Rot-rote Zahlen
Die Brandenburger Linke hat bei Emnid eine Umfrage in Auftrag gegeben. Auf einen einfachen Nenner lassen sich die Ergebnisse nicht bringen.
Die Zustimmung zur Linken ist auf Landesebene stark vom bundespolitischen Erscheinungsbild abhängig. Die Studie zeigt, was schon länger bekannt ist – der Stimmenanteil bei der so genannten Sonntagsfrage sank zwischen Januar 2009 und Januar 2012 parallel zueinander: bundesweit von 12 auf 7, im Osten von 27 auf 22 und in Brandenburg von 26 auf 21 Prozent. Man kann daraus Schuldzuweisungen machen, etwa in Richtung der Parteiführung und die Themen, mit denen Gesine Lötzsch und Klaus Ernst lange Zeit in der Öffentlichkeit konfrontiert wurden; man kann das als Argument gegen die personelle „Selbstbeschäftigung“ begreifen – oder als einen durchaus komplizierten Zusammenhang zwischen der in Medien dominierenden bundespolitischen Wahrnehmung und den real geringer werdenden landespolitischen Spielräumen, dem sich andere Parteien ebenso wenig entziehen können.
Nachträge zur Umfrage:
Potsdamer Neueste Nachrichten: Die Linke verliert sich – hier
Neues Deutschland: Rot-Rot regiert und kaum einer weiß es – hier
Berliner Zeitung: Linkspartei fürchtet den Bundestrend – hier
Interessant sind auch die Zahlen zu den politischen Themen, welche die Brandenburger für besonders wichtig halten, und den Kompetenzwerten der Parteien. Vorne liegen in der Bevölkerung Arbeitsplätze „von denen man vernünftig leben kann“, gute Bildung für alle, Gesundheitsversorgung. Weniger wichtig sind die Bekämpfung des Klimawandels und die Auseinandersetzung mit der DDR-Geschichte. Der SPD wird auf fast allen Feldern die größte Kompetenz zugebilligt – nicht jedoch bei den „unwichtigen“, also der Klimapolitik (Grüne) und der Vergangenheitsbewältigung, bei welcher die Linke die besten Werte hat. Auszahlen kann sich das für sie nicht, erstens weil es den Bürgern nicht so wichtig ist, zweitens, weil zugleich die Aufarbeitung vor allem der Stasi-Akten mehrheitlich als Misserfolg der rot-roten Koalition betrachtet wird.
Nach der SPD (56 Prozent) wird der Linken dennoch die zweitgrößte Zufriedenheit beim Wähler bescheinigt (40 Prozent), knapp danach folgen die Grünen (39 Prozent) und erst dann die CDU (36 Prozent). Von deren Anhängern sind mit der Landesregierung immer noch 61 Prozent zufrieden. Bei den SPD-Anhängern sind es sogar 80 Prozent und bei den Linken-Anhängern 71 Prozent. Insgesamt erklärten sich in der Umfrage 62 Prozent mit der Arbeit der rot-roten Landesregierung zufrieden, 36 Prozent äußerten Unzufriedenheit. Alle Ergebnisse stehe allerdings unter einem irritierenden Generalvorbehalt: Die Befragten zeigten beachtlich mangelnde Kenntnisse über die politischen Verhältnisse in Brandenburg – nur gut ein Drittel wusste überhaupt, dass Rot-Rot in Potsdam regiert. (tos)
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@ Muemmel Treitinger: Finden Sie es die Anspielung auf den Stalinismus hier angemessen? Schließlich geht es ja beim Dauerzank zwischen Ihnen und Jens Raabe doch nicht darum, ob Oppositionelle ins Gulag kommen oder erschossen werden, oder?
Und angesichts des ursprünglichen Themas (Umfragewerte der Brandenburger Linkspartei) wirkt das Ganze noch absurder.
Manchmal wäre etwas weniger Pathos nicht schlecht…
@i.k.
