Nach der Wahl
Es gibt komfortablere Situationen für eine Partei: Nach der Berlinwahl müsste die Linke einerseits eine große Inventur machen, andererseits wächst nun der Druck zu Entscheidungen. Das eine dauert länger und würde eine ebenso selbstkritische wie solidarische Kultur bei allen Beteiligten voraussetzen – was der Linken derzeit fehlt. Das andere ginge zwar schneller, würde aber sehr wahrscheinlich die Probleme nicht lösen, sondern erst einmal nur die Voraussetzungen ihrer Bearbeitung verändern. Was würde ein vorgezogener Wahlparteitag, also die wahrscheinliche Neuaufstellung an der Linken-Spitze bringen? Könnte es nicht sinnvoller sein, sich zuerst über einen Katalog der Fragen zu einigen, bevor man versucht, den Antworten Gesichtern zu geben? Der Neustart, von dem jetzt völlig zu Recht die Rede ist, wird nicht erfolgreich sein, wenn man bloß den Fahrer wechselt und nicht das Auto oder den Treibstoff. Und: Jeder Neustart wird in einem sich rasch ändernden bundespolitischen Umfeld stattfinden, also unter Bedingungen, welche die Linke zum größten Teil selbst nicht in der Hand hat.
Wahlen: Seit Anfang des Jahres hat die Linke entweder bei Wahlen verloren, prozentual stagniert oder eigene Ziele verfehlt. Die Ergebnisse kamen unter ganz unterschiedlichen regionalen Bedingungen zustande. Sowohl „links“ als auch „pragmatisch“ geltende Landesverbände sind offenbar von einem übergreifenden Trend erfasst. Der Hinweis auf die bundespolitischen Querelen taugt als Erklärung für Wahlergebnisse wenig.
Partei: Eine Auflösung der gegenwärtigen Konfliktsituation hin zu einer Seite des innerparteilichen Machtgefüges schafft die Probleme nicht aus der Welt, weil sie auf der jeweils anderen Seite die Frustration erhöht. Andererseits verzögern Kompromisse wie sie bisher üblich waren die Problemlösung. Für die Stärkung eines Zentrums, das übergangsweise für ein ebenso befriedendes wie konstruktives Arrangement sorgen könnte, gibt es keine Anzeichen.
Bündnisse: Koalitionspolitisch ist die Linke in der Defensive. Nachdem sich SPD und Grüne schon im Herbst 2009 in zwei Ländern (Saarland, Thüringen, Brandenburg) gegen eine Zusammenarbeit entschieden haben, kam es 2011 auch in Sachsen-Anhalt nicht zu einer Kooperation; in Mecklenburg-Vorpommern ist diese Frage noch offen. Unter Umständen bleibt nur die rot-rote Koalition in Brandenburg übrig. Eine neue Debatte um Regierungsbeteiligungen steht an, müsste aber jenseits von abwehrender Verteidigung und drohende Haltelinien geführt werden.
Konstellation: Die Linke verliert bei gleichzeitiger „sequentieller Linksverschiebung“ (Forschungsgruppe Wahlen), das heißt, Wachstum des rot-rot-grünen Lagers einerseits, abnehmende Zustimmung für die Linke andererseits. Es ist offen, ob die Fortsetzung einer Strategie des Treibens (Kritik, Nicht-Kooperation) darauf die bessere Antwort ist, oder ein Kurs, in dem Kritik, Kooperation und Profilbildung eine neue Balance bilden.
Kommunikation: Die Linke steht nicht außerhalb der massenmedialen Voraussetzungen der Öffentlichkeit, sie kann diese aber auch nur wenig zu ihren Gunsten beeinflussen. Es wird also bei der konfliktorientierten Übersetzung des „Parteigespräch“ in Zeitungen etc. bleiben. Gleichzeitig gibt es die Erfahrung konstruktiver interner Auseinandersetzung etwa bei der Programmarbeit. Der Widerspruch ist nicht auflösbar, er lässt sich aber verkleinern: Abrüstung in der Außenkommunikation, Verstärkung der Binnenkommunikation. (tos)
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Planwirtschaft fordern, während man Privatisierung unterstützt wirkt bizarr, es braucht keinen kompletten Neustart um das abzustellen.
Vieles von dem was wir vorschlagen ist ja richtig.
