Frauenspitzen
19.45 Uhr: Sachsens Linkenchef Rico Gebhardt hat für eine sachliche Debatte über die neuen Personalangebot plädiert und meint aus eigener Sicht: “Ich verhehle nicht, dass es aus meiner Sicht Charme hätte, das Duo Kipping/Schwabedissen könnte sich auf einen Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch stützen. Auch ein Duo Bartsch/Kipping mit einer Bundesgeschäftsführerin Schwabedissen hätte sicherlich viele Anhänger.”
19 Uhr: Gregor Gysi hat sich am Mittwoch auch noch einmal erklärt: “Bereits in der vergangenen Woche hatte ich kritisiert, dass es bis dahin nur Diskussionen über Männer an der Spitze unserer Partei gab. Ich hatte die Frauen gebeten, sich einzubringen und ihre Ansprüche anzumelden. Das haben nun mehrere getan. Das ist zu begrüßen. Die Aufgabe der Zusammenführung unterschiedlicher, aber wichtiger Teile der Partei bleibt. Man kann mit Sicherheit davon ausgehen, dass es bis zum und auf dem Parteitag spannend zugeht. Danach muss es allerdings schleunigst wieder hochpolitisch werden.”
18.30 Uhr: Klaus Ernst hat jetzt Sahra Wagenknecht als Linkenvorsitzende vorgeschlagen: Er sei dafür, “dass wir die Idee einer weiblichen Doppelspitze zur Grundlage der Suche nach einer integrativen Lösung machen”, berichtet die Süddeutsche Zeitung. Ernst hatte zunächst Lafontaine unterstützt, Wagenknecht hat eine Kandidatur bisher abgelehnt. Sie, sagt Ernst, habe “Ausstrahlung weit über die Partei hinaus. Ich halte sie für besonders geeignet als Vorsitzende”.
17 Uhr: Dietmar Bartsch hat nach dem Rückzug von Oskar Lafontaine Geschlossenheit angemahnt. Der Ostsee-Zeitung sagte er: “Nach dem Parteitag von Göttingen mit der Wahl des neuen Bundesvorstandes müssen alle in der Linken gemeinsam darum kämpfen, wieder auf die Erfolgsspur zurückzukehren.” Dass sich inzwischen insgesamt drei Frauen und fünf Männer um die beiden Vorsitzendenposten bewerben, nannte Bartsch ein “gutes demokratisches Zeichen. Der Parteitag ist das Gremium, auf dem Personalentscheidungen getroffen werden, nicht irgendwelche Hinterzimmer.”
16.30 Uhr: Die frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Yvonne Ploetz, hat Dietmar Bartsch gebeten, von seiner Kandidatur als Parteivorsitzender zurückzutreten: „Wir brauchen einen echten Neuanfang. Dies ist nur mit den jungen Frauen der Partei möglich. Unsere Frauen haben die Kompetenz und die Fähigkeit, die Partei in eine neue Zukunft zu führen. Ich verstehe die derzeitige Krise als Chance. Eine Chance, sich verstärkt den aktuellen Forderungen sozialer Bewegungen zu zu wenden, wie sie durch Occupy und Blockupy dargestellt werden.“ Es könne jetzt einen „Aufbruch mit Frauenpower jenseits der Strömungen“ geben, dabei sollten Ploetz zufolge Frauen wie Sahra Wagenknecht, Katja Kipping, Katharina Schwabedissen, Sabine Zimmermann und Caren Lay „die zentralen Positionen der Partei besetzen“.
14.05 Uhr: Auf der Website der Linken sind nun auch die ersten Kandidaturen für den Göttinger Parteitag versammelt. Und siehe da: Um den Vorsitz bewirbt sich neben Dietmar Bartsch auch Bernd Horn aus Herten (mehr hier); auch die nordrhein-westfälische Lisa-Sprecherin Claudia Schaper-Kiosze wollte “an der Seite von Oskar Lafontaine” für den Parteivorsitz kandidieren.
14 Uhr: Im Newsletter des Forum demokratischer Sozialismus heißt es, “es mag dem einen oder der anderen nicht gefallen, dass Katja Kipping u.a. sich nun zur Wahl stellen. Die Debatte der vergangenen Wochen spricht für die Logik eines solchen Vorschlages. Genauso wie für alle anderen Kandidat/-innen steht aber auch für Katja, Katharina und ihre Mitstreiter/-innen die Notwendigkeit zu erläutern, was sie anders oder besser machen wollen und können als Dietmar Bartsch, vor allem aber wie sie mit ihm zusammen Erfolge für Die Linke organisieren wollen. Allein diese Debatte wird ein qualitativer Meilenstein nach vorn gegenüber den deprimierenden Diskussionen der vergangenen Tage sein, die uns nicht zuletzt in den Umfragen ein ganzes Stück geschadet haben.”
13.45 Uhr: An der Spitze der Linken in Niedersachsen gibt es unterschiedliche Haltungen zur Führungsfrage: Landtagsfraktionschef Hans-Henning Adler plädiert für eine Doppelspitze aus Sahra Wagenknecht und Bodo Ramelow vor. Die Landessprecherin Giesela Brandes-Steggewentz wird von einer Nachrichtenagentur dagegen mit den Worten zitiert: “Ich finde eine weibliche Spitze gut.”
13.30 Uhr: Parteivorstandsmitglied Gerry Woop kritisiert in einer Art Offenen Mail an die Hannover Five deren Vorstoß als gegen Bartsch gerichtet. “Bis gestern konnte ich das noch irgendwie mir schön reden als ehrlich vertretene Variante und auch praktisch hinter einer blockierten Wahlsituation auf dem Parteitag als Ausweg. Heute ist es nur noch gegen Dietmar gerichtet”, schreibt Woop. “Kandidaturen sind gut, aber ihr bietet ein gezieltes Paket an.” Im Moment sehe es so aus,”als hätte Dietmar mit seiner transparenten Kandidatur in unser aller Reformerlagerinteresse vor allem mit drei LV-Ostvorsitzenden gegen Oskar standgehalten und wird nun von drei ReformerInnen in die Knie gezwungen”. Sein Urteil: “Irgendwie unfair und traurig.”
