Oppermanns Ruf
Es war einer der Wahlkampf-Sprüche des Jahres 2005 und ein von Politikern des gerade geschmiedeten Linksbündnisses aus WASG und PDS gern zitierter Satz: Victor Hugos „Nichts ist mächtiger als eine Idee, deren Zeit gekommen ist.“ Seither ist einiges passiert, die Linke steht in Umfragen schlechter da als vor der vorgezogenen Bundestagswahl vor sechs Jahren und es gibt jede Menge Streit in der Partei. Den versucht immer Mal wieder ein Sozialdemokrat anzufachen – durch Lockrufe in Richtung des Reformerflügels. Diesmal ist es Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann, der in der Berliner Zeitung hofft, „dass viele pragmatische Linke angesichts der immer heftigeren inhaltlichen und personellen Konflikte in ihrer Partei über Alternativen nachdenken“. Wer von der „Geisterfahrt in die Vergangenheit die Nase voll“ habe, „und stattdessen Reformpolitik und Zukunft gestalten will, der ist in der SPD herzlich willkommen“. Dass die Partei, die hier die Arme ausbreitet, gerade in Berlin aus Gründen, die hinter drei Kilometern Autobahn versteckt werden, in ein Bündnis der Vergangenheit geflohen ist, wo sie mit der CDU statt Reformpolitik nun Straßenbau betreiben kann, hat Oppermann womöglich nicht registriert – oder hält genau das für die Zukunft. Die Linken, die vor dem Zustand ihrer Partei zu resignieren drohen, dürften von solchen Einladungen gewarnt sein. „Nichts ist so schwach wie eine Idee, über die die Zeit hinweggegangen ist“, sagt Oppermann, das Hugo-Zitat ausschlachtend. Ob Klaus Wowereit die Signale erhört? (tos, Foto: MdB Oppermann)
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Es läuft halt wieder auf die Frage raus, ob ein starker linker Flügel in der SPD nicht besser geeignet ist, Forderungen durchzusetzen.
Umfrageergebnisse von 6-7% bundesweit deuten daraufhin, dass das Vertrauen der Wähler im Westen in ihre lokalen Linksparteirepräsentanten eher um die 2-3% schwankt.
Nachdem die Piraten nun offenbar auch noch den Anteil der Protestwähler abziehen, wird es ein Kampf ums Überleben im Westen.
OL wird mobilisieren, aber auch radikalisieren. Dann steht eine klar erkennbare Antiimp-Linke zur Wahl. Mal schauen, ob die Wähler dieses Angebiot annehmen.
Nur mal so erwähnt!
Da hätte ich schon vor 40 Jahren eintreten können und hatte dann bei praktischen Erfahrungen nur Wut sammeln können!
Berufsverbot gegen Herbert Bastian!
Ausschlussantäge gegen SPD Mitglieder die als Gewerkschaftler sich Solidarisch mit Herbert erklärten!
Horten Schließung in Marburg und die Stadtratssitzung wurde vor Aufruf des Solidaritäts Tagesordnungspunkts “Horten” vom SPD Stadtverordneten Vorsitzenden (SPD) geschlossen,mit der Begründung,die Stadtverordnetenversammlung sei ja für gestern eingeladen worden! 200 frustrierte Beschäftigte vom Kaufhaus Horten bekamen einen qualifizierten Eindruck zu Solidaritätsfragen……
Ach ja,gestern wurde meine Immunität im Thüringer Landtag aufgehoben,weil meine Fraktion eine Versammlung unter freien Himmel am 13.2.2010 durchgeführt hat.Als Vorsitzender setze ich solche Beschlüße (sehr gerne) um,denn 10.000 Bürger waren auch da.Es sollen sogar Sozialdemokraten da gewesen sein! Aber wie kam nun die Mehrheit gestern zustande? Darf ich nicht sagen/alles streng vertraulich/aber rausgegangen sind wärend der Abstimmung von den
2 SPD Stimmen keiner/und nun ist die Immunität weg/macht nichts/wird eben gekämpft/wie Lothar König auch kämpft/aber wer läd hier nun wen gerade ein? Ich bin und bleibe Sozialist und werde nicht Opportunist! Auch wenn das manche Linke linke nicht glauben wollen,was mich auch manchmal traurig macht! Aber sirenengesänge von Oppermann sollen uns nur auseinanderdividieren,sonst nix!
Reform Politik hätte die SPD hier in Thüringen,aktuell in MV und in SA umsetzen können! Dann gäbe es auch Mehrheiten im Bundesrat zB für Mindestlohn usw
@ Bodo Ramelow,
es soll ja auch noch sozialistisch orientierte SPDler geben. Thüringen ist auch nicht komplett Matschieland, oder ?
Aber ich gebe zu, auch in meiner Stadt wäre die SPD keine Alternative zu aussteigewilligen Linken. Sie wird von einem Familienclan beherrscht, das ist nicht wirklich interessant für Menschen, die eher antihierarchisch orientiert sind.
Als Basis-Mitglied würde ich mir einfach nur mal wünschen, dass die Damen und Herren auf der Funktionärsebene mal ihre Selbstdarstellung einstellen. Es kann nicht angehen, dass bei jedem kleinen Piep sich Leute unaufgefordert berufen fühlen, ihre Attacken auf Personal und Programm in der bundesweiten Medienlandschaft auszubreiten.