Ein Parteiprogramm was wahrscheinlich schwer verständlich ist und 46 Seiten umfasst ist nicht unbedingt hilfreich dabei unsere Postionen außerhalb der Kaste der Akademiker publik zu machen..
> Bündnisse: Koalitionspolitisch ist die Linke in der Defensive.
> Nachdem sich SPD und Grüne schon im Herbst 2009 in drei
> Ländern (Saarland, Thüringen, Brandenburg) gegen eine
> Zusammenarbeit entschieden haben,
Brandenburg???
Was ist mit der dortigen Landesregierung?
Davon mal abgesehen: Der Höhenflug der Linkspartei aufgrund der Anti-SPD-Hartz-Welle geht ihrem Ende entgegen und es rächt sich jetzt, dass die Arbeiten und kontruktiven Streitereien um eine gemeinsame Basis so lange verschoben wurden, bis die einigende Begeisterung verbraucht war. Die Linke steht jetzt (ebenso wie die FDP) vor einer ganz harten Zeit.
Im Westen muss sich zeigen, ob die 5%-Hürde nur in “Sonnenzeiten” genommen wurde oder ob der Rückhalt auch winterfest ist. Ich habe nicht den Eindruck, dass hier in guten Zeiten für den Winter vorgesorgt wurde, so dass ich ein Scheitern der Westausdehnung für wahrscheinlich halte.
Im Osten fordert das Alter seinen Tribut an die Biologie.
Ich sehe für die Linkspartei im Osten dennoch eine Chance als (langsam schrumpfende) regionale, linkssozialdemokratische Partei, die in einigen Regionen (Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt) die SPD auch dauerhaft in den Schatten stellen kann. Sollte der Kurs der Entradikalisierung durchgehalten werden (sieht ja derzeit sehr unsicher aus), könnte man in 5 – 10 Jahren sicherlich auch über eine Vereinigung mit der SPD reden, so es denn beide Seiten wollen, auf dass es auch in Sachsen und Thüringen EINE starke linke Kraft gegen die dort bislang dominante Union gäbe.
Alternativ sehe ich die Linkspartei den Weg der westdeutschen kommunistischen Parteien der fünfziger und sechsziger Jahre als Farce kopieren. Angefangen mit zweistelligen Ergebnissen wurde irgendwann die 5%-Hürde unüberwindbar, und in den 80er Jahren war eher die 1%-Marke die Orientierungsgröße für DKP und andere K-Gruppen.
Ach ja, in Berlin trat die DKP jetzt auch an – 3.614 Stimmen = 0,2%. Und die trotzkistische PSG kam auf 1.687 Stimmen = 0,1%.
Ich bezweifle, dass Deutschland eine weitere kommunistische Partei braucht, die in dieser Größenordnung herumsektiert.
Die nächste Zeit wird spannend für die Linkspartei. Sektiererischer Selbstmord aus Angst vor dem schleichenden Tod oder Einzug von mehr Realismus, auch wenn dieser impliziert, dass die Bäume nicht mehr in den Himmel wachsen?
“Deutsche Zustände”. Erst kommt das Fressen, dann die Moral…
… sagte Bertold Brecht. Auf drastische Art interpretierte er damit die These von Karl Marx, dass das Sein das Bewusstsein prägt . ( http://udopia-04.blogspot.com/2004/12/deutsche-zustnde-erst-kommt-das.html )
Wenn ich nach den behandelten Themen auf die Linke schaue, sehe ich fast nichts, was sie wählenswert macht.
Die Linke behandelt volkswirtschaftliche Zusammenhänge fast nicht, obwohl manche Grundzusammenhänge in der Bevölkerung gefühlt werden und manche durch Propaganda verbogen sind.
Das die anderen Parteien noch weniger von Volkswirtschaft verstehen bringt kaum Punkte. Ein Staat ist volkswirtschaftlich ein Kreislauf. Wenn die Ausgaben reduziert werden (Griechenland) dann werden automatisch die Einnahmen reduziert (oft sogar stärker). Wenn also in Griechenland durch Ausgabenkürzungen das Defizit wächst statt abzunehmen ist das kein Wunder – nur Mainstreamökonomen überrascht das.
Aber Themen wie BGE müssen viele Teile der Bevölkerung verschrecken. BGE bedeutet, daß der Konsum und damit die Menge der erzeugten Produkte steigen soll – aber gleichzeitig soll das Arbeitsvolumen sinken. Dieser Widerspruch ist unlösbar und damit der Vorschlag eines BGE kontraproduktiv.
