Das Unmögliche
Am kommenden Mittwoch will Klaus Ernst in Passau beim politischen Jahresauftakt der Linken in Bayern auftreten. Doch zurzeit dominiert nur ein Thema die Diskussionen im Landesverband: Nach dem Bekanntwerden des Dossiers zur „Analyse der Gegenkräfte“ ist einerseits die Bestürzung groß, andererseits schießen Spekulationen über die möglichen Urheber ins Kraut. Während es die einen als erschreckenden Beleg für den schon länger in Rede stehenden Zustand der Linken im Freistaat ansehen, greifen andere wackelige Theorien auf, nach denen so ein Papier nur als Störfeuer von außen in Frage komme. Bayerns Linkenchef Xaver Merk spricht von einer „ungeheuerlichen Provokation“, die „unmöglich“ aus den eigenen Reihen kommen könne. Die Antwort auf die eigentliche Frage dürfte aber woanders liegen: Die Linksjugend aus dem Freistaat sieht in umfassenden strukturellen Reformen die einzige Möglichkeit, „ein konstruktives Zusammenarbeiten wieder möglich“ zu machen. Von dem vierseitigen Dossier sind inzwischen drei Seiten im Internet in Umlauf – umstritten ist, ob diese Form der Transparenz zur Lösung beitragen kann oder nur jene in die Schusslinie bringt, die in dem Papier angegriffen werden. Eine Übersicht:
Süddeutsche: Auf die linke Tour – hier
Focus: Papier zur Ausschaltung interner Kritiker – hier
Potemkin: Säuberung der Partei? – hier
Potemkin: Diskreter Charme des Kadersozialismus? – hier
Analyse der Gegenkräfte: das Dossier – hier
Linksjugend Bayern: Klima der Angst – hier
Neues Deutschland: Mobbing-Dossier sorgt für Entsetzen – hier
Süddeutsche: Skandal weitet sich aus – hier
Drucken
Kein Wunder, dass Michael Wendl ausgetreten ist.
Mich wundert etwas, dass sich in dieser Sache noch kein Rheinland-Pfälzer/In sich zu Wort meldete. Denn dieser Landesverband kann als frühes Labor gelten, all die dirty tricks auszuprobieren, die in dem bayerischen “Säuberungsbefehl” aufgeführt sind. Das damalige Mitglied des Bundessprecherrats der SL, Wilhelm Vollman, ist selbstbewusster Front-Rambo gewesen zur Absicherung der Macht der führenden WASG-Leute vor der Vereinigung und der Alexander-Ulrich-Gruppe danach. Ich selbst kann es nur aus den Jahren 2005 bis 2007 bezeugen, aber das System war wirklich erfolgreich. Dass es lange parlamentarische Erfolglosigkeit nach sich zieht, sehen die Verfasser nicht, ist mir aber immer Trost gewesen. Solche stalinistischen Methoden scheitern heute mehr denn je an den 5%-klauseln….
Eigentlich müßte man erwarten können, dass der Landesverband(bzw. Landesvorstand) ihr Interesse nach einer Klärung des Vorwurfs deutlich macht und konstuktiv diesen Prozess begleitet. Denn die Vorwürfe sind ungeheuerlich.
Aber was sieht man als Reaktion? Nur reflexartige Abwehrversuche, die wenig Vertrauen schaffen!!!
Zum Schutz der in dem Dossier namentlich erwähnten Genossen haben wir nun auch die hier verlinkte, anonymisierte Abschrift als Download auf unserer Seite. Die Theorie, dass es sich hier nur um eine von Aussen kommende Auftragsarbeit handeln kann, ist aus unserer Sicht nach vielen Gesprächen tatsächlich sehr wackelig.
Ein Psychologe würde das Papier lapidar bewerten mit:
“Psychotischer Verfolgungswahn”.
Was hat die Autoren bewogen, die Partei mit einer Diskussion über diese Schmonzette zu beschäftigen ?
Spekulationen hierüber sind doch wohl zulässig ?
@Roland:
Wen meinen Sie mit “die Autoren”? Die Autoren des Papiers? Oder den Autor des Threads, der hier darüber berichtet?
ob die betroffenen dies auch als “schmonzette” sehen? und wem dient eine solche verniedlichung nach der aufdeckung? viele fragen, die aufgeklärt werden sollten.
Und dass Tuna, Manuel, Oberhof sofort auf dieses läppische Thema aufspringen und bedeutungsschwanger darin herumrühren, spricht doch Bände -
oder ?
@ snooker
da “der” Autor dieses Threads sich nicht mit Kürzel zu erkennen gibt, habe ich die Mehrzahl gewählt.
Mal unter uns Pfarrerstöchtern:
Warum nennen Sie sich “snooker”, der Schnüffler ?
Scheint – wie auch das Duisburger Pamphlet – von außen in die Partei hineingeschleust worden zu sein. Auch das Geschrei gewisser Nennjournalisten um die Antikriegserklärung scheint ja von gewissen Diensten initiiert, worauf der erfahrene Kenner Albrecht Müller hinweist: http://www.nachdenkseiten.de/?p=11918
PS: Das Thema sollte generell niedriger gehängt werden.
Selbst beim Focus findet sich das Thema erst auf der Politikseite: Ganz unten, noch hinter Hape Kerkelings Wulff-Solidaritätsadresse. Spiegel & Stern steigen überhaupt nicht darauf ein.