Diese “Konflikte” werden an der Basis ganz anders wahrgenommen und ausgetragen. Und jeder der in der letzten Zeit Wahlkampf gemacht hat, wie wir in Niedersachsen, wird die Aussagen kennen:
“Das was ihr sagt und fordert finde ich absolut richtig, nur werde ich euch nicht wählen können, da Ihr Euch ja eh nur streitet.”
Vielleicht sollten die Damen und Herren Funktionäre mal wieder etwas mehr auf die Basis hören. Mit diesem notorischen Sendungsbewusstein macht man das Projekt eine gesamtdeutschen LINKEN letzten Endes kaputt.
„Nichts ist so schwach wie eine Idee, über die die Zeit hinweggegangen ist“,sagte Thomas Oppermann heute im Interview mit der BERLINER ZEITUNG.
Wenn Tom Strohschneider fragt, ob das Klaus Wowereit auch hören würde, stimme ich dem zu:
A100-Autobahnbau, statt kostenlosen ÖPNV ist genauso vergangenheitsborniert, wie der Versuch der linksradikalen LAFONTAINEisten, mit Verstaatlichungsforderungen noch eine Maus hinter dem Ofen hervorzulocken.
(PS:Die Proteste an der Wallstreet wurden initiiert von Initiaven gegen Konsumterror, für Buy Nothing Day” und “TV Turn off week”, also genau jenen Graswurzelrevolutionären, die die Partei-Klassenkämpfer fürchten wie der Politkommissar das Individuum.
Sicher, so lange wir noch Parlamente haben, schadet eine parlamentarische Vertretung für Sozialisten nicht, sofern diese sich nicht kaufen lässt.
Dass in Parlamenten noch irgendwas entscheidend geändert wird,
wenn die Änderung nicht dem Kapital nützt, glaube ich nicht.
Angeblichen Sozialisten, die, natürlich mit viel Geschwurbel vernebelt,
die antimilitaristischen Positionen der Linken aufweichen wollen, glaube ich auch nichts.
In Griechenland können wir sehen was den Deutschen Arbeitnehmern blüht. Anstatt einen Sturm auf der Straße dagegen mit zu organisieren, organisiert die Linke lieber ein laues Lüftchen im Parlament. Streitet sich jämmerlichst über angeblichen Antisemitismus
in der Partei z.B..
Ich werte den Erfolg der Piratenpartei auch als aufziehenden Generationenkonflikt.
Wir sehen doch, dass die Generation Merkel/Fischer/Schröder
uns in die Scheiße geritten hat. Ihnen folgen, leider oft auch in der Linken, politische Kasperpuppen, deren Hauptqualifikation im Backenaufblasen besteht.
Natürlich stellt es unser komplettes parlamentarisches System infrage,
wenn es dazu führt, dass permanent völlig überforderte Witzfiguren an die Macht kommen.
über twitter habe ich meinem Follower @ThomasOppermann folgendes mitgeteilt:
Lieber Genosse Oppermann,
Abwerbeversuche der Parteien untereinander finde ich eigentlich immer unsittlich. Aber ausgerechnet nachdem der Kandidat der SPD-Linken, Klaus Wowereit an die Landowsky-Diepgen,Strieder-Stahmer,Fugmann-Heesing-Beton-Periode anknüpfend einen Salto rückwärts macht, so etwas an enttäuschte Ex-Linke wie mich zu richten, ist schon sehr gewagt.
In der Alternative WOWEREIT-STEINBRÜCK oder LAFONTAINE-ERNST weiss ich ziemlich sicher, dass ich zu neuen Ufern aufbrechen will, wahrhaft demokratisch-libertär, eintretend für eine SOLIDARISCHE MODERNE jenseits bornierter Wahlkampf-Sprüche, dort wo der Wind of Change wirklich weht.
Renate Künast meckert: “Das werden wir der SPD nicht vergessen.”
Meine Meinung: was ihr mit Andrea Ypsilanti gemacht habt, das werde ich nicht vergessen.
Deren Weg wäre der einzige sozialdemokratische der mich locken konnte….
Herzliche Grüße
M.
Die Sozialdemokratie ist ein Irrtum der Geschichte.
@Bodo Ramelow:
Vielen Dank für diese klaren Worte.
Eine SPD, die ständig große Koalitionen schmiedet, ist wahnsinnig attraktiv. Herr Oppermann soll mal einen vernünftigen Grund angeben, die SPD zu wählen.
Echte Friedenspolitik – Fehlanzeige
Soziale Gerechtigkeit – Fehlanzeige
Nachhaltige Verkehrspolitik – Fehlanzeige
etc. etc. etc.
Die SPD ist nach und nach zerstört worden. Eine Dumpfbacke zieht die andere nach, ein Karrierist drei weitere. Aus der Nummer kommt die SPD nicht mehr heraus. Wer ist bei der SPD, der eine Aufbruchstimmung vermitteln kann? Niemand. Es ist grauenvoll.
Wenn Andrea Ypsilanti hessische Ministerpräsidentin geworden wäre, dann hätte die SPD die Chance gehabt, wieder eine ernst zu nehmende linke Kraft zu werden, aber die Chance hat sie versemmelt. Andreas Wahlkampf hatte eine Aufbruchstimmung vermittelt wie schon lange nicht – und dann so eine Bauchlandung.
So wird die SPD über kurz oder lang zum Wurmfortsatz der Union, so dass man sagen kann: Die SPD ist so überflüssig wie ein Blinddarm. Aber die SPD ist so autistisch, die begreift überhaupt nicht in welcher existentiellen Krise sie sich befindet. Steinbrück, Steinmeyer, Gabriel – eine Verlierertruppe, die nichts substanzielles zu sagen hat und nur hochgeschrieben wird.
