Warnsignale
Der Erfolg der Piraten in Berlin schlägt sich jetzt zumindest demoskopisch auch bundesweit nieder: Bei Forsa wird die Partei mit sieben Prozent bewertet, auch die Forschungsgruppe Wahlen (4 Prozent) und Infratest (4 Prozent) haben die Piraten inzwischen in die Sonntagsfrage einbezogen. Gerade für die Linke wird die Konkurrenz um Zustimmung damit noch einmal enger, die Partei steht bei den drei Instituten nun bei sechs bis sieben Prozent, in der „Politischen Stimmung“, welche „längerfristige Überzeugungen und auch taktische Überlegungen“ der Wähler nicht berücksichtigt, rangieren die Linken schon einen Punkt hinter den Piraten. Über die Gründe und Haltbarkeit des Aufstiegs der Partei streiten sich die Geister: Protest-Phänomen ohne Lagerbindung oder Themen-Partei im linken Lager? Interessant sind auch diese Zahlen: Zu den Piraten strömen vor allem Nichtwähler (30 Prozent) – und dann frühere Anhänger der Regierungsparteien (Union: 16, FDP: 13). Erst danach rangieren Grüne (11) und SPD (10), von der Linken liegen keine Angaben vor kamen neun Prozent. Unter deren Anhängern ist die Affinität zu den Piraten auch am höchsten: 32 Prozent der Linken-Wähler halten es grundsätzlich für möglich, ihre Stimme auch einmal den Piraten zu geben. Bei den Grünen sind es nur 18 Prozent, bei den SPD-Anhängern noch 13 Prozent. Die Frage, ob es sich beim Erfolg der Piraten um eine Eintagsfliege handelt, ist nicht leicht zu beantworten. Immerhin 19 Prozent können sich grundsätzlich vorstellen, die Partei zu wählen – das sind mehr potenzielle Wähler, als die Linke zuletzt an sich zog. Bei denen wird nun überlegt, welche Fehler in der Vergangenheit gemacht wurden und wie in Zukunft auf den Aufstieg der Piraten reagiert werden soll: „Erste Gedanken“ zum Wahlerfolg der neuen Konkurrenz in Berlin haben sich Katja Jösting, Sebastian Koch, Halina Wawzyniak und Julia Witt gemacht. Mit den Politfreibeutern sei „weniger ein Politikfeld als vielmehr das Versprechen eines anderen Politikstils gewählt“ worden. Rückblickend müsse auch die Linke feststellen, dass sie in den letzten Jahren nicht „auf dieses aufkommende Phänomen (adäquat) reagiert hat“. Petra Pau wird im Tagesspiegel zu den Piraten gefragt und spricht von einem „Warnsignal“. Es sei spürbar, dass die Linke „bestimmte soziale Schichten kaum noch“ erreicht, etwa „jüngere Leute in Zukunftsbranchen, aber eben auch in prekären Beschäftigungsverhältnissen. Dagegen helfen weder alte Gewerkschaftsrezepte noch die von verbalen Klassenkämpfen“. Was stattdessen dagegen hilft, darauf hat Pau in diesem Interview noch keine Antwort. Die Linke wird eine finden müssen, bevor ihr in Umfragen die fünf Prozenthürde droht – ein zunächst nur demoskopisches Risiko, dass aber eine tatsächliche Abwärtsdynamik auslösen könnte. Profitieren könnten dann vielleicht: die Piraten. (tos, Foto: Piratenpartei, CC BY 2.0)
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“anderen Politikstil” Hat einer gestern die RBB-Sendung zu den Piraten gesehen? Der Mann im plakativen Blaumann bzw. Rotmann, erinnert irgendwie an die propagandistische Vereinahmung der Arbeiter durch die NSDAP, wurde nicht nur durch Jutta D. sondern auch durch das Publikum regelrecht zerlegt. Also wer sich durch solche Menschen politisch vertreten lassen will da muß man schon die politische Zurechnungsfähigkeit in Frage stellen. Ein trauriges Zeugnis unserer Gesellschaft. Und da soll die Linke hinter herrennen? Ne die soll lieber Aufklärung betreiben und dieses kleinbürgerlichen Rattenfängern blos stellen…..
Petra Pau legt den Finger in die Wunde! Fragen Sie mal einen Jungwissenschaftler – der kann mit ewigem Kapitalbashing nichts anfangen! Die LINKE muss sich verbal erneuern und einen weicheren, versöhnlicheren, moderneren Sprachstil entwickeln. Ich wünschte mir zum Beispiel mehr PolitikerInnen wie Katja Kipping, die nie um ein nettes Wort verlegen sind, ihre Botschaften in GUTEM Deutsch rüber bringen und Contenance bewahren und dabei sogar sympathisch wirken kann! Solche Persönlichkeiten könnten ein junges Publikum wieder mehr erschließen. Das Grundeinkommen gehört endlich auf die Agenda der LINKEN – sonst wird die LINKE eines Tages noch von der CDU links überholt. Jugend ist nun mal nur mit progressiver Politik zu gewinnen und nicht mit Gewerkschaftspolitik a la Sommer. Lasst endlich mehr progressive Politik zu!
Auch sollte die LINKE sich endlich internationalisieren! Es geht an der Lebenswirklichkeit von jungen Leuten einfach vorbei, wenn diese Partei so sehr in nationalen Denkmustern verhaftet ist und sich so selten durch Beiträge zur Europapolitik auffällig macht.
Andererseits wünschte ich mir, die LINKE würde mehr für Jugendbildungsarbeit tun. Dass die gesellschaftliche LINKE heute so schwach ist, hängt ja zuvorderst mit der Abschaffung von Philosophie und Durchökonomisierung von Gemeinschaftskunde und Einführung diverser “Wirtschafts”fächer in der Schule zusammen. Die Kids von heute haben allenfalls ein diffuses Gerechtigkeitsgefühl, weil ihnen die deutsche Philosophie einfach vorenthalten wird. Davon profitieren die Gefühlslinken (Grüne). Sich aktiver um das Heranführen von Solid-Mitgliedern an linke Ökonomie, Philosophie und Staatentheorie zu kümmern, finde ich unerlässlich. Zu oft schon hab ich die Erfahrung gemacht, dass junge Menschen eine Weile zur Linksjugend gekommen sind, sich aber aufgrund fehlender EInbindung in Debatten und ungenügender Heranführung an Denkstrukturen der LINKEN wieder abgewendet haben.
Das Parteienspektrum könnte sich im Zuge eines möglichen Zusammenbruchs des Geldsystems grundlegend verändern. Ist schwer einzuschätzen, ob dann eine linke Partei bestehen kann, die besonders stark von Wechselwählern und von prekären Milieus abhängig ist. Es müsste viel deutlicher kommuniziert werden, dass eine evtl. bevor stehende Wirtschaftskrise die Volatilitäten besonders innerhalb der Arbeitnehmer vertretenden Parteien krass zunehmen wird.
Der arme Pirat in der RRB Sendung, Frau Dittfurth ist oft so streng.
Mitspracherecht und offene Demokratie sind doch wirklich wichtig, auch wenn man noch nicht auf alles eine Antwort hat.
Man sieht halt anhand der Zahlen und Fakten, daß es bei uns absolut nicht egal ist ob ein Mensch männlich oder weiblich ist, sonst müßten wir doch überall gleich vertreten sein und gleich bezahlt werden.
Wir Frauen bekommen doch oft überhaupt nicht die Chance uns beweisen zu können, da sollte man schon bewußt und aktiv gegensteuern.
Frau Pau hat meines Erachtens Recht, wenn sie sagt das wir uns momentan auf Inhalte und nicht auf Personalfragen konzentrieren sollten.
@PeterAhl
Eigentlich ist es nicht so schwer: Die Linke muss überzeugende und konstruktive Lösungen anbieten. Überzeugend ist die Lösung dann, wenn sie von bestimmten Grundwerten ausgeht und dann ein in sich stimmiges und an praktischen Problemen orientiertes Konzept bietet.
Ach ja, und einfache deutsche Worte statt revolutionäres Kauderwelsch mit komischen Abkürzungen wären hilfreich für Leute, die nicht 5 Stunden täglich Theoriedebatten führen.
Sage ich als freischaffender Ingenieur, Kleinunternehmer, Software-Entwickler (und Mitglied der Linken). Ich gehöre somit zu denen die von allen möglichen Parteien gebauchpinselt werden. Bei der letzten Wahl hatte ich ein Schreiben des örtlichen FDP-Vorsitzenden im Briefkasten, ich als innovativer Bla bla bla möge doch seine Partei wählen. Schmunzel. Wenn ich aber lese die LINKE ist streng antikapitalistisch dann muss ich sagen: Sorry Leute, jede moderne Gesellschaft braucht Kapital. Von daher ist der Begriff nicht besonders glücklich. Wenn man sagt, man ist gegen marktbeherrrschendes Großkapital, die Konzentration der Macht in der Hand von wenigen, bin ich wieder dabei. Ebenso bei der Rekommunalisierung der Strom-Gas und Wasserversorgung, bei der Verstaatlichung der privaten Großbanken etc. pp. Ich finde es gar nicht so schlecht, dass die Piraten gekommen sind, das zwingt unsere Streithähne dazu, sich mit den tatsächlichen Problemen zu beschäftigen. Also weg mit dem Ideologiemüll. Alles weichzuspülen, bloß damit es besser ankommt ist auch Quatsch. In der freien Wirtschaft gilt: Man sollte seinen Kunden die Wahrheit sagen. Ebenso sollte eine Partei ehrlich zu ihren Wählern sein.
Was das Spitzenpersonal angeht: Es sollten Leute dabei sein, die nicht ihr ganzes Leben unter einer Käseglocke verbracht haben. Das ist nämlich das große Manko der FDP (und das große Plus der Piraten).
Ich sehe den Wahlerfolg der Piraten ziemlich gelassen. Ein Großteil der Wähler hat die Piraten in Berlin ja nicht wegen ihrer politischen Inhalte, sondern aus Protest gegen die anderen Parteien gewählt. Das tatsächliche Stammwählerpotenzial, das die Piraten wegen ihrer Inhalte gewählt hat, dürfte wesentlich kleiner sein. Sicher wäre es denkbar, dass sich die Piraten zumindest in den Großstädten dauerhaft etablieren, dann dürften sie aber eher eine Konkurrenz für die Grünen als für Die Linke sein.
Ich fände es daher jetzt völlig falsch, wenn Die Linke jetzt in einem Anfall von Panik die Piraten imitieren würde. Solch eine Politik wäre nicht glaubwürdig und würde eher für Irritationen bei den Wählern sorgen. Stattdessen muss Die Linke versuchen, ihre vorhandenen Kompentenzen auf den Feldern Soziale Gerechtigkeit, Frieden und Finanzmarktregulierung auszubauen. Auf diesen Feldern gibt es noch jede Menge Themen, mit denen Die Linke punkten kann, ich erinnere nur an die Themen Rente, Gesundheit, Pflege. Das alles ist existenzielle Konflikte, die sich in den nächsten Jahren aller Voraussicht nach verschärfen werden. Wenn Die Linke hier Antworten bietet und diese dann auch offensiv vertritt, dann dürfte sie wieder mehr Wähler gewinnen.
Der Erfolg der Piraten ist vorallem ein eindeutiger Protest gegen das etablierte Parteiensystem und nicht nur ein Problem der Linken und deshalb grundsätzlich sehr ernst zu nehmen.