Wie schreibt der FOCUS : „Spalten“, „Mandate aberkennen“, „als Lügnerin brandmarken“, wir von DL fügen hinzu „Wahlen manipulieren“, „Menschen durch verachtenswerte Anwälte oder Ärzte für nicht Zurechnungsfähig erklären“, und , und, und die Liste des Machtkampfes ist weder etwas Neues, wie es von der Presse aus Bayern suggeriert wird, sondern diese Machenschaften sind seit Bestehen in der Partei DIE LINKE Gang und Gebe.
http://www.demokratisch-links.de/linkes-dossier-aus-bayern
gut, da roland und linksman die wahrheit schon ahnen. und der erfahrene kenner albrecht müller dies in textform gegossen hat, kann zumindest ich mich nicht mehr verstellen. ja, ich werde von allen ihnen bekannten und zurecht gehassten diensten des in- und auslandes bezahlt. :-p
die diskussionen über dieses – und andere problematische themen – in unserer partei verlieren sich immer mehr in einem kindergartenniveau. alles wird mit kräften von aussen erklärt, selbstkritische reflektion ist unnötig. und in der linken wagenburg entfernt man sich so immer weiter vom politischen leben im lande.
@Roland:
erstens: wieso beschäftigen die autoren dieses blogs “die partei”? sie beschäftigen ein paar leser hier im internet. mal mehr, mal weniger.
und zweitens: snooker ist ein begriff aus dem billard, da gibt es eine disziplin snooker. aber sie als freund von verdächtigungen (wie wir hier des öfteren lesen dürfen) müssen das nicht wissen. abgesehen davon ist Roland auch ein super klarname.
@roland: selbst der landesssprecherinnenrat der linksjugend in bayern springt jetz tauf die Verleumdungskampagne von VErfassungsschutz und Böser bürgerlicher Presse auf, typisch für die trotzkistische, imperialistische Spitzel, Agenten und Verrräter:
http://linksjugendsolidbayern.blogsport.de/2012/01/22/die-linke-bayern-umfassende-strukturelle-reformen-gefordert/
Aus der “Analyse”:
“Ggf. müssen sie gegenüber Reformern als unpolitische Verrückte und gegenüber Verbündeten als Reformer dargestellt werden.”
Genau nach dem Rezept arbeitet SL, “unser Oskar” und seine bezahlten Hilfstruppen seit Jahren…endlich liest man es auch mal.
Die Inhalte sind komplett beliebig – es geht nur um die Bereicherung und den Machterhalt – ZU JEDEM PREIS und über JEDE LEICHE.
Gibt’s das Dossier auch irgendwo ohne schwarze Balken? Aber natürlich sagt es auch so schon viel aus. Wenn’s so weiter geht kann DIE LINKE in Bayern auch einfach den Betrieb einstellen, denn so eine Partei braucht niemand.
Ist das Dossier zur Veröffentlichung in der SZ geschrieben worden oder als Handlungsanleitung für die eigenen Leute?
Wenn letzteres zutrifft, müsste es doch auch verteilt worden sein und zwar in recht großer Auflage?
Mich würde Mümmels Meinung zu dem Ganzen interessieren.
@Clara
Ich werde mich nicht an Spekulationen beteiligen, solange noch keine wirklichen Fakten vorliegen. Aber unabhägnig davon, sehe ich auch wie der Jugendverband die Notwendigkeit von Strukturreformen damit mehr Integration möglich ist. Das ist aber unabhägnig von dem Machwerk und einfach eine Reflexion über das Emotonale im hießigen Landesverband.
Ich nehme an, das Dossier ist gezielt für die SZ geschreiben worden. Uwe Ritzer ist seit Jahren der Standardberichterstatter für Verleumdungen, die aus dem Lager der bayerischen AKL gegen Klaus Ernst & Co. gestreut wurden und werden. Aus mehrfacher eigener Erfahrung weiß ich, dass er aus den Reihen der AKL informiert wird (er berichtet auch mit großem persönlichen Vergnügen über diese Internas). Dieser Artefakt ist allein schon dubios durch den Hinweis auf den Migrationshintergrund eines der Akteure. Der abwertend gemeinte Hinweis auf die ausländische Herkunft eines Genossen ist in der Linken schierer Blödsinn, da in dieser Partei ein solcher Hintergrund eher positiv gewertet wird. Für die Herkunft aus der AKL spricht auch, dass die eigene Organisationsbasis und die eigene politische Bedeutung überzeichnet dargestellt werden. Der Anlass für eine solche Inszenierung ist klar: Kornelia Möller und Alex Süßmair müssen damit rechnen, im Frühjahr 2013 auf der Liste zur BTW nicht mehr auf aussichtsreichen Plätzen aufgestellt zu werden. 6 Mandate wird die bayerische Linke auch nicht mehr erreichen, es werden höchstens 4 werden. Der Kampf um die knapper werdenden materiellen Ressourcen drängt die politischen Ziele dieser Partei völlig in den Hintergrund.
Ich finde es bedauerlich, dass in diesem Blg aber auch tatsächlich jeder Blödsinn aufgegriffen wird. Haupsache es befeuert die Personaldebatte.
