Aus in Düsseldorf
Jetzt ist eingetreten, was die einen gefürchtet und die anderen mehr oder weniger schadenfroh vorhergesagt haben: Die Linke hat den Wiedereinzug in den Düsseldorfer Landtag verpasst. Sie ist fast so tief gestürzt wie die Linke in Schleswig-Holstein vor einer Woche. Dort war sie von 6,0 auf 2,2 Prozent gefallen, diesmal rauschte sie von 5,6 auf unter 3 Prozent nach unten, tief in den Bereich der Sonstigen hinein. Damit fällt das Ergebnis deutlich schlechter aus, als die Genossen gehofft und die Demoskopen vorausgesagt hatten. Die hatten die Linke in den letzten Wochen zwischen 3 und vier Prozent gesehen und damit etwas Raum für Optimismus gelassen. Das ist vorbei.
Jetzt werden eine Menge Fragen zu stellen sein: Warum trifft der Absturz einen Landesverband wie in NRW, der beim Tolerieren der rot-grünen Minderheitsregierung manches erreicht hat und zuletzt mit einem Nein zum Haushalt eigene Positionen betont hatte, genauso hart wie den in Schleswig-Holstein, der sich viel Zeit für internen Streit auch in der Landtagsfraktion gelassen hatte? Warum gehen SPD und Grüne als Sieger aus der Wahl hervor, während die Linke, die ihnen vieles ermöglicht hat, auf der Strecke bleibt? Welchen Anteil an den Wahlpleiten haben die Landesverbände, welchen die Bundespartei? Hat der Aufschwung der Linken bei den Landtagswahlen West vor einigen Jahren über den wahren Zustand der Partei hinweggetäuscht? Nutzt die Linke ihre Landtagsfraktionen West und die damit ermöglichten Strukturen zu wenig dafür, die Partei von unten aufzubauen und zu festigen? Und: Wie sieht die Bilanz der Parteibildungsbeauftragten aus?
Parteichef Klaus Ernst meint in einer ersten Erklärung, es habe nicht an den Themen gelegen, für die sich die Linke im Wahlkampf eingesetzt hat. Auch nicht an der Arbeit im Landtag. Auch nicht am Wahlkampf. Aber woran dann? Neben einer Medienblockade an einer seit Jahren andauernden Selbstbeschäftigung der Partei, sagt Ernst, mit Schüssen auf das eigene Tor. Das ist für ihn das Hauptproblem. Damit gibt er den Ton für die Debatten der nächsten Tage vor und knüpft an ein Erklärungsmuster an, das er schon einige Zeit pflegt. Aber ist das die ganze Wahrheit? Kann man damit erklären, dass die Linke seit 2009 in den bundesweiten Umfragen von knapp 12 auf 6 bis 7 Prozent abgerutscht ist? Dass parallel zum Abrutsch der Partei im Bund und bei Landtagswahlen die Piraten durchmarschieren, und zwar so einheitlich, dass es eher nicht an den besonderen Kompetenzen in einzelnen Ländern liegen kann? Damit erinnern sie im übrigen an die Erfolgswoge der Linken vor einigen Jahren. Muss man nicht auch über die inhaltliche und personelle Substanz der Partei reden?
Jetzt schlägt die Stimmung der Linken ins Gesicht, jetzt ruft Klaus Ernst nach einer kooperativen Führung. Was das konkret heißt, lässt er vorerst offen. Einzelaktionen hält er dabei jedenfalls nicht für hilfreich, sagt Ernst, ohne Namen zu nennen, und verweist auf Einzelkämpfer, die nicht in der Lage seien, die Probleme der Partei zu beheben. Offenbar meint er all jene oder zumindest einen Teil jener, die wie die Dietmar Bartsch bereits ihre Kandidatur für den nächsten Vorstand erklärt hatten, ohne die späte Auflassung aus dem Karl-Liebknecht-Haus abzuwarten.
