Noch nicht mal Internet
Man hört jetzt immer wieder: Die Linke war die Partei des Protestes gegen Hartz, die Piraten sind die Partei des Internets. Freilich hängt beides – die Teilhabe via Netz und die soziale Lage – eng zusammen, wer über die demokratischen Potenziale im Web, den Zugang zu Wissen, sozialen Netzwerken, Behörden und Dienstleistungen spricht, darf nicht von jenen schweigen, die sich das nicht leisten können. In Haushalten mit einem Einkommen unter 1.000 Euro hat nur die Hälfte einen Internetanschluss, in Haushalten mit einem Einkommen über 3.000 Euro sind es über 90 Prozent, so die Langzeitstudie NOnliner. Die Linksfraktion im Bundestag fordert deshalb nun, „dass ein internetfähiger Computer“ als „Bestandteil des soziokulturellen Existenzminimums anerkannt wird“, und zwar als Sonderbedarf nach den Vorschriften des Sozialgesetzbuches, das heißt unpfändbar. „Die staatliche Unterstützung bei der Anschaffung internetfähiger Technik ist verfassungsrechtlich geboten“, so der Antrag. Bisher kann davon keine Rede sein: In den Hartz-Regelsätzen sind lediglich ein paar Euro für Internetanschluss und Datenverarbeitungsgeräte vorgesehen, um das Geld für einen Computer zusammenzubekommen, müssten Erwerbslose rund sieben Jahre sparen – „ein unhaltbarer Zustand“, wie die netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Halina Wawzyniak, kritisiert. Ähnlich zynisch sind die Kosten für einen Internetanschluss von Langzeiterwerbslosen festgelegt: 2,28 Euro im Monat, obwohl ein Geringverdiener-Haushalt nach Kenntnis der Regierung gut 14 Euro dafür ausgibt. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion heißt es dennoch, man habe die Ausgaben “in vollem Umfang als regelbedarfsrelevant berücksichtigt”.
In Zeiten des Piraten-Hypes bekommt die Forderung der Linken nach einer Internet-Grundsicherung noch eine andere, eine Wettbewerbs-Dimension. Und da kann es nur sinnvoll sein, wenn sie flügelübergreifend vertreten wird (bisher waren netzpolitische Fragen eher die Angelegenheit einer kleineren Gruppe innerhalb der Linken, die auch noch dem Realo-Lager zugerechnet wird). Oskar Lafontaine hat am Samstag beim Landesparteitag der Partei in Baden-Württemberg einen Zugang zum Internet für alle Hartz-IV-Empfänger gefordert. Ärmere Menschen müssten sich am Internet beteiligen können – „notfalls auch mit staatlicher Alimentation“. Und auch Sahra Wagenknecht hat dieser Tage auf die soziale Frage des Netzanschlusses hingewiesen, die ihrer Meinung nach bei den Piraten unterbelichtet ist: Zwar habe die neue Partei „beispielhafte“ Kommunikationsformen, allerdings brauche man für die auch Mitglieder, welche daran wirklich teilnehmen könnten. „Wenn man bei uns über das Parteiprogramm nur über die modernen Medien diskutiert hätte, hätte man einen erheblichen Teil unserer Mitglieder ausgeschlossen, die nicht bei Facebook sind, und manche vielleicht noch nicht mal im Internet“, so die Vizevorsitzende der Linken. In jenem Programm übrigens setzt die Partei politische Hoffnungen in das Netz – “als Plattform zur freien Selbstorganisation, zur Umgehung von Konzernzwängen und Meinungsmacht”. Der Zugang dazu bilde “die Grundlage für Demokratie, Pluralismus und Meinungsbildung”, die Linke fordere daher, “die Infrastruktur für ein schnelles Internet als Grundversorgung für alle bereitzustellen”. (tos)
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Die SPON-Burschenschaft glaubt Bescheid zu wissen:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,829550,00.html
Natürlich muss man nicht sämtlichen Deutungen und Analysen folgen.