Es gibt Personen, die rachsüchtig genug sind, ein solches Dossier zu fälschen – und es gibt Personen, die machtgeil genug sind, ein solches zu schreiben. Jede Diskussion erübrigt sich, wenn nicht geklärt werden kann, ob das Dossier authentisch bzw. im besten Fall, wer der Autor ist.
Festzuhalten bleibt nur: Parteischädigend ist das so oder so, gerade vor dem Hintergrund unserer Partei-Geschichte.
@ snooker
snookern, also nicht direkt, sondern über Bande spielen, wollten Sie sich so klassifizieren ?
Oder wie man im englischen Sprachgebrauch (“to snooker”) sagt, andere sperren und behindern ?
Nett.
Die Argumentation von “Kräften und Gegenkräften” ist rechts. Gerichtet ist das Papier meiner Ansicht nach gegen AKL, Solid und Gewerkschaftslinke gleichzeitig mit der Absicht Misstrauen und Spaltung zu schaffen. Es ist insoweit Unfug, als davon ausgegangen wird durch solche angeblich strategischen Überlegungen würden Gruppen bestimmt.
In einer Partei sind Kommunikation bis hin zum offenen Streit soziale Vorgänge. Aber der gefühlte soziale Vorgang ist nicht das Ziel und nicht das Ergebnis von Parteipolitik. Das Papier ist eine Einschüchterung und Unfug.
Mir fehlt das einzig wirksame Dementi.
Vielleicht ungefähr so:
“Wer unseren Landesverband kennt, weiß, dass dieses Papier nichts, aber auch garnichts mit den wirklichen Verhälnissen in unserer Partei zu tun hat. Bei allen Streitereien sind uns allen die beschrieben Methoden fremd und würden auch niemals geduldet”
Danach jede Menge Unterschriften von allen möglichen Funktionären aller Strömungen.
Ich könnt’s nicht unterschreiben – bin aber auch kein Funktionär.
Ich verstehe nicht, welches Ziel dieses wilde Spekulieren um die Urheberschaft, sowie dieses gegenseitige Schuld-in-die-Schuhe-schieben bezwecken soll. Denn das Problem liegt ja in der Existenz dieses Dokumentes und dass es überhaupt geeignet ist, eine solche Debatte los zu treten, nicht in der Frage, ob jetzt nun das “Ernst-Lager”, die “Bayern-AKL”, die “Geheimdienste” oder Außerirdische und Echsenmenschen geschrieben haben.
Ich fände es von daher begrüßenswert, wenn sich jetzt alle mal am Riemen reißen und sich, dem Beispiel des bayerischen Jugendverbandes folgend, Gedanken darüber machen würden, wie eine Partei aussehen könnte, in der derartige Dossiers zwangsläufig auf unfruchtbaren Boden stoßen. Neben dem von solid-Bayern vorgeschlagenen STV fielen mir da noch eine mehr konsensorientierte Entscheidungsfindung in den Parteigremien, sowie eine Reduktion der bezahlten Parteiposten auf das Notwendigste und ein verstärkter Ausbau der Ehrenämter im Parteiapparat ein.
Ach ja: und Solidarität mit den Genannten ist ja wohl auch das Mindeste, was man verlangen kann. Auch diese sollte unabhängig von der Urheberschaft gelten.
@ M.T.
@ Michael Wendl
Genau die richtige Antwort von M.T., sich nicht an Spekulationen zu beteiligen. Denn Spekulationen und Verdächtigungen und damit internen Streit zu befördern, das ist ja gerade das Ziel der Presse-Meute.
Dass Michael Wendl aber gerade das tut, zeigt seinen weiteren persönlichen Abstieg. Viel weiter nach unten geht es fast nicht mehr.
@Roland:
ah, wir haben nachgelesen. sehr schön. letzte bemerkung zu meinem nickname, dessen auswahl sie eigentlich gar nichts angeht: snooker ist ein tolles spiel, das spaß macht – beim spielen und beim zusehen. wird ihnen als erklärung natürlich nicht genügen, denn es muss ja immer was ganz schlimmes dahinter stecken. gibts eigentlich etwas, was ihnen spaß macht – außer rund um die uhr das böse innerhalb und außerhalb der linken zu entlarven?
@mz:
Die Urheberschaft ist und bleibt die entscheidende Frage in dieser Angelegenheit. Das Dokument sagt über das Klima in Bayern eigentlich überhaupt nichts Neues aus. Es enthält eigentlich fast alles (und darüber hinaus nicht sehr viel), was ohnehin schon häufig geäußert wurde.
Ich kann übrigens auch schwer erkennen, ob es “die” Bayern-AKL überhaupt gibt, aber gegenseitige Anfeindungen und dadurch naturgemäß beförderte Lagerbildung lassen den Begriff handhabbar erscheinen…
Abschließend ist vor allen Dingen herauszustreichen, daß Kornelia Möller Recht hat, daß dies parteischädigendes Verhalten ist. Hinzuzufügen wäre: Von der einen oder anderen Seite. Bessere und respektvollere Umgangsformen untereinander sind auch beiden Seiten anzuraten.
PS. Wenn jemand weiß, woher das Dokument stammt, etwa weil der Autor damit geprahlt hat, ist er verpflichtet, dem Rest der Partei zumindest anonym einen Tip zu geben, aus welcher Ecke es stammt. Unabhängig von politischen Überlegungen bzw. solchen über den Einfluß der einen oder anderen Seite.