Wenn man von “Siegern” in einer linken Partei spricht, sollte das schon auch mal historisch reflektiert werden. Das hat erstmal mit Stalinismus nichts zu tun, sondern mti Sprachanalyse.
Ich glaube nicht, dass Jens irgendwie Gulags und Erschießungen gut findet – aber ein Vorgehen gegen innerparteiliche Kritiker findet er sowohl gut. Und das ist halt der kleine harmlosere Neffe des Stalinismus (der seinerseits eien Verschärfung ursprünglich dummer und übler aber nicht lethaler Techniken der Sozialdemorkatie war – siehe Erfurter Parteitag 1891 und dem Umgang mit den “Jungen” damals).
Oder anders ausgedrückt: wenn man von “Siegern” in einer Partei spricht, spricht man auch von Konflikten und dem “Besiegen” von “Verlierern” – das ist weder pluralistisch noch nett. Aber diese “Eroberungsdiskurse” sind in de Partei immer häufiger anzutreffen – im Extremfall für dies zu von den “Siegern” durchgesetzen “Fraktionsverboten” (davon ist der kleine harmlose Neffe übrigens der “Fair-Play-Aufruf” gewesen) und wohin die führen ist bekannt. So wie der Stalinismus seine ersten Quellen in Erfurt 1891 hatte, so kann zukünfitges linkes Versagen seine Ursprünge in solcher “Siegmentalität” liegen. Und seien wir doch mal wirklich ehrlich: willst du Jens z.B. an einer unkontrollierten Spitze einer Exekutive sehen? Was erwartest du, würde er da mit Opposition machen? Und Jens ist da ja noch harmlos – da gibt es wesentlich leichter zu korrumpierende GenossInnen.
Die Lage der Partei rechtfertigt solche Warnungen (in jeglicher Heftigkeit), dafür ist die Absage an den Bruch mit dem Stalinismus als System beredtes Zeugnis (im Programm brechen wir nur mit dem Stalinismus – vergleichbar Chruschtschow reduzieren wir das auf die Herrschaft Stalins, aber nciht mehr auf die dahinterliegende Systematik und Struktur; und die kam ja nicht aus dem nichts).
treitinger
war schon beabsichtigt ihre anspielung – genauso wie die sexistischen anspielungen auf rolands “verhältnis” zu lafontaine. es sind auch immer gerade diejenigen die sich selbst immer im besseren lichte sehen die zu solchen mitteln greifen.
und nun glauben sie blos nicht ich setze mich mit ihnen politisch auseinander. was bleibt den von ihrer politischen eistellung übrig außer ihr hier schon mal geäußertes “ich bin gegen alle die über mir stehen” (übersetzt). Ich kann sie persönlich, menschlich einfach nicht ab! dies liegt an ihrer suchmaschinenaffinitäteren guttenbergmentalität und ihrer rechthaberei. politisch sind sie mir schnuppe – weil sie politisch nicht wirklich ne heimat haben!
(Passage von der Moderation gelöscht)
Muemmel Treitinger
bitte nicht noch mal von vorn-mit dem Bruch des Stalinismus als System-mit dieser Debatte gegen Oskar wurde gerade auch durch Brandenburger viel Unheil ausgelöst …im Übrigen strebt Jens wohl kaum die Spitze einer Exekutive an und ist gerade deshalb durch seine Geradlinigkeit und Offenheit mindestens so wichtig-wie du mit deiner fast Überschlauheit…
Lieber Dirk
es gibt für jede Partei natürlich so eine Art Markenerkenntlichkeit-und da wird die Linke sowohl im Bund als auch erstmals in Brandenburg von zwei Seiten eingezingelt-die SPD versucht wieder mal das angebliche soziale Gesicht vorzukehren-und betreibt Vernebelung des gerade gewesenen und die Piraten bedrängen sie durch neue Transparenz , antiautoritäres Auftreten und Polemik gegen das Establishment und gerade hier zeigt die Linke Schwächen, an der Theorie und im Geschriebenen liegt es mit Sicherheit nicht
@Karl
Der Bruch mit dem Stalinismus als System war ein Grundkonsens der PDS – und richtete sich nicht gegen Lafontaine sondern gegen Honecker und co. – wenn du jetzt hier zwei Saarländer verwechselst, kann ich nichts dafür, zumal ich definitiv der Meinung bin, dass Lafontaine mit Honecker zu verwechseln eine schmähhafte Beledigung für ersteren ist.
@Jens
Ich habe keine Anspielungen bzgl. möglicher sexueller Begierden Rolands gemacht – das waren andere. Kannst du denn die Leute unterschieden? Da stehen Namen über den Posts und ich verwende nur meinen. (Passage von der Moderation gelöscht)
@alle: Es geht in dem Post da oben um Brandenburg, Regierungsbeteiligungen, rot-rote Reformpolitik und den so genannten Markenkern der Linken. Fall noch jemand etwas dazu zu sagen hat, statt immer nur dieselben Hahnenkämpfe hier aufzuführen? Im Übrigen were es wünschenswert, wenn Beleidigungen, falsche Unterstellungen, Hinweise auf die Sexualität der Kommentatoren und dergleichen hier unterbleiben könnten.
@ Muemmel Treitinger: Ich verstehe. Sie sagen also, dass wenn man von “Siegern” und “Verlierern” spricht, ist der Stalinismus nicht weit. Ist Ihnen klar, dass eine parlamentarische Demokratie darauf aufgebaut ist, dass es Wahlen gibt und dass es so zu Siegern und Verlierern kommt? Nach der Logik wären also Wahlen auch die Vorstufe zum Stalinismus…
Zuerst dachte ich ja ihre Anspielung wäre nur eine übertriebene Polemik – aber anscheinend glauben sie wirklich daran, dass es innerhalb der Linkspartei stalinistische Tendenzen gibt.
PS: Weitere Kommentare folgen nicht, da wir uns vom ursprünglichen Thema (Umfrageergebnisse für die Linkspartei in Brandenburg) schon meilenweit entfernt haben…
Muemmel Treitinger
sehr oberflächliche Antwort-hast du die Diskussion hier zu dem Artikel-die Große Provokation tatsächlich vergessen.?.http://www.neues-deutschland.de/artikel/203265.eine-notwendige-erwiderung.html
und zu dem Grundkonsens der PDS habe ich als Zeitzeuge und auch andere sehr gründlich Stellung genommen-und Zeitzeugen sind wohl doch ernster zunehmen-als alles gelesenes- übrigens einer deiner HAUPTDEFIZITE
treitinger
ich hoffte sie könnten einzahl von mehrzahl unterscheiden. (wenigstens das)
versuchen sie es einfach noch mal.
@i.k
Wo im Grundgesetz steht der Begriff “SIeger” oder “Verlierer” – bei einem Verhältniswahlrecht (wie auch hierzulande) gibt es keine “Sieger” oder “Verlierer”, sondern halt Abbildung – hier gilt nciht The-winner-takes-it-all. Und ich bitte meinen Beitrag genau zu lesen – ich schrieb nicht, dass es stalinistische Tendenzen gibt, sondern Tendenzen die zu einem Stalinismus als System führen können (nenn es meinetwegen Autoritarismus). Und Mehrheitswahlrecht ist immer der erste Schritt zum Autoritarismus – und somit sind das auch “Sieger” (setzen ja Mehrheitsdiskruse vorraus). Dass hierzulande die reale poltiische Praxis “Sieger” kennt, zeigt eigentlich nur, dass Demokratie dezeit hierzulande degeneriert.
Und du willst doch nicht bestreiten, dass es autoritäre Tendenzen in der LINKEN gibt? Da gibt es welche und deren Träger genieren sich auhc nicht das offen zu sagen (erinnert sei als Beispiel an die versuchten Änderungen der in der Satzung des LV Saars – MAulkorbbeschluss).
Oder um es in einen Slogan zu packen: Zentralismus plus Mehrheitswahlrecht ist Autoritarismus und führt in einer linken Partei früher oder später zu einem Stalinismus als System. Aber wir haben ja aus diesen Fehlern gelernt und werden sie hoffentlich nciht wiederholen – obwohl einige mit ELmenten davon durchaus liebäugeln.
@Karl
Zeitzeugen? Sowie bei Guido Knopp? Ja, sehr wissenschaftlich, hihihihi. Oberflächlich? Natürlich – das sind hier Posts in einem Blog und keine Arbeiten für die Universität oder Zeitschriften. Ich kann da meine Prioritäten schon einschätzen.
Übrigens ist es doch richtig den Stalinismus als System zu kritsieren – unabhägnig von derzeitigen Personalien, da es hier ja um eine überzeitliche Kritik geht. Oder siehst du das etwa anders? Dürfen wir Rassismus nciht mehrkritsieren, nur weil Oskar der Große sich für Auffanglager in Nordafrika ausgesprochen hat (was einfach eine rassistische Maßnahme ist)? Dürfen wir Entlsasungen im öffentlichen Dienst nciht kritisieren nur weil in einigen Fraktionen der ostdeutschen Landtage das anders gesehen wird?
@Jens
EInzahl? Mehrzahl? Pauschal! Ich mache hier keine Anspielung auf sexuelle Vorlieben – auch nicht als Teil einer Gruppe. Ich spreche und schreibe für mich – andere für sich. Wenn du da große Absprachen und Verschwörungen vermutest, benutzt du einen in meinen Augen sehr einfältigen Erklärungsansatz.
Und jetzt mal ganz ernst, lieber Jens und auhc ganz offen: ich glaube du schadest der Partei (natürlich ohne es zu wollen). Bitte reflektier mal dein Verhalten und überleg wieviele Leute durch deine Art öffentlich aufzutreten der LINKEN schon entfremdet haben könntest. Musst du ja nciht öffentlich machen,. aber du solltest da jegliche Selbstzensur weglassen. Reflektier doch einfach mal, warum du kritisiert wirst und was an der Kritik dran sein könnte, statt sie einfach immer gleich wie eine Mimose wegzuschieben.
@all
Nun zu brandenburg
Vieles deutet darauf hin, dass die Arbeit der PArtei und v.a. der Fraktion dort nicht sehr positiv ist und hier Kritik wohl sehr notwendig ist. Die gibt es ja auch – aber sie ist einseitig. Selten kritisiert Brandenburg jemand der auch z.B. Saarland oder Rheinland-Pfalz (was einer der drei erfolgloseseten LVs ist) kritisiert und umgekehrt. Die Missstände werden halt immer nur einseitig instrumentalisiert.
Und dies ist auch eine Folge des Mehrheitswahlrecht – die LVs deren Mehrheitsgruppe man selber unterstützt werden geschont und die anderen umso heftiger kritisiert. Bei Verhältnissystemen innerhalb der Partei wäre dies viel weniger ausgeprägt und v.a. in der Form konstruktiver.
Eine weitere Debatte die man auhc mal wieder führen müsste, ist übrigens die einer möglichen Revision der alten Parteiposition über die Beibehaltung des Bundesland Brandenburgs. Ich weiß nciht, ob es sinnvoller sit Brandenburg mit Berlin (und ggf. Meck-Vorpommern) zu funsionieren – aber angesichts der strukturellen Daten der betreffenden LÄnder soltle das zumidnest mal ergebnissoffen analysiert werden.
@i.k.
Nachtrag: wer hat eigentlich die Bundestags wahl von 1978 “gewonnen”? Die meisten Stimmen (inkl beachtlichen Zuwachs) hatten CDU/CSU (48,6%). SPD und FDP hatten verluste. Trotzdem regierte danach nicht CDU/CSU.
War 2004 die NPD in Sachsen der “Verlierer”, weil sie nicht in die Regierung gekommen ist?