Abgaben für Reiche erhöhen: Einmal gibt es viele, die glauben es geht auch an ihr Portemonnaie, die anderen glauben, das schaffen die Linken nicht durchzusetzen und die Dritten wissen richtig, das erhöhte Abgaben auf die Preise umgelegt werden.
Wo ist da die Attraktivität? Eine leistungsfähige Wirtschaft ist die Grundlage der sozialen Möglichkeiten. Wenn die Grundlagen einer Wirtschaft, die gute soziale Leistungen bringen soll, nicht genannt werden, wo soll dann Attraktivität herkommen? Von starken Sprüchen bestimmt nicht!
MfG
@Roger: Eine derart falsche Behauptung, und zudem eine, die schon eine Zeile später wieder dementiert wird … sorry. Mir werden auch schon die Konzentrationskügelchen gereicht.
Roger
um es mal ganz direkt zu sagen, ob die Linke als Partei untergeht oder nicht -ist mir ehrlich gesagt emotional relativ egal und wenn eine kleine Funktionärselite wegen eigener Unfähigkeit ihre nicht unbeträchtlichen Einnahmen verliert ist das im Verhältnis zu anderen Bereichen mehr als gerecht-wenn es aber um die riesigen Probleme unsere Gesellschaft und um unsere Zukunft geht -braucht es Alternativen jenseits der etablierten neoliberalen Parteien und so lange die Linke solche zu entwickeln versucht und nur dann werde ich sie weiter unterstützen und wählen -aber nur dann. Eine zweite SPD im Osten wegen des persöhnlichen Wohlbefinden von Holter, Liebig und ,und, und…dafür gibt es bei mir und möglicherweise vielen anderen kein Bedarf… Parteien sind ja wohl kein Selbstzweck
Das ist schon merkwürdig. Nach dem katastrophalen Ergebnis von 2006 macht man in Berlin weiter wie vorher, aber nach dem zwar mittelmäßigen, aber keineswegs schlechten Ergebnis von 2011 wird die Personaldiskussion auf Bundesebene befeuert, wie es eine Agenturmeldung von heute morgen berichtet:
***
“Halle/Saale (dapd).
In der Linkspartei gibt es Pläne, den für Juni 2012 geplanten Wahlparteitag vorzuziehen, um rascher zu einer Ablösung der umstrittenen Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst zu kommen. Das berichtet die in Halle erscheinende “Mitteldeutsche Zeitung”.
Der Wahlparteitag müsse vorgezogen werden, verlautet dem Blatt zufolge aus führenden Parteikreisen. Lötzsch und Ernst hätten sich als unfähig erwiesen.
Überdies finde die nächste Landtagswahl in Schleswig-Holstein bereits im Mai 2012 statt. Ohne Klärung der Personalfragen könne man nicht in diese Wahl gehen. In der Linkspartei wird damit gerechnet, dass der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, kandidiert und sich der dem Parteitag vorgeschalteten Mitgliederbefragung stellt.”
***
Also berichtet es die Mitteldeutsche Zeitung… Handelt es sich demnach um eine Aktion der Realos aus Sachsen-Anhalt?
Oder wer steckt hinter dieser Meinungsmache?
Mir fällt immer mehr auf, dass Die Linke sich in eine Partei der Angst, der Abwehr, der Wut, der Depressivität und Aggressivität entwickelt. Zumindest hier im Westen.
Fröhlichkeit, Optimismus, Zuversicht, ein positiver Bezug auf Gesellschaft und Zukunft fehlt fast völlig. Der Schwung, andere Menschen mitzureissen oder für die Ziele zu begeistern ist völlig versiegt.
Kann jemand diese Beobachtung bestätigen?
Stellungnahme der AKL zum Wahlausgang in Berlin:
http://www.antikapitalistische-linke.de/article/405.je-staerker-die-linke-desto-sozialer-und-friedlicher-das-land.html
Liebe Clara,
auch für Akademiker ist das 46-seitige Parteiprogramm ein Pamphlet für den Papierkorb.
Es ist tödlich langweilig geschrieben, semantisch zusammengeschustert und hat keine rote Linie (vermutlich im doppelten Wortsinn). Sprich: Es ist unleserlich.
