Starkes Negativimage
Man kann es so sagen: Die Linke steht nach dem Göttinger Parteitag besser da; wer es aber wirklich gut mit der Zukunft dieser Partei meint, darf nicht damit aufhören, auf ihre Schwächen hinzuweisen – selbst wenn dann wieder einige aufquieken und erklären, dies sei unnötige „Selbstbeschäftigung“. Im Gegenteil, wenn die Linkspartei aus dem Jammertal der politischen Bedeutungslosigkeit wieder herausfinden will, braucht sie vor allem eines: kritische Selbstbeschäftigung. Es reicht eben nicht, wie Oskar Lafontaine zu sagen, „wenn wir die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger wegen der Finanzkrise aufgreifen, gewinnen wir wieder Vertrauen“. Denn auch wenn der saarländische Fraktionsvorsitzende damit normativ recht hat, dass die Linke „als Stimme der sozialen und finanzpolitischen Vernunft umso mehr gebraucht“ werde, ist es ja noch etwas ganz anderes, ob dies auch faktisch von jener Mehrheit so gesehen wird, von der die Linkspartei gern behauptet, ihre Interessen würden am ehesten von ihr vertreten.
Horst Kahrs und Harald Pätzolt haben diese Formel jetzt in einer Analyse über die Wählerpotenziale der Linken als möglichen „Kern des Negativ-Images“ der Partei bezeichnet: Es bestehe die begründete Vermutung, dass eine „Mehrheit die demonstrative Selbstgewissheit, dass die Partei die ,Interessen der Mehrheit‘ vertritt, als Hybris wahrnimmt, gerade wenn die Mehrheit von der Daseinsberechtigung eben dieser Partei gar nicht überzeugt ist, weil sie ihre Interessen eben nicht nachhaltig in den politischen Auseinandersetzungen vertreten sieht“. Hintergrund der Kurzstudie sind unter anderem Zahlen aus dem Westen, wo sowohl die Werte der „Akzeptanz“ der Linken bei den Wählern als auch die für das „Potential“ seit 2010 gesunken sind. Insgesamt, also nicht nur in den alten Ländern, kann mit Blick auf die Wahlergebnisse eine Botschaft der Wähler formuliert werden: „Wir sehen keine ausreichenden Gründe mehr, euch unsere Stimme zu geben. Die Linke hatte kein hinreichend gutes, also ,wettbewerbsfähiges‘ politisches Angebot.“
Kahrs und Pätzolt raten dazu, dafür nicht die Wähler oder die Medien verantwortlich zu machen, die entweder nicht richtig verstanden hätten, was die Linke im Köcher hat, oder dies aus niederen Motiven medial ins Schlechte wenden oder verschweigen. Der Abwärtstrend in der Zustimmung sei auch keine Normalisierung auf einem niedrigeren Niveau. Sondern „Resultat blockierter eigener Wahrnehmung: man hat nicht verstanden, was die unzufriedenen Wählerinnen und Wähler wollen; man hat Veränderungen im Alltagsbewusstsein, in ihren Wertungen darüber, worauf es ankommt, und Veränderungen in ihrer Wahrnehmung der Partei und ihres Verhältnisses zu anderen Parteien nicht berücksichtigt.“ Die Autoren der Analyse sehen ein „kleines Zeitfenster“, dies zu ändern und die Linkspartei auf veränderte Bedingungen des wahlpolitischen Wettbewerbs einzustellen.
Ein bloßes “Zurück” zu einer als erfolgreich bezeichneten Strategie kann jedenfalls nicht die Lösung sein, wenn “potentielle Wählerinnen und Wähler der Linken (…) ihre Ansichten über die Partei geändert” haben. Wie und was das heißt,darüber kann man in dem Text von Kahrs und Pätzolt einiges lernen. „Die Linke wird ihre Rolle unter den etablierten Parteien auf neue Weise definieren müssen“, schreiben die beiden Autoren. Die Diskussion, die jetzt darüber geführt werden muss, ergänzt die Suche nach den strategischen Ansatzpunkten an ein widersprüchliches und fragmentiertes Krisenbewusstsein (mehr dazu hier). Und die Diskussion wird auch “grundlegende strategische Differenzen in der Parteispitze” (Sahra Wagenknecht) betreffen, die ja nicht einfach deshalb weg sind, weil gerade ein Parteitag war.
“Der Neustart seit dem Parteitag ist vielversprechend”, hat Lafontaine in dem oben zitierten Interview gesagt. Er ist es aber nicht, weil nicht mehr über Kurs und Strategie gestritten wird, sondern weil es so aussieht, als ob die Diskussion darüber endlich stattfinden könnte – und zwar nicht als leer laufende Selbstbeschäftigung, sondern als weithin sichtbares Signal, dass hier eine Partei die vielen Schüsse vor den Bug ernst nimmt und umsteuert. Ohne dabei wichtige Fracht über Bord zu werfen. Und ohne das Ziel aufzugeben. (tos)
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Ein Kommentar zu “Starkes Negativimage”