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Soziale Freibeuter

Soziale Freibeuter

Die Bilanz der Saarwahl ist noch nicht zu Ende debattiert, da muss die Linke schon in den Endspurt zum nächsten Urnengang schalten: In Schleswig-Holstein haben die Genossen unter dem Eindruck des Erfolgs der Piraten ihre Wahlkampfpläne vorgestellt. „Wir sind die wirklichen, die sozialen Freibeuter in Schleswig-Holstein und in der Bundesrepublik“, wird der Kandidat auf Listenplatz 2 und Wahlkampfmanager Uli Schippels zitiert. Die Partei müsse im Lichte der saarländischen Ergebnisse dennoch davon ausgehen, dass die Piraten der Linken am 6. Mai Stimmen wegnehmen. Bisher sitzt die Partei mit sechs Abgeordneten im Kieler Landtag, Umfragen hatten sie jedoch zuletzt stets unter fünf Prozent gesehen. Landeschefin Jannine Menger-Hamilton zeigte sich dennoch optimistisch – das Ergebnis im Saarland sei eine gute Vorlage für den Wahlkampf im Norden. Der wird rund 300.000 kosten.

Das Wahlprogramm der Nord-Linken steht unter dem Motto „Frei leben – sozial wählen“; ein Zehn-Punkte-Kurzprogramm listet Kernforderungen wie die nach drei kostenfreien Kita-Jahren, mehr Lehrerstellen und einer öffentlichen Finanzierung der Schülerbeförderung über alle Klassen hinweg. Eine Nachrichtenagentur spricht von Forderungen, „die viel Geld kosten würden“, Schippels rechnet für den linken Katalog mit Mehrausgaben von 470 Millionen Euro. Diese seien aber bezahlbar: Die Partei will dazu bei den Abgeordnetendiäten, den Gehältern der Staatssekretäre sowie den Zuschüsse an die Kirchen kürzen, auf die umstrittene Fehmarnbelt-Querung verzichten und setzt auf eine – allerdings von der Bundespolitik abhängige – Vermögensteuer zur Gegenfinanzierung. Kürzungen im sozialen und Bildungsbereich seien angesichts der Minderausgaben der amtierenden Landesregierung im Jahr 2011 nicht nötig.

Vor dem Hintergrund der rot-roten Diskussion im Saarland musste Spitzenkandidatin Antje Jansen am Montag in Kiel auch erklären, warum im Norden gar nicht erst ein Kooperationsangebot an die SPD gemacht wurde: Es gebe in Schleswig-Holstein keinerlei Annäherung zwischen Linken und Sozialdemokraten, letztere hätten der Schuldenbremse zugestimmt und überdies, so Schippels, könne ihre Partei „mehr bewirken, wenn wir Druck von links machen“. Eine Nachrichtenagentur zitiert Jansen mit den Worten, die Partei habe im Kieler Landtag in den letzten Jahren versucht, ihre Rolle als „Störenfried“ wahrzunehmen – aber auch einige Initiativen angestoßen, etwa gegen rechtsradikale Demonstrationen, in Sachen Atomkraft und mit der erfolgreichen Initiative für ein Verbot der Zirkustiere. (vk)

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45 Kommentare zu “Soziale Freibeuter”

  1. Til sagt:

    Die Plakate sind insofern etwas unglücklich, als dass das “Am 6. Mai” zu wenig vom Rest abgegrenzt ist. Meint: Man könnte denken, am 6. Mai können Schüler_innen kostenlos fahren, aber nur da ;)

  2. HH sagt:

    Witzisch. Ich kenn’ das eigentlich so, dass die Linken ein Problem mit dem Wort “frei” haben. Allerdings waren in meinem Bezirksvorstand nicht gerade Leuchten zugegen.

  3. Dirk sagt:

    Sehr gelungene Plakate mit großem Wiedererkennungswert, Respekt.

  4. Bronstein sagt:

    Gibt´s auch ein Plakat wo “frei” im Zusammenhang mit “Arbeit” vorkommt, oder bleibt uns das erspart?

  5. Sven Laser sagt:

    “Unser Zirkus FREI von Tieren” wäre auch ein tolles Plakat.

  6. Rotstift sagt:

    Hab grade die Berliner Runde nachgesehen, phantastische linke Analyse angesprochen auf die Pairatenpartei:

    - Netzpolitik nur ein teil
    - nicht irre machen lassen bei den GESELLSCHAFTLICHEN Fragen
    - AENDERUNG der Politik muss in der BTW erreicht werden:
    Aenderung der Reichtumsverteilung soziale Gerechtigkeit gegen die buergerliche Mitte durchsetzen.