13.15 Uhr: Der Linksfraktionschef von Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert, hält an Bartsch als Kandidat für den Parteivorsitz fest. “Ich bin nach wie vor dafür, dass er seine Kandidatur aufrechterhält”, sagte er der Mitteldeutschen Zeitung. “Es ist Quatsch zu sagen, er müsse jetzt zurückziehen, weil Oskar Lafontaine auch zurückgezogen hat. Ich bleibe sein Unterstützer. Bartsch gibt eine klare Problemanalyse. Und er möchte eine kooperative Führung.”
12.30 Uhr: Bei Allensbach wird die Linke nun bei 5,5 Prozent taxiert. Interessant: Im Osten sank die Zustimmung im Vergleich zum Vormonat leicht, im Westen stieg sie hingegen an. (Es handelt sich um ältere Zahlen, Danke für den Korrekturhinweis an jpsb)
12.15 Uhr: Der Landessprecher der Bremer Linken hat sich gegen Dietmar Bartsch als Vorsitzender der Partei ausgesprochen. “Bei uns war immer klar, dass wir nicht für diese Variante sind”, wird Christoph Spehr von einer Nachrichtenagentur zitiert. “Ich kann mir vorstellen, dass es für die Idee der Frauen-Doppelspitze eine Menge Sympathie gibt.” Eine abgestimmte Meinung der Bremer Linken gibt es in der Frage aber noch nicht. “Ich glaube, dass wir mit den Kandidatenvorschlägen noch nicht am Ende sind. Da wird man jetzt mal sehen müssen, was da noch kommt” so Spehr.
11.30 Uhr: Thomas Oppermann macht sich mal wieder Hoffnungen: Die SPD öffne die Tür für “frustrierte, enttäuschte Mitglieder der Linken”, sagte der Parlamentsgeschäftsführer der Sozialdemokraten in Berlin. Er sehe die Partei in einem “unaufhaltsamen Prozess der Selbstzerstörung” und konnte sich ein Nachtreten gegen Lafontaine nicht ersparen: Dem Saarländer sei “es nicht gelungen, die SPD zu zerstören. Vielleicht gelingt es ihm jetzt, die Linke zu zerstören”. Was Oppermann nicht sagt, zu Lafontaines Zeiten hatte die SPD noch Wahlergebnisse von 40 Prozent, seit Oppermann auch was zu sagen hat, müht man sich im 20-Prozent-Bereich.
11.15 Uhr: In der Tageszeitung fasst tos die Lage zwischen Lafontaien-Rückzieher und Doppelspitzen-Kandidatur zusammen: “Am Tag danach ist viel vom Scheitern Oskar Lafontaines die Rede – an sich selbst, seinen Vorstellungen von innerparteilicher Demokratie, an den von ihm erklärten Bedingungen einer möglichen Kandidatur. Aber es ist ebenso schnell klar geworden: der Rückzug des Saarländers ist alles andere als ein Vorteil für Dietmar Bartsch im Konflikt um die Spitze der Linken und den Kurs der Partei.”
9.50 Uhr: Oskar Lafontaine, der am Mittwoch im Saarländischen Landtag auftrat, will sich derzeit weder zu seinem Verzicht auf die Kandidatur und zu seinen weiteren Pläne äußern. “Ich freue mich über ihr großes Interesse”, zitiert ihn eine Nachrichtenagentur, der Saarländer habe aber Statements strikt abgelehnt.
9.45 Uhr: Bodo Ramelow erklärt, „die Nachricht, ich hätte Dietmar Bartsch aufgefordert, von seiner Kandidatur zurückzutreten, ist falsch! Meldungen, dass ich dies getan hätte, basieren auf einer groben Verkürzung und führen durch hinzugefügte Wertungen des Journalisten zum Gegenteil meiner Aussagen.” Richtig sei vielmehr, dass der der Thüringer Fraktionschef “die Entscheidung von Oskar Lafontaine mit Respekt und Verständnis zur Kenntnis genommen habe. Dies wäre ein Schritt, in dem aber auch die Chance für einen dritten Weg liegen könnte. Dies setzt aber zwingend voraus, dass niemand mehr beschädigt und verletzt wird, sondern Ziel muss es sein, eine kooperative Führung unter aktivem Einschluss von Dietmar Bartsch entstehen zu lassen.”
9 Uhr: Die gemeinsame Erklärung von Kipping, Schwabedissen, Lay, Nord, van Aken und Ostmeyer macht im Netz bereits die Runde – unter der Überschrift: “Weil das Wünschen nicht geholfen hat. Wir stellen uns zur Wahl” heißt es darin: “In der jetzigen Personaldebatte der LINKEN haben wir lange für eine Konsenslösung geworben. Die Polarisierung droht mittlerweile die Partei zu zerreißen. Wir weigern uns, dieser Logik zu folgen und stellen uns jetzt zur Wahl für den Parteivorstand. Wir werben für eine weibliche Doppelspitze mit Katja Kipping und Katharina Schwabedissen und treten als Team an, von dem wir hoffen, das es noch größer und bunter wird, um gemeinsam einen neuen Aufbruch der LINKEN zu wagen. Hinter unserer gemeinsamen Kandidatur steht eine Idee: Wir kommen aus unterschiedlichen politischen Richtungen. Wir haben sehr verschiedene Biographien und sind in vielen politischen Fragen durchaus nicht immer einer Meinung. Unserer Widersprüche sind wir uns bewusst, aber wir erleben sie nicht als Blockade, sondern als Gewinn. Wir wollen diese Widersprüche – ebenso die Vielfalt der LINKEN – nicht nur aushalten, sondern fruchtbar machen. Auch weil sich die Vielfalt der links Denkenden und Fühlenden in der Gesellschaft, die Vielfalt all jener, die den Kapitalismus nicht für das Ende der Geschichte halten, in unserer Partei wiederfinden muss. Uns verbindet der Wunsch, für die gemeinsame bundesweite Partei zu arbeiten. Die LINKE ist jetzt in einer Krise und es gibt vieles kritisch zu bilanzieren. Dabei sollten wir nicht vergessen: Die LINKE hat in den ersten Jahren ihrer Existenz nicht nur großartige Wahlerfolge erzielt, sondern auch eine Vielzahl gesellschaftlicher Debatten angestoßen. Wir haben in Opposition und Regierung, auf der Straße und in den Parlamenten vieles erreicht. Daran wollen wir anknüpfen und verstärkt unsere programmatischen Vorstellungen in gesellschaftliche Debatten einbringen. Wir fühlen uns dem Aufbruch in Richtung einer neuen, nicht-autoritären Linken verpflichtet. Es geht heute darum, für die sozialistische Idee, die Idee einer Gesellschaft der Freien und Gleichen, unter den Bedingungen des 21. Jahrhunderts zu kämpfen. Wir wollen in der langen Erzählung der Linken ein neues Kapitel aufschlagen.Der Sozialismus des 21. Jahrhunderts ist nicht nur eine Frage der Inhalte, sondern auch der Methode: Für eine demokratische Linke! Wir stehen für eine Partei der offenen Debatten, der kollektiven Entscheidungen, für eine Beteiligung aller Mitglieder an der Meinungsbildung, für eine Partei, die ihre Kampagnenfähigkeit zurück gewinnt, in der der Kampf für eine gerechte und friedliche Gesellschaft nicht zuletzt auch Spaß macht.”
