Im Schatten von Dresden
4.200 Polizisten sollen am Montag in der sächsischen Landeshauptstadt zum Einsatz kommen, weil sich Tausende Nazigegner angekündigt haben, gegen Rechtsradikale und den Missbrauch des Gedenkens an den 13. Februar 1945 zu protestieren. Am Nachmittag findet ein Gedenkgang von Kommunalpolitikern statt, das Bündnis Dresden nazifrei organisiert die Mahnroute „Täterspuren“. Zu 18 Uhr ist eine Menschenkette geplant, zudem weitere Demonstrationen. Ein Fackelzug der Nazis wurde für den frühen Abend angesagt. Über deren mögliche Route hat nun das Gegen-Bündnis informiert. Liveticker wird unter anderem hier und bei der Taz geben.
Dresden Nazifrei via Twitter: hier
Coloradio Dresden – Livestream: hier
Eine Bilanz von Dresden von Avanti: hier
Dresden Nazifrei als Ticker: hier
Die Lügen von Dresden in der Taz: hier
Dresden Speciale 2012 von ak und DRR: hier
Infos und Links bei Annalist – hier
Leitfaden sicheres Demonstrieren in der Taz: hier
Man kann inzwischen einen gewachsenen Konsens ausmachen, demzufolge auch jene antifaschistischen Aktionen richtig und geboten sind, welche mit zivilem Ungehorsam einhergehen. Zu diesem Konsens gehört Kritik an den staatlichen Reaktionen, die als überzogen und politisch falsch zurückgewiesen werden. Die Süddeutsche zum Beispiel spricht heute in einem Kommentar von „erschreckender Einseitigkeit der sächsischen Behörden“, bei denen „mancher auf dem rechten Auge blind“ sei. „Anders ist jedenfalls kaum zu erklären, wieso die Beobachtung und Verfolgung von Rechtsextremen bislang derart lax betrieben wurde, während Menschen, die gegen Rechtsdemonstranten auf die Straße gingen, mit solch ungebremster Wut verfolgt werden.“
Hier hat sich im Vergleich zu den neunziger Jahren etwas verändert: breiter werdende Risse, die den alten Block aus Gedenkpolitik, Kriminalisierung des Widerstands und Scheißegal-Stimmung aufbrachen. Dresden ist hier ein wichtiger Motor geworden, es macht sich zuvörderst die jahrelange Arbeit des Bündnisses bemerkbar, welche die erfolgreichen Blockaden der vergangenen Jahre ermöglicht hat und politische Partner zusammenbrachte, die sich sonst teils aus dem Weg gehen. Dass Vertreter von SPD, Grünen und Linken gemeinsam zu den Aktionen aufrufen ist davon ebenso Ausdruck wie der Schulterschluss von linken Gruppen, Gewerkschaftern, Künstlern, Antifa und Glaubensgemeinschaften. Mit der Orientierung auf die Blockade als Mittel der gezielten aber friedlichen Regelübertretung einerseits und den gemeinsamen Trainings im Vorfeld andererseits ist von Dresden auch ein Signal für andere Protestbewegungen ausgegangen, nicht nur für zahlreiche andere, inzwischen erfolgreich abgelaufene Aktionen gegen Naziaufmärsche. Es lassen sich Linien ziehen zu den Protesten gegen Stuttgart 21 oder den „Castor-Schottern“-Aktionen. Die Blockaden selbst sind dabei natürlich nicht neu, wohl aber hat sich die Art und Weise gewandelt, in der sie organisiert werden, wie über sie gesprochen wird und welche integrative Rolle praktischer Ungehorsam spielen können. Kultur und Praxis des friedlichen Widerstands gegen zahlenmäßig und technisch hochgerüstete Polizeikontingente, welche Entscheidungen durchsetzen, die formal richtig sein mögen aber von einer Mehrheit als falsch betrachtet werden, sind von den Dresdner Blockaden verändert worden.