Am Montag treffen sich in Berlin die Landesvorsitzenden, um über die künftige Parteiführung zu sprechen. Am Dienstag treffen sie sich mit dem geschäftsführenden Parteivorstand zum Gespräch, vielleicht auch zum Streit über Kandidaturen. An anderer Stelle hatte es schon geheißen, am Dienstag falle eine Entscheidung. Man wird sehen, ob der Basis wie vor zwei Jahren ein Paket vorgesetzt wird oder ob wenigstens die letzten drei Wochen vor dem Göttingen Parteitag Zeit für eine echte, positiv betrachtete Personaldebatte bleibt. Wann soll sie stattfinden, wenn nicht endlich jetzt? Am Ende aber hängt vielleicht nicht alles, aber doch sehr viel ab von einer Äußerung aus dem Saarland. Oskar Lafontaine, der bis jetzt geschwiegen hat, dürfte sich bald äußern. Die ARD will schon am Sonntagnachmittag gehört haben, dass Lafontaine wieder an die Parteispitze zurück will. Ob es ein Angebot an die Partei wird oder ob er seine auch personellen Bedingungen diktiert, bleibt abzuwarten. (wh)
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Etwaige Fixierungen auf bestimmte Personen, kann man aktuell gerade unter Gegnern bestimmter Personen ausmachen.
Die Schuld für die Kampagnen gegen die LINKE, sollte man nicht alleine bei der LINKEN suchen. Inzwischen sollte sich allerdings mal rumgesprochen haben, dass gewisse Reizwörter zu Hyperventilation in den Medien führen. An dieser Stelle kann man zum Angriff übergehen und knallhart auch in den Medien erzählen was Phase ist oder man vermeidet eben die Reizwörter. Was aktuell passiert, ist dass manche Genossen unbedarft Minen suchen und wenn sie eine gefunden haben, gibt es auch noch opportunistisches Feuer aus der eigenen Partei.
Das ist natürlich die denkbar schlechteste Variante. Nur weil DIE LINKE jetzt mal aus ein paar Parlamenten fliegt, ist sie noch lange nicht am Ende. Im Gegenteil gibt es hier Chancen, für eine strukturelle und basisdemokratische Modernisierung, wenn man die
ganze Kraft der Partei mal nicht in die parlamentarische Arbeit und die Anpassung ans System verschwendet. Die Piraten werden in den Landesparlamenten zwangsläufig Federn lassen und was das Minen suchen angeht, sind sie mindestens genauso talentiert.
@Bodo Goldmann
Es ist nie zu spät. Es ist mancheiner bei uns in der Partei auch ausgetreten und wieder eingetreten. Natürlich haben viele, die konkrete Politik machen wollen und dazu auch durchaus fähig sind keine Lust auf eine Führung, die weitgehend aus DKP-Wählerschreck besteht und mit brutalen Diktaturen flirtet. Es sind aber einige noch da, die sich einfach zurückgezogen haben (weil keine Lust auf lange und laute Debatten mit Realitätsgeforderten) und eine Wende abwarten.
Es muss nur ein Zeichen her, dass der innerparteiliche Zeitgeist sich wandelt und das Projekt DKP 2 begraben wird. Ich habe nichts gegen Kommunisten und Sozialisten in der Partei. Ich finde es nur dumm, dass wir versuchen, uns mit Sozialismus auf den Fahnen in Parlamente wählen zu lassen. Das funktioniert nicht. Das sollten auch Sozialisten und Kommunisten erkennen und die kämpferische Rhetorik gründlich zurückfahren, oder eben in eine der Parteien gehen, die nicht gewählt werden möchte.
Oskar mach es! Bitte an die Lösung der Nachfolge denken.
Ein Spiegelinformant usw darf kein Vorsitzender werden.
Selbst in den neuen Ländern sieht man ein solches Verhalten sehr kritisch.
Funktionäre mit einem Antrieb zur Personaldebatte haben einen
großen Schaden angerichtet. Die Bereinigung wird sehr lange dauern
1. Als erstes muss meines Erachtens festegestellt werden, dass die Ursachen sowohl auf der Bundes- als auch auf der Landesebene zu suchen sind.