8.30 Uhr: Die Junge Welt meint, “Springer, Spiegel und die SPD und mit diesen Dietmar Bartsch & Co. können sich freuen”. Das Blatt beklagt zudem eine “massive, von Linke-Spitzenpolitikern beförderte einwöchige Kampagne” gegen Oskar Lafontaine, nennt Katja Kipping “von Springer-Medien ebenfalls als Parteivorsitzende hofiert” und kritisiert, die NRW-Linke udn Katharina Schwabedissen würden den Konflikt zwischen Lafontaine und Bartsch auf einen “Streit zwischen Männern” reduzieren.
8.15 Uhr: Uli Maurer ist nun auch Anhänger einer Frauendoppelspitze: „Jung und weiblich ist die Zukunft der Partei“, sagte er im Morgenmagazin der ARD. Dem Vorstandsmitlgied schwebt die Vize-Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht vor.
8 Uhr: Laut einer Forsa-Umfrage kommt die Linke zurzeit erneut nur auf sechs Prozent. Am Dienstagabend hatte Klaus Ernst auf einer Regionalkonferenz gesagt, es werde heute noch eine Umfrage veröffentlicht, bei der die Linke auf vier Prozent abgerutscht sei.
7.45 Uhr: Der stellvertretende Linke-Vorsitzende Heinz Bierbaum wirbt für eine “zentrale Rolle von Sahra Wagenknecht in der künftigen Parteiführung”, falls es zu einer weiblichen Doppelspitze kommen sollte. Die Saarbrücker Zeitung zitiet ihn mit den Worten: “Sahra Wagenknecht ist die stärkste Frau, die wir haben.” Das sei seine “persönliche Meinung”.
7.30 Uhr: Bodo Ramelow hat Dietmar Bartsch den Rückzug auch von seiner Kandidatur nahe gelegt. In der Berliner Zeitung warb der Thüringer Linksfraktionschef für “einen Dritten Weg”, bei dem “weder Sieger noch Besiegte” zurück bleiben dürften. “Ich habe Dietmar Bartsch immer den Rücken frei gehalten. Aber wenn es einen besseren gemeinsamen Weg gibt, dann möchte ich darüber nicht öffentlich zu Gericht sitzen. Alle müssen sich gemeinsam an einen Tisch setzen.” Denkbar sei eine weibliche Doppelspitze, bei der sich “die Frage stellt, ob ein versierter Bundesgeschäftsführer mit dem Profil eines Dietmar Bartsch dabei gewollt ist”.
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1) Linke Massenbewerbung
Nach dem Rückzug Oskar Lafontaines steigt die Zahl der Kandidatinnen und Kandidaten für den Vorsitz der Linkspartei rasch. Auch Sahra Wagenknecht wird vorgeschlagen.
Von Arnold Schölzel
Artikel lesen: http://www.jungewelt.de/2012/05-24/061.php
2) Arg daneben
Lafontaine zur Aufgabe gezwungen
Von Werner Pirker
http://www.jungewelt.de/2012/05-24/028.php
3) Schelte für Beckenpinkler
Regionalkonferenz der Linkspartei in Berlin: Ernst kritisiert Umgang im Führungsstreit scharf. Überraschungskandidat schrieb Bewerbung auf Kotztüte
http://www.jungewelt.de/2012/05-24/051.php
4) Position. Zur Lage der Linken und der Partei Die Linke
Von Manfred Sohn
Anläßlich der sich zuspitzenden internen Debatten in der Partei Die Linke veröffentlicht jW exklusiv einen Artikel des Vorsitzenden des Landesverbands der Partei Die Linke Niedersachsen, Manfred Sohn.
Im Anschluß wird eine gemeinsame Stellungnahme von sechs Funktionsträgern der Linkspartei sowie eine Erklärung der Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann zu ihrer Kandidatur für den Parteivorsitz.
http://www.jungewelt.de/2012/05-24/020.php
5) »Ich will den beiden nicht zu nahe treten …«
Führungsdebatte in der Linkspartei: Einige kritische Anmerkungen zu Personal und Politik.
Ein Gespräch mit Albrecht Müller
Albrecht Müller war Wahlkampfleiter der SPD sowie Planungschef im Kanzleramt unter Willy Brandt und Helmut Schmidt. Er ist Buchautor (»Die Reformlüge«, »Machtwahn« und »Meinungsmache«) und Mitherausgeber des Internetportals NachDenkSeiten.de
http://www.jungewelt.de/2012/05-24/054.php
6) Aus Leserbriefen an die Redaktion
»Die linken ›Reformer‹ in Ostdeutschland sind so perfekt in das deutsche Einheitsparteiensystem eingefilzt, das die Linkspartei unsichtbar geworden ist.«
Artikel lesen: http://www.jungewelt.de/2012/05-24/009.php
Das sich viele auf einmal als Reformer ausgeben nur um Dietmar Bartsch loszuwerden ist lustig.
