Die wirkliche Kraft
Wenn in Parteien, in linken zumal, plötzlich ganz viele Aufrufe veröffentlicht werden, dann ist die Lage wirklich schlecht und die Sorgen sind groß: dem Ältestenrat der Linken ist um „das Schicksal der Partei“ bange, es werden Briefe geschrieben, es wird Re-Politisierung verlangt, verschiedene Versionen eines Neustarts machen die Runde. Die Liste wird nun um einen weiteren Aufruf länger: „Wir sind die Linke“, heißt es in dem strömungsübergreifenden Appell, der unter anderem von Cornelia Möhring, Carolin Butterwegge, Joachim Bischoff, Christoph Spehr und Axel Troost auf den Weg gebracht wurde. Man sehe „die Gefahr, dass der Parteitag in einem Showdown endet, bei dem wir alle als die Linke verlieren werden“, heißt es darin. „Die wirkliche Kraft der Partei geht in diesem Krisenszenario unter; sie wird übersehen und unterschätzt“ – es seien die Genossinnen und Genossen überall in der Partei, auf der Straße, mit ihren Erfahrungen und ihrem Engagement. „Sie haben das Zeug, Führungsaufgaben zu übernehmen – wir werden ihnen nicht gerecht, wenn wir sie ignorieren und nach einem Erlöser, einem Messias rufen.“
Der Aufruf hat inzwischen eine ganze Reihe Unterstützer gefunden, Katja Kipping ist darunter und auch Klaus Lederer. Vor allem aber Linke aus der so genannten zweiten und dritten Reihe, Leute, deren Namen nie fallen, wenn Personaldebatten sich immer schneller im Kreise drehen – eben jene, ohne die jeder „gewisse Kreis“ bloß eine potemkinsche Runde wäre. Der Weg zu einer dauerhaft starken Linken, heißt es in dem Appell, „ist länger, widersprüchlicher und fragiler, als es uns anfangs schien, als wir es wahr haben wollten“. Die „bundesweite gesellschaftliche Verwurzelung ist nicht überall so weit und nicht so tief gediehen, wie wir meinten und hofften“. Auch sei man zu früh „berauscht vom Erfolg“ gewesen und habe „zu wenig Sorgfalt darauf verwandt, das Netz unserer Partei zu festigen, die Fäden zu stärken und sie in die Gesellschaft einzuweben“.
Ältestenrat: Das Schicksal der Partei – hier
Joachim Bischoff u.a.: In schwerem Fahrwasser – hier
Ema.Li: Pluralistische Vielfalt statt monolithischer Einfalt – hier
Sozialistische Linke: Klare Botschaft – hier
Antikapitalistische Linke: Widerstand erfahrbar machen – hier
Bodo Ramelow, Thomas Händel: Die Einheit wahren – hier
Alternativantrag: Für eine neue Ära der Solidarität – hier
Wolfgang Gehrcke u.a.: Notwendige Re-Politisierung – hier
fds: Brief an die GenossInnen in NRW – hier
marx21: Neustart zur Bewegungspartei – hier
Der Aufruf “Wir sind die Linke” geht von „einer wirklich gefährlichen Situation für unsere Partei“ aus, sieht zwar noch nicht das Projekt einer Partei der Linken in Deutschland in Frage gestellt – allerdings müsse „die Art und Weise, wie wir bislang diese Partei gestaltet haben“ auf den Prüfstand. Einerseits „müssen wir die teilweise in unserer Partei vorhandene Logik ,Wir gegen alle/Wir haben die einzige Wahrheit‘ schnell und dauerhaft überwinden. (…) Auf der anderen Seite müssen wir immer wieder und Schritt für Schritt lernen, die Grenzen der ,Realpolitik‘ zu erweitern, indem wir uns in soziale Kämpfe einbringen und dazu beitragen, gesellschaftliche Konflikte zu führen“. Vom Göttinger Parteitag erwarte man „ein Signal der Gemeinsamkeit“, Beschlüsse, „die auf das praktische alltägliche Handeln unserer Partei abzielen“ sowie „eine selbstkritische Bilanzierung der fünfjährigen Entwicklung der Linken, bei der nicht mit dem Finger auf Einzelne gezeigt, sondern gemeinsame Lernaufgaben formuliert werden, an denen wir künftig arbeiten und wachsen können.“ (tos)
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Der Link zum Aufruf Ramelow/Händel scheint falsch zu sein…er führt zum vorherigen Blogartikel?.?
@matthias: es gibt keine seite, wo der aufruf stünde, deshlab link zum ticker, wo drüber berichtet wurde. hier der text:
“Die Einheit wahren
Angesichts der schwierigen Lage der Partei DIE LINKE und der morgigen Personaldebatte des Parteivorstandes melden sich nun zwei der Gründungsmitglieder der Partei die Linke auch öffentlich zu Wort. Bodo Ramelow, Parteibildungsbeauftragter der früheren Linkspartei.PDS, Fraktionsvorsitzender der Linken in Thüringen und Thomas Händel, Mitinitiator und Gründungsmitglied der WASG und Europaabgeordneter unserer Partei appellieren eindringlich an die Führungsmitglieder der Partei, das Projekt einer pluralen Linken zu sichern. Dazu gehören nach ihrer Überzeugung alle Schritte zu einem kollektiven Führungsteam zu kommen, ” dass die historische Gründung der deutschen Linken als eine gesamtdeutsche Partei auch in der Zukunft stark macht ” so Bodo Ramelow.
Die Partei speise sich aus den unterschiedlichen Strömungen der deutschen Linken mit all ihren Erfahrungen, die für die weitere Entwicklung von wesentlicher Bedeutung seien. Angesichts der großen ökonomischen und politischen Gefahren für die Menschen in Deutschland und Europa sei es ein Gebot der Stunde, die Linke nicht in einer strömungsgetriebenen und persönlich motivierten Auseinandersetzung aufs Spiel zu setzen. Beide votieren für eine Aufstellung, in der die wichtige und herausgehobene Stellung von Oskar Lafontaine und Gregor Gysi durch die Übernahme der Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl 2013 unterstrichen werde. Beide schlagen für die künftige Parteispitze Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch vor. “Damit wären die unterschiedlichen Wurzeln und Zugänge der noch jungen Partei bestens und lichtstark repräsentiert ” so Thomas Händel. Beide seien politische Profis genug nun genau zu wissen, wie das Projekt einer starken Linken weiter zu entwickeln sei.”
Ich halte den strömungsübergreifenden Aufruf “Wir sind DIE LINKE” für ein richtiges Zeichen.
Er spiegelt recht gut die örtliche Realität wieder.
Vor Ort sind die meisten Mitglieder nicht in Parteiströmungen organisiert. Und dennoch gibt es natürlich auch unterschiedliche persönliche Meinung zu Sachthemen.
Im Wahlkampf hier in NRW waren vor Ort die Mitglieder, egal ob Strömungsmitglieder oder nicht, gemeinsam auf der Strasse um die Bürger zu erreichen. Dieser Zusammenhalt sollte besonders gefördert werden. Daher empfinde ich diesen Aufruf als ein passendes Zeichen.
Tzzzzzzz
Ein Aufruf mehr, der zum wiederholten Mal den Mitgliedern bitter offenbart, wie unsere Funktionäre unsere Partei definieren und wie sie sich weiter wünschen: Von oben nach unten geführt.
Es wird wirklich höchste Zeit, dass sich Basismitglieder aus allen LV zusammentun und einen Aufruf zur Unterschrift starten, um denen allen mal zu zeigen wie die Stimmung und die Vorstellungen von unser aller Partei ist.
Höchste Zeit anzuzeigen wo genau der Hammer in der Partei hängt
@Sternwind
Da musst Du schon ein bißchen konkreter werden. Natürlich wird eine Partei von oben nach unten geführt – allerdings nachdem die da unten gesagt haben, was sie wollen, und wer sie führen soll. Wenn Deine Definition unserer Partei von der abweicht, die Du aus dem Aufruf liest, musst Du den Unterschied benennen. Ablehnen ohne substanzielle Auseinandersetzung – das gibt es in diesem Blog viel zu oft.
Ich finde den Aufruf gut und notwendig, und die Erstunterzeichner sind Genossinnen und Genossen, denen ich vertraue, weil ich sicher bin, dass sie diesen Aufruf nicht aus Karrieregründen geschreiben haben, sondern ihnen unsere Partei am Herzen liegt.
@Sternwind
Volle Zustimmung. Wieder ein neuer Diskussionsbeitrag von Partei-Funktionären. Auch wenn weniger prominente Funktionäre dabei sind.
Kein Forum für Mitglieder der Linken ohne Funktion in der Partei bzw ohne Mandat. Das wäre die Aufgabe der Führung der Partei jetzt: die Mitglieder fragen bzw. den Mitgliedern eine Möglichkeit zu geben, sich öffentlich zu äussern.
Sollten wir uns vielleicht eine andere Führung wählen?
