Träume von Timor

Träume von Timor

Es gab Zeiten, da war es die Linke selbst, die von solchen Umfrage-Hypes profitierte: In Berlin liegen die Piraten in der jüngsten Umfrage bei neun Prozent. Demoskopisch kommt der Partei dabei sicher zugute, dass auch in den vergangenen Tagen über ihre überraschend guten Umfragewerte berichtet wurde. Sozialdemokrat Björn Böhning sprach mit Blick auf die Umfrage gar von “Vodoo”. Für das politische Ergebnis der Abgeordnetenhauswahl wird sich wohl weniger ändern – einen Grund für die SPD, statt mit den Grünen eine sichere Mehrheit zu bilden, in ein Bündnis mit Linken und Piraten zu gehen, was der Berliner Kurier als „Chance“ für eine gewissermaßen erweiterte Fortsetzung von Rot-Rot bezeichnet, gibt es nicht. Daran ändert auch wenig, dass eine solche Koalition nur ein Drittel der Berliner direkt ablehnen würde. In einem kleinen Papier hat sich unlängst auch David Noack Gedanken über die „Timor-Koalition“ (Noack: “viel Rot und ein wenig Orange, Schwarz und Weiß). gemacht und dabei Linke und Piraten als „natürliche Bündnispartner“ bezeichnet: Es gebe durchaus Schnittstellen, heißt es in einem kurzen Thesenpapier, die Linke solle die Piraten „mit offenen Armen empfangen“. Noack verweist auf funktionierende Bündnisse der Piraten auf lokaler Ebene und meint, die Linke könne das Klientel der Piraten ohnehin „nicht abgreifen“. Die Umfrage gibt ihm zumindest in diesem Punkt nur zum Teil recht: Abgänge durch den Aufstieg der Piraten müssen zwar vor allem die Grünen verbuchen, Stimmen werden jedoch auch bei der Linken abgezogen. (tos)

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43 Kommentare zu “Träume von Timor”

  1. Frank Heinze sagt:

    wenn selbst Linksman für uns Piraten trommelt….
    Aber sie will ja nur Wolf&Co an den Karren fahren.

    Nun, da geht die Rechnung nicht auf, die Piraten sind jedenfalls weit weg von Murx21, AKL, KPF und Gewerkschaftsfunktionären. Ausserdem treten sie fürs BGE ein, sind Laizisten und haben einen sehr anarchistischen Ansatz. Freut mich ;)

  2. Jens Raabe sagt:

    Heinze

    Was meinen Sie wie sich das liest? : “für uns Piraten trommelt….”

    Sie haben doch gerade erst ein Mandat geklaut und sind gewechselt!

    Und Ihre Piraten werden ganz schnell entzaubert werden wenn erst mal konkrete Fragen anstehen. Es liest sich ja alles ganz nett was da auf Homepage, Plakaten und Flyern so steht – geb ich zu. Aber – die Fragen auf die dann halbwegs geschlossen Antworten gefunden werden müssen – werden kommen. Auch die Unterwanderung – wie bei Grünen und Linken – durch destruktive “reformerische” Kräfte wird nicht lange auf sich warten lassen. Schließlich ist dies ja erprobte Praxis. Und das es Parteivagabunden wie Oberhof und Sie gibt – die auch wieder etwas abfassen wollen und anderen vor den Kopf stoßen werden – ist ja wohl auch klar – nicht wahr?

  3. singular sagt:

    @frank
    ja. so anarchistisch, dass sie den holocaustleugner thiesen nicht nur nicht los werden, sondern ihn sogar auf piratentreffen delegieren. kein fussbreit… sag ich da.

  4. Ignaz sagt:

    Einen gewissen Charme versprühen die PIRATEN ja durchaus. Allerdings verfliegt auch dieser Stallgeruch sehr schnell, sobald die steinigen und zermübenden Pfade der alltäglichen Routine in Wahlkreis und Fraktion erledigt werden wollen. Das ist eigentlich zynisch, würde man das bereits als Argument werten, denn grundsätzlich ist eine solche Aufbruchstimmung 2.0 “von unten” sehr willkommen. Nur dass ich mir diesen Elan auch in der LINKEN wünschen würde. Man sollte allerdings die LINKE auch nicht völligs ins Abseits stellen, denn zurzeit ist sie die einzige Partei, die ganzheitliche Interessen zu vertreten sucht, mit einem Schuss “soziale Gerechtigkeit” als Kompassnadel zuoberst. Hingegen motivieren die PIRATEN durch ihre (vermeintliche und in Gründungs- und Konsolidierungsphasen gar nicht so unübliche) Offenheit und Durchlässigkeit. Genauer besehen, entwickeln auch die PIRATEN im Wege der Professionalisierung Organisationsroutinen und bauen auf Rekrutierungsmustern, die eine klare Übervorteilung z.B. multimedial vorgebildeter Mitglieder priviligiert. Insoweit leuchtet es mir ein, dass mehrheitlich aus dem Wähler- und Sympathisantenpool der GRÜNEN gefischt wird. Für Intellektuelle, Akademiker und Nonkonformisten scheint die LINKE ja weniger anziehend zu sein, was ganz unterschiedliche Gründe. Obwohl ich davon ausgehe, dass der Akademikeranteil in der LINKEN wohl noch der höchste im Schnitt ist. Das spricht zwar nicht zwangsläufig für eine Partei, andererseits lassen sich Interessen von Lohnarbeitern, Frauen, Stigmatisierten & Rassifizierten auch nicht ganz ohne Kenntnisse der parlamentarischen Gepflogenheiten und gesellschaftlichen Zusammenhänge vertreten. Es käme darauf an, diesen Alleinvertretungsanspruch stärker zu konturieren, ohne sich zu weit in die Mitte hin zu öffnen. Letztlich sind Zustimmungswerte von 10-15 Prozent durchaus realistisch und zufriedenstellend, unterstellt man die gegenwärtige Sozialstruktur. Wie sich Bildungsexpansion und gestiegene Absolventenzahl auf die Anspruchsmentalität an politische Partizipation auswirken, kann man ja in den letzten Jahren verstärkt beobachten. Es gälte, das Ernüchterungspotenzial, dass GRÜNE und SPD gerade bei diesen potenziellen Wählern erzeugen müssen, aufzugreifen und mit der “soziale Frage” zu versöhnen. Das Unmögliche: klientelistisch-individualistischer Protest, Anspruch auf Teilhabe und politische Partizipation mit einem Interessenausgleich ggü. Ostdeutschen (die LINKE bleibt die einzige Partei, die die Interessen Ostdeutschlands gesamt vertritt) und insgesamt Abgekoppelten aufzugreifen, denn wahrscheinlich werden die innergesellschaftlichen Spaltungstendenzen sich künftig immer stärker an der Klassenstellung entzweien: Gebildete gegen Ungebildete? So kann man es nicht zuspitzen, wohl aber werden sich Einkommensverteilung und Bildungsabschluss als Korrelation verfestigen. Dort einen Großteil der Menschen nicht durchs politische Rost fallen zu lassen, das nur über “Hartz IV” mediatisiert, also ruhig gestellt werden soll, ist eine eminent wichtige Aufgabe. Wenn man dabei die PIRATEN kooptieren und für situative Kooperationen gewinnen kann, dann schließt das zumindest eine Flanke, die immer noch am besten von LINKEN bewirtschaftet und politisch reflektiert wird. Im Sinne einer kooperativen Arbeitsteilung sollte man sich dem solang nicht verschließen, wie man keine eigenständige Web 2.0-Kompetenz entwickelt hat: Datenschutz, Verbraucherrechte, Medienkompetenz sind durch und durch auch politökonomische Ziele. Der “Gefällt mir”-Button wird aber an der Oberfläche aktiviert, sodass hier die Außendarstellung weiter angepasst werden muss, ohne sich zu kompromittieren. Ein Einspannen der PIRATEN könnte zumindest teilweise eine Normalisierung beibringen.

    SPD: 32%
    LINKE: 13,5 %
    CDU: 20,5 %
    GRÜNE: 18,5%
    PIRATEN: 5 %
    FDP: 3,5 %
    NPD: 3,5%
    ___________________
    Fortführung von Rot-Rot, die PIRATEN tauschen die FDP aus, Künast darf künftig Trittin die Scherpe im Bund tragen, die CDU wird für weitere fünf Jahre Spitzenkandidaten mit einer Halbwertszeit eines Wahlkampfs zu erzeugen suchen, eine braunes Frustrationspotenzial setzt sich fest. Das Abgeordnetenhaus wird dem Anschein nach “linker”, tatsächlich aber findet Politik schon lange nur noch zum Teil im Abgeordnetenhaus statt. Wahrscheinliche Wahlbeteiligung? Hm, 54%.

  5. tos sagt:

    kleiner Nachtrag – hier heißt es nach einer weiteren Umfrage: “54 Prozent der Deutschen sind der Meinung, dass die Piraten keine ernstzunehmende Partei ist. Ein Drittel der Bürger (31 Prozent) hält die Piraten für ernstzunehmend. Der Aussage, dass die Piraten dafür sorgen, dass endlich auch mal die Jüngeren etwas zu sagen haben, stimmen 33 Prozent der Bürger zu. 50 Prozent der Deutschen sind nicht dieser Meinung.” http://bit.ly/ol1W2E

  6. Frank Heinze sagt:

    @singular,

    zu thiesen ganz aktuell:

    http://www.tagesschau.de/inland/dudda100.html

    Da diese Fälle bei den Piraten eher singulär (bitte verzeihen Sie das Wortspiel) sind, ist mir das erträglicher als Dutzende LINKEr Problembär/innen wie Sedlmair, Groth, Höger, Paech, Lötzsch, Dierkes, Brombacher et al. Auch gibt es keine “parteinahe” Zeitung, die Diktatoren und Diktaturen verherrlicht.

    Der Möllemannfaktor ist halt überall präsent, warum nicht bei den Piraten? Kein Fußbreit, da gebe ich Ihnen recht. Dann bringen Sie mal den eigenen Laden in Ordnung.

    @ Raabe,

    ich gebe es auf, Ihnen den Unterschied zwischen Partei und Wahlverein erklären zu wollen. Wo kein Wille (zu verstehen) ist, ist kein Weg.

  7. Halina sagt:

    umfragen sind zunächst mal nur umfragen, die ergebnisse liegen am sonntag vor… aber schade finde ich schon, dass auch hier die umfragewerte nicht als fingerzeig gesehen werden, dass das thema netzpolitik als gesellschaftspolitik eine immer stärker werdende relevanz hat… wenn die linke weiter das macht, was sie jetzt macht nämlich das feld ein paar enthusiasten/innen überlassen, dann verliert sie eine ganze generation…. einige haben das schon vor einiger zeit gesagt und das thema hat einen sprung gemacht in der akzeptanz, aber es gilt immer noch als randthema… was die piraten angeht, das wahlprogramm liest sich nicht schlecht (auch wenn häufig landes- und bundesebene durcheinander gerät) aber es hat auch viele leeestellen… keine aussage zu rekommunalisierung wasserbetriebe, eigener berliner stromversorgung, keine ausssage zum öbs, keine aussage zu gesamtschule und gebührenfreiheit des studiums…generell fehlt mir die soziale dimension bei der bearbeitung des themas netz… aber am sonntag sehen wir dann weiter

  8. Jens Raabe sagt:

    halina

    Wer keine Aussagen trufft kann Versprechen auch nicht brechen!

    Andere wiederum die Aussagen tätigen haben keinerlei Skrupel sich einen Dreck um vorherige Aussagen zu scheren. Ich meine da eine Landespartei die am Sonntag einen Denkzettel bekommen wird – Umfragen hin Umfragen her.

    Es liest sich vieleicht so als würde mich dies grundsätzlich freuen. Dem ist nicht so. Ich kann es nur dem Wähler nachfühlen.

  9. Jens Raabe sagt:

    heinze

    Sie sind als PDL Linker bei Ihrem neckischen Wahlverein angetreten und haben die Stimmen der Linken Wähler erhalten. Hören Sie also auf sich so Plump raus zureden.

  10. Clara sagt:

    @ Frank Heinze

    http://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrgerbewegung_Pax_Europa
    ————————————————————
    Zitat:
    Die Bürgerbewegung Pax-Europa e. V. (BPE) ist ein rechtspopulistischer[1][2] Verein mit Sitz in Wetzlar, der sich nach eigenen Angaben der „Bewahrung christlich-jüdischer Kultur in Deutschland und Europa und der Erhaltung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verpflichtet“ fühlt und deshalb über eine von ihm behauptete „schleichende Islamisierung Europas“ aufklären will. BPE tritt dabei vor allem durch harsche Kritik an europäischen Muslimen und am Islam hervor, den der Verein als “faschistoide Ideologie” bezeichnet.
    ———————————————————————
    Sie stehen also auch hinter solchen Einstellungen?
    Wie sieht das bei den anderen Piraten aus, bezeichnen die den Islam auch als faschistische Ideologie?
    Eine Untergruppe der Piraten die sich Männer AG nennt macht sich für die Schließung von Frauenhäusern stark, ist das auch in ihrem Sinne?

  11. Frank Heinze sagt:

    @ halina,

    nicht nur die Frage Netze, auch die Themen Bürgerrechte, Partizipation und Freiheit sind sehr wichtig. Und das kann die Linke trotz guter Ansätze nicht kommunizieren. Solange die auch Ihnen bekannten Personen einen junge-Welt-Sozialismus propagieren, wird das nichts werden. “Als Marke generell verschissen”, würde ich sagen… .

    Und eins noch: Der innerparteiliche Umgang bei der Linken miteinander ist verheerend. Eine Partei, deren Mitglieder es nicht einmal auf die Reihe bringen, soziale Kompetenz untereinander zu üben, muss sich fragen lassen, welche “gerechte Gesellschaft” sie mit diesem Personal eigentlich schaffen wollen.

    Ideologieüberladen, phrasendreschend, teilweise offen antidemokratisch und antisemitisch, Klüngelei und Mobbing habe ich genug und übergenug hier im Westen erlebt. Da reissen es die paar guten Leute nicht raus. Trotz guter Ziele sehen es viele Menschen nicht (mehr) ein, ihre Freizeit diesem Löwenkäfig zu opfern.

  12. Frank Heinze sagt:

    @ Clara,

    BPE geht mich nix an, da ich mit “christlich-jüdischer Kultur” nicht viel zu tun habe. Ich bin Pastafari, mein Glaube beruht auf einer anderen Kultur.

    Islamfaschismus ist eine durchaus diskussionsfähige Vokabel (http://www.exmuslime.at/publikationen-fuer-und-vom-zde/88-wehret-den-anfaengen-des-islamfaschismus)
    das bedarf aber einer ordentlichen Diskussion.

    Der Islam als repressive, patriarchalische, homophobe, sexistische und Sexualität supprimierende, gewalttätig expansive und missionierende Religion hat durchaus Parallelen zu anderen totalitären Ideologien.

    “…denn der Islamismus steht gegen alles, wofür die Linke jemals eingetreten ist; er verfolgt jedes marxistische Denken mit gnadenloser Unterdrückung und Folter, er stellt Homosexualität unter Todesstrafe und behandelt die Frauen als Menschen zweiter Klasse.” Robert Kurz, “Der Krieg gegen die Juden” 2009

    Können Sie das mit der Schließung von Frauenhäusern bitte belegen?

  13. singular sagt:

    mh. es sind zwar holocaustleugner in der partei, aber der umgang miteinander ist gut? owei….

  14. Karl Sorgen sagt:

    Der Anfangserfolg der Piraten zeigt mir tatsächlich eines, es gibt Chancen für die erfolgreiche Etablierung einer neuen Partei wenn man sich struktuell, programmatisch und personell weitgehend völlig neu aufstellt-die Frage aller Fragen ist allerdings wie und wie lange es gelingt machtorientierte Seilschaften zu verhindern, verbrauchte Opportunisten fernzuhalten und kulturellen, solidarischen Umgang miteinander zu organisieren.

  15. Frank Heinze sagt:

    @ Raabe,

    ich bin also für den Wahlverein angetreten (wie auch Parteilose und DKPler auf der Liste) und bin immer noch für den Wahlverein tätig.

    Wo also ist ihr Problem?

  16. Sebald sagt:

    Die guten Umfragewerte für die Piraten zeigen für mich vor allem eines: Dass Die Grünen Schwierigkeiten haben, den Spagat zwischen den eher links-alternativen und den eher rechts-bürgerlichen Milieus zu bewältigen. Zwar gelingt es den Grünen durch ihren Rechtskurs mittlerweile immer besser, gut verdiendende, konservativ-liberale Schichten für sich zu gewinnen und auf diese Weise die FDP überflüssig zu machen. Gleichzeitig ist die Folge dieses Wandels, dass dann eben auf der links-alternativen Seite viel Platz frei wird, den die Piraten besetzen können. Es gibt ja sogar einen Aufruf „Grüne stimmen diesmal für die Piraten“, der vom Pankower Grünen-Mitglied Christian Thiel initiiert wurde.

    http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/berlin-wahl-2011/358190/358191.php

    Ich kann nur hoffen, dass möglichst viele Grünen-Wähler diesen Aufruf beherzigen.

    Im übrigen habe ich auch schon ein paar Berliner Piraten kennengelernt. Solch einen rassistischen und islamfeindlichen Müll, wie ihn hier mal wieder Frank Heinze absondert, habe ich von keinem Berliner Piraten gehört. Daher wäre es auch ungerecht, von Frank Heinze auf die Piraten zu schließen.

  17. Jens Raabe sagt:

    Heinze

    Sie haben Stimmen der PDL Wähler erhalten und sind dann Fahnenflüchtig geworden. Wenn Sie ein Mann wären – hätten Sie Ihr Mandat aufgegeben welches Sie unter falschen Vorzeichen erschlichen haben. Aber Sie sind vieles – unter anderem Wunderheiler – nur eben kein aufrechter Charakter.

    http://www.fen-net.de/frank.heinze/uber_mich.html

    Vielleicht gehn Sie mal in sich – meditieren ein wenig – und finden dann einen Weg ohne anderen unberechtigt Antisemitismus vorzuwerfen. (z.B.)

  18. David Noack sagt:

    http://blog.zeit.de/zweitstimme/2011/09/13/die-koalitionsbildung-in-berlin-nach-der-wahl-2011-vorteil-fur-rot-grun/

    Politikwissenschaftler zur Timor-Koalition:

    “Die überraschend hohe Wahrscheinlichkeit für ein solches Dreierbündnis ergibt sich dadurch, dass die programmatische Distanz zwischen den drei Parteien vergleichsweise gering ist und eine solche Option nicht von vornherein ausgeschlossen wurde.”

    Es gibt einen kleinen Zitierfehler in dem Beitrag…

  19. Dr. No sagt:

    Bei den Linken zu kandidieren ist etwas anstrengend. “Was du bei der Linken?” – Die Frage habe ich häufig gehört. Da gibt es einen gewissen Rechtfertigungsdruck. Andrerseits ist der “Da schau an”-Effekt ziemlich groß und hat Langzeitwirkung.

    Die Piraten sind eine unverbindliche Spaßpartei Das finden die Leute okay. Transparenz? – Claro! Parlamente entern! Aber sicher!

    Wer bei der Linken ist, ist gegen den Krieg in Afghanistan, will die Spaltung der Gesellschaft überwinden und auch die immer noch vorhandene Trennung Ost/West. Da kämpfen wir seit Jahren dafür – und das in medialem Dauerfeuer. Man muss den Wähler schon fragen: Wollt ihr diese Bemühungen mit eurer Stimme belohnen oder wollt ihr einer Partei die Stimme geben, die auf die Schnelle ein paar nette Punkte ins Programm geschrieben hat?

    Andrerseits: Wenn die Piraten genug Stimmen bekommen, warum soll man nicht prüfen, ob die nur spielen wollen oder wirklich eine Politik machen wollen, die nicht eine FDP 2.0 sind (Die Gefahr ist durchaus vorhanden). Ein Versuch ist es trotzdem wert. Rot/Grün oder Schwarz/Rot sind keine guten Alternativen.

  20. Frank Heinze sagt:

    @ Raabe

    “Wenn Sie ein Mann wären”

    nanana, Geschlecht ist erstens ein Konstrukt und zweitens woher wissen Sie, ob ich ein Mann bin, bzw mich als solcher fühle?
    Arg ist auch der durchscheinende Sexismus. Auch Frauen können… Mandate aufgeben.

  21. Mümmel Treitinger sagt:

    Es hörte einen sehr zynischen Genossen sprechen wie folgt: Piraten? MIt denen vereinigen wir uns und dann drängen wir sie aus der Partei, nachdem wir ihre Wähler abgegriffen haben.
    Ich hoffe, dass dies eine Randposition ohne Rückhalt ist. Aber meine Efahrung stimmt mich da manchmal pessimistisch.

  22. Frank Heinze sagt:

    @ Raabe

    PS, ergießen Sie Ihren heiligen Zorn eigentlich auch über Parteiwechsler und Mandatsträger wie Rüdiger Sagel, die von anderen Parteien zur Linken wechseln?

  23. Calvados sagt:

    Na, da hier schon so nett gedankengespielt wird…

    Also ich rechne auch am ehesten mit Rot-Grün, wenn es für Rot-Rot nicht reicht. Wie schon mal geschrieben ist die SPD in Berlin seit Ewigkeiten mit in der Regierung, es gibt wohl einen ziemlichen SPD-Filz in diversen Verwaltungen etc. Die werden also – abgesehen von Inhalten – auch ihre Pfründe sichern wollen, und da wäre Rot-Rot-Piraten aus SPD-Sicht etwas kritisch… Nun haben die Grünen aber den Verzicht auf die Verlängerung der A100 zur Bedingung gemacht; wenn sie dabei bleiben und sich in der SPD die A100-Lobby durchsetzt, dann scheint mir gar Rot-Schwarz möglich. Da hätte die filzige SPD dann den passenden filzigen Partner, und es kämen Erinnerungen an die Landowsky-Strieder-Zeiten auf. Dann freilich könnte es fünf Jahre später eine richtige Wechselstimmung gegen den GroKo-Filz geben, und warum dann nicht Linke-Grün-Piraten (was wäre das eigentlich für eine Landesflagge?)

    Ist aber ein Gedankenspiel mit viel Wenn und Aber, bis dahin fließt noch viel Wasser die Spree runter… und ich rechne ja immer noch damit, daß sich im Zuge der Schuldenkrise so eine rechtsliberale Teebeutel-Protestpartei zusätzlich im Spektrum etabliert.

    Erst mal sollte die Linke ein vernünftiges Ergebnis einfahren, damit das Jahr nicht im Zeichen innerparteilicher Krisen zu Ende geht.

  24. Linksman sagt:

    Hallo Sebald & Jens Raabe,
    Heinze dient gern mehreren Herren: Kaum weg von den Erlanger Linken, outete er sich als Piraten-Kreisvize. Auch als vorgeblicher Atheist (Mitglied der Giordano-Bruno-Stiftung) findet er nix dabei, beim Freundeskreis der jüdischen Gemeinde mitzumachen.
    Tja, wem er wohl sonst noch so alles zu Diensten ist… ;-)

  25. Jens Raabe sagt:

    Heinze

    Ich kenne Herrn Sagel nicht! Hat der auch ein Mandat welches er unter anderer Flagge errungen hat mitgenommen? Diskutiert der auch so wie Sie mit seinen ehemaligen Parteikollegen in Foren?

  26. Jens Raabe sagt:

    Linksman

    Es spricht nichts dagegen Freund einer jüdischen Gemeinde zu sein! Es spricht auch nichts gegen ein wie auch immer geartetes Glaubensbekenntnis. Ist in meinen Augen privatsache.

  27. Frank Heinze sagt:

    Pastafari, Linksman, Pastafari! Der neueste Wechselstreich ;)
    Wie heisst es doch so schön: Nichts ist so beständig wie der Wandel.

    Raabe, leben Sie in einem Loch? Sie kennen Sagel nicht? Und das als Linker?

    “Am 15. Juni 2007 trat Sagel aus der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen aus. Gleichzeitig erklärte er den Austritt aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen. Am 16. Juni 2007 besuchte er als Gast den Gründungsparteitag der Partei Die Linke in Berlin und wurde von Parteichef Oskar Lafontaine sowie von Delegierten mit Beifall begrüßt. Am 23. Oktober 2007 gab er bekannt, der Partei beigetreten zu sein. Die Partei Die Linke hatte deshalb einen Abgeordneten im nordrhein-westfälischen Landtag, ohne ein Mandat bei Wahlen gewonnen zu haben.”
    http://de.wikipedia.org/wiki/Rüdiger_Sagel

    Es gibt auch Dutzende andere SPDler und B90Grüne, die zur Linkspartei gewechselt sind. Unsere Stadtratsfraktion auch eine Stadträtin der Grünen Liste aufgenommen.

    So what? Die GL hat auch nicht blöd rumgetan. In der letzten Wahlperiode sind SPDler zur CSU resp. ÖDP gewechselt, gerade aktuell eine CSUlerin aus der Fraktion ausgetreten. Das ist normal, das ist Demokratie.

  28. Clara sagt:

    Hallo?

  29. Clara sagt:

    @ Frank Heinze

    http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=1&t=18709

    Daher habe ich das z.B., der Name Gerhard Amendt tauchte beim googeln auch immer wieder auf. eine offizielle Stellungnahme dieser Männer AG habe ich aber nicht gefunden.
    Alleine das es innerhalb der Piratenpartei eine Gruppierung gibt die so etwas diskutiert, finde ich schon sehr seltsam.
    Muß natürlich jeder selber wissen.
    Eine komplette Weltreligion als faschistoid zu bezeichnen grenzt für mich an Volksvertretung, Geert Wilders läßt grüßen.
    Wie es scheint haben die Piraten auch noch einiges zu diskutieren.

  30. Clara sagt:

    Es ist egal ob das alle tun, man ist ja eigentlich als Stellvertreter einer Partei gewählt worden und sollte sein Mandat dann auch schon an die zurückgeben, darüber könnte ruhig noch mal nachgedacht werden.
    Herr Sagel ist aber trotzdem sympatisch, auch wenn er da dann mal Mist gemacht hat.

  31. Frank Heinze sagt:

    @ Clara,

    da wird halt diskutiert. Das ist ein Forum, dazu ist’s da. Steht oben groß: “Nicht alle Foreneinträge sind politische Aussagen oder Meinungen der Piratenpartei! ”

    Das sind übrigens Diskussionen um die Genderdebatte. Die Piraten lehnen Quotierung, Binnen-i´s und so was ab. Siehe hier: http://wiki.piratenpartei.de/Genderdebatte

    Hier findest du die offiziellen Punkte im Programm:
    http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Geschlechter-_und_Familienpolitik

  32. Rainer Linkspartei-Waehler sagt:

    Frank Heinze schrieb:

    “Islamfaschismus ist eine durchaus diskussionsfähige Vokabel (http://www.exmuslime.at/publikationen-fuer-und-vom-zde/88-wehret-den-anfaengen-des-islamfaschismus)
    das bedarf aber einer ordentlichen Diskussion.

    Der Islam als repressive, patriarchalische, homophobe, sexistische und Sexualität supprimierende, gewalttätig expansive und missionierende Religion hat durchaus Parallelen zu anderen totalitären Ideologien.

    ‘…denn der Islamismus steht gegen alles, wofür die Linke jemals eingetreten ist; er verfolgt jedes marxistische Denken mit gnadenloser Unterdrückung und Folter, er stellt Homosexualität unter Todesstrafe und behandelt die Frauen als Menschen zweiter Klasse.’ Robert Kurz, ‘Der Krieg gegen die Juden’ 2009″

    Darauf antwortet “Sebald”:

    “Solch einen rassistischen und islamfeindlichen Müll, wie ihn hier mal wieder Frank Heinze absondert”

    Es gibt nicht die Spur eines Arguments in Sebalds Schrieb, nur die Unterstellung Frank Heinze sondere (“rassistischen”) Müll ab. Damit und mit dem Ausdruck “islamfeindlich” soll wohl jede Debatte verunmöglicht werden. “Islamfeindlich”? Aber hallo! Claro! Ich bin auch “christentumsfeindlich”. Und ja doch: “islamophob”! Viele Menschen haben zu Recht Angst vor der “Menschheitsgeißel” der Religionen und ihren aktuellen Hervorbringungen! Beim Islam geht es darum, zwischen fremdenfeindlichen Ressentiments, die unter dem Stichwort “Islamkritik” leider häufig vorgetragen werden, und der empirischen Wirklichkeit der diversen Strömungen dieser “Weltreligion” zu unterscheiden. Die von Franz Heinze genutzten Adjektive “repressiv”, “patriarchalisch”, “homophob”, “sexistisch”, “Sexualität supprimierend”, “gewalttätig expansiv” und “missionierend” passen wie die Faust auf’s Auge zur Charakterisierung der meisten Strömungen im gegenwärtigen Islam!

    Antiimperialistische “Linke” wie “Sebald”, die sich für Bündnisse mit “antiimperialistischen Staaten” (Iran usw.) und “Zusammenarbeit mit Imamen” aussprechen, dürfen nie an die Macht gelangen!

    Besser des Narren Schellen als des Pfaffen Glocken folgen!

  33. peter sagt:

    Heute morgen in WDr 5, Spitzenkandidat der Linken Wolf im Interview.
    Er ließ schon langsam durchblicken wer die Schuld an den schlechten Wahlergebnis der Linken hat. Dreimal dürft ihr raten, ja sicher Cuba, etc. Die eigenen Fehler von 10 Jahre Regierungsbeteiligung kritisch sehen, ist den ehemaligen Grünen fremd. Die Grünen haben ja auch ein kurzes Gedächnis, Hartz IV, Krieg etc.

  34. Linksman sagt:

    Hallo Jens Raabe (15:47),
    sorry, kam wohl falsch rüber: selbstverständlich ist der Glaube Privatsache. Heinze betont aber immer wieder seine Ablehnung alles öffentlich Religiösen (an sich auch okay). Aber wenn er seine Islamfeindlchkeit laizistisch bemäntelt, passt die öffentliche Unterstützung einer anderen Religion (egal welcher!) nicht dazu.

  35. micha sagt:

    Piraten und DIE LINKE könnten gut kooperieren, da das von Mümmel befürchtete “Abgreifen” von Wählern unwahrscheinlich ist.
    Die Schnittmenge ist da, wenn DIE LINKE sich von ihrem Alleinvertretungsanspruch befreien und von den Gänsefüßchen “Spaßpartei” lassen könnte, dürfte eine interessante Konstellation und Kooperation entstehen.

  36. Linksman sagt:

    Spirit of ’89:
    Die Piraten sind das Neue Forum.
    Wolf & Lederer sind Honi & Egon.
    Die übrigen Blockparteien sind die übrigen Blockparteien.
    ;-) ;-) ;-)

  37. Frank Heinze sagt:

    @ Linksman,

    Laizismus hat nichts mit Religionskritik zu tun. Laizismus bedeutet lediglich, die “Trennung von Staat und Religion”. Erfreulicherweise macht gerade Herr Erdogan dafür massiv Werbung:
    http://www.shortnews.de/id/916266/Tuerkischer-Premier-Recep-Tayyip-Erdogan-wirbt-in-Aegypten-fuer-Saekularismus

    Auch als religiöser Mensch kann man Laizist sein. Bei laizistischen Christen wird aus Markus:
    „Gebt dem Kaiser, was des Kaisers ist, und Gott, was Gottes ist!“ (Markus 12:13)

    geschlossen, dass irdische und geistliche Reiche getrennt werden sollen. Auch hat Religion wenig bis nichts mit Religiosität zu tun.
    Man kann sehr wohl religiös sein, ohne einer Religion zuzugehören. Die Übungen des Zen, auch TaiChi sind ein gute Beispiel.

    @ Rainer Linkspartei-Waehler

    da haben Sie recht. Genau das ist es aber, was Sebald (und andere) beabsichtigten. Die Frage, “Ist Islamophobie
    ein Kampfbegriff gegen Islamkritik” haben wir diese Woche bei einer Veranstaltung erörtert, hier finden Sie einen Bericht:

    http://haskala-bayern.blogspot.com/2011/09/ist-der-begriff-islamophobie-ein.html

    Blees schlug vor, dei Vokabel Moslem(o)phobie zu benutzen, wenn man die Verfolgung von Menschen aus religiösen Gründen bezeichnen will. Wir haben in Erlangen auch den UN-Sonderberichterstatter für Religionsfreiheit, Prof. Bielefeldt.