Denn: Was auch immer die Entstehungsgeschichte dieses Papiers ist – es ist zum Schaden der Gesamtpartei.
PPS. Mit Ecke meine ich: Authentisch oder Fälschung.
Außerdem: Solidarität mit allen Genossen, die in Flügelkämpfen in respektloser Art persönliche Angriffe ertragen müssen, ist sowieso immer gefordert.
@ Michael N.: Die Urheberschaft kriegt man aber nicht durch Spekulation und Andichtung raus, sondern nur durch die eventuelle Courage einer Person, die den Autor zuverlässig nennen kann. Aber solange dies nicht geschehen ist, birgt die bloße Existenz dieses Schreibens meines Erachtens nach bereits genügend politischen Sprengstoff für die Partei.
Denn das Papier ist derzeit als anonym kursierendes Schreiben völlig virtuell, der Konflikt, der mit diesem bedient wird, aber überaus real. Korrigiert mich, wenn ich da falsch liege, doch ich denke mal, dass die in dem Dossier dargestellten Methoden und die interne Bürgerkriegssituation zumindest den Aktiven in fast allen Westverbänden bekannt vorkommen dürfte. Diese Konflikte, die bereits genügend politische und persönliche Tragödien verursacht haben, zerstören auch einen Landesverband nach dem anderen und schaden damit auch der Partei als Ganzes nachhaltig.
Ich fände es von daher schön, jetzt das Beste aus dem Schlimmsten zu machen und dieses Dossier auch als Chance für einen Neuanfang zu begreifen, in dessen Folge eine Partei entstehen kann, die solidarisch nach Inhalten und Konsensprinzip zusammen arbeitet. Die gerade passierende ausschließliche Thematisierung der Schuldfrage hingegen ist da total kontraproduktiv, weil sie den Konflikt nur weiter anheizt, anstatt ihn zu beenden.
Sagt NEIN zur Entsolidarisierung, Missgunst, Neid, Verrat und all dem Elend… Seit solidarische, vergebt, helft, packt an, steht zusammen – seid LINKE. Es ist nicht sooooo schwer ein guter und freundlicher Mensch zu sein…
Zur Sache:
1. Die in dem Dossier laut Presseberichten genannten Personen verdienen erst mal ganz unabhängig von den politischen Konflikten und der Urheberschaft des Dossiers Solidarität. Das gleiche gilt aber auch für den bayerischen Lavo, weil wir schlicht nicht wissen wer die Urheber sind.
2. Nach meinem Kenntnisstand (von Samstag abend, 21. Januar) und laut Aussage von Personen, zu denen ich persönlich ein 100-prozentiges Vertrauensverhältnis habe war das Dossier dem direkten Umfeld von Klaus Ernst überhaupt nicht bekannt.
3. Es gibt grundsätzlich zwei Möglichkeiten: Das “Dossier” ist mit der bewussten Absicht Unfrieden zu säen und Klaus Ernst bzw. den bayerischen Lavo und evtl. auch dem Wahlkampf im Saarland zu schädigen aufgesetzt worden. Oder das “Dossier” ist tatsächlich in diesem Umfeld entstanden.
4. Ich finde Letzteres eher unwahrscheinlich. Denn die Veröffentlichung des Dossiers soll ja in erster Linie K. Ernst und dem bayerischen Lavo schaden. Selbst wenn es solche perfiden Pläne gäbe (was ich für ein absolutes Hirngespinst halte), ist es doch eher gewagt zu glauben, dass vermeintlich “abgekochte und machtpolitisch geschulte Gewerkschaftsprofis” so etwas schriftlich machen und dass dann gezielt in Umlauf kommt.
5. Das alles ist letztlich reine Spekulation. Daher fände ich eine Strafanzeige gegen Unbekannt richtig.
@ aries:
Die Behauptung “die Sl oder Oskar” würden mit derartigen Methoden arbeiten ist perfide und ich würde Dich schon gern um Belege für eine solche Aussage bitten.
Was in RLP passiert oder nicht ist übrigens kein Konflikt zwischen irgendwelchen Strömungen sondern zw. Einzelpersonen, die mehrheitlich selbst Mitglied der SL sind und wenn das nötig war haben wir dass auch durchaus öffentlich kritisiert.
Ich selbst habe Oskar übrigens immer ganz anderes erlebt, fast naiv: Er hat sich z.B. immer gefragt warum er aus der eigenen Partei permanent über die Medien attackiert wurde, obwohl er keinen unwesentlichen Beitrag zur Verbesserung auch der Wahlergebnisse seiner Kritiker geleistet hat.