Wenn es möglich ist das wir 2 Frauen aufstellen aber nicht 2 Männer, so werden die Männer dadurch benachteiligt, mit Gleichberechtigung hat das dann rein gar nichts zu tun.
Ich hab auch schon gute Reden von Dietmar Bartsch gehört, allerdings hätte er für die Menschenfeinde wirklich andere Worte finden müssen, stimmt
Eure Vorschläge laufen fast alle darauf hinaus dass das Reformerlager wieder nicht beteiligt wird, damit schadet ihr allen im Grunde der Partei.
Wenn Doppelspitze aus Frauen, was total ungerecht ist!!!, dann aber zumindest Sahra Wagenknecht und Caren Lay.
Aber es ist gut das es jetzt mehr Bewerber gibt, so fühlt sich das Ganze schon richtiger an.
@ Sternwind
Sowohl Ostler wie Westler machen was sie wollen und achten nicht aufeinander.
Hat man eine Spitze die aus beiden Lagern kommt so muß die sich erst mal auf höherer Ebene einigen und kann dann die Beschlüsse auch innerhalb ihres Lagers durchsetzen, die Alleingänge die dazu führen das wir wie 2 Parteien wirken könnten so unterbunden werden.
Wenn jetzt wieder eine Spitze aufgestellt wird die nur aus einem Lager Rückhalt bekommt, so ist sie wieder von Anfang an geschwächt.
Schwabedissen hat gerade im ARD-Morgenmagazin klar erklärt, dass sie weiterhin nicht gemeinsam mit Bartsch PV sein wird.
Das kann eigentlich nur bedeuen:
- Die Bemerkung in Hannover, dass man zuerst über eine Frauendoppelspitze entscheiden könnte, ist ernst gemeint. Das fände ich übrigens unmöglich. Ich habe nichts gegen 2 Frauen als PV, aber natürlich muss ein Mann zumindest die Möglichkeit haben zu kandidieren.
- Wenn der Antrag nicht gestellt wird oder nicht durchkommt, wird Schwabedissen auf der offenen Liste kandidieren, also gegen Bartsch.
Man müsste jetzt nur noch Kipping die gleiche Frage stellen wie Schwabedissen.
Letztlich finde ich die Kandidaturen ja gut. Ich finde auch gut, wenn jemand sagt, mit Person X möchte ich lieber zusammen arbeiten als mit Person Y. Dies können die Delegierten dann bei der Wahl ja berücksichtigen (allerdings auch negativ, wenn der Parteitag Person Y bevorzugt).
Ich erwarte aber endlich auch, dass jeder sagt: wenn der Parteitag so entscheidet, arbeite ich natürlich mit jeder Person zusammen.
Eine Kandidatur ist kein Wunschkonzert!
Wie kann man nur so betonköpfig sein wie ihr alle, dass ist ja fürchterlich. Und die Medien beteiligen sich an dem Geplappere oder treten noch auf Oskar Lafontaine ein.
Jeder macht mal Mist auch ein Oskar Lafontaine, er hat halt Angst das wir auch zu einer neoliberalen Partei werden, die ist ja angesichts dessen was wir manchmal treiben auch berechtigt.
@Ralf Henrichs
Für den Fall, dass Kipping die Frage, ob sie neben Bartsch Vorsitzende sein wolle, so beantwortet wie Schwabedissen: Wie hab ich mir das konkret vorzustellen?
1. Wahlgang: Wahl der Vorsitzenden
Kipping gewinnt und nimmt die Wahl an
2. Wahlgang: Wahl der/des Vorsitzenden
Bartsch gewinnt und nimmt an.
und dann? Kipping tritt zurück?
Der Text vom alten SPD-Strategen Albrecht Müller auf den Nachdenkseiten ist herrlich!
Kampfkandidaturen dürfen nicht sein in der deutschen Parteienlandschaft. Wie Lafontaine SPD-Vorsitzender geworden ist, sagt ihm sein Gedächtnis nicht mehr.
“Selbstverständlich wird Angela Merkel darauf beharren, bei ihrer Kandidatur für die Bundestagswahl 2013 und auch für die nächste Wahl als Parteivorsitzende der CDU keinen Gegenkandidaten zu haben.” Ja, wenn sogar in der CDU kein Gegenkandidat sein darf, wie wollen wir dann in der Bundesrepublik ankommen, wenn wir dergleichen zulassen? Denn von der CDU lernen heißt siegen lernen!
“Selbst in der SPD” (die für Müller offenbar das Muster innerparteilicherDemokratie ist) würde man versuchen, sich vorher zu verständigen… Die FDP als Beispiel hat er ganz vergessen.
Und so weiter und so weiter. Es ist ja verständlich, dass Müller seinem alten Kumpel die Stange hält, und auch dass er das SPD-Denken nie abgelegt hat.
Wir wollen aber anders sein! Auf diesem Blog ist zu erkennen, wie viele Mitglieder unserer Partei Dietmar Bartsch ablehnen, sich aber auf keinen Fall einen Vorsitzenden ohne Wahl aufdrücken lassen wollen.
@Heinrichs:
Die EX-SPD-Truppe ist mit der Doppelfrauenspitze extrem unzufrieden, da keine der beiden nach ihrer Pfeife tanzt.
Deswegen kommt jetzt der Vorschlag die eitle Wagenknecht in die Schlacht zu schicken. Am Wochenende wird dies in einer Klüngelrunde entschieden (oder nicht). Abwarten!
@Sternwind
“Und natürlich, auch in Meck.-Vorpommern verlor Die Linke Wählerstimmen”
Stimmt nicht, sie hat 1,6 Prozentpunkte gewonnen, wie der Link zeigt: http://www.die-linke.de/dielinke/wahlen/wahlergebnisse/landtagswahlen/mecklenburgvorpommern/
Was das “auch” angeht: Beispielsweise hat die Linke im Saarland ein Viertel ihrer Stimmen verloren, wie der folgende Link zeigt:
http://www.die-linke.de/dielinke/wahlen/wahlergebnisse/landtagswahlen/saarland/
Schlussfolgerungen ziehe wer will.
Man kann sich natürlich ein Wahlergebnis wie zuletzt in M-V schönreden, man könnte aber auch ehrlich zu sich sich selbst sein und sagen, dass die Linke absolut rund 12.000 Stimmen verloren hat und dass die Wahlbeteiligung im Vergleich zu 2006 nochmals dramatisch gesunken ist. Dass heißt aber nichts anderes, als dass es der LINKEN nicht gelungen ist, mit ihrem Politikangebot die Menschen in M-V in Scharen besonders zu überzeugen. Klar kann man das jetzt mit dem Bundestrend erklären. Mir ist jedoch auch nicht bekannt, dass sich unsere Genossinnen und Genossen im Norden in besonderer Art und Weise mit kreativen und die Menschen begeisternden Ideen hervorgetan hätten…
Dasselbe gilt selbstverständlich auch für das Saarland, Berlin und anderswo.
@Friedrich,
ich sprach nicht von Prozentpunkten, ich sprach von Wählerstimmen.
Die Linke hat in Mecklenburg-Vorpommern 20.000 Stimmen verloren, und reiht sich damit ein in die Phalanx der Parteien die die WählerInnen zum Nichtwählen mobilisiert.
Hör dir mal an welche Argumente Bartsch zu den Nazis anbringt.
Lese dir mal seine aktuelle PM zu Sarrazin durch.
Bartsch kann, darf und soll weiterhin kandidieren, und es muss endlich Schluss sein damit, ihn dazu aufzufordern seine Kandidatur zurückzuziehen.
Aber es MUSS (um ein beliebtes Wort von Bodo Ramelow zu verwenden, dessen Verlogenheit und Scheinheiligkeit ich übrigens schon lange gestrichen satt habe) auf demokratische Weise verhindert werden, dass Bartsch in den BV gewählt wird.
Und dazu braucht es Argumente die offen ausgetauscht werden müssen.
Passend dazu erschien nun auf scharf. links der Beitrag von Peter Rath-Sangkhakorn “Der gute Sozialist des Spiegel”
http://www.scharf-links.de/90.0.html?&tx_ttnewstt_news=25085&tx_ttnewsbackPid=56&cHash=38699d8571
Diese Chronologie braucht jetzt nur noch ergänzt werden.
Tritt Sahra nun doch für den Parteivorsitz an?
Glaubt zumindest Zeit-Online
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-05/linke-parteivorsitz-doppelspitze-wagenknecht
Ich könnte einem Duo Katja – Sahra einiges abgewinnen.
@Saarländer
Die beiden würden sowas wohl aber eher weniger was abgewinnen.
Rote Liste
Kann bitte mal jemand eine rote Liste für den Bundesparteitag anfertigen, die die Namen derjenigen Kandidaten/ innen aufführt, die einem anderen Parteimitglied das Recht zu kandidieren absprechen und damit unsere Satzung ad absurdum führen:
§ 4 Rechte und Pflichten der Mitglieder
1.f) Jedes Mitglied hat das Recht, an der Aufstellung von Wahlbewerberinnen u. Wahlbewerbern für die Parlamente, kommunalen Vertretungskörperschaften u. sonstigen Wahlämtern mitzuwirken u. sich selbst zu bewerben
Ihr Demokratieverständnis ist mehr als fragwürdig und damit ihre Eignung für hohe Ämter ebenfalls. Auffallend ist, dass es sich hier ausschließlich um die Gruppe der Gewerkschaftler/SL/Lafontainisten handelt
Eine Orientierung bietet http://starke-linke-2013.de/
Ich beginne schon mal…
Michael Schlecht
Sahra Wagenknecht
Sabine Zimmermann
Nele Hirsch
Ida Schillen
Sabine Wils
Ralf Krämer
Harald Schindel
Dreibus und Dehm – kandidieren die auch nochmal?
Des Weiteren würde ich den besagten Kandidaten einen Zettel auf den Tisch legen mit genau dieser Passage unserer Satzung – Ich empfehle hier Schriftgröße 500
Dass Sahra u.a. jetzt von Bitten und nicht mehr Forderungen zur Zurücknahme einer Kandidatur reden, macht es nicht besser…
@Clara,
ich bin kein Fan von Lager-Pöstchen-geschachere
ich habe es mehr mit dem breiten, offenen und transparenten Austausch von Argumenten und Inhalten und ich will eine Partei in der die Mehrheit über den Weg der Partei entscheidet.
@basis:
“Auffallend ist, dass es sich hier ausschließlich um die Gruppe der Gewerkschaftler/SL/Lafontainisten handelt”
bingo. für die bedeutet demokratie, dass nur sie das sagen haben. deswegen können die auch so gut mit der komplett intransparenten m21-truppe. pack und pack gesellt sich gern hieß es früher.
@Ralf Henrichs
“Das kann eigentlich nur bedeuen:
- Die Bemerkung in Hannover, dass man zuerst über eine Frauendoppelspitze entscheiden könnte, ist ernst gemeint.”
….wäre aber nach meinem Verständnis weder satzungsgemäß noch politisch überhaupt sinnvoll. Wer will denn ernsthaft begründen, warum eine Doppelspitze, die aus Gründen der “Geschlechterdemokratie” mindestens mit einer Frau besetzt werden muß, keinen Mann enthalten darf. Das ist doch lächerlich.
Anders herum wird ein Schuh daraus: die von Dir in den Raum gestellte mögliche Situation muß bei den Delegierten zu der Erkenntnis führen, daß Dietmar Bartsch nicht gewählt werden darf. Ich denke, das ist vermittelbar. Sonst sieht es ganz zappenduster aus.
@Basis
Um es zu vervollständigen
Michael Schlecht
Sahra Wagenknecht
Sabine Zimmermann
Nele Hirsch (ist kein MdB übrigens)
Ida Schillen(ist kein MdB)
Sabine Wils (ist MdEP)
Ralf Krämer (kein MdB)
Harald Schindel (kein MdB)
+
Heike Hänsel
Nicole Gohlke
Sevim Dagdelen
Yvonne Plotz
Dorothée Menzner
Werner Dreibus
Niema Movassat
Alexander Ulrich
Harald Koch
Diether Dehm
Jutta Krellmann
Andrej Hunko
Wolfgang Nešković
Hebrert Schui (Ex-MdB)
Sind gar nicht so wenige. Irgendwie schon schwierig, dass es doch ein beträchtlicher Teil der Bundestagsfraktion nicht so dolle mit der Demokratie hat.