2. Über die Arbeit der Landtagsfraktion will ich nicht reden. Zum einen war sie meines Erachtens nicht schlecht, zum anderen – wenn sie schlecht war – können wir in den nächsten 5 Jahren daran (leider) eh nichts mehr ändern. Über die Medien will ich auch nicht reden. Ich denke zwar schon, dass sie durchaus einen Anteil an unserem schlechten Ergebnis haben. Aber die Medien können wir nicht ändern. Daher sollten wir diesen Medienboykott zwar nach außen thematisieren, aber nach innen hilft uns diese Diskussion nicht weiter. Über den Wahlkampf will ich auch nicht reden. Erstens ist er meines Erachtens gut geführt worden, auch wenn nicht alles super war (ist auch nicht möglich), aber wir haben nun 5 Jahre keinen Landtagswahlkampf mehr. Insofern können wir daran in den nächsten 5 Jahre auch nichts ändern.
3. Worüber wäre zu reden? Zum einen über die Basis. In einem anderen Thread ich zu den Piraten “Je stärker die Leute die Piraten kennen, desto weniger wählen sie.” Das wurde bezüglich der Linken aufgegriffen und das ist zumindest nicht falsch. Diie Performance in einigen Kreisverbänden auch in NRW war teilweise katastrophal. Das hat sicherlich etliche WählerInnen zu Recht(!) abgeschreckt. Ich habe aber die Hoffnung, dass dies Kinderkrankheiten waren und nun in vielen Kreisverbänden Leute vorhanden sind, die vernünftig mit Menschen arbeiten können. Das ewige Zerfleischen in den Kreisverbänden selbst muss als erstes aufhören.
4. Auf Landesebene muss meines Erachtens das Zählen aufhören, wie viel Personen der Strömung X im LaVo sitzen. Wen interessiert das? Ich denke nicht, dass uns das weiter bringt. Wichtiger sollte sein, ob die Person kooperativ arbeitet und für welchen Bereich sie steht. Denn wir müssen uns breiter aufstellen und nicht nur den sozialen und friedenspolitischen Bereich abdecken.
5. Auf Bundesebene brauchen wir einen PV, der nicht ausgekungelt worden ist. Wer dies am Ende sein wird, ist dann schon zweitrangig. Es scheint aber zu sein, dass die Delegierten am Ende auf dem Parteitag wieder keine Wahl haben werden. Und die Mitglieder schon mal gar nicht. Wenn es jetzt heißt: Person X wird nur PV, wenn sie einen Vorstand vorfindet, mit dem sie vertrauensvoll zusammen arbeiten kann, dann ist das auf dem ersten Bilck verständlich. Auf dem zweiten Blick erwartet man aber, dass doch an der Parteispitze jeder mit jedem vertrauensvoll zusammenarbeiten können sollte. Ansonsten haben wir da wirklich falsche Leute an der Spitze.
6. Eine Kommunismus/DDR-Diskussion hilft uns nicht weiter. Wir wollen den “demokratischen Sozialismus” (übrigens laut Parteiprogramm auch die SPD), dann können wir uns davon nicht distanzieren. Und die meisten Westbürger unterscheiden eh nicht zwischen Sozialismus und Kommunismus. Wenn wir dies aber wollen, dann können wir dazu nicht schreiben. Und zur DDR haben wir schon längst eine überzeugende Position. Würden wir hierüber ernsthaft diskutieren und neue Position beziehen wollen, würde dies starke Diskussion und vor allem Selbstbeschäftigung bedeuten. Das brauchen wir wirklich nicht.
@Wolfgang
Sehr richtig, man sollte doch sehen das die ostdeutsche Basis Bartsch wesentlich kritischer sieht als bestimmte Kreise suggerieren.
@ Menzel:
> Ein Spiegelinformant usw darf kein Vorsitzender werden.
Aber ein langjähriger BILD-Kolumnist? Hmm, muss ich nicht verstehen.
Dieser Personenkult um einen 68-jährigen Hoffnungsträger erinnert mich an einen alten DDR-Witz zur Tagesordnung von Politbüro-Sitzungen:
TOP 1: Hereintragen der Teilnehmer
TOP 2: Einschalten der Herzschrittmacher
TOP 3: Absingen des Liedes “Dem Morgenrot entgegen”: Wir sind die junge Garde des Proletariat!
Back to the roots, wollt ihr das wirklich?
@Roger
Was bist du eigentlich für ein Witzbold. Da deiner These dürfte das ganze Reformerlager im Osten abtreten die seit 20 Jahren an der Macht sind, einige darüber hinaus.
Naja , Mao stieg noch mit 73 in Jangtsekiang und setze welthistorische Entwicklungen in Gang. Meinetwegen kann Lafo mit 69 in die Spree steigen und zumindetst innerdeutsche Entwicklungen wieder in Gang setzen….
Der Beitrag von marx21 ist tatsächlich ziemlich gut. Schön, wenn mal jemand was merkt.
Adenauer wurde mit 73 Kanzler.
@ Heinz: Wer den Massenmörder Mao zum Vorbild erhebt, muss sich über 2,6 Prozent nicht wundern.
Was sollen mir die Verweise auf Adenauer und den alten Mao sagen? In beiden Fällen hätte ein frühzeitiger Machtverzicht einigen Ärger verhindert.
Rente mit 67 als unsozial abkanzeln, aber mit 68 einen auf ewiger Máximo Líder machen, das ist einfach inkonsistent und unglaubwürdig.
Was andere altgediente Persönlichkeiten aus dem Osten angeht: Den Rücktritt von Bisky fand ich sehr gelungen, Hut ab. Und auch Gysi wäre m.E. gut beraten, wenn er seine Eitelkeit einfangen kann, selber langsam ruhiger tritt und stattdessen jüngere gute Leute aufbaut. Jedenfalls wenn er nicht vorhat, dass diese Partei mit seinem Ende ebenfalls den Löffen abgibt.
@Mümmel Treitinger: Tsipras ist das Gegenteil von Lafontaine.
Ok, und er ist der Blutsbruder von Dietmar Bartsch und Stefan Liebich obendrein, oder was?
Ja, ein sehr ernster und eingehender Blick auf die Ergebnisse der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hilft uns sicher zu verstehen, was für DIE LINKE nötig ist: http://tinyurl.com/6ptm5cj !
Andreas Schlüter
DIE LINKE Berlin
Bezirksverband Tempelhof-Schöneberg
Und um den Kern des Problems noch mal hervorzuheben, sei auch auf diesen Artikel verwiesen: http://tinyurl.com/cnunkl5 !
Andreas Schlüter
DIE LINKE Berlin
@Schlüter: Die beste Antwort auf den Verlust von Wählerunterstützung sei also die weiter fortschreitende Radikalisierung? Auf dass die Linkspartei bald Wahlergebnisse auf dem Level von MLPD oder DKP erzielt und die Parlamente dauerhaft verlässt?
Verstehe ich jetzt nicht. Bislang war mir nicht bekannt, dass es in Deutschland einen Mangel an einflusslosen linksradikalen Politsekten gäbe.
Ein paar Gedanken von mir. Ausdrücklich nicht mit dem Anspruch, die Wahrheit für mich gepachtet zu haben.
Eins sei noch gesagt: Danke ganz besonders an Katharina Schwabedissen, die der LINKEN ein authentisches Gesicht gegeben hat und die es sicher nicht immer leicht gehabt hat! Meinen Respekt!
http://torstenloeser.wordpress.com/wp-admin/post.php?post=470&action=edit&message=6&postpost=v2
@roger: ich denke, dass man es nicht so wichtig nehmen sollte, was aus einem verband vermeldet wird, der mit dieser klaren linie bei den letzten wahlen nur noch 4% der wähler begeistern konnte. du hast schon recht mit deiner vermutung, dass das der garantierte weg in die bedeutungslosigkeit ist. übrigens täuschen sich die “radikalen”, die jetzt oskar zurück haben wollen. lafontaine ist nicht ihr freund.