Dass die LINKE überwiegend durch Lafo und Gysi in den Medien repräsentiert wird, halte ich z.B. für Quark. Was die Medien selber zu den angeblichen Skandalen beigetragen haben, durch Falschberichterstattung und Aufbauschen, lässt Björn Hengst natürlich weg. Man muss schon ziemlich hirntot sein, um sich ernsthaft über ein Geburtstagsschreiben an Fidel Castro aufzuregen,
so lange in Deutschland Regierungsmitglieder, die mehr als einen Angriffskrieg vorbereitet haben, nicht in den Knast kommen. Aber es gehört halt zur bundesrepublikanischen Dauerhirnwäsche, dass grundsätzlich ein antikommunistisches Grundrauschen vorhanden sein muss.
Auch Verfassungsbruch z.B., könnte man meiner Meinung nach ruhig mit empfindlichen Geldstrafen belegen.
Dass DIE LINKE auch als Bürgerrechtspartei mehr in Erscheinung treten muss, habe ich schon vor Jahren gefordert, denn so wesentlich unterschiedlich zu den Positionen der Piratenpartei sind die der Linken zu diesen Themen wohl nicht.
Ich begreife auch nicht, warum das Thema Krieg nicht stärker zur Profilierung genutzt wird. Wieso brandmarkt Die Linke die Kriegsverbrecher nicht grundsätzlich bei jeder Gelegenheit? Warum kann man in Talkshows nicht mal einen Satz dazu verlieren, auch wenn es nicht um das Thema geht? Wann immer ein SPD-MdB sozial tut, kann man ihm sagen, dass seine Partei in Afghanistan Babys bombadieren lässt.
Dieser aktuelle Vorstoss der Linken zur Netzpolitik schadet wohl nicht und nützt kosmetisch, wenn die Forderung mir auch nicht neu scheint. Wenn die Linke in die beiden Landtage nicht reinkommt, ist es natütlich sehr ärgerlich. Das Untergansszenario von Hengst ist natürlich sehr überzogen und durchsichtig. Die Linke wird nicht mit einmal den unpolitischen Zeitgeist treffen können. Mittelfristig könnte man sich allerdings z.B. mal überlegen, ob man nicht auch auf Delegierte verzichten kann. Wenn die Flügelvögel nicht mehr bis aufs Blut um diese kämpfen würden, gäbe es einen Quell für Zwietracht und Parteilähmung weniger. Der Hype um die Piraten wird auch wieder abklingen, spätestens, wenn die ersten parlamentarischen Fehlleistungen bekannt werden.
Diese Infrafstruktur bedeutet aber auch, Antworten darauf zu formulieren, wie mit der gesamtgesellschaftlichen Ausweitung des Internets in energiepolitischer Sicht umzugehen ist. Jedem Haushalt einen PC zur Verfügung stellen, ist grundsätzlich kein Problem. Aber Server und Datentransfers verschlingen Energie in den jeweiligen Rechenzentren. Cloud Computing ist dafür nur eine Zwischenlösung, da die Tendenz der Ausweitung von Datenmengen nicht nur konstant bleibt, sondern kontinuierlich wächst: das Netz schafft neue Bedürfnisse und Abhängigkeiten, mach Informationen zugänglich, die lange unbekannte oder nur schwer zugänglich waren.
Unter den Schlagworten E-Democracy und E-Government werden daher nicht nur fragen der Beteiligung diskutiert (welcher Haushalt verfügt über welchen Anschluss usf.), sondern auch über die von Energiekonzernen bereitgestellten Strommengen, die erforderlich sind. Mit anderen Worten: das Internet dient nur solang der alternativen Information, wie Datentransfers nicht gefiltert werden und bspw. bestimmte Suchanfragen hierarchisiert werden: wer mehr für den Anschluss zahlt, hätte freiere Fahrt.