@Basis: Zwischen Aufforderung (oder Bitte) eine Kandidatur zurückzuziehen und “einem anderen Parteimitglied das Recht zu kandidieren” abzusprechen, gibt es immer noch einen kleinen Unterschied. Ersteres ist ein Appell, zweiteres würde die (nicht vorhandene) Möglichkeit des Zwangs erfordern. Nun ja, wo der Holzhammer regiert, ist für solche Feinheiten kein Platz mehr
Ich schließe schon mal Wetten darauf ab, dass ich mir jetzt ein philosophisches Grundsatzstatement eines bestimmten Herren anhören(lesen) muss, den ich nicht nicht bitte, sich dieses zu schenken, weil mein moralischer Appell in diese Richtung sehr grundsätzliche Bemerkungen über “Einschränkungen der innerparteilichen Meinungsfreiheit” im allgemeinen und des besonders repressiven Handelns des saarländischen Landesverbandes führen würde.;-)
@Basis,
ja leider ist das so, viele Funktionsträger (völlig! Strömungsunabhängig) in unserer Partei sind leider noch der Meinung, das Ziel heiligt die Mittel.
Nicht nur dass das selbstverständlich falsch ist, sie zerstören! damit auch die Glaubwürdigkeit unserer Partei nach außen wie nach innen.
Ich finde man sollte auf jeden Fall auf dem BPT dieses Thema zur Sprache bringen: Doch damit es wirklich für die Zukunft Sinn macht, sollte nicht nur der aktuelle Abgrund bezüglich Demokratieverständnis thematisiert werden.
Ob allerdings eine flächendeckende Prangerliste hilfreich ist, wage ich zu bezweifeln.
Wir können nicht jeden der mal falsch liegt zu Hackfleisch verarbeiten, wir brauchen die noch alle an einem Stück.
Was man so manchmal im Internet noch findet:
“Ob vor der Wahl einer neuen Führung Basiskonferenzen einberufen werden, um die Personalvorschläge zu debattieren, ist offen. Der PDS-Ehrenvorsitzende Hans Modrow hat das vorgeschlagen und steht jetzt im Verdacht, auf diese Weise die “Reform-Bremser” stärken zu wollen. Gysi hat klar gegen den Modrow-Vorschlag votiert.
Auch Bartsch hält die Initiative des Ehrenvorsitzenden für “zutiefst unpolitisch”. Der Bundesgeschäftsführer meint, die Beteiligung der Basis sei zwar grundsätzlich wichtig, aber die Entscheidung müsse letztlich von einem Bundesparteitag getroffen werden. Auch Kampfkandidaturen hält Bartsch für falsch: Besser sei ein solidarischer Wettstreit. Mehrfach hat der Parteimanager für die Besetzung der Führungspositionen den Begriff “Paketlösung” gebraucht – ein anderes Wort für ein Auskungeln der Personalien im engeren Führungskreis.”
Quelle: http://www.tagesspiegel.de/politik/lothar-bisky-moechte-die-pds-kommunistenfuehrer-loswerden-die-stellen-jetzt-selbst-die-machtfrage/137622.html
PS.Um es etwas deutlicher zu formulieren eine Ergänzung
Es könnte z.B. an dieser Entwicklung in unserer Partei schön erklärt werden wohin Denunzianten- und Intrigantentum führen kann., wofür sicherlich nicht nur aber ganz besonders gerade der sogenannte Reformerflügel bekannt ist.
Denn ich erkenne ich auch (nicht nur) in der Entwicklung die Situation von Ursache und Wirkung
@ Basis
“Kann bitte mal jemand eine rote Liste für den Bundesparteitag anfertigen, die die Namen derjenigen Kandidaten/ innen aufführt, die einem anderen Parteimitglied das Recht zu kandidieren absprechen und damit unsere Satzung ad absurdum führen:…”
Genau sowas brauchen wir ja jetzt auch am dringendsten…
Den Rest hat Saarländer Dir ja bereits dankenswerter Weise erklärt.
Hallo Dr.No
ich gehöre zu denjenigen, die sich immer freuen, wenn Du dich hier meldest, und bin fast (!) immer deiner Meinung.
Aber gestern ( dein Beitrag 18:48) verschlug es mir denn doch etwas die Sprache, war ich enttäuscht.
Um es vorwegzunehmen, natürlich muß sich die Partei (bzw.Parteispitze) verjüngern, müssen wir moderner werden und brauchen wir mehr Mitgliederdemokatie..- sind wir einer Meinung-. Und so gesehen wäre der Rückgriff auf Lafo kein gutes Signal. Aber nur so gesehen…
Aber damit ( Erneuerung…) hätte man doch längst anfangen können, der “große Diktator”, der ” Napoleon” , der all das angeblich verhindert ist doch seit über 2 Jahren nicht mehr im Geschäft. Und das die PdL für viele langweilig und blutleer daherkommt, ja dafür kann er auch nichts…
Du hast in deinem Beitrag die ” Lafontainetisten” als ziemlich doofe Parteisoldaten hingestellt. Herr Treitinger beschimpfte sie gar als Untertanen. Nun ja, Beleidigungen und Diffamierungen aus der Ecke tangieren mich nicht mehr : nicht jeder gebildete Mensch ist auch ein kluger Mensch…
Nun ich möchte Dir sagen, ich war/bin auch für Oskar ( in dieser komplizierten Situation, Übergangsweise). Und das hat nur einen Grund, und nur diese eine Frage muß beantwortet werden :
Für welche inhaltliche Ausrichtung steht die Partei:
klare antikapitalistische Haltung ( wie es im übrigen im Parteiprogramm definiert ist), oder eine schleichende Anbiederung an die SPD. Die Angst , das wir langsam aber sicher den Weg der Grünen gehen ( von einer ” linksliberalen Antikriegspartei zu einer neoliberalen Kriegspartei” Zitat Jens Raabe) ist groß und nicht von der Hand zuweisen.
Ja, unser Parteiprogramm ist gut, und ich habe mich über die hohe Zustimmung gefreut. Aber uns sollte auch klar sein, dass das Otto Normalverbraucher kaum interessiert. Wichtig ist, was unsere “Öffentlichen” sagen; was sie rüberbringen, und vorallem was die Partei tut… Im fds dominierten Osten glauben viele Arbeitslose, Hartz 4 Empfänger,Leiharbeiter u.u.u. nicht mehr, dass die PdL ihnen helfen kann, das ihre Interessen vertreten werden. Und wenn man Herrn Bockhahn oder Herrn Lederer erlebt, dann kann man ihnen das nicht verübeln…
Gemessen an den beiden Herren hege ich für D.Bartsch nahezu freundschaftliche Gefühle. Als Parteichef jedoch : Nein Danke
Soviel wollte ich gar nicht schreiben ( ich gebe zu : voll aus dem Bauch heraus – entschuldige), aber manchmal ” läuft das Herz über..”.
@ Jutta: Während im nicht-fds dominierten Westen die Arbeitslosen, Hartz-4-Empfänger, Leiharbeiter u.u.u. der PdL bekanntlich nur so zuströmen … Man kann das fds bzw. mit diesem in Verbindung gebrachte Positionen ja gern kritisieren. Was mich jedoch aufregt, ist diese unheimliche Arroganz. SL & Co. bzw. ihre Anhänger hier meinen, die Weisheit mit Löffeln gefressen zu haben. Davon war leider in der vergangenen Jahren nicht viel von zu merken. Aber da ist sicher wieder das fds Schuld, na klar.
@ sfr
Du hast insofern recht, dass das fds nicht an allem Schuld ist. Das ist Quatsch, da hab ich mich schei… ausgedrückt.
Aber ich kann nur für den Osten reden, hier kenn ich mich nunmal am besten aus.
Und vergiß bitte die Ausgangslage nicht. Die PDS ( oder war das damals noch die SED/PDS – weiß nicht mehr) begann im Osten mit 16,8 %…. Dann gings weiter aufwärts, viele erkannten, dass der Westen gar nicht so schön ist wie im Werbefernsehen….dann kam es zu Regierungsbeteiligungen…..nun geht es wieder abwärts, obwohl wir ein ungeheures Potential haben. Das nur auf das fds zu schieben , wäre falsch !
Und P.S
Ich bin in keiner Gruppierung…
@saarländer
“Auch Kampfkandidaturen hält Bartsch für falsch: Besser sei ein solidarischer Wettstreit. Mehrfach hat der Parteimanager für die Besetzung der Führungspositionen den Begriff “Paketlösung” gebraucht – ein anderes Wort für ein Auskungeln der Personalien im engeren Führungskreis.”
Da sieht man wie tief Bartsch gesunken ist. Er instrumentalisiert jede Forderung damit er die Führung in die Hand bekommt. Herbert Wehner hängt auch in seinem Büro. Und er hat ganz bewußt mit der Kampfkandidatur die Partei in ein Spaltungsszenario getrieben. Abtreten Genosse Bartsch!
@Heinz: Naja, das ist ein 12 Jahre altes Zitat. Wir wollen Dietmar doch auch zubilligen, seine Meinung geändert zu haben. Allerdings sollten hier einige ihre Anmerkungen im Heiligen-Kreuzzug-Duktus ziemlich schnell runterfahren, denn so aktuell ist dieses Zitat immer noch, das es ein ziemliches Glashaus ausmacht. Also immer schön Vorsicht beim Steinewerfen
die linke muß für protestwähler und nichtwähler attraktiv sein und werden und nicht mit aller macht versuchen wähler von anderen parteien abzuziehen, das kann leicht in die hose gehen.
wenn man auf linie zu spd und grüne geht könnte das noch mehr prostestwähler abziehen und andere gleich spd wählen, deshalb verliert auch die ostlinke im osten momentan viele wähler an die piraten und auch an die spd, da hat albrecht müller völlig recht.
da muß die linke ansetzen und denen wieder eine perspektive für die linke geben. die piraten werden auch noch ins schlittern kommen, dann muß die linke da sein.
demnächst bei der abstimmung zum fiskalpakt und esm kann die linke schonmal anfangen, die lehnen die meisten bürger ab.
@Jutta,
danke für die Zustimmung zu meinen sonstigen Beiträgen. Vielleicht kam mein letzter Beitrag etwas missverständlich daher. Ich selber finde Oskar in der Sache brillant (bei Anne Will war er ganz hervorragend), auch Albrecht Müller liefert sehr gute Analysen.
Aber so sehr ich Lafontaine und seinen Anhängern in der Analyse zustimme – die Art und Weise, wie sie das Parteivolk behandeln, ist extrem arrogant. Diese Art der Parteiführung halte ich in der Tat für ein Auslaufmodell. Allerdings muss ich sagen, dass ich im Westen verortet bin und die Leute aus dem Osten kaum kenne. Ich kann also nur die Missstände hier benennen. Die Ex SPDler bei uns, und die, die in der SPD geblieben sind, haben vom Politikstil sehr viel gemeinsam, nämlich einem paternalistischen Stil (“kommt Kinder, ich erklär euch das jetzt mal”), mit dem man heute unabhängige Geister völlig verprellt. Wenn z.B. SPD-Oppermann unsere Positionen in Oberlehrermanier lächerlich macht und andrerseits unsere Revolutionäre alle zu Vollpfosten erklären, die nicht haargenau ihre Meinung haben, dann sind die Positionen zwar anders, der Stil ist aber der gleiche. Es ist mein Anliegen, diesen überheblichen Diskussionsstil in unserer Partei durch einem kontroversen, aber dennoch respektvollen Umgang zu ersetzen. Ich gebe zu, dass die Bezeichnung “Lafontainist” in diesem Zusammenhang nicht zielführend war.