Torsten: Dinr Link führt in die Admin-Anmeldung. Wolltest du evtl. darauf verlinken:
http://torstenloeser.wordpress.com/2012/05/14/dass-die-linke-gebraucht-wird-muss-sie-erst-noch-beweisen/
Die Linke, die wir brauchen gibt es noch nicht. Die Linke mit Bartsch wird es nicht sein.
@roger: “Fortschreitende Radikalisierung…Wahlergebnisse auf dem Level von MLPD oder DKP.
Was war oder ist an der MLPD oder der DKP jemals radikal?
Wo macht die ExDKP dann ExPDS nun LINKE denn radikale Politik – da wo sie noch in den West-Landesparlamenten sitzt?
Zusammen mit der Ex-SPD sind sie das was sie immer waren, der linke Flügel der Gewerkschaftsbürokratie. Der zeichnet sich aber nicht durch Radikalität oder alternativ durch einen bewegungsorientierten Ansatz aus, sondern durch eine verpupte linksozialdemokratische Politik: Bedienung der Interessen der Arbeiteraristokratie.
Die Leuten im Westen wählen doch nicht wieder das Original weil ihnen die Kopie zu radikal war!
Die Linke, die wir brauchen gibt es noch nicht. Die Linke mit Bartsch wird es nicht sein.
@Manuel. Yep. Oskar kann gut Konsequenzen ziehen und Richtungen wechseln. Auf DKP-Chef hat er sicher auch kein Bock. Naja, schauen was kommt. Viel schlimmer kanns nimmer werden und es ist nicht so, dass Oskar die Partei nicht schon längst informell führt.
@Torsten Lösers Blogeintrag: “Das Plakat: „Den Druck erhöhen – Sozialraub stoppen“ fand ich angesichts der Politik der Minderheitsregierung einen völligen Fehlgriff”.
Da führst du selbst den Grund für die Niederlage der Linken an und merkst es nicht mal!
Die SPD macht wieder so soziale Politik, dass die Leute sogar Hartz IV darüber vergessen.
Also hat die Linke ihren Job so gut gemacht dass man sie nicht mehr braucht.
Heinz: “Naja , Mao stieg noch mit 73 in Jangtsekiang und setze welthistorische Entwicklungen in Gang. Meinetwegen kann Lafo mit 69 in die Spree steigen und zumindetst innerdeutsche Entwicklungen wieder in Gang setzen….”
Bronstein: “Was war oder ist an der MLPD oder der DKP jemals radikal?”
Ach Leute, wenn ich das lese, überkommt mich so eine intellektuelle Müdigkeit…
Ein letzter Ansatz: Gorbi gab Honnecker einen Spruch mit auf den Weg, sinngemäß “Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben”. Die alte SED verstand ihn erst, als es schon zu spät war. Ich befürchte, mit der Linkspartei sieht es nicht viel anders aus.
So long, and thanks for all the fish.
@Bronstein.
Ja klar. Es wird nur nicht die richtig abgeschmeckte trotzkistische Kleinpartei angeboten. Der würden dann die Massen sofort zulaufen. Die Welt kann so einfach sein.
@Toni
Ist dir klar, wer bei Syriza alles mitmischt? Ex-SED Karrieristen, die nicht nur ihre Großmutter sondern sogar nen ganzen Staat für ne lukrative Regierungsbeteiligung verkaufen jedenfalls nicht!
ich habe die antiimperialistische geisterbahnfahrerei gründlich satt. mao ist im fluss geschwommen, anschließend lernten chinesische lokführer die feuerbüchsen ihrer lokomotiven von innen kennen-während der fahrt.kulturrevolution hieß das und wurde im westen begeistert gefeiert. der böse westen- der gute osten, bei dems nur deshalb nach unten ging, weil die finanzteufel es so wollten. die mauer wurde in bonn oder an der wallstreet geplant, die pläne nach ostberlin geschickt und walter schickte die bautrupps los.und natürlich werden ständig angriffskriege geplant und durchgeführt. und macht die brd mal nicht mit, ists auch nicht recht, dann vermutet mein kv selbstverständlich finsterste geopolitische motive dahinter.1,7-2,7% in unseren drei wahlkreisen sind das ergebnis.aufhebung aller sanktionen gegen den iran. machen wir-siemens, mauser u.v.a. werden vor begeisterung den zolandokunden machen. und jetzt lafontaine ante portas, obwohl wir doch für ein frühes renteneintrittsalter sind. es sind verdammt noch mal nicht die medien, die uns nach unten berichten, wir sinds. es ist zeit erwachsen zu werden und verantwortung für das eigene handeln zu übernehmen- und natürlich überzeugende handlungskonzepte zu entwickeln. und da sehe ich im augenblick schwarz oder auch rosagrünorangeschwarzgelb.