Und was die Piraten anbelangt: Die Truppe mag ja teilweise ganz nett sein – aber es ist die Linke die seit Jahren im Feuer der Mainstream-Medien steht und die Interessen vieler, vieler Menschen vertritt – gegen die geballte Macht der Lobbyisten und der Finanzindustrie. Das muss man auch erst einmal können.
Die Linke muss dieses gewaltige Leistungspensum, das sie da absolviert, den Menschen nahe bringen. Da ist mehr dahinter als bei den Piraten. “Mehr Transparenz und so” reicht für die Mobilisierung von Protestwählern – mehr nicht. Was die Umfragen anbelangt: Die Piraten sind gerade “IN” da wird schnell mal gesagt: “Wenn am nächsten Sonntag Wahlen wären, dann würde ich die Piraten wählen.” Aber eine Bundestagswahl ist eine andere Nummer. Da geht es um mehr als “ein bisschen mehr Transparenz und so” – da geht es um Krieg und Frieden.
Ich war nie Sozialist sondern bin seit über 30 Jahren linksliberal. Ich habe schon viele Parteien gewählt – und habe seit einiger Zeit meinen Platz bei der Linken gefunden – auch als Mitglied. Ich erwähne das, damit auch innerparteilich klar ist: Unsere Basis ist – auch im Westen – viel breiter, als sich manche bei uns vorstellen und unser Potential ist gewaltig.
Die Linke ist stark weil sie logisch stringent argumentiert. Wenn ich mir die Eiertänzer bei den anderen Parteien anschaue, kommen mir die Tränen.
So, Mittagspause ist rum. Weiter geht’s. Bange machen gilt nicht.
Mathis Oberhof
Deinem Genossen (???)Oppermann geht es wohl weniger um dich, er will wohl mehr die Linke schwächen und war nicht da vor kurzem ein Flirt mit den Piraten, aber ein
einzig sozialdemokratischer Weg mit Ypsilanti könnte dich auch locken. Mathis auf ewiger Suche zu neuen Ufer…
Mach es doch mal ganz allein- eine wahrhaft demokratisch-libertäre Oberhofpartei, eintretend für eine SOLIDARISCHE MODERNE -dort wo der Wind of Change wirklich weht-das wäre doch die tatsächliche Krönung deines Lebenswerkes…
Herr Sellering und Herr Wovereit versprechen vor der Wahl, daß sie den Koalitionspartner wählen werden, mit dem am meisten sozialdemokratische Politik möglich ist und suchen sich dann die CDU aus, daß reicht doch schon wieder an Information.
Die SPD verrät die sozialdemokratische Idee seit Jahrzehnten, auch deswegen geht es vielen Menschen in diesem eigentlich reichen Land jetzt so schlecht.
Weil die Linke die einzige Stimme ist, die zuverlässig nicht für die Oligarchen spricht, ist es ja so wichtig das sie im Bundestag bleibt und deswegen wiederum sollten unsere Vorschläge unbedingt wirklich vernünftig und zuträglich für die Allgemeinheit sein.
@ Karl
Ihnen sagt doch auch keiner, daß sie sich in die MLPD verpieseln sollen.
Ist schon interessant hier!
Eine Person hat offenbar meinen Text gelesen(Danke),aber zwei haben mir das Gefühl gegeben für wie doof sie mich halten! Das ist echte Pluralität!
Bleibt also die Frage die mich tief bewegt! Wollen wir MIT der Partei die Linke die Gesellschaftliche Debatte nach Links verschieben oder wollen wir nur unsere Partei nach links verschieben?
Clara
tut mir leid-aber Mathis ist aus der Partei der Linken unter Protest ausgetreten-wie aus anderen Parteien auch-und warum empfiehltst du mir die MLPD ? Das kann ich nun wirklich nicht nach vollziehen …
Nun Bodo-ich habe dich jedenfalls nicht für doof gehalten und meine andere Meinung zur Rolle von Einzelpersonen in der Geschichte
gehört nun mal auch zu echter Pluralität-oder ?
Ramelow
Beides Genosse Ramelow…beides!
Ob das allerdings mit Pfaffen und eher bürgerlichem gemurkse klappt – da hab ich so meine Zweifel. Auch Ihre “Auftritte” bei twitter sind da wenig hilfreich.
Der Text von Bodo ist doch gut. Irgendwie kommt es mir vor das aus ganz anderen Gründen ein Kniefall einverlangt wird. Wie präpolitisch.
@V
“Die Sozialdemokratie ist ein Irrtum der Geschichte.”
Wieso? Auch die “Kommunistische Weltbewegung” war, wenn man so will “ein Irrtum der Geschichte”.
Rückwärts gesehen, da sollte man immer klüger sein, waren all diese Bewegungen nur andere Umgangsformen mit der einen stets herrschenden Formlogik: Kapitalismus.
Wenn ich ausnahmsweise mal nicht fast alle hier im Forum für komplett $%&/() halte oder für ferngesteuert (was bei diversen wörtlich der Fall ist), dann frage ich mich warum dies nicht zum Thema gemacht wird!
Oder anders: “Sozialdemokratie”, “Kommunisten”, “Sozialisten”, “Neoliberale”, “Liberale”, “Piraten”, “Grüne”, “Neo-Keynsianer” usw. usf. sind nur unterschiedliche “Spielformen” im Umgang mit dem selben Ungeheuer.