Der Erfolg von Dresden (lässt sich sagen, hier schreibe der Osten erstmals nach dem Aufbegehren von 1989 und den Montagsdemonstration gegen Hartz IV wieder ein eigenes Kapitel in der bundesdeutschen Bewegungsgeschichte?) macht aber auch sichtbar, wo es an vergleichbaren Mobilisierungen und Bündnispolitiken fehlt. Was gegen Nazis möglich ist, bleibt auf dem Feld des sozialen Widerstands offenbar aus. Es ist wohl auch so, dass in Dresden sich Menschen den Rechtsradikalen und dem Missbrauch des Gedenkens entgegenstellen, die aus anderen sozialen und kulturellen Milieus kommen als die von jahrelanger „Sozialpolitik“ an den gesellschaftlichen Rand Gedrängten. Ein ähnliches Muster wie in Stuttgart und bei den großen Anti-Atomprotesten der vergangenen Jahre: vor allem die politisch aufgeschlossene Mitte demonstriert, unterstützt von Gewerkschaften, Parteien, Verbänden – und den vielen linken Aktiven, die unabhängig von ihrer sozialen Herkunft auch dann noch vor der Bahnhofsbaustelle stehen, wenn sich wie in Stuttgart nach den Landtagswahlen die „hegemoniale Minute“ des Widerstands schon wieder verflüchtigt.
Ein mit Dresden vergleichbares Bündnis von dieser politischen Breite, thematischen Zuspitzung und friedlichen Konfrontation ist im Kampf um Bessere Lebensbedingungen für Armutsrentner, Prekarisierte oder Flüchtlinge derzeit offenbar nicht möglich, ja nicht einmal in der Friedensbewegung, die diese Qualität in den achtziger Jahren noch hatte. Zur Akzeptanz des bunten Widerstand von Dresden haben auch die allgemeine Empörung über die „sächsische Demokratie“, über das tödlichen Nichtstun der Sicherheitsapparate gegen die Zwickauer Nazizelle und nicht zuletzt eine noch relativ neue, über alte politische Lagergrenzen hinausgehende Alltagsfront gegen die massenhafte Rasterfahndung beigetragen. Wenn man so will: der zivilgesellschaftliche Modus von Bewegungspolitik auf Themenfeldern wie Antifa, Bürgerrechte, Ökologie und Demokratiefragen funktioniert, der klassenpolitische Modus tut dies nicht. Das mag einerseits an der uns aufgeherrschten Konkurrenz liegen, auch an einem durch Ausgrenzung beförderten Rückzug der Betroffenen ins politische Unpolitische, wo sie zwar als “Unterschicht” zum Thema öffentlicher Auseinandersetzung werden, diese aber nicht mehr selbst führen und so selbst noch der Chance benommen sind, Solidarität zu erfahren.
Einfache Antworten liegen zwar nahe: Warum sollte die Hartz-SPD gegen Erwerbslosenschikane mobilisieren? Antifa ist Mehrheitskonsens, verteilungspolitisch wird der in Zeiten eines beinahe totalitären Austeritätsparadigma schon brüchiger und wo es so ausssieht, als ob man konkurrierende Interessen hat (weil da sgemeinsame Interesse nicht mehr erkannt werden will), hört es mit dem guten Willen zur gemeinsamen Politiok offenbar ganz auf. Selbst unterhalb der Ebene der Apparate, die zusätzlich noch vopn strategischen Eigeninteressen geleitet werden, gelingt es zum Beispiel kaum, die durchaus bestehenden Gemeinsamkeiten der Linken in den Parteien, Gewerkschaften usw. etwa gegen den Dauerskandal der Hartz-Sanktionen in Bewegungsenergie zu transformieren. Man wird weiter darüber diskutieren müssen, warum das nicht gelingt (Ansätze gibt es ja, etwa gemeinsame Aktionen vor und in Arbeitsagenturen) und welche diskurs- und konstellationspolitischen Gründe dem entgegenstehen. (tos)
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“Was gegen Nazis möglich ist, bleibt auf dem Feld des sozialen Widerstands offenbar aus.”
Das stimmt nicht. Ich erinnere nur and die “Sozialmeile”, die jährlich von einem breiten Bündnis aus Gewerkschaften, Parteien, Religionsgruppen, Sozialverbänden etc. gestaltet wird.
Bilder z.B. von 2010 aus Erlangen:
http://www.sgipt.org/regional/Sozmei10.htm
Das Problem dabei ist nur, dass es regelmäßig mehr “Aktivisten” als Betroffene sind, die sich engagieren. Und wenn schon nicht einmal die Mehrheit der Betroffenen bereit ist, für die Verbesserung ihrer Lage ein paar Stunden Öffentlichkeits-Arbeit zu investieren, dann sehe ich ein grundsätzliches Problem. Zu Sozialthemen-Demos wird schon gar nicht mehr aufgerufen, weil eh keiner kommt.
