Lafontaines Linke

Dienstag - 6. Dez. 2011 - Kommentare: 8

Tschüss Mindestlohn

Heimlich, still und leise hat die sachsen-anhaltische SPD dieser Tage ein Wahlkampfversprechen beerdigt: Sie hat sich von der Einführung eines landesweiten Mindestlohns bei der Vergabe öffentlicher Aufträge verabschiedet. Die mit Hilfe der SPD regierende CDU freut sich besonders darüber, dass es so gelinge, „sich klar von den Vorstellungen der Fraktion DIE LINKE abzugrenzen“ - mehr

Dienstag - 6. Dez. 2011 - Kommentare: 41

Zweierlei Protest

Zweimal Protest gegen den Krieg: Am Montag störten die drei Linke-Bundestagsabgeordneten Heike Hänsel, Christine Buchholz und Katrin Vogler die Afghanistan-Konferenz in Bonn mit dem Plakat "NATO = Terror. Troops out now“. Bereits am Sonnabend sprachen auf einer Antikriegskundgebung Gregor Gysi und Hans-Christian Ströbele; der Linke wurde mit Beifall, der Grünen mit Eierwürfen bedacht - mehr

Dienstag - 6. Dez. 2011 - Kommentare: 27

Fünf Szenarien

„Die Apokalypse findet nicht statt“, lautete ein Satz des Historikers Werner Plumpe bei den Römerberggesprächen am Wochenende in Frankfurt. Es sollte eine Warnung sein vor einer links nicht selten anzutreffenden Zusammenbruchs-Euphorie, die das Scheitern herrschaftlicher Arrangements, die schnelle Krisendynamik und lauter werdende Untergangsschlagzeilen zum Anlass eigener Bestätigung nimmt: Der Kapitalismus sei eben doch am Ende. Nun, er ist es offenbar permanent, und so ein Ende kann ganz schön lange dauern. Auf der Linken macht man sich deshalb viele Gedanken darüber, welche Szenarien der kommenden Entwicklung möglich sind, was das politisch bedeutet und welche Rolle man selbst darin spielen könnte - mehr

Montag - 5. Dez. 2011 - Kommentare: 26

Autoritäre Strömung

Der Koordinierungsrat der Antikapitalistischen Linken Bayern hat sich in deutlichen Worten von der Absage der AKL an einen Mitgliederentscheid distanziert. Die Frage einer Urwahl sei "kein Wahlkampfmittel für machtpolitische Ansprüche, sondern ein urdemokratisches Instrument.“ Die Kritik wirft auch ein Licht auf bewegungen innerhalb der AKL: Man wehre sich „gegen Tendenzen einer autoritären Strömung“ - mehr

Montag - 5. Dez. 2011 - Kommentare: 211

Kandidiert Lafontaine?

Will sich Oskar Lafontaine wieder zum Parteichef der Linken wählen lassen?, fragt der Spiegel und gibt eine etwas umständliche, aber schlagzeilenträchtige Antwort: „Vertraute des 68-Jährigen“ würden nach Informationen des Magazin mit einer Kandidatur Anfang des kommenden Jahres rechnen. Bemerkenswert ist der „Grund dafür“: die angebliche Sorge vor einer mangelnden Beteiligung an einer Urwahl, bei der ein Zugpferd wie Lafontaine nicht kandidiert - mehr

Sonntag - 4. Dez. 2011 - Kommentare: 1

Klage eingereicht

Die Linksfaktion in NRW hat Verfassungsklage gegen den Etat 2012 eingereicht - wegen zu später Vorlage und Behandlung. Die Klage dürfte vor allem der Versuch sein, sich deutlich von der schwierigen Kooperation mit Rot-Grün abzunabeln und als linke Opposition Profil zu gewinnen - mehr

Sonntag - 4. Dez. 2011 - Kommentare: 54

Purpur und Piraten

Die Sozialdemokraten starten heute in Berlin ihren Parteitag, die Piraten haben ihren in Offenbach fast hinter sich. Mit den beiden Kongressen geht eine Runde wichtiger Positionierungen im „linken Lager“ zu Ende – die Linkspartei hatte in Erfurter den Anfang gemacht, die Grünen bei ihrer BDK in Kiel nachgezogen. Über den Begriff „linkes Lager“ könnte man lange streiten - dennoch sollte die programmatische Entwicklung bei den vier Parteien als "kommunizierendes System" stärker in einen gemeinsmen Blick genommen werden - mehr

Sonntag - 4. Dez. 2011 - Kommentare: 11

Eine Kritik, eine Antwort

Die Debatte über Mitgliederentscheid und Kandidaturen zum Linken-Vorsitz geht weiter, ohne dass man sagen könnte, es sei eine bloße Personaldiskussion. Edith Bartelmus-Scholich hat auf scharf-links.de zugleich Dietmar Bartsch wie auch einige Vertreter des linken Flügels kritisiert. Ihr hat Alban Werner geantwortet - als besorgtes Mitglied und nicht als Repräsentant einer Strömung oder seines Kreisverbandes - mehr

Samstag - 3. Dez. 2011 - Kommentare: 12

Ein Streit, kein Streit

Am Samstag beginnt die Brandenburger Linke ihre Leitbild-Debatte 2020 - kein schlechter Zeitpunkt, um den Konflikt über den Kraftwerksneubau Jänschwalde und die Energiestrategie 2030 zu demokratisieren. Es geht um nichts Geringeres als die Entscheidung zwischen zwei politisch-technologischen Paradigmen, um Pfade der Transformation und den linken Umgang mit rot-roter Regierungspraxis - mehr

Freitag - 2. Dez. 2011 - Kommentare: 72

Trotz Dietmar Bartsch

Inzwischen haben sich auch Protagonisten der Antikapitalistischen Linken zur Kandidatur Dietmar Bartschs geäußert. Die Bundestagsabgeordnete Inge Höger zum Beispiel hält den Fraktionsvize für „die völlig falsche Besetzung“. Auch ihre frühere Fraktionskollegin Nele Hirsch hat eine Erklärung verfasst. Und die AKL nennt Bartsch einen "Heuchler". Es sind große Beispiele für jene solidarische Debatte, die gern in allen politischen Lagern der Linken eingefordert wird - mehr

Freitag - 2. Dez. 2011 - Kommentare: 20

Lesetipp: Sozialismus

Wer sich nach den Diskussionen um Urwahl und Bartsch-Kandidatur auch wieder anderen Fragen zuwenden will, dem sei die neue "Sozialismus" empfohlen. Drei Texte befassen sich mit der Linken und ihrer Politik - mehr

Donnerstag - 1. Dez. 2011 - Kommentare: 59

„Dann wird es ihn geben“

Verfahrensfragen sind meist auch politische Fragen, im Fall eines möglichen Mitgliederentscheids über die kommende Linken-Spitze gilt das jedenfalls ganz sicher: Die einen argumentieren mit der Basisdemokratie, die anderen verweisen auf die Satzung oder erklären, die Befürworter der Urwahl hätten in Wahrheit bloß ein instrumentelles Verhältnis zur Mitgliederteilhabe. Das Argument dahinter: Dietmar Bartsch fordere einen Basisentscheid nur, weil er sich bei diesem Verfahren größere Chancen ausrechnet - mehr

Donnerstag - 1. Dez. 2011 - Kommentare: 9

Twitter-Gespräch

Wer hat wen zuerst informiert? Wie auch immer die Kandidatur von Dietmar Bartsch ausgeht - die Leute in der Linken reden darüber. Mitunter ein wenig hitzig. Und gern auch über Twitter - mehr

Mittwoch - 30. Nov. 2011 - Kommentare: 86

(Update) Rrrrreaktionen

Dietmar Bartsch hat offiziell seine Kandidatur angekündigt – im Grünen Salon der Volksbühne, einem für die PDS symbolträchtigem Ort. Die Rede Bartschs, Berichte und natürlich auch Reaktionen auf die Bewerbung gibt es hier - mehr

Mittwoch - 30. Nov. 2011 - Kommentare: 45

Verbundene Absichten

Die politische Ökonomie der medialen Verbreitung politischer Ansichten bringt es mit sich, dass bereits vor der offiziellen Kandidatur von Dietmar Bartsch am Mittwoch in Berlin schon Reaktionen darauf in Umlauf sind - und ein längeres Interview mit dem Fraktionsvize im Neuen Deutschland. "„Ich kandidiere nicht für einen Flügel, sondern weil ich es für zwingend nötig halte, die Partei zusammenzuführen", sagt der Fraktionsvize da. Natürlich diskutiert auch die Community hier im Blog über die Bewerbung - mehr