Ihnen allen gemein ist der Irrglaube des Primates der Politik. Dies gilt für alle Teile (!) der Linkspartei.
Einzige Ausnahme – erstaunlicherweise (?) ist Marx 21 nebst Anhang und Unterstützer. Die haben es längst begriffen, dass es nur um “Jobs” geht und der Inhalt vollkommen egal ist. Unter anderem daher auch ihr Erfolg. Mhhh? Morgen stell ich einen Aufnahmeantrag…:-)
Ernsthaft: Woher kommt die komplette Selbstüberschätzung? Woher kommt die Idee des Machbarkeitswahns, wo wir doch jeden Tag mitbekommen, dass niemand mehr in der Lage ist – und so ich meine – schon seit langer, langer Zeit – diesen Leviathan (nicht der lt. Adam Smith, der Staat, sondern die Systemlogik) auch nur irgendwie zu steuern.
In diesem Zusammenhang fand ich die Kritik der Regierungsbeteiligung durch WASG in Berlin und SL/AKL immer lächerlich. Zwar stimmt es, dass die Berliner Linke und der FdS sich nicht dazu äußerten, wie eng die Rahmenbedingungen wirklich sind. Dies auch weil da ihre eigenen Posten dran hingen – aber deren Opponenten waren noch schlechter: sie benannten weder die Bedingungen noch Minireförmchen.
Allen gemein ist der Glaube, man könne was verändern. Ich sage dazu: nix ist. Die Maschine der Verwertung läuft und außer Minireformen, wenn überhaupt, geht gar nichts mehr! Alles andere sind Machophantasien alternder, hässlicher Männer (nicht alle Männer, die älter werden sind hässlich!) . AKL/SL wird sich wahrscheinlich noch opportunistischer verhalten als der FdS, wenn man mal darf. Allen Teilen der Partei ist gemein ihre Fixierung auf dieses (!) Gesellschaftssystem und das Gerede von “Kommunismus” durch Lötzsch oder Wagenknecht ist inhaltsleeres Bedienen der Klientel. Da muss auch deutlich angesprochen werden, dass die Fixierung von FdS und Ema.Li auf Systemtransformation tendenziell Wolkenkuckucksheim ist.
Mein Ansatz ist ein anderer: wir müssen uns anfangen auf den Zusammenbruch dieses Systems vorzubereiten. Dieser Zusammenbruch entsteht weder durch “unseren Oskar”, die “liebe Sahra” noch durch irgendwelche Reformbemühungen von FdS oder sonst wem. Er passiert auch nicht durch “Erkenntnis”, “guten Willen der Menschheit” oder 5000 Gebete.
Er passiert aufgrund der inneren Logik und der Widersprüche dieses Gesellschaftssystems.
Fragt man herum, welche Vorkehrungen im privaten Bereich die Leute so treffen für einen Tag X der kommen mag, so stellt man fest: niemand – auch nicht meine Kumpels von der FAU oder der Linken, NIEMAND bereitet sich drauf vor. Stattdessen lächerliche Fragen, wie man seine Ersparnisse “optimieren kann”.
Kapitalismus ist also auch für unser Segment der Gesellschaft “immer und überall” und vor allem ewig. Und die Krise wird schon wieder weggehen…..tat sie ja immer.
Könnte man Merkel und Co. mal befragen, wie sie die Lage sehen, dann glaube ich wäre die Antwort anders (und irgendwie “fortschrittlicher”): die ahnen, dass die Sache bald enden könnte und wahrscheinlich haben diverse, verdeckte Thinktanks schon länger den Auftrag, Konzepte für den Tag X zu entwerfen.
Und die Linke? Staatsfixiert und ahnungslos. Dies finde ich für einen Laden der sich auf die Fahnen geschrieben hat, “für die Menschen da zu sein” in jeder Hinsicht verantwortungslos.
Es wird Zeit zu neuen Ufern aufzubrechen – oder endgültig nutzlos zu sein.
@V
“Die Sozialdemokratie ist ein Irrtum der Geschichte.”
Antithese: Die Geschichte irrt nicht, nur Sozialdemokraten.
aries
ick hab dir zwar zu cortison geraten – aber vergessen vor überdosierung zu warnen… das tut mir leid… nu isses zu spät!
dörre heute in braunschweig: linke wird als korrektiv zu rot-grün benötigt. so, UND NUN REISSST EUCH VERDAMMPT NOCHMAL AM RIEMEN. ende der durchsage. euer klugschwätzerisches geseiere geht mir echt auf die eier. wochenlang immer wieder: ich, ich, ich, weiß den weg nach linksrot. zum kotzen. vielleicht mal schauen, was ne win-win-strategie wäre?
Oppermann, diese Witzfigur, äußert sich periodisch ja immer wieder gern zu Themen, für die er nicht kompetent ist. Deshalb hat er ja auch bei BT-Wahl den Wahlkreis nicht gegen Gysi gewinnen können. Das Perverse ist ja, dass sich hier eine sich selbst entfremdete Partei – und es wäre sicher eine Diskussion wert, wieviel tatsächlich linke Parteien eine kapitalistische Gesellschaft brauchen kann -, in einer Lufthoheit meint, die rein virtuell ist. Er repräsentiert im Grunde aber nur das Durchschnittsbild eines etablierten Parteipolitikers und also Amtswalters/Sachwalters. Natürlich kann jedes Mitglied, dem es auf eigenständige Gestaltung von Politikinhalten ankommt, diese Aufforderung nur als Beleidigung oder als Treppenwitz empfinden. Man könnte ja mit Herrn Oppermann zum Kontrast mal wieder ein Gespräch über rot-grüne und schwarz-rote Gesundheitspolitik führen und ihn schlicht mit der Frage nach der Rationalität einer Praxisgebühr zu befragen. Auf das Argument wäre ich gespannt.
