„Mach doch mal einen Verbesserungsvorschlag“, sang einst der Oktoberklub in der DDR. Und genau um solche geht es nun linken Kultur- und Medienpolitikern: Fünf Bundestagsabgeordnete haben einen Entwurf zur Novellierung des Urhebervertragsrechts formuliert und zur öffentlichen Debatte gestellt. Es gehe darum, heißt es, „die damalige Absicht des Gesetzgebers, die Lage der Kreativschaffenden zu verbessern, endlich (zu) verwirklichen. Wir wissen aber auch nicht alles und stellen den Entwurf deshalb hier zur Diskussion.“ Bis Ende Juni sei „Gelegenheit, Kritik daran zu äußern und Verbesserungsvorschläge zu machen“. Das Verfahren hinkt zwar hinter den technischen Möglichkeiten dieser Zeit etwas zurück, ist aber immer noch besser als gar keine Beteiligung. Den kommentierten Entwurf gibt es hier; Meinungsäußerungen sollen per Email eingereicht werden. „Im Juli und August werden wir Ihre Anregungen auswerten und gegebenenfalls aufnehmen. Die Überarbeitung werden wir im Spätsommer transparent dokumentieren“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Bundestagsabgeordneten Petra Sitte, Lukrezia Jochimsen, Halina Wawzyniak, Herbert Behrens und Kathrin Senger-Schäfer. Unlängst waren aus diesem Kreis bereits „Zehn Punkte zum Urheberrecht“ vorgelegt worden – und sogleich auf kritische Kommentierung stießen. (vk)

Beiträge zum Urheberrecht im Blog Digitale Linke – hier
Herbert Behrens: Neuausrichtung des Urheberrechts – hier
Reform-Diskussion zum Urheberrecht in Sachsen – hier
SPD: Dialogpapier zur Reform des Urheberrechts – hier