Ich denke aber auch, dass der oben genannten “Hype” um die Piraten, nicht mit dieser Forderung angegangen werden kann. Das aktuelle Medieninteresse entspricht der Beliebigkeit der Massenmedien auf der Suche nach Schlagzeilen. Und wahrscheinlich dürften sich etliche “Piraten” (Sympathisanten) davon ebenso wenig angesprochen fühlen, da die Aufmerksamkeit für diese Partei ja bereits selbst gefiltert ist. Menschen mit politischem Interesse werden die Entwicklung der Partei nachverfolgen (und nehmen erstaunt zur Kenntnis, dass die Rituale der Einfügung und Eingewöhnung ins Parteiensystem mit der gleichen bürokratischen Anpassung einhergeht, wie mit allen anderen opportunistischen Parteien). Menschen mit politischen Desinteresse – was ja noch immer auf einen Teil der oben angesprochenen Hartz-IV-Empfänger zutrifft -, haben sich schon bis dato nicht dafür interessiert. Das leitet über zur Frage der Medienkompetenz: welche Inhalte werden denn von wem aufgerufen? Internet zur Unterhaltung oder “Internet zur Emanzipation”, wie es Wagenknecht in einer intellektualistischen Überdehnung formuliert?
Hierin äußert sich die fehlende Wirksamkeit von Forderungen der Partei innerhalb des Parteienwettbewerbs: um sich gegen die “Piraten” abzugrenzen, meint man, mit Hardware sozial planen zu können, obwohl es ja in erster Linie der Politikstil ist, das vermeintliche Neue und Unverbrauchte, das den Reizu der Piraten ausmacht. Diese Aura wird sich im Laufe der Integration ins Parteiensystem abschleifen und wieder Ernüchterung hervorrufen. Der Punkt ist ein anderer: solang die LINKE nicht öffentlichkeitswirksam eine bestimmte revolutionäre Perspektive entfaltet, sondern paternalistisch den Leuten vorschreibt, was sie wie haben sollten (“Hartz IVer brauchen einen PC!”), wird sie nur als langweilige Alternative identifiziert. Langeweile ist etwas anderes als Existenznot. Existenznot macht blind und lässt völlig irrationale Wahlhandlungen zu. Zurzeit, wo die Köpfe eingezogen werden, weil niemand für die kommenden Desaster in NRW und SH verantwortlich sein will, bleibt das nicht mehr als Gerede.
Im von V verlinkten Spiegel-Artikel heißt es mal wieder:
“‘Man kann nur hoffen, dass er anderen den Vortritt lässt’, sagt ein Linken-Politiker, der sich mit diesem Satz nicht namentlich zitieren lassen möchte.”
Denkt sich der Spiegel solche Sachen nur aus? Oder gibt es diese feigen und falschen Heckenschützen in der LINKEN wirklich, die den Zeitungen die Vorlagen liefern, um die Partei runterzuschreiben? Wär doch mal was, den Spiegel wegen Verleumdung zu verklagen, müssten die dann nicht Details zu den Stichwortgebern rausrücken?
So etwas feiges wie diese meist anonym geführte Dauerkampagne gegen die eigene Führung, habe ich noch bei keiner anderen Partei erlebt…
Was die Netzpolitik angeht: Der Vorstoß wirkt ziemlich hilflos und durchschaubar und greift zu kurz. Eigentlich stellt das Internet die Systemfrage so offensichtlich, wie kaum etwas anderes. Der Kapitalismus passt nicht ins Internet: Tauschbörsen sind keine Märkte, auf denen Äquivalente getauscht werden – die enormen einfachen Distributionsmöglichkeiten, die das Internet bietet, werden durch die Eigentumsrechte und das Profitstreben der Konzerne be- und verhindert. Gleichzeitig ermöglichen breite Partizipation und einfache Entscheidungsfindung eine wirklich demokratische Planung. Das Konzept nationalstaatlicher Grenzen funktioniert im Netz sowieso nicht mehr.