@ Mathis Oberhof
“wie der Versuch der linksradikalen LAFONTAINEisten, mit Verstaatlichungsforderungen noch eine Maus hinter dem Ofen hervorzulocken.”
Soll das ein ernsthafter Diskussionsbeitrag sein? Aus sprachanalytischen Gründen interessiert mich doch die Lesart, in der hier der Name Lafontaine mit Verstaatlichung und Linksradikalismus in der Weise vermengt wird, als bestünde ein – dann auch noch abwertend gemeinter – Zusammenhang dieser Wörter. Von Verstaatlichung ist eine Rekommunalisierung weit entfernt, gegen Radikalität spricht nichts, es heißt ja schlicht, die Sache an der Wurzel zu fassen, kurzum sich also nicht mit unbegriffenenen Kontexten zufriedenzugeben und weiterhin ist diese Identifikation einer Person (Lafontaine) mit einer vermeintlich zu diskreditierenden politischen Haltung mehr als absonderlich und kleinbürgerlich.
Ach, und angeblich würden in der Partei Methoden von Politkommissaren exekutiert…dieser Anwurf richtet sich wohl selbst. Der Dialog mit Sozialen Bewegungen ist Teil des Programmentwurfs; die Umsetzung in die Praxis wird jeden Tag aufs Neue hergestellt, wenn auch nicht umfänglich reportiert.
lieber bodo ramelow!
auch ich habe seinerzeit unterschriften für herbert bastian gesammelt, auch für den lokführer und den postboten, bei dem dann später herauskam. dass er in einer paramilitärischen “geheimorganisatione” in der ddr für den kampf der dkp geschult wurde. ich werde auch nicht die eindrucksvolle beerdigung von ay reimann vergessen, ich trug eine riesengroße rote fahne, stundenlang, bis der rücken schmerzte. aber ich kann auch – schon lange kein junger mann mehr – diese zeit nicht verklären. hätte mir damals jemand erzählt, was ich heute weiß, z.b. die schändliche rolle reimanns bei der verhaftung kurt müllers in berlin, mit folgendem langjährigen zuchthausaufenthalt, ich hätte ihm wohl nicht geglaubt. es gibt vieler dieser begebenheiten.
nein. nichts ist zu verklären und auch ich habe immer zu meiner aktiven zeit in der dkp von 1971 bis 1983 gestanden. es hat dann auch 20 jahre gedauert, bis ich meinen beruf als lehrer ausüben durfte.
und natürlich – nicht nur weil ich dich kenne – du bist keineswegs doof. ich würde auch nicht versuchen, dich davon zu überzeugen “ein opportunist zu werden”, wie du schreibst. sicherlich auch eingedenk der tatsache, dass du weißt, damit viele spd genossInnen zu beleidigen.
und selbstverständlich hast du auch recht, wenn du auf den unerträglichen sachverhalt hinweist, dass im thüringschen landtag deine immunität von sozialdemokratInnen aufgehoben worden ist. vergiss aber auch bitte nicht, die großen enttäuschungen, die die linke selbst für viele bereit gehalten hat.
ich habe es an anderer stelle schon einmal formuliert. es ist ganz offensichtlich so, dass die zugehörigkeit zum eigenen laden, den blickwinkel einschränkt. anders mag mann/frau sich ja das kaum erklären, dass ich es nunmehr als demokratischer sozialist (nicht als opportunist, bodo!) in einer partei mit dem schrecklichen sarrazin aushalte, und genossen wie du sich zwar ärgern, aber ein gemeinsaes wirken mit dem unseligen dd oder aber den genossInnen vom frauendeck für zumindest nicht so schlimm hälst.
nun bin ich zwar ein politisch denkender mensch aber doch auch ein kleines licht. mein wort besitzt nicht das gewicht wie deines. umso mehr wäre es schön, von dir weiterhin zu hören und um so schöner wäre es auch, wenn du und andere nicht irgendwann tatsächlich mit aller euch innewonenden toleranz von den gehrkes, dehms, buchholz und wie sie alle heißen endgültig an den rand dieses linken projektes gedrängt werdet. ansonsten gilt, zumindest bemühe ich mich darum, jeder kehre vor seiner eigenen tür. da haben du und ich sicherlich genügend zu tun. herzlichen gruß aus hannover.
michael hans höntsch
hier findet sich im netz übrigens der wohl linkeste flügel der SPD: http://www.sopode.de
Lieber Bodo
da ja nun fast alle von mehr Basisdemokratie und Netzpolitik reden, solltest du mehr Toleranz bzw. Großzügigkeit zeigen. Woher nimmst du z.B. deine Annahme, das nur einer deinen Text gelesen hast ? Nur weil er dir uneingeschränkt zugestimmt hat ?
Und zur Beantwortung deiner Frage : Erster Teil uneingeschränkt ja, aber die Partei sollte zumindest nicht zur Mitte verschoben werden-dort wird es langsam zu eng und das könnte uns überflüssig machen…
@ Karl
Da hab ich was in den falschen Hals bekommen, tut mir leid, sry, ich dachte Matthias wäre noch in der PDL und du würdest ihn dazu auffordern eine eigene Partei zu gründen.