Wie es anders und besser geht, zeigen die Anti-ACTA-Proteste.
es wird hier ja nicht bestritten, dass es sozialproteste gibt, sondern nur auf den unterschied ihrer wirkung auf diskurse, bündnisarbeit, bewegungskultur etc. hingewiesen
Ich weiss nicht. Es sind doch eh immer die gleichen “üblichen Verdächtigen”. Die erscheinen auf Antinazidemos, Friedensdemos,
Sozialproteste etc. Jeder politisch aktive Mensch kennt diese Leute aus seiner Stadt meistens beim Namen. Oder wenigstens vom Sehen.
Man kennt auch die Namen der zuständigen Intelligenzija von Sozialwissenschaftlern, Publizisten und Journalisten aus den immer wieder ähnlichen Feuilletons.
Ich meine da ein gewisses Legitimitätsproblem zu erkennen, wenn von den zigtausend Hartz IV-Beziehern/Grundsicherungsempfängern in jeder Stadt lediglich ein Dutzend oder so die Proteste mitmachen.
In anderen Ländern gehen unter teilweise Lebensgefahr hunderttausende auf die Straße!
@ tos
Guter Artikel, insbesonders die Vermutung/Hoffnung, Dresden könnte Bewegungsgeschichte schreiben.
Dass die Mittelklasse unterwegs ist, wie in Stuttgart auch, ist doch schon mal gut. Sie merkt eben, dass etwas faul im “Staate Dänemark” ist.
Das “Eintrainieren” von Protest ist für den Osten nach der langen Lähmung durch den Schock der Wende-Ergebnisse jetzt deshalb so wichtig:
Das Gespenst der Krise arbeitet sich unaufhaltsam vom Süden der EU nach Norden vor.
Und was passiert, wenn die im Osten angesiedelte Solar-Industrie(jetzt schon angeschlagen) oder die Werften und die Reste des Maschinenbaus in die Knie gehen ?
Dann kann man den Osten zum Naturpark umgestalten – und die Jugend kann ihr Glück nur noch im Saison-Bedienen auf österreichischen und schweizerischen Bergütten versuchen.
Wer das kommen sieht, muß heute schon “trainieren”.
Danke für dieses Posting, tos.
Damit ist ein Feld der sozusagen kulturellen Klassenauseinander-setzung thematisiert, dass von vielen in unserer lieben Partei, namentlich in Sachsen und Berlin, nicht (so) erkannt werden will.
Das Problem ist in der Tat der durchschlagende Erfolg der thatcheristischen Stigmatisierungskampagne gegen sozial Schwache. Eine jahrzehntelange Kampagne, die nicht nur die bürgerlichen Mittelschichten von Ihrem Bessersein überzeugt hat, sondern – durch das daraus resultierende Fehlen der Solidarität im Alltag – die Unterschichten komlett politisch demoralisiert hat.
Frank tut aber so als ob es ‘deren Schuld’ ist, warum lassen sie sich demoralisieren, und kommen nicht auf die Demo? (auch eine Variante der ‘Selbst dran Schuld’-Argumentation)
Ich glaube hier müssen wir alle in der Partei ein gerüttelt Maß Sozialpschologie lernen, und zwar von den Arbeiterparteien in der Weimarer Republik. Leute können nur kämpfen, wenn ihre Selbstachtung auf einem (wenn auch geringen Level) wieder hergestellt ist.
Deshalb predige ich immer die Herstellung eigener kultureller Räume durch die Partei – was natürlich auch mit finanziellem Aufwand verbunden ist. Aber wenn leute wieder lernen dass sie (sich) organisieren können – genossenschaftliche Second-Hand-Kleiderläden einrichten, freie Kosteinrichtungen einrichten, (sozialistiche) Kietzkultur Musik, theater usw organisieren – dann zeigt das diesen Leuten dass sie etwas können, und einige von ihnen werden von ganz alleine wieder politisch aktiv werden. Das heißt: Soziale Kollektive bilden, die politische Kollektive werden!
Die intellektuelle Linke in der Partei macht das schon (ein Bsp. das Linxxnet in Leipzig), die arbeiterschaftliche Linke muss es wieder lernen.
Deshalb ist es absolut wichtig, dass sich gerade die SL und die BAG B&G um solche Projekte kümmern, denn die meisten Arbeitslosen und HArtz IV empfänger entstammen der (von manueller Arbeit geprägten) Arbeiterschaft und finden zu den intellektuellen Zirkeln unserer Partei kulturelll keinen Zugang.