Ich fand die Erklärung von Katja, Katharina und ihrem Team ging genau in die richtige Richtung – allerdings muss Katharina auch einen Dietmar Bartsch akzeptieren, wenn der Parteitag denn so entscheidet. Wenn wir uns nicht gegenseitig akzeptieren, wird niemand uns die Power zutrauen, etwas durchzusetzen, weil jeder denkt, die sitzen ja sowieso nur in der Ecke schlagen aufeinander ein, die können ja noch nichtmal miteinander vernünftig umgehen. Das hat manchmal die paradoxe Folge, dass die Radikalen gegenüber unseren politischen Gegnern viel zu handzahm werden, nur weil sie ernst genommen werden wollen. Die Empörten sind selten die Effektivsten in der Umsetzung unserer Ziele.
Schöne Grüße
@ MichaelH,
keine Ahnung. Die Frage stelle ich mir auch.
@Sternwind
Du hast ja recht, In Mecklenburg/Vorpommern haben uns Wähler verlassen, und ich will das absolut nicht kleinreden. Ich bin nur für saubere Argumentation.
Es läßt sich darüber streiten, inwieweit die Verluste an absoluten Stimmen Dietmat Bartsch anzulasten sind, genau wie ein solcher Streit auch in Bezug auf das Saarland und Lafontaine nicht tabu ist. Hat die Linke dort wegen Lafontaine verloren, oder hat sie ihm zu verdanken, dass die Verluste nicht noch größer sind. Ich wage aus der Ferne kein Urteil, obwohl die Meldungen aus dem Saarland machmal so schlimm sind, dass ich mich schon frage, was da los ist.
Ähnlich ist es mit Ramelow, auf den Du so einen Horror hast. Er redet zu oft und zu unüberlegt, manchmal sollte er einfach den Mund halten. Aber nach dem, was ich von Thüringer Freunden höre, macht er als Fraktionsvorsitzender eine gute Arbeit.
In welchen Bundesländern stellt die Linke Landräte und Oberbürgermeister? Nur in Thüringen und Mecklenburg/Vorpommern (ich glaube, in Sachsen-Anhalt nicht mehr); wir haben das in Brandenburg noch nicht geschafft. Das sind ganz reale Erfolge, an denen die Spitzenpolitiker einen Anteil haben, das muss man ihnen einfach zugestehen.
Auf Bundesebene ist es auch so. Wer da glaubt, Lafontaine hätte sich in den letzten zwei Jahren aus der Bundespolitik herausgehalten und folglich seien die Niederlagen Folge seines Fernbleibens, der ist naiv. Er hat sich immer eingemischt. Hochrangige Personen in der Partei haben absolut nichts ohne vorherige Rücksprache mit Ihm getan. Insofern ist die Ansprache von Klaus Ernst an die Mitarbeiter des KL-Hauses “Ihr verdankt eure Arbeitsplätze alle Lafontaine” nicht ohne Würze.
All das schreibe ich nicht, um Bartsch zu verteidigen. Ich will nur nicht, daß die Schuld an Erfolgen und Mißerfolgen willkürlich zugeordnet wird.
Ich bin nicht sicher, dass Bartsch der geeignete Parteivorsitzende wäre, bin allerdings in Verlegenheit, wen ich favorisieren würde. Familie Lafontaine mit Sicherheit nicht, aber nur mit Nein kommen wir ja auch nicht weiter.
Übrigens, Bartschs Ausführungen zur NPD fand ich auch sehr schwach. Ich weiß aber leider auch Beispiele von Anderen, die mich ebenfalls ziemlich irritiert haben.
Ich hoffe, dass Dora Heyenn kandidiert. Sie wäre eine echte Alternative zu Katharina Schwabedissen. Sie ist in Hamburg profiliert, sie hat die nötige Erfahrung und ist eine Frau, die wirklich auch verschiedene Flügel gemeinsam zusammen bringen kann.
http://www.jungewelt.de/2012/05-25/005.php
Zitat:
Konstruktive Zusammenarbeit kann hier sehr schnell – ob beabsichtigt oder nicht – das Zukleistern von politischen Differenzen nach sich ziehen – und existentiell wichtige Richtungsentscheidungen verhindern. Die Partei gäbe zwar nach außen ein geschlosseneres Bild ab – ein Grund, sie zu wählen, wäre das jedoch nicht.
….
Also sollen wir uns weiter die Köpfe einschlagen, damit wir auf keinen Fall alle an einem Strang ziehen?
Ist eine zutiefst zerstrittene Partei vielleicht sogar gerade deswegen besonders attraktiv, wird es von der Bevölkerung als Reifezeugnis angesehen, wenn man sich noch nicht mal innerparteilich einigen kann, während man die ganze Welt verbessern will?
Irgendwie hat die Junge Welt manchmal wirklich seltsame Positionen.
Das beste wäre glaube ich Sahra Wagenknecht würde einlenken und mit Dietmar Bartsch oder Bodo Ramelow den Job machen.
Wenn die es dann schaffen die Partei zu einen sind wir unser Hauptproblem los und können unsere Energie endlich in unser Projekt stecken, alles erst mal oberflächlich gesehen ganz simpel und logisch würde ich sagen.
@clara:
In dem von dir zitierten ist fein zu sehen, dass die Argumentation zumindest derer, die sich ggf als jungweltnah begreifen, gar nicht lautet:
“Wir müssen geschlossen sein und einheitlich auftreten”
Sondern dahinter noch ein zweiter, ungenannter Satz liegt, der dann nicht mehr so einfach einleuchtend erscheint;
“und dies auf genau dieser/jener Linie”
Damit wird der Geschlossenheitsappell (der ja durchaus rationale Momente hat) zum einheits und reinheitsappell.
Naja, wer’s mag….
aries: “pack und pack gesellt sich gern hieß es früher”
…und endlich darf’s auch mal wieder gesagt werden, nicht wahr (von der Moderation gelöscht)!
Zitat Clara: “Das beste wäre glaube ich Sahra Wagenknecht würde einlenken und mit Dietmar Bartsch oder Bodo Ramelow den Job machen.”
*lacht*
Also liebe Clara
selbst beim Altruismus gibt es Grenzen, und sich von Genossen und Genossinnen eine Erweiterung ihrer Fähigkeiten hin zur Ausbildung einer masochistischen Charaktereigenschaft halte ich für nicht zielführend.
*IronieEnde*