Daraufhin habe ich dann versucht deutlich zu machen das dich doch auch keiner zum Austritt drängt, mehr nicht.
@ Bodo
Mithilfe der Partei die Gesellschaft verbessern und nicht die Partei mit unvernünftigen radikalen Forderungen isolieren ist der richtige Weg, würde ich sagen.
Strukturbestimmende Produktionsbetriebe zu enteignen ist eine sehr radikale, unvernünftige Forderung, deren Umsetzung der Allgemeinheit schaden würde.
@ michael
Die SPD hat die verheerende Israel/Palästina Politik der BRD immer mitgetragen, jetzt diejenigen zu beschimpfen die das so nicht mehr mit ansehen wollen paßt da nur ins Bild.
Sie führen gegen die Gazaflotte nur ins Feld das es Frauendecks gab, was auch wirklich sehr merkwürdig ist.
Das kann man abstellen, haben sie dann nichts mehr gegen die Aktion?
Frau Buchholz und Herr Gehrke haben doch in ganz vielem recht, man sollte weiter diskutieren um zu einem innerparteilichen Konsens zu kommen, aber man darf sich nicht von denjenigen die die Katastrophe mit vorantreiben spalten lassen.
@ Aries
Sich mit dem Untergang abfinden ohne zu versuchen seine Ursachen aufzuzeigen ist was für Halbtote.
@Aries
Ich glaube, du rezipierst Marx zu einseitig; das Kommunistische Maifest bspw. tut fast so, als bräuchte das Proletariat nur auf den die nächste Krise warten und alles wird gut. Marx erweitert dann kurz nach dem Scheitern der 48er-Revolution seine Sichtweise im 18. Brumaire, wo er das subjektitische Moment als unerlässlich ansieht bzw. geradezu nietzscheanisch eine Zerstörung des Staatsapparates fordert, was nicht, oder nur dialektisch im Widerspruch zur Übernahme der Staatsgewalt steht.
Das System wird irgendwann wahrscheinlich wirklich in sich zusammenbrechen, da gebe ich dir Recht – allerdings die Menschheit gleich mit. Wie der Kapitalismus überwunden wird, auch wann (zumindest indirekt), hängt vom Menschen ab. Die Übernahme des Staates durch das Proletariat ist keineswegs ein alter Hut, der dem Status quo im vor-”postindustriellen” verhaftet bleibt.
Man unterschätzt die Macht des Staates ganz gewaltig, insbesondere ihre Rolle im modernen Finanzkapitalismus, ihr quasi-planwirtschaftliches Eingreifen in den wirtschaftlichen Prozess zum Erhalt des Kapitalismus. Gerade wirkt der Nur-Einsatz von politischer Subtraktion und Hegemonieeroberung selbstzerstörerisch und entwickelt sich zum Instrument des Kapitalismus, spielt in gewisser Weise die Rolle der alten Sozialdemokratie.
Ich finde, man sollte eine Synthese aus den technisch-strukturellen Neuerungen (globale Kommunikation, Rolle des General Intellect) und scheinbar alten, “etatistischen” schaffen, das lateinamerikanische Sozialismusmodell weißt solche Züge auf. Hier konkret heißt das auch, dass wir eine linke Partei brauchen, die polarisierend (ohne dabei zu simplifizieren) auftritt, intern Basisdemokratie betreibt, das Proletariat wieder zu einer Klasse für sich werden lässt (eine äußerst anspruchvolle Aufgabe wegen der Partikularisierung der Arbeiterklasse in Industriearbeiter, Angestellte, “Arbeitslose” etc.), konsequent oppositionell bleibt (Volksfrontregierungen haben heute glaube ich in der Tat keinen Sinn, und das nicht wegen eines scheinbar fehlenden Faschismus), ihre Mitglieder auch unterstützt usw. usf.
@oberhof: können Sie sich eigentlich noch an den letzten Schuss erinnern, den Sie gehört haben?? Versatttlicht wi r d doch, nur eben gegen die Interessen des Volkes!
Was ist an der Forderung nach Vergesellschaftung obsolet, welcher geist der zeit sollte darüber hinweg gegangen sein?
@ ramelow? Wie lässt sich überhaupt das eine ohne das andere denken; könnten Sie das erläutern?
@ Nihil
Du weißt doch überhaupt nicht wie Marx sich heute positionieren würde.
Er hat doch schon damals darauf hingewiesen das seine Ideen nur auf freiwilliger Basis umgesetzt werden sollten.
Zwangsenteignung und Planwirtschaft führen zu Abschottung und Unterversorgung, dass will die Bevölkerung logischerweise nicht.
Selbst wenn wir nur noch 1,2% der Wählerstimmen bekommen, werdet ihr noch fordern das wir radikaler werden.
Dabei wird exakt das was ihr fordert schon von der MLPD angeboten, ihr wollt uns ins selbe Abseits führen indem die MLPD schon ist.
Momentan haben 2 % der Bevölkerung mehr zu sagen wie die restlichen 98%, daß muß man ändern, deswegen ist es ganz wichtig das zumindest eine Partei im Bundestag bleibt die die Mehrheit vertritt.
@Clara
Ist ist völlig belanglos, welche Stellung Marx heute beziehen würde, auf jeden Fall aber keine reformistische, wenn du mir schon mit diesem “Argument” kommst.