Ich werde bei der Urabstimmung auf jeden Fall gegen das Parteiprogramm stimmen, egal welche Änderungen noch vorgenommen werden.
Wofür ich kein Verständnis habe, ist, daß den Parteimitgliedern eigentlich keine Entscheidungsbefugnis über das Parteiprogramm gegeben wird. Man hätte auch eine Liste von präzisen kurzen Aussagen formulieren und den Mitgliedern in der Urabstimmung einen Multiple-Choise Fragebogen zu den einzelnen Aussagen geben können. Dann hätte man zumindest gewußt, wo die Parteimitglieder inhaltlich stehen.
Etwas versöhnlich an dem zweifellos für die PDL suboptimalen Ergebnis stimmt, dass die Stimmenabwanderung mit weitem Abstand zuvörderst an die Piraten erfolgt ist – also nicht an irgendwelche angeblich “linken”, “konsequenteren”, “entschiedeneren”, “klassentreuen” Varianten oder ins NichtwählerInnenlager, dass also nicht Enttäuschung über “Sozialverrat”, “Reformismus”, “Anbiederei” u.ä. dafür entscheidend war, sondern eher mangelnde Modernität, übertriebene Biederkeit, vernachlässigte Frechheit u.ä. Unsexy eben – aber dass lässt sich natürlich erfolgversprechend ändern. Wer Piraten wählt, dem wird wohl kaum zuwenig über Wege, Mauern, Danksagungen oder Geburtstage, Hartz und NATO diskutiert worden sein.
@JS
“mangelnde Modernität, übertriebene Biederkeit, vernachlässigte Frechheit ”
Wenn ich mir so die Bilder der Wahlparty der Piraten ansehe, da wirkt ja noch die Babyspitze der FDP seriös…..
Aber die Piraten sind gesellschaftsverändern wie die Protestbewegung in Israel. Zum Abschluss gab es ein Rockkonzert….
“Eine neue Debatte um Regierungsbeteiligungen steht an, müsste aber jenseits von abwehrender Verteidigung und drohende Haltelinien geführt werden.”
In Deinen Träumen vielleicht tos.
Stellungnahme der EmaLi Berlin zur Wahl (EmaLi Berlin hat die derzeit einzige funktionierende website dieser “Denkrichtung” innerhalb der Partei). http://www.emali.blogsport.de/
@Brian
Der Kommentar der Ema.Li. zur Wahlniederlage in Berlin ist ja wirklich Klasse.
“Deshalb stellen wir uns als Ko-Kreis der Ema.Li Berlin der aktuellen Strategie selbst ernannter „Parteilinker“ entgegen, Kritiker_innen des Antizionismus als „Rechte“ und „Agent_innen“ eines neoliberalen und pro-imperialistischen Anpassungskurses der LINKEN zu denunzieren und dabei ohne einen Funken Bereitschaft zur Selbsthinterfragung das fortzusetzen, was uns diese Krise eingebrockt hat: Verschwörungstheorien über ein angebliches Tabu, Aspekte der israelischen Politik zu kritisieren, und offene Nähe zu politischen Kräften, welche die Existenz Israels infrage stellen. Wenn Teile der politischen Rechten heutzutage Solidarität mit Israel wieder dazu missbrauchen, antikommunistische und antiislamische Politik zu machen, dürfen wir darauf nicht mit antiimperialistischem und antiisraelischem Trotz reagieren.”
Das sind genau die Ratschläge, die die Berliner Linke jetzt braucht, um wieder mehr Wähler zu gewinnen. Da kann man nur fragen: Ist das Realsatire oder meinen die das wirklich ernst?
Sebald, Sebald, das ist off Topic. Sie wissen genau, dass Sie dass aus einem anderen Artikel von weiter unten reinkopiert haben.
Halten Sie die Leserschaft für so lesegeschwächt, oder wollen Sie vom eigentlichen, sehr selbstkritiischen Inhalt (im Gegensatz zur AKL-zentralistischen Kampfansage) ablenken?
@ Arbeitszeit
Es gehört ja eigentlich nicht in den Themenkreis dieses threads, dennoch kann ich nicht umhin:
Den Spruch “Erst kommt das Fressen, dann die Moral” hat Bertolt Brecht von Francois Villon übernommen und ihn jenem Macheath als Selbstrechtfertigung in den Mund gelegt, der eben vom illegalen Geschäftsmann (Gangster) zum legalen Geschäftsmann (Bankier) mutiert.