Leider haben wir dazu keine organisatorische Möglichkeit. Der direkte Einfluss der Mitglieder ist begrenzt.
Aber es ist m.E. auch ein Irrtum, durch andere Menschen in der Partei-Spitze und Apelle an bessere Zusammenarbeit die aktuellen Probleme der Linken beheben zu können.
Die Probleme der Linken sind in erster Linie politisch.
Nur ein Beispiel aus dem o.g. Aufruf:
“Im Parteiprogramm haben wir verankert, dass die ökologische Frage von zentraler Bedeutung für das Überleben der Menschheit und damit für die LINKE ist.”
Was für ein pathetischer Satz.
Aber mal ehrlich: welcher unserer potentiellen Wähler hat aktuell durch ökologische Probleme irgendwelche Nachteile, ist durch ökologische Probleme irgendwie beeinträchtigt? Handelt es sich beim Thema “Ökologie” nicht eher um ideologische bzw. intellektuelle Probleme sozial gut gestellter Bürger?
Also der typischen Grünen-Wähler?
Die Menschen, die wenig Geld haben, haben vielmehr Angst vor hohen Energiepreisen, auch aufgrund der ökologischen Ambitionen der gutgestellten Bürger.
Werden sie uns also wählen? Oder hofft man darauf, den Grünen Wähler abzujagen, in dem man versucht, die besseren Grünen zu sein?
Oder sind die Funktionäre, die solche Schwerpunkte setzen, selber so sozialisiert bzw. bürgerlich wie die erhofften Wähler?
Und noch etwas:
“….der Anspruch, eine feministische Partei zu werden. Dafür müssen die Geschlechterverhältnisse grundlegend in unserer Strategie und Politik Berücksichtigung finden. Dies würde dazu beitragen, DIE LINKE unverzichtbar und innovativ in der Parteienlandschaft werden zu lassen.”
Diese Logik verstehen wohl nur Feministinnen. Bei den Piraten ist der Feminismus überhaupt kein Thema, Erfolg haben sie trotzdem.
Warum wohl?
In der Linken selbst führt dieser Anspruch vor Ort inzwischen zur Diskriminierung von Männern. Ob wir damit Wähler gewinnen? Ist die heute noch vorhandene Diskriminierung in der Gesellschaft wirklich noch so ein drängendes Thema, das die Linke mit dem hohen Stellenwert ihres propagiertem Feminismus wirklich Wähler gewinnt?
Oder noch anders: ist dieser Feminismus für unseren potentiellen Wählern so wichtig, das sie uns unsere Stimme geben?
(Wobei wir uns von anderen Parteien nur minimal unterscheiden)
Oder ist dieser Feminismus nicht viel mehr für unsere Funktionärinnen und Funktionäre aus ideologischen (und Karriere-) Gründen wichtig?
.
Zum Schluss:
Abgeordnete in Parlamenten werden sehr gut bezahlt, erwerben sehr schöne Altersversorgungen. Das führt natürlich zu einer “materiellen Interressiertheit” an diesen Tätigkeiten, auch bei der Linken.
Das fördert Karrieredenken, Seilschaftswesen, kleben an Positionen,
Anpassung, Verteidigung der einmal erreichten Stellung aus materiellen Gründen, usw.
Komisch, das darüber bei der Linken nie diskutiert wird. Jedenfalls nicht bei den ja immer von oben geführten Diskussionen.
Dabei dies m.E. ein zentraler Diskussionspunkt sein, wenn man sich für parlamentarische Arbeit entscheidet.
Ich habe den Aufruf unterschrieben und in meinen linken Kreisen dazu aufgerufen, dies ebenfalls zu tun. Von den Aufrufen, die ich kenne, finde ich diesen am besten.
Gerade vom Gottesdienst zurück; auch ich unterstütze den o.g. Aufruf!
Hatte beim träumen in der Kirchenbank folgende Vorstellung: Merkel hats mit Röttgen gerade vorgemacht. Wenn Didi Bartsch Vorsitzender ist, wird er Oskar an die Luft setzen.
Liegt wohl an der gemeinsamen Vergangenheit.
“Es ist die Partei, die ihnen (den Wählern) suspekt geworden ist, ihre Neigung zum Fehltreten, ihre boshaften Debatten.” Jürgen Reents im ND über “Verlorene Werte” http://t.co/X8W7fRR8
warum zieht reents die wahl in 2009 als grenze? auch vorher war das agieren der partei nach innen und aussen nicht anders. da störte es allerdings nicht, weil man sich im höhenflug wähnte. übrigens auch und gerade auf seiten der jetzt so basisdemokratisch trommelnden reformer. hier dichtet man sich doch die nächste linke lebenslüge zurecht.
