Sachsens 60 Prozent

Bei der Linken ist am Donnerstag der Mitgliederentscheid zum Programm zu Ende gegangen. Die Auszählung findet am Sonntag im Berliner Karl-Liebknecht-Haus – und auf das Ergebnis dürfte nicht nur die Parteispitze gespannt sein. Zwar gibt es wenig Zweifel daran, dass die Genossen dem in Erfurt beschlossenen Papier zustimmen. Wohl aber daran, dass die von den Bundesgeschäftsführern zuletzt noch einmal erbetene „hohe Beteiligung“ auch in allen Landesverbänden erreicht wird. Nach Berichten über einen schleppenden Verlauf der Basisbefragung hatten manche Zwischenstände auf eher geringe Quoten hingedeutet. Erste positive Ergebnisse zur Beteiligung gibt es aber auch schon: Im mitgliederstärksten Landesverband Sachsen haben fast 60 Prozent der Genossen ihr Votum zum Programm abgegeben.

Die Beteiligungsfrage wird ein paar Diskussionen auslösen, die Linien, entlang derer sich die Interpretationen bewegen werden, sind schon gezogen: Wegen der großen Zustimmung in Erfurt und aufgrund des Fehlens einer Alternative sei die Motivation zum Votum eher gering, sagen die einen. Eine hohe Beteiligung werde die Mobilisierungsfähigkeit der Linken erweisen, behaupten die anderen. Man darf erwarten, dass die unterschiedlichen Quoten in den Ländern auch ins Blickfeld genommen werden – hinter geringer Beteiligung lasse sich, so eine weitere Vermutung, auch auf die Frage möglicher Karteileichen schließen. Das gilt auch mit Blick auf den hohen Rücklauf wegen fehlender Adressen, der inzwischen zu einem legendären Satz der Vorsitzenden geführt hat, der den Mitgliederentscheid und wohl auch die Linkspartei selbst überleben wird: „Wir können nicht den demokratischen Sozialismus einführen, wenn wir nicht die richtigen Adressen haben.“ Zu oft schon seien in der Geschichte, schreibt Gesine Lötzsch weiter, „großartige Ideen an handwerklichen Fehlern gescheitert.“

Apropos Fehler. Zunächst hieß es auf der Website der Linken, es habe bei der Herstellung der Unterlagen für die Basisbefragung „eine bedauerliche Panne gegeben“. Anders als angekündigt sei die Mitgliedsnummer nicht ins Anschreiben eingedruckt worden, was zu vielen Nachfragen geführt habe. In einigen Landesverbänden wurde daher vermutet, dass eine möglicherweise geringe Beteiligung auch darauf zurückzuführen sei. Inzwischen liest man auf der Homepage der Partei etwas ganz anderes, von einer Panne ist dort jedenfalls nicht mehr die Rede: „Viele Fragen gibt es zur Mitgliedsnummer, die auf Grund der Kritik am Verfahren vom letzten Jahr nicht mit verschickt wurde.“ (tos)

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8 Kommentare zu “Sachsens 60 Prozent”

  1. V sagt:

    Hähä, das belegt, was ich immer sagen. Menschen, die mehr drauf haben als Schaumschlagen, brauchen keine Parteien, um Geld zu verdienen.

  2. Muemmel Treitinger sagt:

    In Bayern haben 34% teilgenommen – mit einer Schwankung inerhalb der KVs von 11% bis 53% (den Höchstwert teilen sich der KV Freising und der KV Regen).

  3. tos sagt:

    übrigens: Die Bundesschiedskommission hat am Mittwoch einen Antrag auf Erlass einer vorläufigen Maßnahme zum sofortigen Stopp des Mitgliederentscheids zurückgewiesen. Der Antragsteller hatte schwerwiegende Mängel beklagt, unter anderem angeblich durchscheinende Umschläge, das Problem mit der Mitgliedsnummer sowie die Möglichkeit von Abstimmungsmanipulationen in den Landesgeschäftsstellen. Die Schiedskommission wies den Antrag einstimmig zurück: http://bit.ly/rLsGAN

  4. Muemmel Treitinger sagt:

    Ich bin sehr neugierig auf die Zahlen aus den anderen Landesverbänden. Das ist immerhin emprisches Material zu den jeweiligen regionalen Aktivengraden und vielleicht auch affirmativen “Zufriedenheits”-Werten.
    Wer welche hat, möge sie bitte posten.

  5. Linksman sagt:

    Der Hennecke-Geist – er lebt! ;-)

  6. Andrea Johlige sagt:

    Brandenburg: 62%!

  7. In NRW haben sich übrigens weniger als die notwendigen 25% beteiligt, also ca. 1.900 Genoss_innen. http://wp.me/pg4o0-49 Ich hoffe, das Programm gilt jetzt trotzdem in NRW!

  8. Muemmel Treitinger sagt:

    Aktive Mitglieder im Osten und passive im Westen – und im Westen wollen die Vorstände lieber Bundesparteitage, auf denen die WestLVs eh noch als Vorteil Delegiertenboni -und vorteile bekommen.
    Wäre ich ostdetusches Parteimitglied, käme ich mir wirklich sehr gefoppt vor.

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