Die bisher bestimmenden Parteien werden als korrumpierte Machterhaltungs–bzw.nur nach Macht strebende Organisationen wahrgenommen, die in sich längst nicht mehr homogen sind und beliebig bereit sind Grundsatzpositionen und Erkennungmerkmale zur Disposition stellen. Eine Partei die sich äußerlich nur als christlich demokratisch präsentiert, in Wahrheit längst unchristliche, neoliberale, erzkonservative aber auch sozialkritische Gruppen in sich vereinigt, droht genauso zu zerbrechen wie eine SPD die irgendwann mal Arbeiterpartei war und längst zum CDU -Zwilling mit ähnlicher Grundstruktur ihrer Strömungen mutiert ist. Mit der FDP lohnt es sich in diesem Zusammenhang zumindest gegenwärtig nicht mehr auseinanderzusetzen und die Grünen sind zur Zeit noch eine gewisse Ausnahme- tragen in sich aber schon die gleichen Krebszellen wie die vorgenannten.
Über manches der vorgenannten Thesen (Koch,Pau u.a. )über die Linke in diesem Zusammenhang, kann man durchaus kritisch diskutieren -aber wer das gegenwärtige herrschende Finanz-und Wirtschaftssystem -damit den wahren Machtfaktor- nur so am Rande tangiert oder gar nicht berücksichtigt , befindet sich historisch gesehen, irgendwo naiv vor den utopischen Sozialisten oder ist komplett weltfremd und Gewerkschaften als Linker nicht als natürlicher Verbündeter zu sehen, ist gerade zu fahrlässig bzw. schon auf neoliberalen Abwegen..Die freiheitlich denkenden Jugendlichen die sich das große Glück von den Piraten erhoffen , werden bald von den realen wirtschaftlichen Problem der unmittelbaren Zukunft geentert werden-es sei denn , den Piraten gelingt es Kompetenz in wirtschaftlichen Fragen zu erarbeiten…und darauf darf man gespannt sein…und sich dann möglicherweise den Linken zu wenden ???
“32 Prozent der Linken-Wähler halten es grundsätzlich für möglich, ihre Stimme auch einmal den Piraten zu geben.”
Die Linke besteht, wie ihre Anhängerschaft, aus vier Parteien. 32% sind linke SPD’ler, 32% linke Grüne, 32% libertäre Linke und 4% dogmatische Linke. Die 4% können es, wie die DKP zu ihren besten Zeiten, auf 0,5% der Wähler bringen. Natürlich können sich diese vier Flügel gegenseitig nicht ausstehen. Das erklärt den Dauerzoff, der erst begonnen hat.
Das Wählerpotential der Linken ist bereits halbiert (5,3 % gegenüber dem Bundestagswahlergebnis von 11,5%).
Die SPD ist manchmal linker als die Linke. Wenn die SPD die Hartz-IV-Scharte auswetzt und bei der Rente mit 67 und den Kriegseinsätzen zurückweicht, gibt es ja nach den Lafontaine-Essentials keinen Grund mehr für eine separate Linke.
Die grünen Betschwestern, Kirchentags-Stundenbrüder und Klima-Apokalyptiker, sie sich bei der Linken, beim Schottern, bei Stuttgart 21 und bei Mahnwachen herumtreiben, sind eh bei den bigotten Grünen mit ihrem Tugendterror besser aufgehoben.
Übrig bleiben libertäre Linke, die schon bisher den SPD-DGB-Muff und die grünen Pius-Brüder & Schwestern innerhalb der Linken kaum ausgehalten haben. Das könnte durchaus auf die Piraten hinauslaufen. Unsere Kinder sind schon dort.
@Heinz: Ganz schön borniert ist das, was Sie da abliefern. Genau der Stoff, mit dem der Humus für die Piraten bestens gedüngt wird!
Stellen Sie sich einfach mal vor, so manches Prachtexemplar linker, politischer Zurechnungsfähigkeit käme tatsächlich ins Fernsehen.
Dr.No
20 Jahre unter der Käseglocke der kuschelweichen und priviligierten Lebens-und Arbeitsbedingungen eines Parlamentes zu sitzen, läßt einen natürlich zu anderen Schlußfolgerungen kommen, als einen im Überlebenskampf der realen Marktwitschaft Stehenden und dann kann man auch leichter vom bedingunslosen Grundeinkommen träumen, das dann änlich wie die sich ständig wachsenden Diäten scheinbar einfach so vom Himmel fällt… und über das Berufspolitikertum unter den Linken und den anderen, habe ich von Petra Pau noch nie was gehört…Und es sind den Piratenwählern eben auch die seit Jahren gleichen Personen mit ihren immer gleichen Sprechblasen zu wider..
@ Anton Brenner
dixit!
Wenn man im Internet zockt, trifft man öfter auf Anhänger der Piraten.
Unterhält man sich mit denen, so stellt sich meist schnell heraus das viele nach wie vor empört über die Vorgänge in der DDR sind und absolut nicht verstehen können wieso manche Linke das noch verteidigen, diese Vorwürfe sind mir immer wieder begegnet.
@Anton Brenner,
aus welcher Untersuchung haben Sie denn das interessante Zahlenmaterial, dass sie hier ausbreiten ???
Würde mich mal interessieren.
@Sebald
Du unterliegst da ein gravierenden Fehleinschätzung. Die Menschen sind häufiger im Internet als, dass sie ihren Betriebsrat sprechen.
Eben wegen der Alltäglichkeit von Web-Belangen ist die Kontakthäufigkeit mit dem Piraten-Kreisen ausgeprägter als die zu Gewerkschafts- oder LINKEN-Funktionären. Die LINKE muss sich von den veralteten (nicht allen) Gewerkschaftspraktiken verabschieden und davon emanzipieren. Sonst geht sie zwischen erholender SPD und wachsenden Piraten/Grünen unter. Links von der UNion gibt es keinen dauerhaften Platz für vier Parteien. Da unsere wichtigste Alterskolonne die 45-65jährigen sind, haben wir zwar noch gut 2 Jahrzehnte, wenn wir uns in der Zeit aber nicht akutalisieren, weiterentwickeln, können wir in 20 Jahren die Lichter ausmachen.