Ich bin ja auch gegen Lafo als PV, aber dieser Satz nervt mich nur noch: “und jetzt lafontaine ante portas, obwohl wir doch für ein frühes renteneintrittsalter sind.”
Das eine hat doch mit dem anderen nichts zu tun. Wir haben auch nichts gegen 70-jährige Schauspieler oder 75-jährige Selbstständige etc.Bei Rente mit 67 geht es um Lohnarbeiter, die ansonsten Rentenkürzungen hinnehmen müssten.
Dass Parteivorsitz bei der Linken nicht mit Fabrikarbeitern zu vergleichen sein, sollte ja wohl klar sein.
Also bitte ernsthaftere Argumente als so ein Blödsinn.
@Bronstein.
In Griechenland kriegt die Arbeiterschaft die Löhne HALBIERT und deren Linke bekommt nur 16%? Erbärmliches Ergebnis, eigentlich. Da lerne ich lieber von Thüringen, da sind die erfolgreicher. Auch ohne griechische Verhältnisse.
@Toni.
Ja, wie erfolgreich ist die Linke da jetzt? In Thüringen? Da sind die Löhne ja schon lange so halbiert, dass halb Thüringen jeden Montag nach Holland und Bayern flüchtet. Und das hat die Linke geschafft? Toll!
bronstein, wie oft sind sie denn in thüringen? wusste gar nicht, dass dort schon kinder ausgesetzt werden, die rentner brennen und in krankenhäusern die medikamente knapp sind. diese ewige lust am untergang und die negative grundstimmung in teilen der linken ist echt unerträglich.
wenn die linke dort so miserabele politik macht, warum gewinnt sie dann rathäuser? sind die wähler wieder zu doof?
manchmal drängt sich mir der eindruck auf, dass einige meiner genossen sich gerne ein neues volk wählen möchten…
@ Roger 14. Mai 2012 um 12:36
Der Spiegelinformant hat DIE LINKE in eine ernsthafte Führungskrise
gebracht, von der wir uns bis heute nicht erholt haben. Das schmutzige
Geschäft mit der Politik ist zum Gratiserlebnis geworden. Wusten Sie das nicht???
Oskar Lafontaine hat DIE LINKE nicht geschadet, sondern eindeutig
genutzt. Bitte die Kommentare gut lesen.
@Manuel. Na, wenn in Thüringen nur noch Rentner und Kinder wohnen, weil das Volk (und die Eltern) mit Füßen abgestimmt und rübergemacht haben, ergo nur die Alten falten gehen, ist es natürlich keine Kunst wenn die Linke dort die Rathäuser besetzt, mit Landräten versteht sich. Das ist aber eh “wie” wenn in Thüringen ne Bratwurst platzt.
In Thüringen war ich übrigens noch nicht, aber ich mache häufig Ost-West-Mitfahrgelegenheit… da kriegt man so manches mit.
Schreib mal deine Adresse, dann schick ich nen Pfund Kaffee.
@ W.Menzel: Welcher “Spiegelinformant” bitte (gibt es da nur eine_n?)? Und warum brauch es eines solchen (oder eines Spiegel-Artikels), um die PdL in eine (nur Führungs-?)Krise zu stürzen? Das Politik auch als Gratiserlebnis aufgefasst werden kann, davon zeugt der Kommentarbereich diese Blogs (teilweise nartürlich nur). Gutes (?) Kommentarlesen führt also zur Überzeugung, O. Lafontaine habe der Linken nicht geschadet, sondern eindeutig genutz? Dann ist’s ja gut …