Neustart in NRW
Die Linke in Nordrhein-Westfalen bereitet sich auf einen Neustart vor: Ende Juni, Anfang Juli wird auf einem Parteitag eine neue Landesspitze gewählt. Die bisherige aus Katharina Schwabedissen und Hubertus Zdebel tritt nicht mehr an, für die Posten kandidieren nun unter anderem die früheren Landtagsabgeordneten Gunhild Böth und Michael Aggelidis sowie das NRW-Vorstandsmitglied Karina Ossendorff. Politisch wird es vor allem um zwei Leitanträge gehen – einen der amtierenden Landesspitze (hier) und einen alternativen Neustart-Antrag (hier); eine Synopse stelle die wesentlichen Inhalte gegenüber. Beim Forum demokratischer Sozialismus an Rhein und Ruhr heißt es, der Vorstand nehme in seinem Antrag „nur eine sehr verkürzte Bewertung des Wahlergebnisses vor“; ein entscheidender Schwachpunkt sei es in den zwei Jahren im Landtag, „dass die Linke ihr Verhältnis zur Minderheitsregierung von Rot-Grün nicht geklärt hat“. Zentral für den Aufbau der Partei sei „die Stärkung der Verankerung“ vor Ort, denn- „entgegen der antiparlamentarischen Rhetorik einiger auf Landesebene“ habe „die Vertretung in kommunalen Gremien, in den Räten und Kreistagen, entscheidende Bedeutung“ gewonnen. (vk)
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