@ Rotstift
Bravo !
@Rotstift,
Sie sollten zwischen “Schuld” und “Verantwortung” unterscheiden.
Anderen Menschen geht es teilweise noch viel schlimmer, trotzdem gehen sie massenhaft auf die Straße. Siehe Frankreich, Italien, Griechenland, Ukraine, Polen etc.
Ausserdem hat doch jeder MdB oder MdL ein/mehrere Bürgerbüros mit hauptamtlichen Beschäftigten. Die vom Ihnen geforderte Struktur ist doch da.
@Farnk Heinze
Ich gebe Ihnen recht, viele Länder sind da kulturell schon weiter als Deutschland. Aber ich glaube in den Ländern ist der Thatcherismus, d.h. der Spalt zwischen Mittelklasse und Unterklasse noch nicht so erweitert (worden) wie bei uns, es herrscht ein großer Snobismus gerade in den unteren Funktionsschichten (Lehrer usw) – was vielleicht in polen od Ukraine nicht so ist weil diese Schicht sich dort noch nicht vollständig zu Mittelklasse gemausert hat? Vermutung.
Der zweite Punkt den sie machen ist der entscheidene: Die Struktur ist da, aber sie wird nur ganz punktuell für SOZIALE Projekte der hilfe und Selbsthilfe genutzt! Das ist doch der Punkt. Dabei wäre es für das Überleben der Partei genau so wichttig, sich auf die Schaffung solcher sozialen Projekte zu konzentrieren wie es wichtig, ist gut ausgearbetitete Anträge zu formulieren. Leider wird in der ERDRÜCKENDEN Mehrzahl aller Abgeordneten-Büros nur das letztere gemacht, und nicht das erstere.
@rotstift: woher nimmst du deine einschätzung… soweit ich weiß, finden in ganz vielen abgeordnetenbüros kostenlose beratungen statt
@ Rotstift
Wenn das in größerem Ost-Umfang zutreffen sollte, was Du für Sachsen berichtest, o je.
Was aber sollte man anderes erwarten, wenn Landesverbände von verkopften Intellektuellen geführt werden, Leuten ohne Saft und Kraft ?
Was sollen wir mit den “halben Portionen” wie Höhn, Lederer und Bockhahn ?
Roland
mal Widerspruch, diese sogenannten verkopften Intellektuellen vermag ich wirklich nicht als solche tatsächlich wahrzunehmen
@”Herstellung eigener kultureller Räume usw”
…wird durch die SL-Granden als “Wärmestuben” desavouiert. Dem linken Flügel des Gewerkschaftsapparates (zu dieser schmerzlichen Einsicht bin ich gelangt) geht es vorrangig um die Interessen der Arbeiteraristokratie und die Durchsetzung ihrer persönlichen Interessen. Das “abgehängte Prekariat” (das im Westen aber die Stammwählerschaft darstellt) ist für die SL-GewerkschaftsfunktionärInnen allenfalls ein Schämfaktor. Die Prolls sollen nicht die Parteilokale vollmiefen.
Statt die Unterschicht in emanzpatorische Projekte einzubeziehen, wie rotstift es beschreibt, haben die Gewerkschaftsfunktionäre (von Linke, SPD und DKP) im Westen die Prolls traditionell lieber den Befriedungstrategien der Sozialpädagogen und Quartiersmanager überlassen.
Außerdem, soziale Kollektive, die politische Kollektive werden, könnten bei der Übernahme von Regierungsverantwortung stören. Man überlässt die Prolls also (ungewollt?) der NPD oder den Rechtspopulisten, gräbt sich aber dadurch das eigene Wählerpotential ab und rast auf die 5 %-Hürde zu.
Insofern betrachte ich die SL im Westen und den FDS im Osten als Zwillingsbrüder.
Vielleicht übernimmt occupy die von rotstift angerissenen Aufgaben.
“Was macht den Faschisten Dampf – Klassenkampf, Klassenkampf!”
Hier ein Kommentar zu Dresden
http://annalist.noblogs.org/post/2012/02/09/%C2%ABprotest-zwischen-legitimer-aktion-und-illegitimer-repression%C2%BB/#comment-73961
@ Karl Sorgen
Du hast recht, auch an der neuesten “Leistung” von Herrn Liebich kann man nichts intellektuelles mehr erkennen.