@ Bodo Goldmann,
wenn ich einen Aufruf unterschreibe, geht es ja nicht darum, dass ich mit jeder Passage oder gar jedem Wort einverstanden bin sondern dass ich ihn erstens grundsätzlich richtig finde und ich ihn zweitens als wichtig ansehe. Anders als mit dem Unterschreiben des in der eigenen Sicht besten Aufrufs kann man sich ja in dieser Diskussion als normales Parteimitglied leider nicht zu Wort melden.
Im übrigen handel ich ja auch auf Parteitagen ähnlich. Wäre ja ein Chaos, wenn jeder nur (Leit-)Anträgen zustimmen würde, bei denen er mit jedem Wort übereinstimmt.
Wichtig ist mir also vor allem das Ende des Aufrufs: “Wir erwarten deshalb:”.
Zu deinen Anmerkungen:
1. Die Einrichtung eines Mitgliedsforums. Fände ich auch gut, aber die Diskussion würde dort nicht anders aussehen als hier. Es würden sich auch nur eine Handvoll Mitglieder beteiligen. Wirkliche Ergebnisse für die Partei könnte man hieraus nicht entwickeln. Und wenn sogar Nicht-Mitglieder schreiben dürfen (was ich richtig finden würde), wäre es noch unklarer, was die Parteibasis wirklich will.
2. Zur Ökologie: Zum einen beziehen sich die Autoren aus einem Satz aus unserem Parteiprogramm. Das sollte erst einmal unbestritten sein.
Wenn wir wieder auf 10% bundesweite Wähler kommen wollen, dürfen wir uns nicht nur auf Prekarisierte beziehen sondern auch auf die linke Intelligenz oder den linken Flügel der Grünen. Wir müssen Soziales und Ökologisches verbinden. Eine Ein-Themen-Partei, also nur Sozialpolitik, hilft uns nicht weiter.
3. Feminismus. Hier stimme ich dir in vielen Bereichen zu (außer der Passage zu den Piraten, aber darauf will ich hier nicht näher eingehen).
Die strenge Quotierung hat das Ziel für Frauen attraktiver zu werden. Doch auch ich sehe das als Münsteraner durchaus kritisch. Denn die wenigen Frauen, die wir haben, sind nur noch genervt, wenn sie oft nicht nur gebeten sondern geradezu gedrängt werden zu kandidieren. Und auch unter den hiesigen Frauen ist diese strenge Form der Quotierung durchaus umstritten.
Aber trotzdem finde ich es wichtig, den Aufruf zu unterschreiben.
Solche Aufrufe finde ich geradezu rührend, v.a. wenn sie von Menschen, wie hier Kornelia Möller, nicht nur unterschrieben, sondern sogar initiiert werden, die in ihrem Landesverband persönliche Diffamierungen und Hetzkampagnen gegen andere mit zu verantworten haben. Wenn es notwendig wird, belege ich diese Kritik gerne. Ich habe in dieser Partei dazu ein mehrjähriges Expertenseminar besuchen dürfen.
@Wendl
Herr, Wendl, bitte wendeln sie sich doch der Sozialdemokratisierung Ihrer Wurstpartei zu.
Lieber V, das mache ich bereits. Ich finde den Aufruf in den zentralen Aussagen auch korrekt, besonders wenn er diesen Verkündungs- und Wahrheitsanspruch von Teilen der Partei kritisiert. Ich will den meisten Unterzeichnern auch den ernsten Willen nicht absprechen, für solidarische Kommunikationsformen in der Partei einzutreten. Es gibt in dieser Partei auch eine breite Sehnsucht nach entsprechenden Diskussionen, was ich gut verstehen kann. Das wird die Partei auch brauchen, wenn sie ihre unzureichenden Erkenntnisse weiter entwickeln will. Für solche Formen eines angestrebten herrschaftsfreien Diskurses, um es etwas hochgestochen zu sagen, müssen in dieser Partei aber auch bestimmte Standards als Grundregeln durchgesetzt werden. Jetzt gibt es Menschen in dieser Partei, die systematisch gegen solche Standards verstoßen, weil sie die Nichtbeachtung solcher Regel brauchen, wie der Fisch das Wasser. Sie können in den Formen eines solches Diskurses überhaupt nicht reden und handeln, entweder weil sie das nie gelernt haben oder das auch einfach nicht wollen. Klaus Ernst versucht, dieses nicht akzeptable Niveau zu ironisieren, in dem er diese makabre Zote mit dem Urinieren ins Schwimmbecken erzählt. Alle lachen, weil sie wissen, dass dieser grobe Scherz leider stimmt und nicht nur einseitig interpretiert werden kann. Eigentlich sollten sie aber betroffen schweigen, weil sie zugelassen haben, dass solche Formen in dieser Partei jahrelang praktiziert und toleriert worden sind. Es ist eine ärgerliche Verrohung der Umgangsformen, die hier ausgelebt wird. Mir ist aber meine Zeit zu schade, um den Therapeuten in dieser Partei zu geben. Deswegen arbeite ich lieber in Organisationen, in denen solche therapeutische Diskurse nicht durchgesetzt werden müssen. Das spart Zeit und Ärger.