Das sind alles Kernfragen einer antikapitalistischen Partei. Aber sie werden von einer hippen, unorientierten, diffusen Möchtegern-Wahlalternative aufgegriffen, während ein Flügel in der LINKEN lieber die Partei kaputt macht, als sich mit einer Minderheitenposition abzufinden…
@ V 29.April 2012 um 09:32 Uhr
Richtig was Sie schreiben, nur noch ein weiterer Hinweis über die
Grünen. Wer Kriegen seine Zustimmung erteilt, wo auch Waffen eingesetzt werden, die Uran angereichert sind, handelt unglaubwürdig
und ist zugleich eine Atompartei.
Trau schau wem!!
Unsere Chancen bei den Landtagswahlen sind leider wegen der Personaldebatten erheblich eingeschrängt.
Die Sachthemen wie Datenspeicherung, Herdprämie, Betreungsgeld,
Fiskalpakt, Rettungsschirme und die neue Energiearmut, werden in
den anderen Parteien,(auch sehr öffentlich) heftig diskutiert.
Wer vor Wahlen gezielt Personaldebatten führt, handelt meiner Meinung nach zutiefst unüberlegt.
Beim nächsten Parteitag könnte man am Leitungstresen auch mal einen Stuhl freilassen und dort ein Namensschild auftellen, mit der Aufschrift “Namenloser Spiegelinformant”. So viel Humor ist den Genossen allerdings nicht zuzutrauen. Man geht halt lieber verbiestert aufeinander los.
@Georg Frankl: “So etwas feiges wie diese meist anonym geführte Dauerkampagne gegen die eigene Führung, habe ich noch bei keiner anderen Partei erlebt…” Das gibts doch überall, und immer, wenn eine Partei kriselt, springen die Medien begeistert drauf an. Siehe Westerwelle und jetzt Rösler in der FDP, siehe seinerzeit Beck und Steinmeier in der SPD usw. Das macht den Zustand der Linke natürlich nicht besser.
@menzel: auch in den anderen parteien wird und wurde gerade in wahlkämpfen über personal und die mit diesem personal verbundene politik diskutiert. bestes beispiel im moment: fdp und piraten. den zusammenhang zwischen personaldiskussion und schlechten ergebnissen sieht man seltsamerweise nur bei der linken. vielleicht weil der eine teil diese notwendige diskussion jetzt führen will und der andere teil die debatte mit allen mitteln und wegen abwürgt, das wirkt auf wähler nicht anziehend. ein wähler wird sich angesichts solchen verhaltens überlegen, welche diskussionen auch in der öffentlichkeit eine linke in verantwortung abwürgen wird, wenn sie nach meinung der parteiführung unpassend und schädlich sind.
@georg: du könntest es besser wissen, das wir nicht allein die benannte forderung stellen. wir haben netzpolitische eckpunkte, sind derzeit die einzigen mit einem konkreten antrag gegen das abmahnunwesen, haben einen umfassenden antrag zum urheberrecht eingebracht (und gerade die zusammenfassung in form von 10 punkten online gestellt), wir haben konkret an dem punkt angesetzt wo die gema die kita schröpft…
@johannes: genau über die frage ernergieverbrauch wird in der projektgruppe der arbeit, wirtschaft, green it in der enquete internet und digitale gesellschaft debattiert und wir bringen uns da intensiv ein
Persönlich halte ich es auch für richtig, dass das ND diesen Text nicht abgedruckt hat, allenfalls als Kommentar zum Zeitgeschehen wäre das denkbar gewesen, aber als Analyse kann man so etwas nicht veröffentlichen. Das ND würde sich an dieser Stelle selbst wieder des Vorwurfs der “Instrumentalisierbarkeit” aussetzen und ein reines Parteiorgan ist es ja dann doch nicht. Für solche Einlassungen bleiben der “Disput” (Parteizeitung) oder die “Clara” (Fraktionszeitung), die allerdings nur geringe Reichweite haben und keineswegs öffentlichkeitswirksam diskutiert werden. Ich denke, auch die Parteiführung tut gut daran, jetzt nicht den Hype um die Piraten oder das Pfeifen im Walde vor den Führungswahlen als Gründe für die Verblassung der eigenen Themen im öffentlichen Diskurs zu nehmen.
In gewisser Hinsicht, ist es aber auch zu bedauern, dass Klaus Ernst jetzt scheinbar relativ isoliert an der Parteispitze steht und das Amt eigentlich nur noch auf Abruf durchhalten soll – bis dann nach den Schlappen in NRW und SH der Reigen jener vortritt, die glaubten, ein bloßer Wechsel des Personals würde etwas an den Schwierigkeiten der Partei allgemein (Kampagnenfähigkeit, Integration in soziale Bewegungen, Protest, theoretische Analysefähigkeit, Attraktivität ggü. politisch nur schwach Sozialisierten usw.) verändern.
Nachtrag: falscher Thread, gehört zu:
http://www.lafontaines-linke.de/2012/04/ein-zensurvorwurf-klaus-ernst-juergen-reents-neues-deutschland-piraten-personaldebatte/
@ Manuel 29: April 2012 um 13.04 Uhr
Keiner möchte eine Diskusion abwürgen. Das richtige im richigen Moment diskutieren, nach Möglichkeit wenn es an der Zeit ist.
Schade das dieser einfache Sachverhalt nicht verstanden wird.
Personen und Programm werden vor einer Wahl festgelegt.
Die Piraten werden im Moment aus Protest gewählt.
Die FDP möchte ihre alte Wählerschaft zurück mit einem neuen Kanditaten (kurz vor dem Wahlkampf). Bitte die Reihenfolge beachten.
Bei uns ist das Hauptthema und dies seit Wochen Personaldebatten ohne Ende, was für ein Wahnsinn.
frankl:
“So etwas feiges wie diese meist anonym geführte Dauerkampagne gegen die eigene Führung, habe ich noch bei keiner anderen Partei erlebt…”…..
schreibt ein weiteres linksruck/m21 mitglied.
sehr lustig, dabei ist dies doch genau die methode wie ihr “politik” seit jahren macht!
Frage: gibt es einen Spiegelinformanten der Parteivorsitzender werden
möchte?
Nur Mut zur Anrwort.
Das Gebaren des Spiegel zeigt, dass Lafontaines Pressegesetz der 90er Jahre wohl gar nicht so falsch war.
@linksman: würden sie es denn befürworten, dass die linke sich dafür einsetzt wieder schärfer gegen “schweinejournalisten” vorzugehen? und wer bestimmt dann die linie der genehmen presseberichterstattung? das pressekommissariat der partei? geht ihnen auf, warum der wähler eine so tickende partei abwählt?
Was mich eigentlich wundert, dass sich BRD Piratenpartei nicht spaltet.
Bei den Ösi Piraten haben sich die Tirole Piraten, heißen jetzt PPT von der PPÖ abgespalten und holten ein Mandat in Innsbruck.
Gegeneinander wurde noch hart nachgetreten PPÖ : “Das sind
Rechtsextremisten” und PPT schlägt dagegen ” Die sind verwirrtw wiener Affen”.
Normal ist man das nur vom ” dritten Lager” gewöhnt in Ö , man verhöhnt sich gegenseitig und ein paar Jahre später ist man dann wieder fast ein Halbfreund.
http://www.youtube.com/watch?v=4oPs-aGmNo8&feature=relmfu
Hallo Manuel,
1. Ja.
2. Sie vermutlich nicht.
3. What?
4. Nö, Ihnen etwa?