Ein sehr bekannter Politiker der Linken, der Brecht vielleicht gelesen, aber mit Sicherheit nicht verstanden hat, hat ausgerechnet diese Wolfsmoral als die ethische Kernaussage der Linken verkündet…
@Sebald
man wird der Erklärung der EL nicht gerecht, indem diese Passage herausgepickt und – pars pro toto – alles andere gleich mit erledigt wird. Wie in der Stellungnahme der AKL gibt es auch hier eine Menge bedenkenswerter Ideen.
@Sebald @Frank Heinze
Tatsächlich hat Sebald hier mit einem blöden Trick gearbeitet – was soll das?
Hallo,
wir sollte uns davor hüten, jetzt eine rückwärtsgewandte Fehlerdiskussion zu führen, auch wenn es in den Fingern jucken mag, noch mal auszuteilen und den berliner Spitzenfunktionären Fehler aus der Arbeit der letzten Jahre vor zuhalten. (Das geht selbstkritisch auch an die eigene Adresse.)
Ein solcher Auseinandersetzung könnte ausgehen, wie das berühmte “Hornberger Schießen”, da solche Anwürfe zunächst bei den Kritisierten eher Abwehrhaltungen provozieren, die dann wiederum eine Überziehung der Kritik bewirken können – woraus dann eine Spirale ohne Ende werden könnte.
Da konnte man auf diesem Blog ja ansatzweise schon studieren.
Es sollte im Gegenteil versucht werden nach vorn zu diskutieren und eine solidarische Debatte über die anstehenden Aufgaben für die Arbeit der LINKEN in der Opposition hin zu bekommen.
Dabei stellen sich für die politische Arbeit in Berlin ein paar Fragen, die dazu dringend beantwortet werden müssten:
1. Sind wir programmatisch schon ausreichend aufgestellt ? Oder müssen wir z.B. in Fragen der Wirtschaftspolitik noch nachlegen, vor allem was den ökologischen Umbau und die Generierung von zukunftsträchtigen Arbeitsplätzen betrifft ?
2. Wie sehen wir die haushaltspolitische Arbeit angesichts der bald voll greifenden “Schuldenbremse” ?
3. Wie stellen wir ein enges Verhältnis zu den außerparlamentarischen Bewegungen in unserer Stadt her ?
Ist es dazu z.B. angebracht mit einer gemeinsamen Beratung über die anstehenden Aufgaben zu beginnen ?
4. Wie halten wir es mit der neuen Partei “Die Piraten” ? Gibt es hier z.B. auch Schnittmengen, die wir in der Oppositionsarbeit fruchtbar machen könnten ?
5. Wie schaffen wir es möglichst viele Genossinnen und Genossen der eigenen Partei in die anstehenden Aufgaben mit einzubeziehen ?
Dies ist sicher keine erschöpfende Liste von Fragen, aber ich meine, diese gehören sicher dazu, wenn wir uns über die anstehenden Aufgaben in der Oppositionsarbeit verständigen wollen.
Wenn der folgende Spruch nicht durch seinen letztmaligen Gebrauchskontext schon so negativ besetzt wäre, würde er eigentlich ganz gut passen: “vorwärts immer – rückwärts nimmer !”
@ahallauer:
Auch damit hast Du mal wieder völlig Recht. Es geht nicht um’s Abrechnen, was überflüssig ist, denn auch Regierungserfahrung kommt nicht ungelegen… Es geht um’s “Wie-Weiter”. Und da muß die Partei sich auf eine viel breitere Basis stellen. Was die Mitgliederentwicklung anbelangt, ist das in Berlin für alle, die die Durchschnittsalter in den Bezirken kennen, ohnehin unstrittig.
Aber: Um eine Erneuerung zu erreichen, muß die Verbreiterung der Basis auch das Führungspersonal betreffen. Und da braucht es jetzt einfach Leute, die Opposition können und nicht nur Parteiengezänk, gerne auch mal jüngere. So und nicht anders geht Erneuerung…
O-Ton Stefan Liebich gestern abend (Achtung, keine Satire!):
“Also erstmal ist ja zehn Jahre eine stolze Zeit. … Ich finde, wir haben zehn Jahre diese Stadt gut regiert. Ich glaube, dass die Stadt vorangekommen ist, wir haben mehr Arbeitsplätze, wir haben eine Situation, wo wir ein Sozialticket haben, weil wir uns auch um die Armen in der Stadt kümmern, wir haben die öffentlichen Unternehmen beschützt. Alles das, darauf sind wir schon stolz. Deswegen bin ich eigentlich froh über die letzten zehn Jahre – und, ja klar: traurig, dass wir das nicht fortsetzen können.