@ Michael Wendl
Austreten ist das eine, aber anschließend auch noch nachzutreten ist einfach nur schlechter Stil und beweist nur nochmals, aus welchem Weichholz Sie geschnitzt sind. SIE waren in Verantwortung, IHRE Aufgabe wäre es gewesen, gegen solche angeblichen oder von mir aus auch wirklichen Missstände etwas sinnvolles zu unternehmen. Sie haben aber den bequemen Weg gewählt und die Brocken einfach hingeschmissen. Sie hatten Ihre Chance und haben kläglich versagt. Vielen Dank für Ihre Bemühungen, aber von Ihnen brauchen wir keine Ratschläge mehr.
Derzeit haben ca.250 Genossinnen und Genossen den Aufruf unterzeichnet. VIELEN DANK! Unsere Partei hat aber 68.500 Mitglieder. Wie wäre es, wenn wir bis Sonntag, 20. Mai 2012, 20 Uhr ein Prozent unserer Mitgliedschaft dazu bewegen könnten, diesen Aufruf zu unterzeichnen. Also 685 Mitglieder. Und wie wäre es, wenn darunter Neumitglieder wären?! Also liebe Genossinnen und Genossen, lasst uns vor dem Parteitag ein Zeichen setzen! Macht mit!
Lieber Michael Wendl,
ich teile Deine Auffassungen meist ziemlich weit, soweit ich sie verstehe, was ja nicht immer ganz einfach ist.
Es würde mich jetzt aber wirklich interessieren, wie dieses Bedürfnis nach Diskussion in Deiner neuen/alten Partei befriedigt wird. Wo gibt es das dort? Ich hab da noch nichts gefunden, außer in Insider-Kreisen, aber die haben mir schon in der Linkspartei gestunken, denn Hinterzimmer sind überall grauslig. Für ein paar Links wäre ich Dir dankbar.
Hallo Dirk,
der wendige Wendl kann auch anders: Wenn der Name Martin Wiese fällt, kann er sehr mitfühlend sein.
Natürlich?
@Friedrich,
dass eine Partei von oben nach unten geführt wird, ist so natürlich wie die Thronfolgeregelung von Königshäusern, oder so natürlich wie der Kapitalismus mit Beginn der Industriellen Revolution.
Und zu all dem anderen was du da schreibst, frage ich mich ob wir in der selben Partei sind? Und stelle fest, dass wir Inhalte sehr unterschiedlich wahrnehmen – da reicht es auch nicht die Selbstverständlichkeit schlechthin, als pathetischen Schlusssatz anzufügen: “Die Partei DIE LINKE. sind wir alle.”
Was für eine bahnbrechende Erkenntnis *Ironieoff*
Ich hoffe ich habe damit deine Fragen an mich beantworten können.
Irgendwann ist der Mann vom Schmierentheater unter jedem Aufruf und er hat allen
Richtungen zugestimmt. So ist das, wenn man selber zwischen den Schultern nur eine Wirbelsäure vermutet…..
Leider…
Wenn die Verfasser der unzähligen Papiere, Aufrufe, Erklärungen und Stellungnahmen einen Teil ihrer Zeit darauf verwenden würden, mit den Mitgliedern und Sympathisanten der LINKEN zu erörtern, welche Hoffnungen und Forderungen gegenüber der Partei diese haben, wäre das konkrete Parteitagsvorbereitung. Die teilweise schwer verständlich formuliereten abstrakten Texte liest keiner, weil sie nur verhüllen, wie gedankenarm manche Funktionsträger um ihre Wiederwahl kämpfen. Wer nicht von den Bedürfnissen und Interessen der breiten Bevölkerungsschichten ausgehend Politikangebote macht und die Betroffenen systematisch in deren Umsetzung einbezieht, sondern nur den Kapitalismus besser verwalten hilft, trägt zu Wahlergebnissen wie in NRW bei. Das wird sich bei der nächsten Bundestagswahl wieder zeigen, wenn es nicht endlich gelingt, wieder überzeugend Politik für und mit den einfachen Menschen zu machen.