Es ist doch höchst wahrscheinlich (habe es in einem anderen thread schon mal gesagt), daß dieses Dreckspapier im Umfeld irgendeines “Dienstes” entstanden ist und jetzt lanciert wird, um uns aktuell zu schaden. Wir müssen einfach in Rechnung stellen, daß in unseren Reihen und in jedem Landesverband ein paar U-Boote sitzen. Erfahrungsgemäß finden sie sich eher bei den scheinbar Hoch- und Übermotivierten. Hört also bitte auf, Verdächtigungen gegen jeweils andere Denkströmungen in den Raum zu stellen, und konzentriert Euch auf das Wesentliche: den Aufbau einer starken linken Partei. Sonst haben die anderen schon wieder ein Teilziel erreicht: uns zu lähmen.
fabio, ist das jetzt hier ein offizieller beitrag zur legendenbildung? dass im umfeld von ernst und wohl auch dem lavo (?) bis zum sz-artikel niemand auch nur von dem papier gehört haben will ist nicht sehr glaubwürdig. würde es, wenn es zutrifft, nur zeigen, dass der lavo und wohl auch ernst im eigenen verband kaum etwas mitbekommen. die darstellung eines “naiven” oskar, der sich angesichts parteiinterner machtspielchen nur wundert, weil er immer gutes tat, tut diesem politischen urgestein unrecht. (…)
Ein Teil des Kommentars wurde gelöscht.
Aus der eigenen Erfahrung kann ich sagen, dass fast alles was in diesem Papier als Strategie steht schon in irgendeiner Form zur Anwendung kam. Man kann also weniger von einer Strategie als von einer Zustandsbeschreibung sprechen.
Doch, da hat MZ und der Jugendverband absolut recht, die Urheberschaft ist für mich nachrangig. Wichtig ist was wir aus dieser Situation machen und wie wir alle gemeinsam einen positiven Neuanfang hinbekommen, damit solch eine Situation gar nicht mehr entstehen kann.
Die Wahl des erweiterten Vorstandes mittels Verhältniswahl und Ranzahlverfahren (stv) und damit ein abbildungsgerechtes Wahlverfahren, das alle Flügel berücksichtigt, scheint mir da das geeignete Mittel zu sein um die Kämpfe um Macht und Einfluss in der Partei zu beenden. Eine Änderung der Geschäftsordnung des LaVo, Entscheidungen in Zukunft nur noch durch Konsensfindung zu treffen ist eine zusätzliche Möglichkeit die Zusammenarbeit sicherzustellen und die Intrigen und Ränkespiele im Hintergrund unmöglich zu machen.
Dieses Papier ist ausgrenzend und widerlich zu nennen. Wir Bayern müssen jetzt beweisen, dass wir nicht ausgrenzen. Wir müssen jetzt beweisen, dass wir zu einem Neuanfang fähig sind und das wir eine solche Kultur des Gegeneinander und der Denunziation nicht dulden und dafür stehen was im Parteiprogramm steht.
Das Projekt DIE LINKE ist zu wichtig um jetzt nicht die richtigen Schlüsse zu ziehen!
kann nicht mal jemand den boykotteur manuel böhm aus unserer partei ausschließen? muss doch möglich sein solche leute loszuwerden deren einziges ansinnen scheint der pdl zu schaden. oder? hat doch nun wirklich nichts mehr mit pluralismus zu tun!
es ist teils sehr lustig, sich diese von außen kommenden deutungen der bayerischen lage anzusehen. schon die sache mit dem “klaus-ernst-lager” ist sowas. es gibt in bayern einige lager, auch eines, dem klaus ernst zugehört, aber er ist alles andere als der der pate, der die dinge regelt. tatsächlich aber gibts eine minderheit, die schon jede denkbare schweinerei unterstellt hat. unter anderem mittels zwangloser kooperation mit einem nürnberger sz-journalisten. das problem ist nur: das war immer alles falsch. jedesmal. dieses papier nun kommt mir vor wie die völlig paranoide vorstellung dessen, was das mehrheitslager in bayern macht. natürlich stimmt das nicht. die supergenialen lenker vom gewerkschaftseinheitsblock werden so einen mist sich nicht nur ausdenken, sondern sogar noch als “taktiken” anwenden? ehrlich? aus eigener anschauung kann ich sagen: das ist schlicht nicht wahr. und zu den letzten bemerkungen hier: natürlich ist die urheberschaft relevant. denn es handelt sich weder um eine schlichte tatsachenbeschreibung, noch um eine liste angewandter und anzuwendender taktiken, sondern, da bin ich sicher, um eine fälschung. dieses papier soll seit herbst im landesverband kursiert sein? klar. es kennt nur niemand. und: wer den bay. landesverband kennt, weiss auch, dass sowas maximal 1 woche geheim bliebe. die behauptung, das papier kursiere seit monaten ist daher eine zentrale behauptung. ich frage: kann das irgendwer vielleicht auch nur annährend beweisen? nein? dann ist es ausgedacht. und dann bestätigt es meine vermutung: das papier entstand in den letzten wochen, vielleicht tagen, vielleicht kurz nach dem parteiausschluss von ch. sedlmair. und es wurde gezielt dafür geschrieben, um an die presse lanciert zu werden. und da soll es wirkung entfalten. und da seit jahren alles mögliche und unmögliche über die parteiakteure aus bayern behauptet werden kann (das glauben dann immer sofort alle) glaubt man also nun auch an diesen fake. und wenn herr ritzer und mit ihm all jene, die da lauter interessante behauptungen aufstellen und nalle möglichen legenden in die welt setzen, nicht mal hinweise darauf parat haben, dass das auch stimmt, was sie so erzählen, dann gibt es nichts @manuel, als legenden, die du hier gemeinsam mit anderen baust. aber auf sand, weil auch du nichts kennst, als diesen ekligen, anonymen text.