Wie die JUNGE WELT heute berichtet, hat Liebich Russland und China, die den Imperialisten den Weg nach Syrien verbaut haben, hart kritisiert.
Er will Sanktionen (die treffen nebenbei lediglich die am Abgrund taumelnde europäische Industrie) – gegen ein Land, das gerade eine neue Verfassung in Rohfassung fertig gestellt hat, in der die Amtszeit des Präsidenten beschränkt wird und Wahlen in einem Mehrparteiensystem durchgeführt werden.
( Quelle: http://www.sana.sy/eng )
Wenn Ihr an der Basis Euch jetzt nicht bald was einfallen lasst gegen die Herren Liebich und Lederer, dann machen diese beiden den Landesverband Berlin immer mehr zur bundesweiten Lachnummer.
Hoppla, link zur Syrischen Nachrichtenagentur klappt nicht.
Versuchen wirs mal mit:
http://www.sana.sy/index_eng.html
Noch ein kleiner Nachtrag zu Liebich:
Nachdem mittlerweile 5 Parteien zugelassen sind und weitere 15 sich im Zulassungsverfahren befinden, hat nach Angaben des Stern der französische Außenminister die Zulassung von Parteien durch die syrische Regierung als Provokation bezeichnet.
Liebich und BAK “Shalom”, jetzt heisst es auch für Euch: nachlegen !
Ein Teil des Kommentars wurde gelöscht.
Manchmal weiß man wirklich nicht mehr, wie man auf solche Diskutanten/-tinnen wie Roland reagieren soll. Solch ein Bravo(Zeitschrift für jüngere Mädls und etwas größere Mädls)-Verhalten zieht die Qualität des Blogs hier ziemlich runter. Man ist ja schon allerhand an Beleidigungen ala Rabe gewohnt, aber das was hier Roland durchgehend praktiziert, ist nur noch peinlich (sollte der Diskutant/in über 18, bzw. erwachsen sein. Sonst natürlich nicht, Entwicklungswege sind an sich nicht peinlich, sondern, meist natürlich).
Das ganze wäre nur dann nicht peinlich, wenn dieser Blog hier, so Art Leserbriefe der Bravo-Leserschaft veröffentlichen würde. Ich habe inzwischen regelrecht väterliche Gefühle, obwohl meine Kids alle schon 18 aufwärts sind. LaFoLi könnte für sich doch mal klären, ob das wirklich so gewollt ist. Und das hat nichts mit Zensur zu tun, sondern mit der Frage, welche Zielgruppe spreche ich an. Sonst müßte man meinen, die Zielgruppe beinhaltet auch diese etwas jüngere-pubertierende Gruppe mit ein.
ach roland…
wat soll man zu liebich noch sagen? da ist doch hopfen und malz verloren…
tuna
sie merken scheinbar gar nicht das sie immer derjenige sind der andere beleidigt und in gut und böse einteilt und nach zensur schreit?
ich negiere es ja schon weitestgehend, aber es endet ja auch nicht. das sie den nerv der betreiber hier treffen – da ihre schimpfkanonaden nicht beschnitten werden – macht sie noch munterer.
für mich sind sie ein scheinheiliger…
@Marc Tuna
Solch ein Blog kann nur funktionieren, wenn eine gewisse Toleranz herrscht. Und da kann man die Meinungen beispielsweise von Roland teilen oder nicht. Man kann ihm auch widersprechen. Was nicht in Ordnung ist, ist das fortgesetzte Mobbing gegen einen Kommentator, und das machst Du gerade. Daher würde ich Dich sehr bitten, diese persönlichen Attacken gegen Roland einzustellen.
Ansonsten finde ich auch, dass Stefan Liebich zunehmend zu einem Problem wird. Liebich hatte versucht, die friedenspolitische Linie unseres Grundsatzprogramms aufzuweichen, und er ist damit gescheitert. Leider scheint er diese Niederlage nicht zu akzeptieren. Stattdessen tritt er zunehmend mit Positionen auf, die eigentlich nur als Versuch interpretiert werden können, die friedenspolitischen Positionen unserer Partei zu torpedieren.
