22 Kommentare zu “Das hat einen Ulbricht-Bart!”

1. Matze sagt:

   27. Januar 2012 um 11:15

   Herrlich. Mehr davon
2. Jens Raabe sagt:

   27. Januar 2012 um 12:46

   na ja Bockhahn´s Rede war ja inhaltlich nicht schlecht – aber die gespielte Empörung am Anfang war schlechtes Laiendarstellerniveau… ähnlich seiner Trändendrüsenrede anlässlich PDI… man kanns auch übertreiben mit der Schauspielerei! Schade eigentlich – weil die Rede wie gesagt innhaltlich nicht schlecht war!
3. Michael (Niedworok) sagt:

   27. Januar 2012 um 14:51

   Unstrittig eine gute Rede von Bockhahn…

   Friedrich aber geradezu ein Polit-Genie: Die Arbeit des Verfassungsschutz unter dem Begriff “Transparenz” zu verkaufen – ich bin beeindruckt.
4. Jutta sagt:

   27. Januar 2012 um 15:07

   Hallo Jens,

   ob Du es mir glaubst oder nicht, genau das gleiche dachte ich gestern auch.” Mein Gott, was hüpft der anfangs denn so aufgeregt am Pult herum….” Wollte wohl Temperament und/ oder Empörung zeigen, aber es wirkte wirklich aufgesetzt.
   Ansonsten fand ich die Rede auch gut, sie hat mir gefallen. Schön wie er Herrn Friedrich die Diktatur des Proletariats erklärte…

   Nun mal eine blöde Frage: was ist PDI? Nicht lachen…ich bin halt kein Insider mehr…
5. Jens Raabe sagt:

   27. Januar 2012 um 15:51

   Sorry Jutta – ich meinte PID.

   Dort diese Rede http://www.youtube.com/watch?v=P8ZmPF5jE28

   Eigentlich auch eine gute Rede nur sehr theatralisch am Schluß. Wirkt auch nicht sonderlich ehrlich – eher wie ein schlechter Laiendarsteller. Aber scheinbar kann er nicht anders – und dies erkärt auch manche seiner wöchentlichen selbstdarstellerischen Videos. Nun gut – liegt in diesem Fall vielleicht auch an meinen im Vorfeld erworbenen Vorurteilen gegen ihn und seine Freunde.
6. Roland sagt:

   27. Januar 2012 um 17:11

   @ Jens Raabe
   @ Jutta

   Ja, wenn die Überwachung von Bockhahn dazu führt, dass er aus persönlichem Ärger zumindest mal Marx und Engels im Bundestag erklärt, dann – bitte mehr von dieser Medizin. (Vorsicht, das war ironisch !)

   Unerreicht ist aber nach wie vor der einfache und schlagende Satz von Oskar Lafontaine:
   ” Unsere Verfassung schützt kein spezielles Wirtschafts-System und schon gar nicht die Diktatur der Finanzmärkte”.

   So einfach und so schön ist alles gesagt.
7. Jutta sagt:

   27. Januar 2012 um 17:21

   Danke Jens

   für den Link.
   Nun ja, weinen mußt ich nicht, und gerührt war ich auch nicht…Aber inhaltlich volle Zustimmung.
   Aber lassen wir das lieber mit dem Gen.Bockhahn. Ich bin genausowenig objektiv wie Du. Ich sage ganz ehrlich, dass ich ihn nicht mag, und mir wünsche, dass meine Befürchtungen/Ahnungen nicht zutreffen…
   Schönes Wochenende!
8. rak sagt:

   27. Januar 2012 um 17:58

   @Jutta: Das Problem ist, dass unsere Politiker, die schon als Berufsjugendliche in die Politikkarriere gestartet sind sowas wie echtes Temperament und/ oder Empörung gar nicht kennen! (Bestenfalls bei innerparteilichen Konflikten)
9. Jens Raabe sagt:

   27. Januar 2012 um 18:04

   mal ganz was anderes. die ganzen ehemaligen bürgerrechtler sollten sich doch mal aufmachen und gerechter weise pullach, berlin und die landesverfassungsschutzämter stürmen und die akten sichern. es wäre wirklich interressant was da so alles zu tage kommen würde!

   nachdem ja schon bekannt geworden war dass bis 1990 ALLE briefsendungen und päckchen/pakete von ost nach west im WESTEN geöffnet und untersucht wurden, teilweise auch dinge ohne benachrichtigung der empfänger entnommen wurden, würden mich weitere enthüllungen nicht wundern. ein museum könnte man in stammheim einrichten. dort könnte man auch zellen “nach erinnerungen” von gefangenen einrichten. eigentlich könnte man sich auch darauf einigen – zur vereinfachung – v-leuten nun auch die bezeichnung IM zu geben. vergleichbares sollte man auch vergleichbar bezeichnen.
10. Ignaz sagt:

    27. Januar 2012 um 18:24

    Ist es denn so abwegig, dass sich Steffen Bockhahn völlig zu recht in einer nicht gespielten Weise aufregt? Warum soll ausgerechnet in dieser Situation wieder alles nur als Showeffekt interpretiert werden? Dafür fehlen mir die Argumente, bislang hat es den Anschein, dass nur missliebige Parteimitglieder angezählt werden sollen. Wenn jemand im parlamentarischen Kontrollgremium sitzt, dann ist es natürlich ein Affront, wenn die zu kontrollierenden Geheimdienste, die Abgeordneten selbst überwachen. Mir ist klar, dass darin ein gewaltiger Vertrauensvorschuss in die Integrität der herrschaftlichen Institutionen steckt, aber an dieser Stelle und aufgrund der bislang gesammelten Erfahrung einiger Parlamentarier, würde ich die Empöfung sogar unterstützten. Machen wir ein Gedankenexperiment:

    Angenommen, die Linksfraktion würde beständig in abgeklärter Weise jeglichen Angriff auf ihre Integrität und ihre Kompetenz als “bourgeoises Affentheater” abtun, wie wäre die Reaktion einer Vielzahl von Wählern, Interessenten, Medien, aber auch politischen Gegnern? Wahrscheinlich niederschmetternd, weil ablehnend. Mit einem kommunistischen Denkstil (wobei ich mir nicht sicher bin, welche politische Auffassung einige User hier wirklich vertreten, außer pauschalen Meinungen höre ich hier selten Argumente) oder gar einem anarchokommunistischen Denken, wird man in diesen herrschaftlichen Insitutionen von vornherein scheitern. Es sollte doch einleuchten, dass ein Parlament unter den gegebenen Bedingungen weder ein Ort zur beständigen Rezitation der “Kritik der politischen Ökonomie” sein kann, noch dazu angetan ist, einen grundlegenden marxistischen Politikstil zu leisten. Wenn die innerparteilichen Diskussionen der letzten Wochen eines aufgezeigt haben, dann, dass die LINKE nur als fragiles Projekt zu verstehen ist, in dem es auf Rücksicht und Kompromiss ankommt, um bestimmte, klar abgrenzbare Entscheidungen herbeizuführen. Alles andere, vom verbalen Klassenkampf bis zur politischen Agitation, kann und muss woanders geschehen. Denken Sie nur an den Thread über Ingo Schulzes Wortmeldung, dass in der Krise nurmehr ein Denken in Sachzwängen und eine lähmende Verknappung des Diskurses (“Es ist kein Geld da!”) vorherrscht. Dies bezog sich ja nicht nur auf die Performance von Regierungsvertretern – auch wenn sich diese Lesart aufdrängen mag -, sondern auf die gelebten Alltagsideologien, die sich auch in einfachen Freund-Feind-Schemata reproduzieren. In dem Maße, wie ein bestimmtes Denken auch innerhalb der Partei hegemonial werden soll, ist mit Abwanderung von anderen zu rechnen. Und das schadet einem Projekt, das letztlich nur dazu da sein kann, kurz- und mittelfristige Linderungen kapitalistischer Produktion herbeizuführen.

    Persönlich empfand ich die Aufregung von Bockhahn, aber auch den anderen Redner (inkl. Wiefelspütz Zugeständnis) als äußerst angenehm und nicht einem ewigen Zynismus verhaftet. Aber jenseits davon hätte auffallen können, dass alle anderen Parteien es versucht haben, die LINKE moralisch zu diskreditieren. Entweder im Wege des konzilianten Fingerzeigs eines Volker Becks (“Die muss man doch nicht beobachten mit ihren kruden Thesen!” und scheint mit seiner Kritik an einem Betonmarxismus mancher ja sogar richtig zu liegen), noch die Heuchelei von SPD und CDU, die sich erst dazu erheben, den VS als Institution zu rechtfertigen (“Kein Geheimdienst!”), nur um in der Folge sämtliche Klischees und die Unwissenheit über die aktuelle Programmatik zu wiederholen. Wie ich letzens im Thread “Erkenntnisresistent” vermutete, wird eine solche Schlammschlacht dennoch ihr Ziel erreichen und die LINKE bei bestimmten Wählern diskreditieren. Es geht nicht zuletzt darum potenzielle politische Gegner – auch in den Ländern -, mit den Mitteln politischer Justiz zurückzusetzen. Ob dies dann ein Strukturelement demokratischer und Herrschaftsinstiutionen allgemein ist oder nur einer bestimmte Ausprägung des Regierungshandelns im Status quo (z.B. “Postdemokratie”) entspricht, darüber könnte man streiten (z.B. mit Chantal Mouffe: Über das Politische, Suhrkamp oder Colin Crouch: Postdemokratie, Suhrkamp usw.).
11. Eckernförder sagt:

    27. Januar 2012 um 19:04

    Der Verfassungsschutz dient nicht dem Schutz der Verfassung, die bereits mehr als 50 mal verändert und verschlimmbessert wurde (Bundeswehr, Asylrecht, etc.) sondern der Absicherung ökonomischer und politischer Macht der herrschenden Klassen.
    Insofern ist es eigentlich ehrenhaft, als Linker vom VS “beobachtet” zu werden. Wäre es nicht so, würden wir irgendwas falsch machen.
    In diesem Sinne: “Beobachtet mich!” (Sie machen’s ja sowieso…)
12. wh sagt:

    28. Januar 2012 um 18:35

    Rolf Gössner im Neuen Deutschland: “Wer als Bundesinnenminister die geheimdienstliche Ausforschung von Linkspolitikern damit rechtfertigt, dass auch die NPD beobachtet werde, wer also links und rechtsextrem derart unseriös gleichsetzt, der ist als »oberster Verfassungsschützer« fehl am Platz – schon gar angesichts der katastrophalen VS-Fehlleistungen bei der Bekämpfung des Naziterrors. Dieser Geheimdienst mit dem Tarnnamen »Verfassungsschutz« hat seine Legitimation längst verspielt, ist selbst zur Gefahr geworden für Verfassung, Demokratie, Bürgerrechte.” (http://www.neues-deutschland.de/artikel/216904.tarnname-verfassungsschutz.html)
13. Linksman sagt:

    28. Januar 2012 um 20:22

    Hallo Eckernförder,
    “In diesem Sinne: “Beobachtet mich!””
    Yep: http://www.taz.de/Hallo-Verfassungsschutz/!86520/
14. Mia sagt:

    29. Januar 2012 um 00:38

    Über 42 Linken-Bundestagabgeordnete vom VS überwacht, meldet aktuell “Der Tagesspiegel” unter Bezugnahme auf Klaus Ernst.
    https://www.tagesspiegel.de/politik/laut-klaus-ernst-verfassungsschutz-ueberwacht-mehr-als-40-linken-abgeordnete/6124564.html
    Der Skandal wird immer grösser!!!
15. lat sagt:

    29. Januar 2012 um 16:37

    “Linke Abgeordnete stärker beobachtet als bisher bekannt”
    http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/0,1518,811946,00.html
16. Jens Raabe sagt:

    29. Januar 2012 um 16:56

    wen wundert das ausmaß der überwachung? ich finde es auch verharmlosend die praxis des verfassungsschutzes in bezug auf die nazi-terrorzelle immer eine “panne” zu nennen. das hat system!
17. Ignaz sagt:

    29. Januar 2012 um 22:06

    Ganz aktuell: Wird hier im Livestream auf plattem Niveau behandelt; zu Gast bei Jauch ist u.a. Dietmar Bartsch: http://goo.gl/YRGdg

    Es werden allerhands schwere Geschütze aufgefahren, um das linke Projekt mal wieder zu diskreditieren.
18. Michael (Niedworok) sagt:

    29. Januar 2012 um 22:48

    In den Äußerungen insbesondere Dobrindts und Uhls, aber kaum minder auch Friedrichs und Gröhe zeigt sich in aller Deutlichkeit das Bestreben, der Opposition ans Zeug zu flicken. Nach all den Trojanergates, Climategates, Rüttgersgates, Pauligates und sogar Nipplegates, von denen wir stets dankend lesen durften, ist hier eine Parallele zu Watergate tatsächlich nicht nur sprachverhunzenderweise vorhanden.

    Warum gerade die Exekutive ein solches Werkzeug in der Hand hat, ist nicht vernünftig zu erklären. Ebensowenig, daß nach veritablen Großskandalen immer noch eine Erweiterung der Kompetenzen gefordert wird, als wollte man heimlich ein “Bundessicherheitshauptamt”.

    Gewaltenteilung funktioniert hier offensichtlich nicht: Weder checks noch balances. Und das Problem des exekutiven Übergewichts hat einen stattlichen Umfang: Es reicht bis hin zur Weisungsgebundenheit der Staatsanwälte.
19. V sagt:

    30. Januar 2012 um 02:02

    Jene, aktuellen Stunden geben den Regierten vor allem Gelegenheit sich des Ausmaßes des bundesrepublikanischen, parlamentarischen Elends gewahr zu werden.
    Am liebsten würde man die versammelten Schaumschläger mit Erdnüssen bewerfen.
20. Frank Heinze sagt:

    31. Januar 2012 um 09:04

    Fleischhauer bringt es ganz gut auf den Punkt:

    “Was ist eigentlich von den 49 Bundestagsabgeordneten der Linken zu halten, die beim Verfassungsschutz nicht auf der Liste stehen? Wäre ich Mitglied bei diesem Verein, würde ich mich gegen diese flagrante Nichtbeachtung zur Wehr setzen. Als zu harmlos zu gelten, grenzt an Rufschädigung, nicht der umgekehrte Verdacht.”
    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,812117,00.html
21. Clara sagt:

    31. Januar 2012 um 09:57

    Ihm scheint nicht viel an Rechtsstaatlichkeit zu liegen, ansonsten würde er mehr darauf bestehen.

Kommentiere: