Keine Selbstverständlichkeit
Parteienforscher müsste man sein, denn das ist ein schöner Beruf. Man könnte die banalsten Dinge mit Betonung aufsagen und käme dafür noch ins Fernsehen, ins Radio, in die Zeitungen. Und auf einen Lehrstuhl. Geschafft hat das beispielsweise Jürgen Falter, der Professor in Mainz ist. Falter gehört zu den gefragtesten Dampfplauderern seines Metiers, und so wundert es nicht, dass er auch vor dem Parteitag der Linken ausgequetscht wurde. Kraft seiner Kompetenz erklärte er, dass die Linkspartei mit ihrem Programm „zu mehr Geschlossenheit“ finden werde. Denn das Programm stelle eine „offizielle Leitlinie“, dar, die durchaus „disziplinierende Wirkung“ entfalten könne. Die Partei habe dann eine „gemeinsame Basis“, was ein Vorteil sei, müsse sich aber künftig auch am Programm „messen lassen“, was zu Konflikten führen könne. Wow! Ja, der Prof. Falter weiß, wo es lang geht.
Zumindest ein Argument, das in den letzten Jahren immer wieder gern gegen die Linke vorgebracht wurde, zieht ab dem Wochenende nicht mehr: dass sie kein Programm habe und man nicht wisse, wohin sie eigentlich wolle. Letzteres weiß man zwar bei anderen Parteien oft auch nicht (außer in die Regierung), aber der Linken hat man es besonders inbrünstig unter die Nase gerieben. Das ist nun vorbei. Offene programmatische Fragen werden am Wochenende in Erfurt per Mehrheit entschieden, was weitere Debatten nicht ausschließt. So lange diese dazu dienen, Positionen deutlicher zu machen oder weiter zu entwickeln und kein Kampf um die schnellstmögliche Rücknahme oder Aufweichung von Beschlüssen geführt wird, ist dagegen nichts einzuwenden.
Mit der Annahme des Erfurter Programms ist die Gründungsphase der Linkspartei abgeschlossen. Gut vier Jahre hat sie gedauert, und es hat sich in dieser Zeit gezeigt, dass die nach den ersten Erfolgen und der ersten Euphorie ganz zwangsläufig einsetzenden Mühen der Ebene nicht nur kräftezehrend, sondern auch ziemlich tückisch sein können. Die Partei muss nun endlich nachholen, was ihr in den Anfangsjahren nicht gelungen ist, vielleicht auch nicht gelingen konnte: Sie muss zusammenwachsen; sie muss verstehen, dass sie nur gemeinsam Erfolg haben kann und dass es so glückliche historische Momente wie bei ihrer Gründung und kurz danach nicht immerzu gibt, als ihr die Erfolge fast schon in den Schoß fielen. Der Platz, den sie sich im politischen System erobert hat, wird nicht im Langzeit-Abo vergeben; er muss verteidigt werden, und wer dabei nachlässt, bekommt die Konkurrenz knallhart zu spüren. Erst die Grünen, dann die Piraten, ein bisschen auch die SPD – vor allem aber die Wähler haben das der Linken demonstriert.
Das Programm als gemeinsame inhaltliche Grundlage kann dabei helfen; eine Garantie ist es freilich nicht. Auseinandersetzungen um Inhalte und Personen werden bleiben, was nicht schlimm ist, sondern normal, ja geradezu notwendig für eine lebendige Partei. Aber es kommt darauf an, diese Auseinandersetzungen miteinander zu führen, nicht gegeneinander. Das ist, gemessen an den Verwerfungen in der Linken allein in diesem, aber auch schon im letzten Jahr, gemessen auch an den nachwirkenden Verletzungen keine Selbstverständlichkeit.
Ein Programm ist kein Allheilmittel, selbst wenn es auf dem Parteitag 90 Prozent bekommt. Die in der Partei streitenden und widerstreitenden Flügel müssen es annehmen, als ihr gemeinsames Programm, ohne in Sieger und Verlierer einzuteilen, wenn es eine verbindende Wirkung entfalten soll. Tun sie das nicht und stürzen sich womöglich sogar Hals über Kopf in eine Führungsdebatte, dann ist nichts gewonnen. Das für die Linke weitgehend unerfreuliche (Wahl)Jahr 2011 sollte Lehre genug sein. Noch so ein Jahr kann sie sich nicht leisten. (wh)
Drucken
Schön ruhig hier, wenn alle im Erfurter Sandkasten rumspielen.
Jetzt könnte man ja mal so richtig rumsauen ohne unter die Raaben zu fallen. Ist aber auch blöd, denn es liest ja kaum keiner.
Also lass ich es.
Frei nach einem Wahlspot aus den 90ern: Es liest ja keiner, und ich petze nicht.
heuohr
ich mag halt keine heuchelei und bin lieber für klare verhältnisse! ich weiß ja das damit nicht jeder umgehen kann. ist mir aber letztlich egal!
@ Raabe: Es geht nicht um Heuchelei, es geht um Streitkultur!
@Jens Raabe: Zwischen Heuchelei und der von Ihnen gepflegten brachialen Kommunikation inklusive Beleidigungen und ständigen Aufforderungen zum Parteiaustritt gibt es noch eine Menge Platz – für sachliche Argumentation, wie es sich unter erwachsenen Menschen eigentlich gehört.
snooker
Fassen Sie sich an die eigene Nase! Dito Heuohr!