Die niedersächsische Linke hat ein arbeitsreiches Wochenende vor sich: Auf einem Parteitag soll zunächst das Programm für die Landtagswahl beschlossen werden, im Anschluss wird bei der VertreterInnenversammlung die Kandidatenliste aufgestellt. Der Urnengang im Januar hat für die Gesamtpartei große Bedeutung: Ein Wiedereinzug in den Landtag könnte den Abwärtstrend im Westen im stoppen, zurzeit allerdings liegt die Linke in Umfragen nur bei 3 Prozent. Am Dienstag wollen die Landesvorsitzenden Manfred Sohn und Giesela Brandes-Steggewentz über den Stand der Vorbereitungen informieren.

Bereits im April hatte der Landesvorstand empfohlen, Sohn und die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Ursula Weisser-Roelle als Spitzenkandidaten zu nominieren. Fraktionschefin Kreszentia Flauger hatte angekündigt, sich aus gesundheitlichen Gründen aus der Landespolitik zurückzuziehen. Ihr bisheriger Co-Vorsitzender Hans-Henning Adler bewirbt sich erneut für einen Listenplatz. Keine neuerliche Bewerbungen lagen bisher von den Abgeordneten Kurt Herzog und Christa Reichwaldt vor.

Die Delegierten werden über mehrere Änderungsanträge zum Wahlprogramm entscheiden. Der Kreisverband Nienburg zum Beispiel fordert „erhebliche Veränderungen und Ergänzungen“ und meint, „in der jetzigen Form ist der Entwurf nicht zustimmungsfähig und auch nicht geeignet das notwendige Wählerpotential zum Wiedereinzug“ zu mobilisieren. Eine weitere Initiative verlangt, „die zur Programmskizze bisher eingegangenen Änderungswünsche zumindest für die Mitglieder des Landesverbandes zugänglich zu machen, um unnötige Parallelanträge zum gleichen Thema zu vermeiden und die inhaltliche Diskussion in den Kreisverbänden zu erleichtern“. (vk)