    Schade nur dass dass das Steffi Lembke von den Gruenen gesagt hat, nicht unsere Vertreterin.

    Die lies sich nur mit dem Hinweis vernehmen, dass die Linke auch mit Liquid democracy gesprochen haette. Unsere Vertreter haben wenige Sekunden Zeit ihren Punkt zu machen – da muss man erkennbar sein – Wo bleibt die Sichtbarmachung OBEN UNTEN ????????????????????????? Nur das macht uns erkennbar.

  7. Eckernförder sagt:

    @Sven Laser

    Das kannst Du Dir ja selbst basteln und in Deiner Gemeinde aufstellen und bei der Aufstellung der anderen Schilder hilfst Du uns im ganzen Kreisgebiet Rendsburg-Eckernförde.
    Faires Angebot?

  8. Linker im Norden sagt:

    Dieser Graffiti Stile geht mal gar nicht. Und wenn schon mit dem Wort “Frei” gespielt wird, warum dann nicht der Slogan—> Schleswig-Holstein Frei von Nazis??? Der politische Gegner der Linken sind nicht die Piraten, sondern die SPD. Nun zu versuchen von den Themeninhalten sich den Piraten zu nähern, um Ihnen Wählerstimmen abzunehmen, zeugt nur vom puren Aktionismus. Die Partei und Fraktion in Schleswig-Holstein sind in den letzten zwei Jahren ohne Konzept, Profil und Ideen aufgetreten, deshalb sind Ihnen in Scharen die Wähler abhanden gekommen.

  9. Dirk sagt:

    @ Linker im Norden

    Wahlkampf ist nunmal Aktion pur und wo bitte siehst Du denn auf den Plakaten Themeninhalte, die originär den Piraten zuzuschreiben wären? Selbst das “Frei von Zensur” hatte DIE LINKE schon vor den Piraten auf dem Schirm, nur ist und war es eben nie unser einziges bzw. wichtigstes Thema. Woher weißt Du übrigens, dass uns die Wähler in S-H in Scharen abhanden gekommen sind? Glaskugel?

  10. Muemmel Treitinger sagt:

    Also inhaltlich find ich die Plakate gut.
    Aber – ohne hier Profi zu sein oder ein fundiertes Urteil abgegeben zu können – rein stilistisch sprechen sie mich nicht wirklich an. Ist einfach nicht mein Stil und Geschmack. Ich fand persönlich die Rot-Gelben PLakate der vergangenen Jahre im Westen für ansprechender (größere Buchstaben, größerer Kontrast – so als Mensch mit Sehproblemen ist das auch schneller erfassbar für mich). Da stand das Typo im Mittelpunkt – hier konkurrieren Typo und “Klebe”elemente – letztere sind nie so ganz mein Geschmack.
    Aber mich muss man ja nicht überzeugen, sondern die Wahlberechtigten in Schleswig-Holstein.
    (Was ich richtig gut finde ist, dass verzichtet wwird auf andere Parteien irgendiwe einzugehen – das ist ein Anspruch auf Eigenständigkeit und Selsbtvertrauen; der hat mir bei den Wahlplakaten z.B. im Saarland tlw. gefehlt . erinnert sei an das eher misslungene Hochzeitsplakat).

  11. Rote FDP? sagt:

    Grafisch eine Katastrophe, inhaltlich profillos, weichgespült und beliebig.

    “Kommunen frei von Schulden” – also sind wir plötzlich doch für die Schuldenbremse? Ebenso kein Wort zur Finanzkrise, der aktuellen Rotstiftpolitik in SH, Steuer- und Verteilungsgerechtigkeit oder gar zur HSH-Nordbank. Stattdessen setzt man offenbar auf eines neues sozialliberales Image, um den gefürchteten Piraten ein paar Wählerstimmen aus der Schatztruhe zu klauen.

    Mit dieser Form der opportunistischen Beliebigkeit ist die Partei längst in der Bedeutungslosigkeit angekommen.

  12. wastl sagt:

    @ Dirk

    “Woher weißt Du übrigens, dass uns die Wähler in S-H in Scharen abhanden gekommen sind? Glaskugel?”