    In den UN beobacht er derzeit mit Sorge die Tendenz, dass man kollektive religiöse Identität als solche unter Schutz stellen will, sagt Bielefeldt. „Es geht aber nicht um die Freiheit der Religionen“, auch nicht vor ärgerlicher Kritik, „sondern um die Freiheit des Menschen.“
    http://www.tagesspiegel.de/meinung/es-geht-nicht-um-die-freiheit-der-religionen/1867894.html

  38. Halina sagt:

    schade, dass auch dieser thread hier mit persönlichen auseinandersetzungen und vorwürfen sowie innerparteilichem gezänk geführt wird… spannender hätte ich wirklich gefunden über die inhalte der piraten und die bedeutung ihres möglichen einzugs für das thema bürgerrechte/demokratei und netzpolitik zu debattieren

  39. Jens Raabe sagt:

    Halina

    Ja Ja…. ganz Schade – besonders wenn dies eine Brunnenvergifterin der ersten Reihe feststellt! Sehr überzeugend. :(

    Gerade Du bist doch immer genannt wenn es gegen andere geht. Wie die kleinen Mädchen in der Schule – die den Jungs die Zunge raus stecken und sich “wundern” wenn ihnen an den Haaren gezogen wird.

    Jetzt hechelt Ihr wieder (Du und Ramelow) einer längst besetzten Thematik hinterher – dabei haben wir doch Themen die niemand anders beackert. Friedenspolitik und soziales. Aber da sind ja Deine Mitstreiter so richtig dabei gegen unsere Prinzipien zu verstoßen und sich verräterisch anzubiedern.

    Ich weiß – klare Aussprachen mögt Ihr nicht! Ich sag es klar – Ihr seid meine Feinde! Nicht weil ich Euch persönlich nicht leiden mag (persönlich seid Ihr mir egal) sondern weil Ihr (in meinen Augen) alles verratet was eine linke Partei ausmacht und dabei durch Lug und Trug über politische Leichen geht. (Ich erinnere da nur an die Antisemitismusvorwürfe).

    Und nun hör mit der Heuchelei auf.

  40. Clara sagt:

    @ Frank Heinze
    —————————————————————-
    Zitat:
    Der Islam als repressive, patriarchalische, homophobe, sexistische und Sexualität supprimierende, gewalttätig expansive und missionierende Religion hat durchaus Parallelen zu anderen totalitären Ideologien.
    —————————————————————

    Schlimm finde ich das solche wie du mit diesen Thesen überhaupt irgendwo andocken können.
    Man sollte patriarchale und homophobe Tendenzen meines Erachtens überall dort kritisieren, wo sie einem begegnen und nicht nur den Islam deswegen anklagen, daß wäre wesentlich gerechter.
    Solange Frauen in unserer Gesellschaft benachteiligt sind, halte ich Quoten für ein hilfreiches Mittel.

  41. Frank Heinze sagt:

    @ halina,

    Wie Sie selbst wissen, ist (bei strittigen Themen) kaum eine inhaltliche Debatte möglich, es wird sofort personalisiert.

    Vielleicht sollte man alle Diskutanten mit jedesmal zufällig ausgewählten Nicks belegen, damit diese Personalisierung unterbleibt…. .

    Exemplarisch in diesem Blog sieht man die Gründe, warum die Linke mittelfristig wieder dorthin verschwindet, woher große Teile der Westmitgliedschaft vor der Vereinigung kamen. In die Senke der
    IdeologInnen, VerschwörungstheoretikerInnen und “Erwachet!”-Apologeten. Denen sind die 2% – 6% bei prinzipieller Opposition durchaus recht.

    ##########
    Konflikte zwischen Alleinerben

    Mein Marx wird deinem Marx
    den Bart ausreißen

    Mein Engels wird deinem Engels
    die Zähne einschlagen

    Mein Lenin wird deinem Lenin
    alle Knochen zerbrechen

    Unser Stalin wird eurem Stalin
    den Genickschuss geben

    Unser Trotzki wird eurem Trotzki
    den Schädel spalten

    Unser Mao wird euren Mao
    im Jangtse ertränken

    damit er dem Sieg
    nicht mehr im Wege steht

    (Erich Fried)

  42. Frank Heinze sagt:

    @ Clara,

    das liegt möglicherweise daran, dass diese Thesen leider keine Thesen sind, sondern einen Teil der Realität darstellen.

    Welche Überlebenschance hätte ein transgender, religionskritischer linker Gewerkschaftler in:

    a) einer x-beliebigen westlichen Demokratie?
    b) in einem islamisch geprägten Land?
    c) in einem jüdisch geprägten Land?

    betr. Quoten: Es gibt nicht einmal Imaminnen.
    Gemäß der Scharia darf keine Frau (weiblicher) Imam für Männer sein bzw. das Freitagsgebet führen.

    Aber das ist alles off topic, hier geht es eigentlich um Timor!

  43. vk sagt:

    Falls jemand doch noch Interesse haben sollte, über das Thema da oben – Netzpolitik, Piraten, Bündnisfrage – zu diskutieren, gibt es an anderer Stelle dazu vielleicht noch einmal Gelegenheit. Hier machen jetzt mal aus Gründen des Hausfriedens dicht.