Zudem zeugen Liebichs Positionen auch von einer grotesken Überschätzung der außenpolitischen Möglichkeiten Deutschlands. Wenn Liebich die deutsche Außenpolitik bestimmen könnte, dann wäre Deutschland eine Art globaler Oberlehrer, der der ganzen Welt Nachhilfeunterricht in Sachen Demokratie und Menschenrechte erteilen würde. Die Folge wäre allerdings nicht, dass sich Russland und China demütig den Wünschen des großen Herrn Liebich fügen würden, sondern dass Deutschland international kaum noch Freunde hätte. Es ist noch immer so: Der Schwanz kann nicht mit dem Hund wedeln. Ich denke also, wir sollten uns von diesem Super-Außenpolitiker nicht beeindrucken lassen.
@Sebald
Wirf doch Marc keien Scheinheiligkeit vor und praktiziere dann selbst im nächsten Beitrag. Du hetzt gegen Liebich, weil er angeblich weil er eine friedenspolitische Linie aufweichen will (was immer diese enigmatische Wendung auhc heißen soll) – aber dass der dir politische nahestehende Oskar Lafontaine nicht nur die friedesnpolitische Linie eines ganzen Staates mal so eben aufgeweicht hat, sondern durch die Petersberger Wende Auslandseinsätze – und das heißt Kriegseinsätze der Bundesweher erst ermöglicht hat, verschweigst du. Du misst mit doppelten Maß. (Ich bin übrigens dafür, dass OSkar und Liebich gemeinsam 12 Monate bei irgendwelchen Blau-Helm-Truppen verbringen sollen – in der ZWischenzeit kann man ja die LINKEN zu einwr glaubwürdigen antimilitaristischen Partei umwandeln).
Noch kurz zu Roland: ich glaub nixht, dass der ein Mensch sit, sondern ein wirklich clever programmierter Bot – der allerdings durch den Turing-Test fallen würde. Und Bots als virtuelle Wesen kann man schlecht beleidigen – und niemand kann ihn so sehr beleidigen, wie er das selbst macht.
Und nun zu Dresden:
Ich frage mich ob zusätzlich zu einer (wirklich notwednigen und notwendigermaßen aufklärerischen) Mobilisierung IN Dresden es überhaupt noch eine NACH Dresden braucht – da die NAzis und ihre aktiven Helfer inzwischen ja nicht mehr sp zentral in Dresden demonstrieren bzw. dorthin mobilisieren wie früher, sondern eine Vielzahl von (kleineren) Aktionen um dieses Zeitpunkt bundesweit machen. DIe AntiaschistInnen die nach Dresden fahren, fehlen derzeit allerortens, wo Nazis gerade sonst noch aktuell auftreten. Vielleicht ist dies für dieses Jahr ein Sonderfall, aber falls es Tendenz ist, sollte zum Jahrestag eine andere Protestbewegung künftig erwogen werden.
Stefan Liebich ist der Michael Skibbe der Berliner Linken.
Ein wieder mal sehr anregender Beitrag, auch die ersten Kommenatare sind nachdenkenswert. Dann jedoch kommen wieder die Syrien-Fans RN, Roland und Sebald. Denkt ihr, dass sich damit die “Unterschicht” mobilisieren lässt, oder was ist die Verbindung zum Thema dieses Posts???
Und @ RN: Wieso veröffentlichst du einen an tos bzw. die Leser_innenschaft von LL gerichteten Kommentar bei Anne Roth und verlinkst dann darauf?
Hallo Muemmel Treitinger,
lustig, dass Du Mitdiskutanten schon das Menschsein absprichst…
A propos: “Bots als virtuelle Wesen…”?
Also, das hier war sehr real und sehr gut: http://www.youtube.com/watch?v=XrC8UCRhHgg
” Stefan Liebich ist der Michael Skibbe der Berliner Linken.”
Als Ösi kenn ich mich bei berliner ” Linkspartei” nicht so aus., Ist der nicht der Liebich so ein ” Schüchtener” der im Partlament sitzt.
Antifa “voll daneben”, sagt LINKE-Stadtverordneter:
Jörn Schwalbach ist ungeheuer wütend. Der Stadtverordnete der „Linkspartei” in Bremerhaven redet sich nur zu gerne auf Facebook-Pinnwänden in Rage. Als auf einer Seite des Linken-Kreisverbandes Coesfeld ein Foto vermummter Antifaschist_innen veröffentlicht wurde, war für den Abgeordneten das Maß voll. „Wegen Solche Bilder werden Die Linke immer Mit den Nazis und Gewalt in verbindung gebracht”, jammerte der Abgeordnete, der am 22. Mai 2011 für die „Linkspartei” in die Stadtverordnetenversammlung Bremerhavens gewählt wurde, öffentlich auf der Facebook-Pinnwand. Er beteiligte sich ausführlich an der Diskussion, die unter dem Bild entstand. ” ey sorry, voll daneben”, empörte sich der Abgeordnete Schwalbach. Solche Leute „gehören in den knast”, meint der Abgeordnete, der in den vermummt-possierenden Antifaschist_innen gar die Mitglieder einer „bewaffneten terrororganisation” ausgemacht haben wollte.