Der Rest siehe ULI.
Meines Erachtens ist die Herrschaft der Reichen das Problem und nicht das selbständige Wirtschaften.
Marx ist tot, mit ihm kann man darüber nicht diskutieren.
Clara
ich hoffe das Mißverständnis ist damit ausgeräumt und damit kannst du meinen Beitrag besser verstehen-und was die MLPD betrifft-eines bin ich sicher nicht-nachtragend…
@Karl
Natürlich lässt sich eine Verschiebung der Gesellschaft nach links denken ohne dass zugleich eine einzelne Partei nach links rutscht. Beipsiel 1968 – da war die SPD vorher nach rechts gerutscht (Bad Godesberg) und die FDP ein kleines bißchen in die linke MItte, alles in allem hat sich das parlamentariosche Koordinatensystem eher nach rechts entwickelt, die Gesellschaft und einige Bereiche der Rechts- und Soziallage aber mehr als spürbar nach links.
Ist strukturell auch ganz stringent:
a = A ohne relevante politische Gestaltungsmacht
b = B ohne relevante politische Gestaltungsmacht
c = C ohne relevante politische Gestaltungsmacht
> = links von
< = rechts von
A<B<c – da kann c noch so links sein, es gibt eine rechtsverschiebung;
a<B<C – es kommt zu einer Linksverschiebung; obwohl die Kombination BC<c (also BC sind rechter als c, bewegen aber die Gesellschaft nach links).
Ist zwar nicht meine Perspektive, aber eben auch keine unrealistische.
@Matthias Oberhof: “Die Proteste an der Wallstreet wurden initiiert von Initiaven gegen Konsumterror, für Buy Nothing Day” und “TV Turn off week”, also genau jenen Graswurzelrevolutionären, die die Partei-Klassenkämpfer….”
Es sind solche Behauptungen, die mich wünschen und hoffen lassen einige Leute gingen besser in die SPD. Auch wenn dann die Linke vielleicht weg wäre. Aber dann wäre wieder die Kraft dar eine soziale Bewegung gegen den Kapitalismus aufzubauen, wie in den USA.
Dort sieht die Bewegung ihre Taktik keinesfalls als Gegensatz (den du konstruierst) zum Klassenkampf oder als abgekoppelt von der Arbeiterklasse.
Der Unterschied zu Deutschland liegt im Gegensatz fordistisch – postfordistisch.
Der Klassenkampf nimmt also neue Formen an, die für die Beteiligten “transfromatory” umwandelnd sind, “emanzipatorisch”
(nicht zu verwechseln mit dem italienischen “Trasformismo” – als herrschaftserhaltende Strategie der Bourgoisie im frühen 20. Jahrhundert).
@Clara:
“Sich mit dem Untergang abfinden ohne zu versuchen seine Ursachen aufzuzeigen ist was für Halbtote.”
Offensichtlich hast du nichts verstanden. Versuche mal zu verstehen: den Affen kann man nur durch den Menschen verstehen.
@ Aries
Die meisten Menschen sind vernünftiger, als es die momentane Wirtschaftsordnung vermuten lässt, sie haben nur keine Stimme.
Deine Einstellung ist ja total fatalistisch das bringt es doch überhaupt nicht.
@ bronstein
Man könnte sich auch darauf einigen gemeinsam den Neoliberalismus zu bekämpfen, dabei müsste keine Partei untergehen.
@Aries
Mit Clara auf dem Affenfelsen…. vielleicht bringt’s das?
@Bodo Ramelow/ Gesellschaftliche Hegemonie gewinnen:
Lieber Bruder in Christo, die Gesellschaftliche Debatte nach Links zu verschieben sollte der derzeitige Hauptjob der Linkspartei sein.
Aber wenn du es einforderst, warum beteiligst du dich dann nicht daran?
Teile der Linken befinden sich mental noch in der Schweinebucht, andere im Kabinett Schröder/ Fischer, …einige in ihrem mentalen DIG-Kibbuz, – nur nicht im Spätkapitalismus. Kapitalismuskritik überlässt man dem bürgerlichen Feuilleton oder Käßmann und ein paar Jesuitenpadres.
(@Jens Raabe: re: “Pfaffen” – Auch die Kirche hat wie jede Institution im Kapitalismus nicht nur EINEN Charakter. Sie ist nicht nur ein ziemlich mieser kapitalistischer Arbeitgeber, sie (re-)produziert nicht nur BÜRGERLICHE Ideologie. Wenn die Linke es versäumt soziale Gerechtigkeit einzufordern und den Kapitalismus anzuklagen, muss man sich über jeden Pfaffen freuen, der den Job der Linken übernimmt. Thomas Müntzer hat auch als Pfaffe angefangen, aber die Bibel war die Grundlage seines revolutionären Handelns. Bedenk das bei deiner Kritik an Pfaffen!)
Hegemoniegewinnung:
Deine (Bodos) Spezialität war ja bislang die Kritik der Kapitalismuskritik….
Bodo, falls die Occupy Wall-Street Bewegung auf Deutschland übergreifen sollte, hören wir dann wieder mahnende Wort von dir? “Verkürzende Kapitalismuskritik!”? Oder geht dir allmählich ein Licht auf, dass Bewegung auf den Straßen und in den Betrieben das einzige ist, was die Linke noch vor dem Scheitern an der 5 %-Hürde zur Bundestagswahl retten kann?)