ahallbauer
sicherlich aus seinem Morgenurin…
Anton Brenner
ein etwas anderes nicht ganz auszuschließendes Gedankenspiel über die zukünftige Parteienstruktur:
1.Neokonservative Schöpfungsbewahrer -
bestehend aus bedeutenden Teile der CDU, CSU ,Seeheimer Kreis der SPD, Realos der Grünen und ökologische und christliche Fundamentalisten der Linken
Vorsitzender Seehofer oder Ezdemir
2.Freiheitliche Emanzipatorische Globalisierungsbewegung
FDP, SPD-Mitte,große Teile der Piratenpartei, FDS der Linken, liberale Christdemokraten
Vorsitzender Merkel oder Gabriel(bzw.Liebig)
3.Neue deutsche Arbeitnehmerpartei aus Arbeitnehmerflügel der CDU, linke Grüne,linke Sozialdemokraten, Mehrheit der Linken, linker Flügel der Piratenpartei,DKP
Vorsitzender Lafontaine oder Schreiner
4.Humanistische Fortschrittspartei (noch zu gründen-für Säkularismus freie Forschung ,freie Wissenschaft und und und…)
dann hätten wir wenigstens klare Verhälnisse…
@anton
Die Linke ist vor allem eine Partei der Arbeiterklasse und das der unteren und armsten Schichten. Wer da gegen Parteien als Organisation und Gewerkschaften Stellung bezieht und für dieses ominöse BGE eintritt verrät die Interessen der AK. Das mag einigen kleinbürgerlichen Funktionären nicht in den Gram passen, und die nutzen die derzeitge “Stärke” der Piraten ihr eigenes Süppchen zu kochen.
“können wir in 20 Jahren die Lichter ausmachen”
Mümmel, an dir scheint die derzeitge ökonomische und politische Entwicklung völlig vorbei zugehen. Ich wage nicht einmal zu behaupten was in einem Monat ist. Wir haben eine Weltiwrtschaftskrise, mit einem größeren relativen Porduktivitätseinbruch als in den 30igern. In den USA, Griechenland, Spanien, Irland und Portugal werden gerade jahrzehntlange soziale “Gewissheiten” ad acta gelegt….Sicher ist nur eines die “fetten Jahre sind vorbei” …..
@Heinz
Die Mehrheit der Arbeiterklasse wählt aber nicht LINKE (sondern SPD und noch mit großem Abstand vor der LINKEN die Unionsparteien).
Und auch andersrum ist zu sehen, dass innerhalb der LINKENwähler, die organisierten Arbeiter nur eine recht kleine Gruppe ausmachen (weniger als 1/5).
Das sind einfach Fakten über die man als SOzialsit nicht hiweggehen kann.
Die “Piraten” zehren unter anderem von einem romantisch-idealistischen Mythos, der z.B. in Kiel und Eckernförder in jedem Sommer zehntausende zu “Piratentagen” oder “Piratenspektakel” auf die Straße treibt. Überall sieht man Jolly Roger wehen, Augenklappen und Kopfbedeckungen à la Long Jon Silver schmücken finstere Gestalten. Teil dieser albernen Inszenierungen ist z.B. eine fingierte Entführung des Eckernförder Bürgermeisters, der sich mit einem Spielzeugsäbel tapfer wehren aber dann doch der anarchisten Übermacht weichen muß…. Neuerdings mischen auch weibliche Piratinnen fleißig mit; nach zwei/drei Tagen ist der karnevaleske Klamauk allerdings wieder vorbei.
.
Wähler unter 30
Ostberlin:
Linke 11%
Piraten 20%
Westberlin:
Linke 5%
Piraten 14%
Haut euch weiter die Köpfe ein, Dummheit muß bestraft werden.
Heute Linke 7% Piraten 7% .
Spätestens nächsten Monat,Linke und FDP 4% Piraten 11%.
Gut das einige dann endlich mal unter Kapitalistischen Bedinnungen Malochen müssen, dann geht euch der Arsch auf Grundeis.
Dann haben Millionen Menschen keine Interessenvertretung im Parlament mehr, seit ihr Stolz darauf????????
Schämt euch!!!!!!!!!!
Aber einige Wendehälse haben sich sicherlich schon anders orientiert.
Dann sagen wir mal Tschüß “Die Linke”
peter
Das passiert genau dann, wenn einige hier nur noch von den Siegern-den Piraten- lernen wollen, anstelle sich der eigenen Stärke zu besinnen. So ist mir einfach schleierhaft, warum die selben immer wieder Attaken gegen Oskar reiten-ohne wahrzunehmen das man sich dabei weiter schwächt.Ich bin kein unkritischer Lafontaine-Fan, aber der Mann ist ein Schwergewicht in grundsätzlichen finanzpolitischen und sozialen Fragen.
Jawohl das Ergebnis der Piraten ernstnehmen und sorgfältig analysieren-aber nicht in Panik verfallen und das sich wieder Konvertanten sammeln-darüber sollten sich die Piraten nicht unbedint freuen.
“Die Mehrheit der Arbeiterklasse wählt aber nicht LINKE ” Das ist mir schon klar. Ich schrieb ja auch von den “untersten” Schichten und die machen den Kern der Partei aus. Ich glaube bei Hartzern und Niedriglöhnern hat die Linke 25 Prozent. Zudem gibt es auch verarmte kleinbürgerliche Schichten die in einigen Themen sieh Dr. No. mit der Arbeiterschaft gehen können.
Union auch aber vor allem SPD sind Vertreter der “Arbeiteraristokratie” und große Teile der Angestellten . Da hat sich seit der Weimarer Zeit nichts wesentliches geändert. Nur das bröckelt schon seit einigen Jahren.Nun treffen die Hartz-Gesetze aber indirekt als Lohnsenkungsmaßnahme auch immer mehr Bereiche in denen bisher hohe Löhne gezahlt werden. Und die Folgen der Weltwirtschaftskrise sind noch garnicht ausgemacht. Nicht umsonst hat man vor 2 Jahren der Agentur für Arbeit 18 Mrd. für die Kurzarbeit, verdeckte Arbeitslosikeit, bereit gestellt, weil man weiß was passiert wenn die hoch verschuldeten Stammarbeiterschaften plötzlich kein Einkommen mehr hätten. Da ist das kleinbüergerliche Glück schneller passee als gedacht. Die Länder stellten sogar den “Häuslbauern” die Zahlung der Hauskredite bei Arbeitslosikeit für 12 Monate. Und nun setzen die Gewerkschaften auf einen Burgfrieden im europäischen Wirtschaftskrieg um die deutsche Wirtschaft zu Lasten der anderen europäischen Staaten am Laufen zu halten. ….
@Anton Brenner: Eine derart zutreffende Lagebeschreibung kurz und bündig auf den Punkt (obendrein noch aus Baden-Württemberg!) habe ich lange nicht gelesen. Hut ab !
@Karl
Wir hatten Stärke und Lafontaine war wirklich relevant dafür. Jetzt haben wir aber keine Stärke (Zeiten ändern sich) – wer ist dafür relevant (die Frage sit fofen gestellt)? Werden wir wieder “stark”? Und wer wird dafür relevant sein? Doch nicht Leute die die gebannt auf die Vergangenheit starren. Die Fackel weitertragen, nicht die Asche bestaunen (sinngemäß nach einem großen frz. Sozialisten).
@Heinz
Der Kapitalismus hat gerade seinen Triumphzug über gewisse Gebiete der alten Paternalismen. Er reningt sich von einigen anachronistischen Elementen (die gesamte Schutzmechanismen-Debatte offenbart, dass es um eine Neudiszioplinierung ökonomisch handelnder Akteure, weg vom Paternalismus/Klientelismus hin zum rechtskonformen, auswertbareren Kapitalismus, geht).
Deswegen bricht die große sozialistische Weltrevolution nicht aus und die auch eine neofaschistische Barbarei wird uns deswegen nicht überrennen.
Ja, es leiden Menschen unter diesen Transofrmationen – allerdings nicht die die bereits schon länger unter den kapitalistischen Bedinugnen zu leiden hatten, sondern v.a. diejenigen, die durch staatliche Alimentierungen, persönliche Abhängigkeiten, Schattenwirtschaft bisher restversorgt wurden. Das ist grausam, aber systemimmanent … die kapitalistischen Verhältnisse durchdringen zurückgebliebene Reservate alter (letztlich vorkapitalistischer) Versorgungsstrukturen und drängen sie, wg. ihrer größeren technischen Effektivität zu Seite. Versorgunssysteme brechen zusammen, Kaufkraft geht verloren, der ZUsammenbruch der nicht-öffentlichen Versorgungsnetze belastet die öffentlichen, etc….).
Alles unschön – aber keine revolutionäre Situation. In letzterer gäbe es u.a. eine privilegierte aber verwaltungsobsolete vor Elite (z.B. der Hofadel des 18. Jahrhunderts) , eine verwaltungstragende Spezialistengruppe (z.B. bürgerliches “Beamtentum” des 18. Jhdts.), die auch operativ die Gemeinschaftsstrukturen aufrechrechterhalten kann, aber zugleich von Privilegien ausgeschlossen ist (sog. Ersatzelite), eine große widerstandsbereite und delinquenzakzeptierende Masse (pariser Bevölkerung des 18. Jhdts.). Seh ich alles drei nicht. Im Kapitalismus haben die Eigentümer immer noch die akute Interventionshoheit und ihre “Verwaltung” ist ihnen selbst untertan. DIe “Verwaltung” sit derzeit noch daran interessiert in die Gruppe der “Eigentümer” aufzusteigen und nicht die EIgentümer zu ersetzen. Die Bevölkerung ließe sich hierfür (aber auch dagegen) nicht mobilisieren, da der Normierungsapparat derzeit fast perfekt läuft und delinquenter Widerstand der Erfahrung fremd ist.
Objektiv (Rahmenbdeingungen): kein Grund zu Apokalypsen und Heilserwartungen
Subjektiv (Handlungsträger): kein Anlass zusätzlich
@Mümmel
Ich habe nirgends von einer heutigen revolutionäre Lage geschrieben. Nur um beim subjektiven Faktor zu blieben, haben orthodoxe kommunistische Parteien wie in Griechenland , Portugal oder der Tschechei bis zu 16 Prozent bei Wahlen und sind nicht zerfallen und handlungsunfähig wie zum Beispiel in Italien. Und eine Lage kann sich schneller ändern als die herrschende Klasse vermeint. Das haben wir 1989 bitter erfahren müssen …;-)
Sowohl in Griechenland als auch in Portugal haben wir jeweils 2 linke Parteien. Welche meinst du denn konkret (und keine von denen hat über 10% und drei haben bei den letzten Wahlen verloren, eine ist stagniert) ? (http://parties-and-elections.de/countries.html)
Und auch in der tschechischen Republik hat die linke Partei keine 16% sondern 11.3% und ebenfalls bei den letzten Wahlen verloren.
Derzeit sind linke Parteien am Zugewinnen in Island, Irland, Faröer, Grönland (also im Nord-Atlantik). Im Rest von Europa schaut es da nicht gerade gut aus.
@ peter ahl
Du nennst “Jungwissenschaftler”, die angeblich nichts mit dem Begriff “Kapital” anfangen wollen. Das sind Einzelerfahrungen, die genauso widerlegt werden können, wenn sich Jungwissenschaftler über ihre Arbeitsbedingungen im Gespräch austauschen und dann in einer Diskussion die Zusammenhängen zwischen politischer Herrschaft und Ökonomie aufgezeigt werden. Natürlich müssen sich Parteien als Organisationen an gesellschaftlichen Interessen orientieren, um bestandsfähig zu sein. Wissenschaftlich beleuchtet ist aber das, was “Jungwissenschaftler” denken reine Ideologie. Und dabei adelt sie nicht einmal ihr Bildungsprivileg, da sie diese Basisideologie mit der Mehrheit der Gesellschaftsinsassen teilen.
Wenn ich hier irgendwo lese, dass “Kapital” gebraucht würde, frage ich mich eher, was es mit der ominösen Marx-Renaissance der letzten Jahre auf sich hat. Die scheint zumindest auf esoterische Zirkel beschränkt zu sein und nicht in weite gesellschaftliche Schichten zu dringen, was der Organisation von Lohnarbeit heute nur entspricht.
Bezeichnend sind Kommentare, die hier glauben a) wesentliche Dinge über ein solch lapidares Forum inhaltlich angemessen und organisationell tragfähig diskutieren zu können (was nur natürlich ist, dennoch verkürzt) und b) der Ansicht sind, Abgeordnete müssten erst ihr Mandat einbüßen um einigermaßen verstehen zu können, was es heißt unter kapitalistischen Bedingungen zu arbeiten. Das ist dann wie die elendige Wein-und-Porsche-Diskussion und reichlich kleinbürgerlich.
Zu den Piraten wurde eigentlich in der Wahlanalyse von Hoff und Kahrs alles notwendige geschrieben, den Invektiven der Demoskopen muss man nicht gerade Folge leisten und eine permanente Profilaufweichung zu fordern ist reichlich absurd. Da überdehnt man einerseits die politische Konfliktlage in diesem Land (welche zur Partei geronnene Bewegung hat denn überhaupt mittelfristig regierungsgewalt und was bewirkt sie damit im Rahmen der kapitalistischen Ökonomie?) und
Jedenfalls ist die Dummheit auf den Straßen nicht der Indikator für die eigene Programmatik, sie ist eher beunruhigend und verlangt politische – nicht symbolpolitische – Interventionen im Alltag (z.B. durch politischen Streik, Rekommunalisierung etc. was ohne satte Mehrheiten im Bund ohnehin nicht geht; solang kann die LINKE mit Verbalrhetorik jene exkludierten Milieus wieder integrieren, die schon in Hellersdorf und Marzahn zu Hause geblieben sind bei der Wahl, besonders – und da haut Pau recht – junge Menschen bis 25). Ansonsten aber besteht die Bundesrepublik nicht aus Berlin-Wahlen und kein Bundesland ist derart heterogen wie Berlin, sodass solcherart Wahlergebnisse mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit sich alsbald erschöpfen werden, denn – und das hat Udo Wolf z.B. im Kommentar zur A100-Farce gut aufgezeigt -, Wahlfloskeln bröckeln schnell dahin. Demokratie ist weder nur ein formaler Prozess (alle vier Jahre ein Kreuz machen) noch die Facebook-und Twitter-Fiktion, die ohnehin derart hohe sozialstrukturelle Anforderungen an die Gesamtgesellschaft stellt, dass man hier schon zu glauben scheint, partikulare Milieus würden sich dauerhaft von einer bürokratischen Organisation (und was sind die Fraktionssitzungen der PIRATEN sonst außer langeweilige Endlosdebatten über Organisationsfragen?) integrieren lassen.
Die LINKE mag ein “Imageproblem” haben, aber wie Sebald schon richtig feststellt, zerfallen Imageprobleme recht schnell, wenn Rente und Sozialleistung ebenso einbrechen, wie Pflege, haushaltsnahe Dienstleistung und sozialer Friede, was allesamt nicht virtuell herzustellen ist.
Die Piraten sind eine neue Protestpartei. In Berlin war die soziale Frage sowie die Haltung zur Wasser-Privatisierung/Offenlegung der Verträge und Mieten für die Wahl der Piraten bedeutsam.
Diese Lektion wird scheinbar immer noch unzureichend verstanden: Aus einer sozialen Protestwahl – wie Petra Pau – zu schlussfolgern, dass wir uns von “verbalen Klassenkämpfen” verabschieden müssten ist – mit Verlaub, Frau Präsidentin – hanebüchener Unsinn.
Von Tel Aviv über Athen und Kairo bis Santiago de Chile protestiert eine frustrierte Jugendbewegung und fordert soziale Gerechtigkeit. Die Prekarisierten haben scheinbar genug von Milchkaffee und Modern Talking – sie wollen Veränderung.
@Mümmel
Ich schrieb bis zu “bis zu 16 Prozent ” und bezog das insgesamt auf die Jahre nach 89. Ich meinte eigentlich damit das eine orthodoxe KP eine Partei sein kann die in den Massen verankert ist. In der BRD wird ja in der Linken oft behauptet das solche Positionen die Massen abschrecken würden. Hier mal ein paar Beispiele:
KKE Parlamentswahlen 2009 7,5 Prozent, Kommunalwahlen 2010 12 Prozent
KSCM EU-Wahlen 2004 20,26 Prozent, Parlamentswahlen 2002 18,5 Prozent, 2010 11,3 Prozent, bei derzeitigen Umfragen bei 16 Prozent
PCP Parlamentswahlen 2010 7,9 Prozent
@Fabio
Solange es Strömungen und ihre ihnen innewohnenden Dominanzfantasien nicht zulassen, dass eine gemeinsame Identität entstehen kann, “gibt es auch keine Lektionen ausreichend zu verstehen”… und die von @Anton Brenner hier vorgetragene Analyse bleibt leider weiter FAKT…
Der kommenden Parteitag wird entscheidend sein… Findet er den “Roten Faden” von uns allen, oder verheddern wir uns in diversen “Rote Haltelinien”, “Roten Tüchern” usw…
@ALL Delegierte
kürzt das Programm wo es nur geht… !!! Bitte… es ist voll von Wiederholungen und über die Gebühr aufgeblasenen Passagen… auch sowas ist nicht Identitätsstiftend…
Hallo,
die Botschaft der Piraten in Berlin an die Linkspartei ist eindeutig:
80 Prozent hatten die Piraten in Berlin gewählt um ihren Protest mit der herrschenden Politik zum Ausdruck zu bringen.
Die Lehre die die Linkspartei aus der Wahl der Piraten ziehen muss ist “nimm die Wahrnehmung Interessen der von der sozialen Entwicklung Betroffenen ernster als bisher” – und nicht primär “kümmere Dich mehr um das Internet”, wie einige Linkspartei-Aktivisten kurzschlüssig meinen.
Das wäre – mit Verlaub – ebenfalls hanebüchener Unsinn.
Eine kleine Fußnote zu LINKEN und Piraten in der SH-Parteiprovinz:
Nach dem jüngsten LänderTREND Schleswig-Holstein (September 2011) von Infratest dimap (http://www.infratest-dimap.de/umfragen-analysen/bundeslaender/schleswig-holstein/laendertrend/2011/september/ – DIE LINKE weiter bei 2% / Piraten: 4%) brachte das Schleswig-Holstein-Magazin des Schwarzen Kanals NDR im Rahmen eines längeren Beitrags auch Statements der aktuellen Landtagsparteien. Die Landessprecherin der LINKEN durfte knapp zwanzig Sekunden plappern:
“Das Thema, das sie (die Piraten) sich auf ihre Fahnen geschrieben haben, das ist auch ein typisch linkes Thema. Wir setzen uns für Netzpolitik im ländlichen Raum ein, und deswegen könnte man sagen, jeder, der bei den Piraten Protest wählen möchte, kann das auch gerne bei den Linken tun.” (http://www.ndr.de/flash/mediathek/index.html )
Bei solchen inhaltsschweren Positionierungen kann es wohl eher nicht erstaunen, dass sich DIE LINKE. SH im politischen Sturzflug befindet. In einem Sofortinfo an die Parteimitglieder verkündete die (alleinige !) Landessprecherin übrigens am selben Tag unverdrossen Durchhalteparolen: “In der infratest/dimap-Umfrage haben wir uns leider noch nicht verbessern können. Umso stärker muss unser Auftakt mit der Verabschiedung des Wahlprogramms werden. Ich bin optimistisch, dass wir schon bald bessere Ergebnisse erhalten werden. Aber: Es gibt viel zu tun – packen wir´s an!”
Der aktuelle Wahlprogrammentwurf ist freilich nicht mehr als ein mittelmäßiger Schüleraufsatz . In SH sagt man in solchen Fällen: “Ohauahauaha …”
@Heinz
Die KKE??? Die dauern mit den bürgerlichen und Faschisten gegen Demonstrierende motzt und auch schon mal mit den Konservativen/halb-faschisten koaliert hat? Ja, sehr fortschrittlich. Dann halt lieber Syriza/Synaspismos.
DIe KSCM macht a) einen Reformprozess durch und b) ist (leider) auf dem absteigenden Ast (ZUsammensetzung der WÄhler angucken.
Die PCP tritt gar nicht als PCP an, sondern als CDU zusammen mit der PEV (also den Grünen) – und die PCP selbst hatte auch schon in den 70′er Jahren 19%: Aber auch der BE leidet derzeit unter Friktionen.
Mit dem Argument könnte ich übrigens auch auf Zypern zeigen – da hat die ultrareformsitische AKEL (inhaltlich wie fds) derzeit 32,7%. Und dabei Italien verschweigen.
Du zeigst auf die Stalinos in Griechenland und verschweigst die in Ungarn oder Österreich etc…..
Beliebigkeit kann halt alles begründen – ex falsio quodlibet.
@ Mümmel Treitinger – “…dass es um eine Neudisziplinierung ökonomisch handelnder Akteure, weg vom Paternalismus/Klientelismus hin zum rechtskonformen, auswertbareren Kapitalismus, geht…”
Es spricht m.E. einiges dafür, daß inzwischen bereits die Gegentendenz überwiegt. Soll heißen: daß die großen Akteure, die Kapital repräsentieren, zum einen sich prächtig mit der informellen Vermachtung und dem Klientelismus arrangieren, wie das in einer Reihe von Schwellenländern prägend ist. Daß zum anderen informelle Vermachtung und Klientelismus auch in den Institutionen der Europäischen Union – und durch diese – sehr präsent und eher auf dem Vormarsch sind.
(Siehe übrigens in D auch ganz exemplarisch die von der Schröder-Maschmeyer-Riester-Bande durchgesetzte staatliche Subventionierung kapitalgedeckter Rentensysteme, die von unseren “Liberalen” ja noch durch durch die Zwangsprivatversicherung in der Pflege getoppt werden soll.)
Immer wieder lesenswert der folgende Text von Ernst Lohoff, in dem der Iran nur ein Aufhänger für allgemeinere politökonomische Betrachtungen ist. Ich würde ihm nicht in allem zustimmen, denke aber doch, daß er einige Entwicklungslinien ganz gut skizziert.
http://www.krisis.org/2009/die-etwas-andere-normalisierung
Im Windschatten der neoliberalen Gegenrevolution und der globalen Durchsetzung einer kapitalistischen Wirtschaftsordnung wird in dieser Logik eher damit zu rechnen sein, daß etablierte Standards von „Rechtskonformität“ – also der Geltung und Durchsetzbarkeit formaler Verfahrensrationalitäten – zunehmend durch informelle Arrangements ökonomischer „Eliten“ gleichsam unterspült werden. Die politische Linke wird Demokratie und Rechtsstaat m.E. schon jetzt gegen eine faktische Allianz aus regressivem Günstlingskapitalismus und degeneriertem Liberalismus verteidigen müssen, auch wenn Teile von ihr diese Errungenschaften der Moderne (zu unrecht) verachten oder (zu recht) als defekt oder defizitär kennzeichnen.
Auch auf diesen Artikel will ich noch mal hinweisen:
http://www.fr-online.de/schurkenwirtschaft/1473340,2796220,view,printVersion.html
„Transparenz“ ist m.E. ein zentrales und auch sozialökonomisch relevantes Thema, und es ist nur zu begrüßen, wenn das durch die Piraten jetzt auf die wahrnehmbare politische Agenda gehoben wird. Die politische Linke sollte die durch die Piraten erfolgte Politisierung vorher eher halb- bis unpolitischer Milieus positiv aufnehmen. Für die PDL ist der Erfolg der Piraten vielleicht kurzfristig ein Ärgernis, für die politische Linke im weiteren Sinne aber gewiß eine Chance, die nicht durch kleinkarierte Eifersüchtelei, Wählerbeschimpfung und Abgrenzerei vergeigt werden sollte.
@ Fabio De Masi,
auch im Iran haben die Prekarisierten scheinbar genug von Mullahs und Stoning – sie wollen Veränderung.
http://aglobalrevolution.wordpress.com/2011/09/27/thousands-of-petrochemical-workers-on-strike/?blogsub=confirming#subscribe-blog
Da passt es ja, dass van Aken sich auf Geschäftsreise im Iran befindet und Solarthermie verkaufen will. Er hatte dort sogar ein Gespräch mit dem Weihnachtsmann, ähm nein, der “Vorsitzenden des Menschenrechtsausschusses im iranischen Parlament”.
Heinze wird Studien- und Bildungsreisen in den Iran für die Linksjugend
Sachsen organisieren, mit Arbeitseinsätzen (z.B. Bunkerbauen) und Persischkurs. Der Aufenthalt umfasst die Dauer von mind. 12 Monate.
Im Kriegsfall länger.
@Calvados
Ich bleibe bei meiner These – der Paternalismus (alter Schule) wird zurückgedrängt. An seine Stelle kommt ein anderes Kontrollgefüge (vergleichbar den Mechanismen des Rotarier-Clubs oder einer beliebigen seriösen Freikirche – da gibt es auch persönliche Dependenzen, aber sie müssen ebrechnbar sein). Umn es kurz zu machen – der alte unberechenbare Paternalismus am Rande wird verdrängt durch einen noch kapitalismukonformeren berechenbaren Kooperativismus unter den unternehmerischen Akteuren.
Aber in anderen mal dazu vielleicht mehr.
Hallo FIPsi,
nach der Revolution werden im Iran keine Bunker mehr benötigt.
Da die Kriegstreiber, Terrorfinanziers und Extremistenbeherberger dann weg sind, kann die gesamte Region nun abrüsten und Frieden schließen. Die Türkei als Vorbild einer säkularen Demokratie im islamisch geprägten Raum wird nach Erdogan eine Vorreiterrolle einnehmen.
Cengiz hat dazu einen Artikel geschrieben:
http://www.primaverablog.de/2011/09/28/nun-ist-das-mullah-regime-an-der-reihe/
Es wäre nicht nur sehr schön, sondern sogar höchst wünschenswert, wennn mehrere Demokratien konkurrieren würden. Europäisch geprägte, orientalisch geprägte,arabisch geprägte, asiatisch geprägte etc etc.
Alle konkurrieren auf dem Felde der freien Meiinungsäusserung, der Gleichberechtigung, der gleichen Teilhabe aller Einwohner an Wirtschaft, sozialen Leistungen und Kultur und und und. Das wäre eine Welt, für die es sich zu streiten lohnt..
Ne Linke Latte und Laptop Partei mit “emanzipativer” Berliner Bionade Führung, wer braucht das?
Redet mal mit den Menschen in der Pankower Suppenküche. Es gibt dort Menschen, die haben seit der Wende durchgängig keinen Job mehr gehabt. Berlin als Hauptstadt der Armut ist eine Schande für eine Partei, die sich links nennt.
In Berlin hatte die Linke (nicht nur) im öffentlichen Bewußtsein die soziale Frage zunehmend der katholischen Kirche überlassen: Erzbischof Woelki, Opus Dei-Absolvent ernennt sich zum Pater Pauperis und nimmt sich seine Amtsresidenz in Armenbezirk Wedding.
Erst drei Wochen vor der Wahl schaltete die Berliner Linke propagandistisch um auf eindeutige Kapitalismuskritik. Das hat sie dann m. E. von 8 % in den Umfragen auf 11,5 hochgeholt.
Nehmt zur Kenntnis, dass die soziale Frage ideologietranszendierend für viele gesellschaftliche Gruppen bis in die wertkonservative Basis der CSU und in den Linkskatholizismus hinein eine immer größere Rolle spielt, da immer mehr Menschen aus der Mittelschicht absturzgefährdet sind.
Treitinger, Mümmel: @”Menschen sind häufiger im Internet als, dass sie ihren Betriebsrat sprechen. Eben wegen der Alltäglichkeit von Web-Belangen ist die Kontakthäufigkeit mit dem Piraten-Kreisen ausgeprägter als die zu Gewerkschafts- oder LINKEN-Funktionären.”
Arrrgh, diese lächerliche Netzgläubigkeit! Im übrigen: Wer hat denn heutzutage noch einen Betriebsrat?
Drittens, ist mir doch egal ob meine Interessen von einem anonymen internetsüchtigen Piratenfunktionär mit Augenklappe und Blaumann oder einem`r GewerkschaftsfunktionärIn im Kostüm/ Anzug hinterm Schreibtisch verraten werden.
@Bronstein
Die größten Verräter waren aber immer die Putschisten im Revolutionskleid.
Schnelle Reaktion gelobt:
Halina Wawzyniak, die stellvertretende Vorsitzende der Partei Die Linke und netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, hat als erste Vertreterin einer Partei die 16 Fragen beantwortet, die Telepolis und Mehr Demokratie Rheinland-Pfalz den Parteien gestellt haben (Bedrohen die Datenpanscher die Demokratie?). Für ihre Antworten hat Die Linke noch keine 30 Stunden benötigt.
http://www.heise.de/tp/blogs/8/150831
BERLIN –
Die Piratenpartei legt in Berlin auf 14 Punkte zu und ist damit erstmals vierstärkste Kraft vor der Linkspartei. Dies ergibt eine repräsentative Forsa-Umfrage im Auftrag der Berliner Zeitung.
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/exklusive-forsa-umfrage-der-berliner-zeitung-piraten-ueberholen-linkspartei,10809148,11539294.html
“repräsentative Forsa-Umfrage”
ganz unten steht, das wenigstens 14% der berliner die linke im bund wählen würde, klingt schon besser als die 10% im land lol
linke muß aufpassen, die spd startet angriff auf die piraten und auf die linke, einmal entdecken sie das internet, zum anderen sind sie mal wieder die sozial gerechteste partei in deutschland.
http://www.bild.de/politik/inland/wahlkampf/kuschelkurs-der-spd-22353924.bild.html
wie kuschlig sie da sitzen die heuchler !