Sieger und Verleirer gibt es im Krieg (und dort sind fast alle Verlierer) oder im Sport (da sind eigentlich fast alle Sieger) oder beim Glückspiel – in einer Demorkatie sind solche Begriffe Syptome einer Degneration hin zum Autoritarismus.
i.k.
treitinger wird nicht ruhe geben, notfalls alle suchmaschinen bemühen, sich von imaginären “freunden” über die schulter bestätigen lassen – das er der held ist. meist erklärt er sich dann noch zum sieger (scheinbar ohne dies zu merken) sooo isser halt!
zu brandenburg
ich verstehe einfach nicht – wie man ernsthaft ostdeutsche länder (in bezug zur linken) mit westdeutschen ländern vergleichen kann. das wird mir immer ein rätsel bleiben.
@Jens
Ich habe mich nie zu einem “Sieger” erklärt – Lügen werden durch Wiederholung nicht wahrer, werter Jens.
(Passage von der Moderation gelöscht)
Und natürlich kann man Bundesländer miteinander vergleichen – wir haben das Jahr 2012 und nicht 1990; natürlich muss so ein Vergleich durch eine Modifikation der Parameter aber auch angepasst werden. Aber Brandeburg lässt sich bzgl. des maximalen Wähleranhang durchaus mit dem Saarland vergleichen – und das können wir ja nach der Saarland-Landtagswahl ja dann machen.
Anosnten noch mal meine BItte: denk nbitte darüber nach ob und wie sehr du durch deine Beiträge im Web dem Ansehen der PArtei schadest (und deinem eigenem – du machst dich hier nciht gerade beliebt; letzteres musst du aber nicht, ersteres aber schon, wenn du nciht unsolidarisch sein willst)
oh ich habe wohl das Thema verwechselt, nach dem Einführungstext habe ich doch wirklich geglaubt es geht um Brandenburgs Linke.
Das wäre ja mal spannend, wie die Bürgerinnen das Agieren der Partei wahrnehmen bzw. eben nicht wahrnehmen.
Energiepolitik wäre da spannend, Wankelmütigkeit – Gesichtslosigkeit.
Gut wenn man immer noch Schuldige in der Bundespolitik ausmachen kann – das lenkt ein wenig ab – aber wird dieses Manöver von den Wählern wahrgenommen oder ignorieren die das “Reagieren” genau so wie das Regieren
Hier trifft man sich also wieder – hi, Bianca.
Aber zum Thema, welches reichlich verfehlt wurde von den anderen Bloggern. Wenn ich mir die Bemerkung erkauben darf. Fakt ist jedenfalls eines; Es ist der Trend in den neuen Bundesländern das die LINKE in der Regel in den Umfragen schlechter gemacht macht wird, als sie wirklich ist. Und , das sollte man nicht ganz vergessen, seit Jahren eine Dominanz des fds vorherrscht. Doch leider begreift dieses forum demokratischer sozialisten nicht, dass spätestens seit den letzten Wahlen in Sachsen – Anhalt, Berlin und Meck. -Pom., die Politk des fds gescheitert ist. Und ein weiter so eigentlich der falsche Weg ist. Wer nur noch das Ziel hat mit der SPD eine Koalition zu bilden und dabei seine politischen Ziele so vernebelt, um mit der SPD irgend wie kombatpel zu sein, ist dann auch nicht mehr erkennbar. Und noch ein Punkt fällt mir da ein: Seit 20 Jahren sind wir nun in den Landesparlamenten ( in den neuen Bundesländern ) vertreten und werden genau so als Etabliert erkannt, wie andere Parteien auch. Und leider findet dabei immer mehr die Mischung von Amt und Mandat statt so, dass eigentlich nur noch “parlamerntarisches Deutsch” gesprochen wird, welches die Menschen nicht mehr verstehen. Und Teile der Landesführungen sind so weit weg von der Basis und den normalen Menschen, dass sie sich so ein “normales Leben” gar nicht mehr vorstellen können. Und zum Schluss kommt sicherlich noch ein Punkt dazu und zwar der demokrafische Wandel. Die Menschen gehen als junge Leute weg aus dem Osten und kommen als alte Leute zurück in den Osten. Das ist für Partei auch nicht leicht zu verdauen.