Größer als gedacht
Vor ein paar Tagen hat das Forum Demokratischer Sozialismus seine Änderungsanträge zum Programm präsentiert. Man wisse, hieß es begleitend dazu, „um die Herausforderungen des offenkundig deutlich länger andauernden Integrationsprozesses“ in der Linken. Die programmatischen, strategischen und kulturellen Differenzen seien „größer als gedacht“ – wobei das Feld des Konflikts ziemlich klar konturiert ist. Auf der einen Seite des Programmstreits versammeln sich die Strömungen Sozialistische Linke und Antikapitalistische Linke, auf der anderen steht das Forum. Das ist zwar nur ein stark vereinfachtes Raster, nicht zuletzt der bevorstehende Programmkongress „Kurs halten“ passt aber in dieses Bild. Zu der Konferenz in Berlin laden zwar offiziell Einzelpersonen ein und Nele Hirsch hat in der Jungen Welt auf mehrfache Nachfrage erklärt, dass es sich nicht um eine Veranstaltung zur strömungspolitischen Profilierung handelt. Aus den Reihen der Organisatoren ist zudem darauf hingewiesen worden, dass die Konferenz offen für alle sei und dass es auch inhaltliche Differenzen zwischen den Mitgliedern der Vorbereitungsgruppe gegeben habe. Dass aber die „Kurs halten“-Runde vor allem die Positionen von SL und AKL popularisieren soll, ist kaum übersehbar.
Wogegen überhaupt nichts zu sagen ist, die innerparteiliche Auseinandersetzung wird nun einmal von Strömungen dominiert, die zwar nur einen Bruchteil der Mitgliedschaft repräsentieren, die aber das große Feld der Meinungen bündeln. Vor diesem Hintergrund lässt sich sagen: Die sich links verstehenden Strömungen sind organisatorisch offenbar zurzeit besser aufgestellt, sie bringen eine große Veranstaltung auf die Bühne, bei der mit Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine zwei der bekanntesten Zugpferde innerhalb der Linken auftreten. Die Wirkung in die Partei hinein dürfte weit größer sein als die übliche Papierproduktion, die sonst in der Arbeit der Strömungen im Vordergrund steht. Man wolle, sagt Hirsch, „Genossen aus den Kreisverbänden die Gelegenheit“ geben, „sich über wichtige Inhalte zu verständigen“, wobei dann eben die Inhalte gemeint sind, die AKL und SL vertreten und die unter dem Motto „Programm für die Mehrheit“ eine öffentlichkeitswirksame Klammer gefunden haben. Den Veranstaltern geht es, bekommt zu hören wer fragt, um eine klare Antikriegsposition, die Beibehaltung des antikapitalistischen Grundcharakters, die Konzentration auf Kernthemen, eine Mehrheit beim Mitgliederentscheid. Die Konferenz, heißt es auf deren Website, werde „vorbereitet von Mitgliedern aus Strömungen, innerparteilichen Zusammenschlüssen und Strömungslosen, die den Kurs der Linken für eine Politik im Interesse der Bevölkerungsmehrheit, für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Demokratie fortsetzen wollen“.
Beim Forum Demokratischer Sozialismus hat man die „andauernde enge Zusammenarbeit von linkssozialdemokratischer Gewerkschaftsströmung, Bewegungsorientierten und radikalen Systemoppositionellen unterschiedlicher Gruppierungen“ innerhalb der Programmdebatte als „erstaunlich“ bezeichnet. Intern sieht mancher beim FDS das Bündnis von AKL und SL in der Programm- und Strategiedebatte als so stark an, dass eigene reformsozialistische Positionen derzeit kaum durchsetzbar seien. Aus der SL hört man, dass es „bisher keine Absprachen“ zum Erfurter Parteitag gebe, auf der Konferenz aber auch die Antragslage besprochen werde. Die Strömung verweist darauf, dass sie sich grundsätzlich mit vielen Akteuren verständigt, mit Arbeitsgruppen, Fachpolitikern und anderen Strömungen – darunter auch das FDS. (tos)
Drucken
Dirk
bitte ruf doch mal an 03384541840
@ Dirk
Du wirkst überheblich.
@ Clara
Wie gesagt, ich wollte Dir nicht zu nahe treten, ganz im Gegenteil. Man sollte eben nur seine Grenzen kennen, schon allein aus Selbstschutz.
@ Karl
Danke nochmal für das äußerst erbauliche Gespräch. Nur so kommen wir letztendlich voran und dahin, wo wir (fast) alle doch eigentlich hinwollen.
@ Dirk
Das Fußvolk muss seine Grenzen kennen, schon klar.
Die Parole des Programmparteitags „ Kurs halten“ paßt auf jeden Fall hervorragend zu unseren Umfragewerten, daß ist doch auch was.
Es reicht nicht, wenn eine Partei in wichtigen Fragen mit einer Stimme spricht, daß was sie sagt muß auch noch wirklich vernünftig und zuträglich sein.
Die Enteignung strukutbestimmender Großbetriebe ist nicht vernünftig, aufgezwungene Einigkeit bis zum Untergang ändert daran nichts.
@Clara “Kurs halten” ist kein Parteiprogrammtag und auch nicht dessen Parole. Es ist der Titel eines informellen Treffens zur Beeinflussung des Parteitages. Sowas gibt’s. Scheint aber eh nicht sonderliche rfolgreich zu sein – es gibt Hinweise auf Mobilisierungsschwierigkeiten.
Muss natürlich “Programmparteitag” heißen.
@ Mümmel
Du machst meine schöne Einleitung mit deinen differenzierten Informationen kaputt.
Damit wie der Begriff Produktivität (unlogischerweise) verwendet wird hattest du auch recht, ich hätte Produktionsumfang schreiben sollen.
Habe nun, ach! Philosophie,
Juristerei und Medizin,
Und leider auch Produktionsumfang
Durchaus studiert, mit heißem Bemühn.
Da steh ich nun, ich armer Tor!
Und bin so klug als wie zuvor…
(Faust. Der Tragödie erster Teil. Nacht.)
@Clara
Dann gilt die Formel auch, aber alles muss halt in Betragsstriche gesetzt werden.
@ Mümmel
Durch die allseits annerkannte Formel ist es möglich das Länder die kaum etwas produzieren nach wie vor als höchst produktiv bezeichnet werden können, Schildbürger ftw halt wieder.
Und ihr redet den undurchdachten Mist auch noch nach, wenn ihr nicht gerade Enteignungen fordert.
“es gibt Hinweise auf Mobilisierungsschwierigkeiten”
Ich komme gerade von der überfüllten Veranstaltung.
Unter anderem eine sehr gute Rede von S.Wagenknecht war einer der Höhepunkte.
Treitinger – mich würde wirklich mal interessieren – bei der Betrachtung der Summe Ihrer Beiträge die sich meist in der Beschimpfung einzelner Repräsentanten unserer Partei erschöpfen – wie Sie auf den schmalen Pfad kommen – besonders links zu sein. Behaupten Sie doch immer! Mir ist da noch nichts besonders ernst zu nehmendes aufgefallen!
Ansonsten zur Veranstaltung. Sie war sehr konstruktiv und gerade CLARA sollte sich mal ganz in Ruhe und vorurteilsfrei die Rede von S.Wagenknecht ansehen/hören – die sicherlich in den nächsten Tagen (ich liefere dann auch gerne den Link) veröffentlicht wird. Wenn Sie dann noch immer nicht begreift worum es in der Linken geht – hilft bei Ihr nur noch ein Übertritt in die FDP!
So leid es mir tut sowas aussprechen zu müssen.
Treitinger – dies ist mein Angebot sich mal zu erklären. Vielleicht versteh ich Sie ja auch immer nicht – so wie Sie andere nicht verstehen. Wer weiß.
@Clara
Wenn diese Länder dafür wenig Ressourcen (Rohstoffe, Arbeitskraft,etc..) verbrauchen, kann das schon so ein.
Arbeitskraft als Ressource anzusehen finde ich auch seltsam.
clara
Zitat: “Arbeitskraft als Ressource anzusehen finde ich auch seltsam.”
Auch eine Erklärung dafür – warum Sie den Begriff “Produktivität” einfach nicht begreifen!
@ Clara
Du machst es Dir sehr einfach, indem Du hier die beleidigte Leberwurst gibst. Niemand verbietet Dir, Deine Grenzen zu erweitern. Dir sind nun schon mehrfach Deine begrifflichen Verwirrungen um die Ohren gehauen worden, dagegen kannst und solltest Du dringend etwas tun, willst Du in diesem Programm ernst genommen werden. Solche Sprüche wie “Die Enteignung strukutbestimmender Großbetriebe ist nicht vernünftig.” zu klopfen und dann elementarste Begriffe der politischen Ökonomie nicht zu kennen, ist schon ziemlich dreist…
so nun AUCH für Clara (aber nicht nur für sie) die versprochenen Links zur Rede von S.Wagenknecht bei “Kus halten”
http://www.youtube.com/watch?v=RwQ0qcmQQTc
http://www.youtube.com/watch?v=RwQ0qcmQQTc
Tip an Clara: Ersten Link öffnen. Lauschen. Nachdenken. Danach sich eventuell dazu äußern. Schwerpunkt auf Nachdenken!