    So unrecht hat der Linke im Norden nicht. Schließlich dümpelt DIE LINKE. S-H seit Mai 2011 bei 3% herum. Und bislang ist die erfolgreiche Wende nicht gelungen – sieht also nicht so aus, als ob der 6. Mai ein Erfolg für uns wird.

    Bleibt zu hoffen, dass die dafür verantwortlichen GenossInnen nicht mit der Legende davonkommen, die Bundespolitik sei für das schlechte Abschneiden verantwortlich. Die Probleme in S-H sind hausgemacht…

  13. Linker im Norden sagt:

    @Dirk, ich bin ein aktiver Linker und bin viel in der Bevölkerung unterwegs. Deshalb brauche ich keine Glaskugel um die Stimmung im Wählervolk einzuschätzen. Mein Tip für den 6. Mai 2,8%.
    Ach ja, Action im Wahlkampf ist Gut! Panik Schlecht.
    Ausserdem, wo präsentieren wir denn unser Team für Kiel? Nirgends! Schämen wir uns für Sie?

  14. Eckernförder sagt:

    @Rote FDP?

    “Kommunen frei von Schulden” – also sind wir plötzlich doch für die Schuldenbremse? Ebenso kein Wort zur Finanzkrise, der aktuellen Rotstiftpolitik in SH, Steuer- und Verteilungsgerechtigkeit oder gar zur HSH-Nordbank.” etc.

    Es erstaunt, auf welch primitivem Stammtischniveau hier diskutiert, nein: schwadroniert wird. Z.B. von “Rote FDP?”
    Jedem Gutwilligen müßte eigentlich klar sein: Um die Kommunen finanziell besserzustellen, nutzt keine “Schuldenbremse”, sondern die Finanzmittel müssen gesamtgesellschaftlich umverteilt werden, durch eine andere Form der Besteuerung. Ist das wirklich so schwer zu verstehen?
    Es ist eine dumme Unterstellung zu behaupten, wer eine Entschuldung der Kommunen fordert, sei für die “Schuldenbremse”. Sowas könnte aus dem Mund eines Dobrindt kommen, aber wie kommt es hierher in Lafontaines Linke?
    Zweitens will “Rote FDP?” anscheinend auf einem Set von 8 Plakaten unsere sämtlichen politischen Forderungen umfassend dargestellt sehen. Ihm fehlt dies, ihm fehlt auch das und jenes. Eine Plakatserie ist aber dafür da, mit einigen zentralen Themen Aufmerksamkeit zu erzeugen und Diskussionen auszulösen. Für alles andere gibt es ein umfassendes Wahlprogramm sowie ein Kurzwahlprogramm als kleinen Flyer. (Zur HSH-Nordbank gibt es übrigens eine ausführliche Broschüre). Und man kann mit unseren potentiellen WählerInnen sprechen.

    “Rote FDP?” laß Dich auf der Straße sehen! Jede Unterstützung vor Ort ist willkommen.

  15. Sven Laser sagt:

    @Eckernförder: Ich stelle schon in Kiel die Seyran-Papo-Plakate mit auf. Wollt Ihr auch welche? :-D

  16. Eckernförder sagt:

    @Sven Laser

    Wir haben hier in Eckernförde bisher nur Sach-Plakate und -schilder – in ausreichender Menge. Hätte aber nichts dagegen, auch ein paar KandidatInnen-Schilder aufzustellen. Aber wie kriegen wir diue hierher?
    Mein Vorschlag: nimm über Mail Kontakt mit unserem Kreissprecher auf – ich will mich in die Logistik nicht einmischen, sonst gibt es Chaos.
    Im übrigen bekommen wir von den Kielern auch Unterstützung im unmittelbaren Kieler Umland.

  17. Der Hetzer sagt:

    @Rote FDP?
    Gerade weil wir nicht für die Schuldenbremse sind (eine Gespensterdebatte übrigens, da sie nun einmal Verfassungsbestandteil ist), sind wir für die Entschuldung von Kommunen. Die schuldenbremse führt unmittelbar dazu, dass auf dem Rücken der Kommunen die Länder ihre Haushalte sanieren. Und mal so unter uns: Wenn für angeschlagene Banken ein Bad-Bank-Modell kreiert werden konnte, warum sollen wir dann nicht auch für die Entschuldung von Kommunen eintreten? Sie erinnen sich? Schutzschirm für Menschen! Die Kommunen sollten ja noch ein paar Aufgaben wahrnehmen können, und stark verschuldete Kommunen können das nicht…

  18. Linker im Norden sagt:

    In unserem Kreisverband fangen wir erst naechste Woche mit der Wahlkampfplanung an. Hier wird vor Ende naechster Woche kein Plakat haengen.

  19. Eckernförder sagt:

    @Linker im Norden

    Da seid Ihr ja recht spät dran. Die Wahlkampfplanung begann in meinem Kreisverband schon vor einigen Monaten. In Eckernförde hängen seit heute Plakate.

  20. Bronstein sagt:

    Die Plakate haben zu wenig Biss. Wo ist das Echo der occupy-Bewegung? Bankster, Finanzspekulanten, Krisenprofiteure. Da muss Lafontaine-Sprech auf die Plakate!

  21. sfr sagt:

    … Heuschrecken?

  22. Linker im Norden sagt:

    @Eckernförder Als ich es schon Ende letzten Jahres ansprach mit der Wahlkampfplanung bei uns im Kreisvorstand, da hieß es immer nur: ” noch zu früh”. Nun würde ich sagen:” Zu spät!”
    Es stehen noch keine Infostandtermine nebst Besetzung fest, keine sonstigen Aktionen rein garnichts. So was demotiviert ungemein.

  23. Eckernförder sagt:

    Klugscheißer gegen Parteisoldaten – wer setzt sich durch?

  24. Ralf Henrichs sagt:

    @ Linker im Norden,

    das ist tatsächlich erstaunlich. Die Infostandstermine stehen selbst bei uns in Münster schon fest, obwohl der Wahltermin ja deutlich später bekannt geworden ist in NRW als in Schleswig-Holstein und wir uns ja nicht schon seit Monaten darüber Gedanken machen konnten.

    Da solltet ihr euch nach dem Wahlkampf wirklich unterhalten, ob bei euch im Kreisverband alles gut gelaufen ist.

  25. @Linker im Norden sagt:

    Wir haben noch nicht mal Materialien für den Wahlkampf, so können wir noch nicht mal selbsttätig arbeiten :-( .

  26. Ralf Henrichs sagt:

    @ Linker im Norden,

    das kann so nicht sein. Wir haben heute 15.000 Zeitungen “klar” bekommen. Sicher, das ist noch nicht wirklich das Wahlkampfmaterial. Denn klar ist ja von der Bundesebene. Dennoch bis die NRW-Materialien fertig sind, können wir diese erst einmal verteilen.

    Natürlich muss sich der Kreisvorstand darum kümmern, dass die klar bestellt und geliefert werden. Automatisch bekommt man diese natürlich nicht.

    Aber auch die ersten Giveaways und Flyer von der Bundesebene haben wir am Samstag schon erhalten.

  27. Sven Laser sagt:

    Wir stehen jetzt bei 4%, mit einem Super-Walhlkampf werden wir die 5%-Hürde schaffen!

    http://www.ndr.de/regional/schleswig-holstein/wahlumfrage141.html

  28. Eckernförder sagt:

    @Linker im Norden

    Ja – da hakelt es wohl teilweise. Setzt Euch am besten direkt mit Uli Schippels in Verbindung.

    Übrigens: es gibt eine aktuelle Umfrage, nach der wir auf 4 % zugelegt haben. Hauen wir rein!

  29. Dirk sagt:

    @ Linker im Norden

    Nicht jammern, machen! Was die Plakatierung betrifft, ist es gar nicht so verkehrt, wenn man da nicht gleich zu den Ersten gehört. Erfahrungsgemäß ist die Halbwertzeit dieser Dinger nämlich recht kurz. Es ist nicht unbedingt verkehrt, einen Teil erst zwei Wochen vor der Wahl aufzuhängen. Dann kann man entstandene Verluste an neuralgischen Punkten nochmal ausgleichen bzw. auch auf die Konkurrenz reagieren.

  30. Bronstein sagt:

    @sfr fragt “am 28. März 2012 um 19:43
    … Heuschrecken?” auf die Plakate?

    Na, wie klug du wieder bist!

    “Ein Land – frei von Heuschrecken und Finanzpekulanten”

    dazu sieht man eine Paraldose, nur dass darauf “Die Linke” steht…

  31. sfr sagt:

    @ Bronstein: Das meinst du doch ironisch, oder? Das Patent darauf hat schließlich olle Müntefering: http://de.wikipedia.org/wiki/Heuschreckendebatte

    An sich natürlich viel älter, diese aparte Metapher: „Wie die Heuschrecken kommen sie über unser Land“ (Jud Süß)

    Zur Auseinandersetzung siehe u.a.: http://www.labournet.de/diskussion/gewerkschaft/real/insekten.html, http://www.krisis.org/2006/heuschrecken-im-bauch, http://emanzipationundfrieden.de/unseretexte/texteeinzelnerautorinnen1/G-B_GegenBoersenungeziefer, http://kritischetheorie.wordpress.com/pamphlete/der-querfront-entgegentreten, http://freie-radios.net/portal/content.php?id=20110 etc.pp.

    Aber wenn du meinst, damit könne die Linke punkten …

  32. Linksman sagt:

    Die Zeitschrift der IG Metall hatte mal ein gutes Titelblatt:
    http://1.bp.blogspot.com/_hlmTAknjqBs/Ri0K65V6UmI/AAAAAAAAAJM/zTL_yRRvGA4/s1600/aussauger.jpg
    Die Westerwelles und Antideutschs waren ob soviel Klartext natürlich schwer empört…

  33. Bronstein sagt:

    @sfr: Müntefering

    Wie bitte? Ein Sauerländer soll ein Patent auf Ironie haben?

  34. Linksman sagt:

    Hallo Bronstein,
    Heinrich “liebe Neger” Lübke hat’s doch vorgemacht. ;-)

  35. Bronstein sagt:

    (irony off) Schaut man sich die politischen Karrikaturen der Linken in Spanien und Griechenland an scheint die Linke dort keine Probleme mit “Insektenbefall”, “Tiervergleichen” und “regressiver Kapitalismuskritik” zu kennen. Die haben aber auch andere Sorgen als wir.

  36. Linker im Norden sagt:

    @Dirk; ich mache seit den 1990er Jahren Wahlkampf, aber so eine schlechte Wahlkampfplan wie in diesem Jahr habe ich noch nie erlebt. Und für vierzehn Tage hänge ich keine Plakate. Entweder Vollgas im Wahlkampf oder gleich auf dem Sofa liegen bleiben.

  37. Eckernförder sagt:

    @Linker im Norden

    “Entweder Vollgas im Wahlkampf oder gleich auf dem Sofa liegen bleiben.”

    Und eine Prognose über 2,8 % abgeben (siehe weiter oben)?
    Das nennt man self-fullfilling prophecy… Die Korinthe kackt sich immer gut.

  38. Dirk sagt:

    @ Linker im Norden

    Bitte nochmal genau nachlesen, ich hatte nicht geschrieben, dass Ihr erst 14 Tage vor der Wahl anfangen sollt, zu plakatieren…
    Ansonsten bleibt es dabei, einfach machen und nicht jammern.

  39. sfr sagt:

    @ bronstein: den -tag hast du vergessen, was?

    warum haben die linken in spanien, griechenland usw. eigentlich trotz ihrer aktuellen sorgen zeit für schwachsinnige tiervergleiche, blöde plakate und antisemitische obessionen? naja, geht halt leichter von der hand als wirkliche kapitalismuskritik.

  40. sfr sagt:

    mist, den tag hat’s offenbar (der eckigen klammern wegen?) verschluckt. sollte heißen:

    den [irony on]-tag hast du vergessen, was?

  41. Linker im Norden sagt:

    Neues vom Wahlkampf :-D Nachdem wir eine Handvoll Easyplates bekommen haben ( leider keine Flyer), versuchten wir heute Nachschub zu bekommen. Anruf bei der Landesgeschäftsstelle in Kiel, ein Herr D. antwortet, Flyer haben wir keine mehr, Easyplates haben wir keine mehr. Super Organisation!!! So bringt Wahlkampf Spaß, wir machen es nun wie im Wahlkampfspot und basteln die Sachen selber :-P

  42. Linker im Norden sagt:

    Wie sagte Oskar eben:”Kämpfen, Kämpfen, Kämpfen…”
    Oskar wir kämpfen mit Platzpatronen :-D
    Achja, kann jemand Antje mal einen Zettel zustecken, wo drauf steht in welcher Partei Sie ist und wie lange schon ( seit den Afghanistan Krieg :-P )

  43. Sorry, mit meinem Tip (2,8%) vom 27.03.2012 lag ich leider voll daneben, es ist ja sogar weniger geworden :-D :-D :-D !!!!
    Wir brauchen dringend einen Neuanfang, ohne unsere “Elite” und den Landesgeschäftsführer sollte man auch gleich austauschen.

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