Quelle: http://reflexion-blog.com/?p=1749
Nun ja, Jörn Schwalbach ist wohl Geschichte, er musste sein Mandat abgeben, soll sich wohl in einer Schatulle die Finger geklemmt haben.
In ” Ostdeutschland” sind viele die unter 45 Jahre sind und ein Mandat im Bundestag oder in Landtagen haben, Berufspolitiker.
Wenn ich mir da so Lebensläufe durchlese.
“Ich nahm auch mal an einer Aktion der Grünalternativen Jugend Wien teil – anlässlich der Bombardierung Wiens. Wir flogen deswegen mit Einkaufswagen, die zu Bombern umgebaut waren, umher und warfen am Stephansdom Flugblätter der Aliierten ab. “Denk bei jeder Bombe dran, diesen Krieg fing Hitler an.”
Kommentar von Julia Seeliger in der taz
http://taz.de/Kolumne-Alles-Bio/!87645/
@ Frank Heinze
Nun ja, “Reflexion” ist kein Deut weniger daneben, anhand von aus dem Zusammenhang gerissenen Zitaten wird dort auch anderen Leuten etwas unterstellt, wovon bei genauerem Hinsehen nicht viel übrigbleibt. Jörn Schwalbach sagt so z. Bsp. auch nicht, dass Antifa perse “voll daneben” ist, sondern kritisiert lediglich das ziemlich martialische Auftreten einer Gruppe von Antifas auf einem Foto. Auch das Zitat “solche Leute gehören in den Knast” habe ich nicht finden können. Allerdings würde ich Gen. Schwalbach dringend raten, sich in Zukunft nicht mehr auf solche Diskussionen bei Facebook einzulassen, die Chance, falsch zitiert und in irgendwelche unliebsamen Schubladen gesteckt zu werden, ist einfach zu groß…
Ich kenne diesen Stadtverordneten aus Bremerhaven bisher nicht. Und vielleicht ist es auch nicht ganz fair, seine Facebook-Kommentare so ins klärende Licht der Öffentlichkeit zu zerren. Aber wenn das, was bei Reflexion von ihm zitiert wird (Reichsbürgerkram, Verschwörungstheoretiker-Fantum, Orban-Verharmlosung, Extremismustheorie …) halbwegs stimmt, sollten sich ein paar Verantwortliche mal Gedanken machen. Zumindest was die parteiinterne politische Bildung anbelangt. Der Typ ist ja noch jung, der kann sicher noch dazulernen (so er als Kraftfahrer dafür Zeit findet). Es sollte halt nur nicht weiter in diese bedenkliche Richtung gehen.
Mit dem lernen und begreifen hat er es leider nicht so, er hat auch Probleme zwischen mein und Dein zu unterscheiden, auch denunziert er gerne mal.
@sfr.
im Original noch gruseliger:
http://reflexion-blog.com/wp-content/uploads/2012/02/Schwalbach_Coesfeld.gif
Dürfte ich mal freundlich fragen, was genau konkret an den Aussagen Schwalbachs skandalisiert wird, von Heinze und sfr? Bitte Beispiele nennen.
Das im facebook-screenshot gezeigte Foto ist absurd, anti-links und gewaltverherrlichend.
Als Antifaschist werde ich mich davon auch distanzieren wollen.
(Passage von der Moderation gelöscht)
@RN,
das ist der sog. “schwarze Block”. Nicht unumstritten, gebe ich zu.
Aber es gibt halt nicht nur Pazifisten bei den Linken, insbesondre die Autonomen haben eine eigenständige Haltung. Diese Leute sind häufig das aktive Rückgrat von Protestveranstaltungen und Demos. Diese Menschen mit NSU und Consorten gleichzusetzen und “in den Knast” zu wünschen, ist einfach entsetzlich.
Ein Teil des Kommentars wurde gelöscht.
Die gefährlichsten Nazis sind die, welche bereits regieren.
Wie das sprechende Toupet im Tulpenland: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,815112,00.html