Ich verstehe immer besser, warum einige Ost-Linke die Sekten-Landesverbände aus dem Westen am liebsten wieder los wären.
Wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde mehr.
Es wird in einer Weise auf die Tränendrüse gedrückt, die ich nur als absurd empfinden kann. Es herrscht kein Klima der Angst im Landesverband – vor wem denn? Das einzige, was passieren konnte, war, dass Funktionäre in Übereinstimmung mit einer Verfahrensregelung in der Landessatzung mit Stimmenmehrheit abgewählt werden konnten. Das ist einmal passiert, das war bei Ulrich Voß, Franc Zega ist vorher zusammen mit dem kompletten Landesvorstand zurückgetreten. Das ist die größtmögliche “Strafe”. Sie erfordert eine Mehrheit der Kreisverbände, die ein solches Verfahren beantragen und eine Mehrheit auf dem Landesparteitag. Wer sind die politischen Nutzniesser dieser aktuellen dubiosen Aktion? Diejenigen, die in diesem Pamphlet angegriffen werden. Wer sind die Verlierer? Diejenigen, denen erfolgreich unterstellt werden kann, sie seien für diese Schrift verantwortlich. Also läuft die Kampagne, dies sei der Ernst-Flügel in der bayerischen Partei. Die Menschen, die dazu gezählt werden, haben keine Chance, zu beweisen, dass sie es nicht waren. Es wird einfach ein kompromittierendes Papier geschrieben und bei der Presse anonym hinterlegt. Es kann auch einer persönlich abgeben und sagen, dieser Text, den er irgendwie gefunden habe, “kursiere” zur Zeit (seit ca. 3 Monaten?) im Landesverband. Jetzt passt zur Stimmung in diesem Landesverband, dass solche Sauereien sogar einen Hauch von Authentizität gewinnen können, dass also die Causa Voß nur der vorläufige Höhepunkt in einer Kette von Skandalen war. Aber die Vorwürfe von Voß waren eine reine Luftblase. Heute redet keiner mehr darüber. Auch dieses Pamphlet wird sich als ebenfalls stinkende Luftblase entpuppen. Es ist wie früher bei kleinen Buben. Die gehen an ein paar Leuten vorbei, schmeissen eine Stinkbombe und verdrücken sich dann unauffällig. Seriöse politische Arbeit ist unter solchen Bedingungen, unter denen damit kalkuliert wird, dass die Presse in Vollzug ihres politischen Wächteramtes sich dazu benutzen lässt, den Gestank von Stinkbomben noch weiter zu streuen, faktisch unmöglich. Je schlechter die Chancen sich entwickeln, einige parlamentarische Mandate zu ergattern und damit über Diäten und parlamentarische Mitarbeiter zu verfügen, desto härter werden die innerparteilichen Kämpfe. Jetzt kommt die Parteijugend und versucht diesen unappetitlichen Vorgang zu nutzen, um eine neue Wahlordnung (“Single transferable Vote”, eine sog. “übertragbare Einzelabstimmung”) zu fordern. Der Sinn ist klar: es geht um neue Mehrheiten in der bayerischen Linken jenseits der bestehenden demokratischen Verfahren. Eine Minderheit will Mehrheit werden. Diese Initiative wird scheitern, das deutsche Wahlrecht verhindert das. Die innere Ordnung der Parteien muss demokratischen Grundsätzen entsprechen (Art. 21 GG). Die Wahlrechtsgrundsätze des Art. 38 GG gelten auch für diese innere Ordnung der Parteien. Diese “Single transferable Vote” dürfte diesen Ansprüchen nicht genügen, auch müsste die Bundespartei vorher ihre Wahlordnung ändern, was sie nicht tun wird. Auch hier nur heiße Luft, aber sie stinkt wenigstens nicht. Den Menschen, die jetzt von Stalinismus und Stasi schwadronieren, zeigen nur, dass sie nicht wissen, von was sie reden. Ich schätze, dass es in der Linken nicht anders zugeht wie in der anderen Randpartei, der FDP. Die sind vielleicht noch ein wenig raffinierter und machen ihre Intrigen nicht ganz so unter jedem Niveau.
@simplicissimus,
Wie ist denn das Wetter aktuell in Nürnberg?
@Michael Wendl,
Wem trauen Sie bei der AKL überhaupt so eine komplexe Aktion zu? Abgesehen vom Duktus des Schreibens, das schüttelt man nicht einfach so aus der Hand. Haben Sie mal an R.M.L. gedacht?
Ihr Zwist mit solid ist ja bekannt, ich habe aber durchaus kompetente Leute kennengelernt, bei aller politischen Differenz.
http://www.sozialistische-linke.de/politik/debatte/556-bayern-dossier-dichtung-und-wahrheit
@Simplicissimus
Siehst du, so kommen wir nicht weiter.
Anstatt solidarisch mit den Leuten zu sein die in einem ekelhaften Dossier zum Abschuss freigegeben werden wird mit Verschwörungstheorien und Schuldzuweisungen gearbeitet.
Ich stehe in diesem ominösen Dossier und verlange eine rückhaltlose Aufklärung aber schiebe niemandem einzelnen die Schuld zu, weil ich nicht weiß wer das Ding im einzelnen verfasst hat. Doch aus welcher Ecke das kommt ist wegen der Stoßrichtung und den Taktiken, die selbstverständlich auch so zur Anwendung gekommen sind, klar.
