei von: Krisen - mehr
Montag - 2. Jul. 2012 - Kommentare: 0
Fünf Enthaltungen
Am Wochenende haben in Europa Hunderttausende für die Homo-Ehe demonstriert. In Deutschland waren am vergangenen Donnerstag im Bundestag Anträge „zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts“ gescheitert. Erstmals wurde auch namentlich darüber abgestimmt. Eine Reihe von Linken-Abgeordneten enthielt sich im Parlament - weil mit den Gesetzesinitiativen von Grünen und SPD die „einseitige Privilegierung“ der Ehe fortgeschrieben würde - mehr
Montag - 2. Jul. 2012 - Kommentare: 0
Sohn auf 1
Nachdem die Linke jüngst in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen scheiterte und ihre Landtagsfraktionen verlor, will sie Anfang 2013 in Niedersachsen wieder zurück in die Erfolgsspur kommen. Nach der Landtagswahl würde sie mit SPD und Grünen kooperieren, um Schwarz-Gelb abzulösen - mehr
Sonntag - 1. Jul. 2012 - Kommentare: 0
Böth und Sagel
Die Linken an Rhein und Ruhr haben einen neuen Vorstand: Ein Parteitag in Münster wählte am Samstag Gunhilt Böth und Rüdiger Sagel an die Spitze der Landeslinken. Böth setzte sich mit 68,6 Prozent gegen Karina Ossendorff (27,7 Prozent) durch; Sagel bekam mehr Stimmen (52,7 Prozent) als drei andere Kandidaten und konnte sich knapp gegen Michael Aggelidis (44,1 Prozent) behaupten. Zuvor hatten die Delegierten mit großer Mehrheit einem Leitantrag zugestimmt - mehr
Samstag - 30. Jun. 2012 - Kommentare: 0
In alle Ewigkeit
Die Bundesregierung handelt beim Eurorettungsschirm und beim Fiskalpakt verfassungswidrig – diesen Vorwurf hat Linksfraktionschef Gregor Gysi erneuert. Er stellte am Sonnabend die Verfassungsklage der Linksfraktion im Bundestag gegen die jüngsten Beschlüsse von Bundestag und Bundesrat zur Eindämmung der Eurokrise vor - mehr
Samstag - 30. Jun. 2012 - Kommentare: 27
Wir und die Linkspartei
„Welchen Nutzen kann die Linke für linke Bewegungen haben?“, fragt das Neue Deutschland - und es antworten Christoph Kleine und die Gruppe Soziale Kämpfe. Nach dem Eintritt von Raul Zelik in die Linke findet so eine alte Debatte ihre Fortsetzung: über das Verhältnis radikaler Linker und der Partei. Ein kleiner Überblick - mehr
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