Vor allem müsst ihr euch entscheiden was ihr eigentlich wollt. Stiglitz, Soros und andere US-Ökonomen sind in ihrer Erkenntnis schon viel weiter als die Linke:
Erstens, der EURO ist nicht mehr zu retten! Zweitens, die Herrschenden in Europa bereiten sich auf dramatische Austeritätsmaßnahmen (und Schlimmeres vor), und die Aufhebung deiner Immunität ist – auch – eine vorbeugende Maßnahme.
Die Leute in den USA gehen nicht aus Spaß auf die Straße, sondern weil sie die akute Bedrohung erkannt haben, die vom Kapitalismus ausgeht. Und die Herrschenden sind alarmiert.
Die Proteste in Südeuropa und USA sind nicht nur Proteste an sich.
Sie sind ein MITTEL DER HEGEMONIEGEWINNUNG.
Ein vorzügliches Mittel die gesellschaftliche Debatte nach links zu verschieben..
Und Bodo, dein Job sollte in den nächsten Tagen sein, diese Proteste mit zu entfachen.
(Und erinnerst du dich welche große Rolle die kirchlichen Aktivisten in den sozialen Bewegungen der 70/80ger spielten?)
Also, auf die Straße, citoyens!
@Bronstein
Bibel,Babel,Bubel.
Die Katze liest in der Bibel.
Citoyens sind ganz sicher keine Hessel`schen Wutbürger.
Und Käßmann ist eine, aus Steuergeldern bezahlte, gut situierte “Lutherbotschafterin”.
“Der Esel will Schläge haben, und der Pöbel will mit Gewalt regiert sein. Das wußte Gott wohl; drum gab er der Obrigkeit nicht einen Fuchsschwanz, sondern ein Schwert in die Hand.” Dr. M. Luther
“„Ein solch verzweifeltes, durchböstes, durchgiftetes, durchteufeltes Ding ist’s um diese Juden, so diese 1400 Jahre unsere Plage, Pestilenz und alles Unglück gewesen sind und noch sind. Summa, wir haben rechte Teufel an ihnen. Wenn ich könnte, wo würde ich ihn [den Juden] niederstrecken und in meinem Zorn mit dem Schwert durchbohren.” Dr. M. Luther
Frau Käßmann ist keine Antisemitin, Luther hat da riesigen Mist geredet, von Marx findet man aber auch Kommentare die sehr seltsam sind.
Besser selber denken.
Luther, der Klassenverräter und Agent des Adels. Luther bietet ein anschauliches Beispiel für die ablenkende und spaltende Funktion des Antisemitismus, wie er von den Herrschenden in Zeiten von Krise und Unruhe für ihre Ziel geschürt wird
Die andere Seite von Luthers Antisemitismus, das ist seine Agitation GEGEN die aufständischen Bauern und FÜR den Adel:
“Christen verzichten darauf, sich gegen die Obrigkeit zu empören.”
“Wenn es rechtmäßig zugeht, hat die Obrigkeit mit ihren Untertanen nichts anderes zu tun, als das Recht zu bewahren, Gericht zu halten und Urteile zu fällen. Wenn sie sich aber empören und auflehnen, wie es jüngst die Bauern taten, ist es recht und billig, gegen sie mit Gewalt vorzugehen.”
(Martin Luther: Ob Kriegsleute in seligem Stande sein können, 1526)
Siehe auch den DEFA-Fim von 1956 “Thomas Müntzer – Ein Film deutscher Geschichte”
http://www.youtube.com/watch?v=G556nNeL9i8
Na ja, wenn die Realos in die SPD gehen sind in der Pdl ( oder wie sie sich dann auch immer nennen mag) wenigestens klare Verhältnisse geschaffen. Zumindestens im Osten dürfte eine parlamentarische Präsenz weiterhin ( wenn auch schwächer) gewährleistet sein. Die 5% Hürde im Bund zu knacken wird dann ne Herausforderung, ist aber machbar. Und überhaupt: Die Fixierung auf den Parlamentarismus ist doch sowieso sekundär. Mir ist eine konsequent marxistische Partei die eine außerparlamentarische Kraft ist lieber, als eine Partei die es in jedes Parlament schafft, aber dafür alle Prinzipien aufgibt und nur ne Linke SPD ist. Eine Partei die ernsthaft glaubt, dass grundlägende Veränderungen auf parlamentarischem Weg möglich sind hat eh nichts kapiert.
Also: Gute Reise in die SPD! Viel Spaß mit dem Genossen Sarazin!
@ Antikapitalist
Eine konsequent marxistische Partei gibt es doch schon, wieso unterstützen sie diese nicht?
Die Position die einen strengen Ordolibarismus inklusive Vergesellschaftung der Banken und der öffentlichen Fürsorge vertritt wird hingegen von keiner Partei angeboten.
@Antikapitalist: “konsequent marxistische Partei”? Mit wem? Dem ehemaligen SPD-Vorsitzenden (und Sozialdemokraten) Oskar Lafontaine? Mit Sarah Wagenknecht, die sich in ihrem neuen Buch konsequent (!) auf den großen Marxisten Walter Euken bezieht? Mit Dieter Dehm? Mit Marx21? Wo sind eigentlich die ganzen Marxisten in der PdL? Ich kenn einige idealistische Sozialisten, aber Marxisten sind m.E. in der PdL ganz dünn gesäht. Außerdem gibt’s ja schon (s. @Clara) ne ganze Menge marxistischer Sekten, da braucht die PdL keine werden…