Die Delegierten sollten sehr aufmerksam erwägen, was ihnen der Ältestenrat in seinem Brief vom 10. Mai 2012 in Stammbuch schrieb..
Noch überheblicher und ausgrenzender hätte man die Überschrift des Aufrufs nicht wählen können.
Hmmh…. Wäre ja schön, wenn wie “im wirklichen Leben” aus der Parole “Wir sind die Linke” die Losung “Wir sind EINE Linke” wird.
AUFrufge haben wir ja nun wirklich reichlich, wann werden die
ABrufe folgen?
Es hat mich hier schon immer irritiert, dass als Reaktion auf eine Kritik einige sofort antworten “Richtig, wir sind das und wir können nicht anders”. Das weiß ich doch bereits. Ich glaube, dass in dieser Partei eine ausgesprochene Straßenkämpfermentalität (also nicht “Weichholz”) notwendig geworden ist, um etwas Sinnvolles durchzusetzen – so habe ich das z.B. in Bayern erfahren. Allein mein Hinweis auf eine rechtsstaatliche Selbstverständlichkeit beim Umgang mit Neonazis kann dann nur so beantwortet werden, dass mir vorgehalten wird, im Grunde mit denen zu sympathisieren. Diese Partei betreibt inzwischen Selbstzerstörung, sowohl auf der politischen, wie auf der persönlichen Ebene. Da gibt es einfach bessere Möglichkeiten, sich an Politik zu beteiligen.
@ Michael Wendl: Zustimmung.
Meine erste Frage oben war ernst gemeint. Ich frage mich wirklich wo es Beteiligungsmöglichkeiten in der von Dir wieder favirisierten Partei gibt. Ich bin mit vielen Sozialdemokraten befreundet. Eine Freundschaft die länger und ehrlicher ist als die vermeintlichen “solidarischen Grüße” dieser Linkspartei. Doch Beteiligungs- und Diskussionsmöglichkeiten konnte mir dort auch noch keiner nennen. Jetzt hoffe ich halt auf Dich.
@mario
Die SPD ist eine disziplinierte Partei die im Sinne von Lassalle sektiererisch von oben geführt wird. Wendl will sich nur bei seinem “neuen” Brötchengeber einschmeicheln….
Ach Herr Wendl. Aus Ihren Äußerungen erkennt Mensch die Sehnsucht nach einer linken Partei. In der Linken haben Sie sich nicht wohl gefühlt, vielleicht weil eine große Anzahl MitgenossInnen Ihre Ausführungen für eine privatisierte Krankenhauslandschaft nicht passend fanden, usw. Jetzt können Sie Ihre Ziele ja wieder in der spd versuchen. Partner dafür gibt es doch genug: Steimeier, Steinbrück, Gabriel und die Damen Nahles und Kraft: Wohl bekommts…
@ Michael: hör doch bitte endlich auf mit dieser Mythenbildung um dich herum. Ich weiß nicht, wie oft man dir noch erklären muss, dass wirklich niemand die Bürgerrechte von Martin Wiese – der jetzt übrigens wieder einsitzt, weil er Journalisten gedroht hat, sie vor ein “Volksgericht” zu stellen – angezweifelt hat. Dies einfach ohne Not zu behaupten und dich deswegen mit dem Protest zu entsolidarisieren kam damals halt komisch rüber. Jetzt mal ehrlich: hätte dir eine ehrliche Antwort – nämlich die, dass du dich nicht an den antifaschistischen Protesten in Landshut beteiligen wolltest, weil da Kornelia Möller mit macht – wirklich mehr geschadet? Warum musstest du statt dessen so eine fadenscheinige Begründung vorziehen?
Weißt du, eigentlich hatte ich in letzter Zeit den Eindruck, dass der Austritt aus der Linken und der Wiedereintritt in die SPD dir ganz gut bekommen ist. Zumindest hast du seitdem öfters mal wieder sehr vernünftige Kommentare von dir gegeben. Bitte bleibe doch dabei. Ein bisschen weniger Selbstverliebtheit und ein bisschen mehr Selbstreflexion – etwa darüber, ob deine ehemaligen Parteispezln wie Klaus Ernst oder Nicole Gohlke wirklich die sinnvolle, vernünftige Seite in der Linkspartei repräsentieren, oder ob du mit denen nicht vielleicht ein bisschen auf das falsche Pferd gesetzt hast – würden dir – und dem Gehalt deiner Kommentare – sicherlich ganz gut tun.