Auch klar ist das es so nicht weitergehen kann. 55% der Delegierten auf dem LPT versuchen 45% der Delegierten, deren KV´s und den Jugendverband kleinzuhalten. Das führt unweigerlich zu einem ständigen Kampf und einer Situation die mit Krieg nicht mal falsch umschrieben ist.
Für uns alle sollte es doch an der Zeit sein mal umzudenken und die Strukturen so zu verändern das Dossiers wie dieses gar nicht mehr entstehen können. Das würde der Vorschlag des Jugendverbandes leisten. Die Alternative ist weiterhin Kampf, Misstrauen, Mobbing und weitere Dossiers. Ich bin sicher, das willst du nicht und das will ich nicht.
Ich habe mir noch mal etwas Gedanken über die “Analyse” gemacht.
(Passage von der Moderation gelöscht)
Das Thema Linksruck/M21 wird bis heute in sträflichster Art und Weise durch die schnarchbackenen oder feigen (?) Vertreter des FdS im BuVo ignoriert und von den Unterstützern dieser Truppe (SL allen voran, Klaus Ernst insbesondere) zum Nicht-Thema ernannt. Dies ist – auch Menschen in der Nähe der Partei – unerklärlich.
Mit dem Auftauchen dieses Papiers wird zum ersten mal eindeutig dokumentiert, dass es zumindest irgendwelche Kräfte gibt, die geplant und organisiert versuchen ihre Gegner zu zerstören. Dabei wird von Schlägen unter die Gürtelline nicht nur nicht verzichtet, sie sind das Standardrepertoire.
Mein Ansatz heute ist: was ist neu? Neu ist, dass irgendein Verteiler nicht dicht gehalten hat bzw. das möglicherweise einer der Empfänger solch unmenschliche Umgehensweisen nicht mehr ertragen konnte und daher diese “Arbeitsanweisung” weitergab. Eines ist sicher: das Papier kommt aus der Partei. Man kann meinetwegen noch darüber streiten, ob es einer von der AKL oder der SL es war. Wir können auch noch erspinnern es war die Linkspartei aus Berlin. Die Handschrift und das nötige Netzwerk sprechen für mich allerdings eindeutig die Sprache der SL bzw. ihrer M21-Fusstruppen. Aber sei es drum!
Unterstellen wir einmal es wäre wirklich eine abstruse Quelle: Also sagen wir ein BNDler oder einer von der Berliner Ex-Regierungslinken (haha).
Das interessante ist doch, dass sich in dem Papier irgendwie jeder wieder erkennt – sei es als Täter oder sei es als Opfer – oder und das mag es auch geben: als Mischung von beidem!
Dabei – und dies sei angemerkt – kommen die Dementis bzw. das Abwiegeln zu dem Papier fast ausschließlich aus der sich selbst als Mitte bezeichnenden “Mitte” (die defakto der rechte Rand ist).
Lustiger- und vor allem bezeichnenderweise – sind es genau die, die eben nicht zugeben wollen, dass dieses Papier aus sehr treffende Art und Weise den Umgang der Westlinken in der Linkspartei treffend beschreibt. Dies hat den einfachen Grund, dass man schlecht zugeben kann, dass dies der übliche Politikstil im Westen – größtenteils unter der Ägide der SL – ist. Man mag nicht in den Spiegel schauen.
Ganz gruselig wird es dann im Falle des “ausländischen Genossen”. Dort soll lt. “Analyse” öfters auf seinen “fremden” Hintergrund hingewiesen werden um ihn zu demontieren. Und dann stellen sich unsere Diplomheuchler aus der angeblichen “Mitte” hin und meinen: “Dies ist doch absurd!”; “in der Linken kommt man mit sowas doch nicht durch!” (keine wörtlichen Zitate, nur sinngemäße). HALLO? Spätestens nach der schrecklichen Antisemitismusdebatte und vergessen wir mal nicht uns-Oskars “Fremdarbeiter” sollte vollkommen klar sein, dass sowas in der Linken wirken kann. Klar die normalen Linkenheuchler würden es nie zugeben – aber der/die Schreiber/in der “Analyse” hat dies vollkommen richtig analysiert: so sind viele “Linke”.
Ich fasse einmal in ein paar Momentaufnahmen zusammen wo sich die Westlinke im Moment befindet:
a. es wird erheblich weniger Posten für die Sektierer nach der Wahl 13 geben.
b. es wird das Wirken zweier Organisationen (SAV und LR/M21) in der Linken toleriert. Zumindest M21 wird aus England “ferngesteuert”. Bei der SAV ist es zu vermuten.
c. die Unterwanderungstruppe M21 hat sich Posten und Pöstchen mit der Deckung von Teilen des BuVo unter den Nagel gerissen. Der SAV fehlten offensichtlich solche Absprachen. Scheiße gelaufen.
d. die Methoden der Zerstörung und Zersetzung, die man bei SAG/LR/M21 lernen durfte, sind mittlerweile normale Umgangsweise im Westen geworden.