Was den Protest gegen Wiese in Landshut betrifft, so habe ich mich dazu nicht verhalten. Weder kritisch, noch zustimmend. Kornelia Möller gegenüber hatte ich gesagt, dass ich eine Parole Landshut muss nazifrei sein, für borniert halte, weil dann die Nazis, hier Wiese, nur nach Moosburg, also in die nächste Kleinstadt gehen müssen. Kornelia hat Monate nach dieser Bemerkung daraus eine Kampagne gegen mich zu machen versucht und eine Reihe von Leuten, die ich nicht kenne und mit denen ich nie was zu tun hatte, wie auch mz, haben sich daran angehängt und dann gegenüber der SZ meinen Rücktritt verlangt. Einen Versuch mit mir über geignete und ungeeignete Formen einer antifaschistischen Strategie zu diskutieren, hat es nie gegeben. Versuche von mir selbst dazu wurden abgeblockt. Das ist doch eine der prägenden Erfahrungen, dass diese selbsternannten Helden des antifaschistischen Kampfes es nie gewagt haben, mit mir über solche Strategien zu diskutieren. Debatten über streitige Punkte finden in dieser Partei gerade nicht statt. Auch über die Zukunft öffentlicher wie privater Krankenhäuser hat niemand mit zu diskutieren versucht. ich habe eine Partei verlassen, von der ich den Eindruck gewinnen musste, dass sie an kontroversen Diskussionen exakt kein Interesse hat. Mein letzter Versuch, eine Debatte über diese Gaza-Solidaritätsaktionen zu organisieren, ist nach einem erfolgreichen Call for Papers, auf den 5 Thesenpapiere dazu eingegangen sind, doch auch im Sand verlaufen, weil nach meinen Austritt die Bereitschaft, solche Fragen inhaltlich zu diskutieren, erledigt war. Alles bleibt also so, wie es ist und wie es war. Das ist mit Gohlke, Weinberg und Ernst auch kein Gramm besser wie mit der Fraktion der “Schamanen” (AKL) wie ich sie genannt habe. Warum sollen diese auch diskutieren, sie wissen doch schon alles.
@Mario: in der Münchner SPD, in der ich politisch groß geworden bin, kann ich solche Diskussionen führen. Allerdings muss ich dazu auch alte politische Freundschaften wieder aktivieren und motivieren, weil die Distanz vieler SPD-LInker zu ihrer Partei groß ist und wirtschaftspolitische Diskussionen schon lange nicht mehr geführt worden sind.Aber solche Leute gehen nicht zur Linkspartei, vor 5 Jahren nicht und aktuell schon gar nicht. Ausserdem müssen die Mitglieder der Linkspartei berücksichtigen, dass die SPD-Linken Lafontaine in der Regel gut kennen. Gerade mit ihm wollen sie nichts zu tun haben. Wir dürfen in Oskar nicht nur den Keynesianer sehen, der er zwischen 1995 und 2008 mal war, sondern auch den autoritären Politiker, der er stets geblieben ist. In seinem Habitus war und ist er nicht anders als Schröder.
Lieber Michael, ich will eigentlich keine ollen Kamellen auftischen: du hast die Partei verlassen – sogar aus Gründen, die ich gut nachvollziehen kann – und gut ist. Nur eine Sache noch zur Richtigstellung: ich habe einen längeren E-Mail-Wechsel zwischen uns beiden in der ganzen Landshut-Geschichte zur Hand. In diesem Mailwechsel habe ich als Vertreter des Jugendverbandes andauernd versucht, mit dir über die ganze Sache ins Gespräch zu kommen. Deine Antworten beschränkten sich jedoch immer nur auf üble Schimpftiraden uns gegenüber wegen diesem und jenen. Und wenn du jetzt anderen vorwirfst, sie wollen nicht über dies und jenes diskutieren, sondern wüssten ja eh schon alles: Deine Äußerungen haben nicht unbedingt den Eindruck erweckt, dass du über dich selbst und deine Positionen anders denken würdest.
Wie dem auch sei: ich wünsche dir viel Glück zurück in der SPD und deine Einschätzung Oskar gegenüber teile ich vollkommen – allerdings nicht bereits erst jetzt, sondern bereits seit ich altersbedingt in der Lage bin, politisch zu denken (so um 1998 als Mister Asylkompromiss noch auf Kuschelkurs mit Schröder war). Eines prophezeie ich dir aber noch: Kornelia Möller dürftest du in der SPD tatsächlich für immer los sein. Sollte sich der Oskar-Muff aber auf dem Göttinger Parteitag nicht durchsetzen können, wirst du bei den Sozialdemokraten sehr schnell wieder mit den Gohlkes, Weinbergs und Ernst in trauter Einsamkeit zusammen sitzen dürfen.
Dass die SPD Gestalten wie Michael Wendl und Angela Marquardt in Pflege nimmt, zeigt deren Leidensbereitschaft. Immerhin: Sarrazin und Sascha Jung sind jetzt nicht mehr so allein.
Lieber mz, erstens haben wir nie miteinander gesprochen. Zweitens kenne ich dich bis heute auch nicht. Drittens habe ich die linksjugend per mail zu einer Debatte aufgefordert und viertens hast du das für die linksjugend abgelehnt. Da der gesamte mail-verkehr dokumentiert ist, kann das auch nachgewiesen werden. Ich war insgesamt 3 Jahre Sprecher in München und das Thema wurde von der linksjugend im Vorstand, in dem ein Vertreter der Jugend Sitz und Stimme hatte, nie angesprochen. Es hat darüber auch keine formale oder gar inhaltliche Debatte, sondern nur diese eine Presseerklärung der linksjugend gegenüber der SZ gegeben. Diese Methode, über die Presse Konflikte auszutragen, die intern selbst nie angesprochen wurden , war aber in dieser Zeit ziemlich typisch. Auch die Angriffe von Ulrich Voß gegen den bayerischen Landesvorstand liefen nur über die Presse. Was ist eigentlich aus denen geworden? Nichts ausser damals stinkende Luft! Inzwischen glaube ich, dass das weit über München und Bayern hinaus eine typische Form der Konfliktaustragung in dieser Partei geworden ist. Es ist das, was Klaus Ernst mit der zotigen Bemerkung vom öffentlichen Urinieren in ein Schwimmbecken in Worte zu fassen versucht hat.
Das Hauptübel der Partei DIE ist seit ihrer Gründung 2007, eigentlich schon früher, ihr sog. “Parteigründer” Oskar Lafontaine, dies aus mehreren Gründen:
- Oskar ist einzig an der eigenen Führerrolle im Sine eines Parteidiktators interessiert
- Oskar akzeptiert keine Konkurrenten, sondern beißt jde/n weg
- Oskar duldet keinen Widerspruch, keine Leute, die er verbraucht hat
- Oskar bestraft jeden, der sich – in seinen Augen – “untreu” oder “illoyal” verhält
- “Oskarismus” oder LINKE-Mafia könnte man sein System einer nur einer Polit-Mafia vergleichbaren Personalstrukturen bezeichnen
- Oskar braucht Bewunderer und Speichellecker, die von ihm gefördert und belohnt werden.
- Oskar fürchtet- echte – demokratische Prozesse mit offenem Ergebnis
- Oskar regiert den LV Saarland im Geheimen; der Landesvorstand dient lediglich als Kulisse bzw. als Erfüllungsorgan
- Oskar ist derzeit dabei, sich die Bundespartei LINKE “unter den Nagel zu reißen”, um sie diktatorisch im Stile Putins zu beherrschen
- Oskar verachtet und mißachtet alle Schranken von Recht und Gesetz, Satzung inbegriffen
Wer´s nicht glaubt, sollte besser in Oskars Lebensgeschichte recherchieren.
Deshalb sind alle Aufrufe zur Einheit der Partei, zum Ausgleich, zur Rückkehr zum Parteiprogramm, zum inneren Frieden (,am vgl. “wiesindielinke” etc. nichts als plumper Quatsch, solange nicht die Kernfrage beantwortet ist: “wohin mit dem Politrentner Oskar?”
Dazu: wie werden Linke wieder politisch, demokratisch, rechtstreu, respektvoll gegenüber Parteigenossen, tolerant gegenüber Andersdenkenden, erfreut über Meinungsvielfalt, dankbar gegenüber Querdenkern, uneigennützig bezüglich Ämtern und Mandaten, selbstbeschränkt im Falle besserer Konkurenten, kurz: wie finden LIKE wieder zu einem respektvollen zivilen Umgang miteinander zum Wohle der Linken Gemeinschaft, die bislang nicht existiert.
Erst danach bekommen solche Aufrufe wieder einen Sinn, nicht vorher.