e. es ist “normal” geworden Genossen auszugrenzen, auszuschalten, politisch unmöglich zu machen, ihr privatleben oder sexuellen vorlieben gegen sie auszunutzen – ohne dass noch jemand diesen beisteht. Alles und jedes ist nur noch der Taktik und den Notwendigkeiten der Flügelkämpfe untergeordnet. Dies betrifft auch ganz explizit: FdS und den “lieben” Bartsch. Solidarität sieht anders aus. ganz anders! da steht man dem genossen bei mit dem man nicht unbedingt persönlich kann.
f. wir haben im Moment einen Antrag auf Unvereinbarkeit gegen die Experten vom BAK Shalom vor der BSK. Israel kann nichts dümmeres passieren als dieser BAK. Der Skandal ist aber ein anderer und dass dies niemand interessiert ist ein solcher. Wie hier auf LALI nach zu lesen wurde dieser Antrag von einem Herrn Schlüter aus Berlin gestellt (http://wipokuli.wordpress.com/2012/01/13/es-reicht-ein-unvereinbarkeits-beschluss-muss-her/). Dieser Mensch unterhält gleichzeitig einen Dialog (http://www.dielinke-tempelhof-schoeneberg.de/partei/initiativen/inselgespraeche/) mit Jochen Scholz. Selbiger ist bester Freund von Querfrontdenker, also Zusammenarbeiter mit Rechten, Jürgen Elsässer (http://www.youtube.com/watch?v=p4siV9fNbeg). Noch eine Frage wie jämmerlich der Zustand dieses Ladens ist? Hier werden Leute wie Schlüter, Scholz ignoriert und damit gedeckt die eindeutig mit rechten Tendenzen zusammen arbeiten. Wie gesagt BAK Shalom ist von einem anderen Planeten in vielem was die sagen, aber die Partei ignoriert vollkommen aus welcher rechten Ecke der Angriff kommt. Auch dies sagt alles aus über “unsere Partei”.
Was machen wir nun daraus? Wenn es nicht um Wahlen, Einfluss, Geld und Co. gehen würde? Demokratisierung der Partei! Funktionsverbot für alle jetzigen Mitglieder des Bundesvorstandes und aller Landesvorstände für fünf Jahre. Damit der Rest der Partei eine Chance hat.
Weiterhin: eine klare Absage gegen jede Form der Unterwanderung (durch SAV, LR/M21 und wenn man sie findet die Schlapphüte..:-))
Sodann: Beschneidung der Erwerbsmöglichkeiten auf maximal Hartz 4 mal 4.
@Aries
Wenn dieses Dossier tatsächlich von “Trotzkisten und anderen Stalinisten” (Hermann Gremliza) verfasst worden wäre, müsste es dann nicht auch eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den “Gegenkräften” enthalten?
Welchen Nutzen könnte z. B. ein M21er in Kaufbeuren aus dem, was er da liest, ziehen?
Du subsumierst Deine Erfahrungen unter die Beschreibungen im Dossier und sagst: Genauso ist es jetzt schon. Der Autor aber will doch, dass zukünftig so verfahren wird.
and now for something completely different
“Was machen wir nun daraus?” (Aries)
-Rotationsprinzip
-imperatives Mandat
-Beschränkung der Diäten auf ein Facharbeitergehalt
-Trennung von Amt und Mandat
Diese Gründungsessentials der Grünen haben in der PdL niemals irgendwen interessiert. Es gibt hier quer durch alle politischen Lager den Typus Berufspolitiker/in der/die im Idealfall bis zur Pension durchhält.
liebe alle,
bei allem, was ich mir mittlerweile in meiner partei vorstellen kann, erscheint mir dieses “dossier” doch sehr zweifelhaft. der/die schreiber/in scheint zwar durchaus mit gewissen internas vetraut, dennoch scheint mir das ende von entweder grenzenloser dummheit und/oder ahnungslosigkeit geprägt. ein papier, dass sich bis zum vorletzten absatz mit vor allem akl, solid und linken “gegenkräften” beschäftigt, um dann zu folgendem schluss zu kommen:
“Sie dürfen keine engeren Kontakte zu folgenden Personen aufbauen: Ramelow, Bartsch, Bockhahn, Sharma, Wawzyniak, Enkelmann, van Aken, Gysi, Bisky, Lay, Jelpke, Brombacher, Leidig, Lösing, Korschewsky. Ggf. müssen sie gegenüber Reformern als unpolitische Verrückte und gegenüber Verbündeten als Reformer dargestellt werden.”
kann man nicht wirklich ernst nehmen. wer die partei und die internen linien ein wenig kennt, würde a) diese namen eher selten in eine reihe schreiben und b) nur als wirklich total verwirrter auf die idee kommen, die beschriebenen “gegenkräfte” als reformer wemgegenüber auch immer darstellen zu wollen oder gegenüber reformern als “unpolitische verrückte”. diese passage ist völlig sinnfrei! wir können dieses pamphlet meiner ansicht nach getrost als störversuch von wem auch immer betrachten und zur tagesordnung übergehen.
worüber wir uns allerdings gedanken machen müssen und sollten ist die tatsache, dass offensichtlich nicht wenige auch in der partei solche verfahrensweisen für möglich halten. vielleicht müssen tatsächlich alle mal in sich gehen und über ihre innerparteiliche umgangsweise nachdenken. wenn das papier in diesem sinne wirkung entfaltet und zu etwas mehr solidarischem, wenn auch nciht kritikfreiem miteinander führt, hätte man dem author doch ein schönes schnippchen geschlagen…