Selbstverständlich hatten wir ein paar Diskussionen auf Bundesebene, die uns Schwierigkeiten gemacht haben. Aber wenn wir so ein Ergebnis haben, dann schauen wir uns auch die Landespolitik der letzten Jahre an. Das werden wir auch kritisch tun – und ganz in Ruhe.”
http://www.stefan-liebich.de/article/2663.wir-haben-zehn-jahre-diese-stadt-gut-regiert.html
***
Das ist wirklich ein Hammer.
Wo lebt der Mann? Auf dem Mars?
Hallo Sebald
das Prinzip geht so:
Berechtigte Kritik die man argumentativ nicht widerlegen kann, weil die Fakten für die Kritiker sprechen, dreht man einfach um und adressiert sie an den Absender und sendet sie zurück.
Das hat Methode, hab ich oft genug erlebt. Diese Leute sind
jedenfalls zu allerhand fähig.
an js:
schon mal was von informationsfreiheit gehört, repressionsfrei
an die relevanten fakten, Akten, usw. heranzukommen; wurde dort bei den Piraten schon diskutiert.
Hinweis julian assange: was sind Verschwörungen:
Ein politisches Handeln um Regierungs-/Staatsgeheimnisse, die immer welche bleiben sollen(Staatsräson, um des Staatswohl) zu verschleiern, dadurch sitzen die Regierungen auf einem Berg von Lügen der immer größer wird, und noch mehr Lügen und Verbrechen erfordert um diese zu verdecken, das liegt in der Natur der Sache, systemtheoretisch.
Müsste man nicht stärker darüber nachdenken, Inhalte und Politikstil der – sonst doch ziemlich oft geschmähten – LINKEN NEUKÖLLN stärker zu übernehmen?
Das ist doch der einzige Bezirk, wo die Linke dazugewonnen hat – immerhin 0,6%. Wenn uns das überall gelungen wäre, würds jetzt großen Jubel geben…
Und sie haben das ganz den den Trend geschafft, trotz Castro und Mauer.
Dazugewonnen haben sie mit einem klaren und harten antikapitalistischen Profil: “Löhne rauf – Mieten runter”, und einem auch sonst recht lebendigen und radikalen Wahlkampf. (So mein eindruck von außen, ist nicht mein Bezirk).
Sollte man nicht vor diesem Hintergrund
1. ihren herausstechenden Erfolg anerkennen, und
2. sich an ihrer Strategie ein Beispiel nehmen?
@tos: Es sollte einem schon zu denken geben, wenn man sich von einem schon im Ruhestand befindlichen Journalisten über das kleine einmaleins journalistischer Sorgfaltspflicht – und sehr zu Recht – belehren lassen muss.
http://www.nachdenkseiten.de/?p=10753#h13, Punkt 13
Ich bin mir aber ganz sicher, dass Sie dafür wieder eine selbstgefällige, pseudo-Überblickerhafte Antwort parat haben.
Das Sozialticket gab es schon unter Diepgen und war seinerzeit deutlich günstiger. 2003 hatte Rotrot es abgeschafft, um es nach einem Jahr – über 50 % teurer – wieder einzuführen.
Das wäre so, als führte jemand Krieg, um ihn irgendwann wieder zu beenden, und dann sagt: “Seht Ihr: ich schaffe Frieden”.
(Hoffentlich bringe ich Liebich damit nicht auf Gedanken…)
@backbord:
Superidee! Wieviel % gab’s dafür in Neukölln noch mal?
@ solaris:
und was soll uns das jetzt sagen?
@linksman: In der Tat hat Rot-Rot das Sozialticket erst abgeschafft, und es dann – aber erst nach heftigen außerparlamentarischen Protesten, bei denen mein ehemaliger Hochschullehrer Grottian nicht ganz unbeteiligt war – teurer wieder eingeführt. Es ist ja nachvollziehbar, dass sich heute niemand mehr erinnern soll. Wenn ich den Liebich höre, glaube ich aber langsam, die wissen das selbst nicht mehr. Genau wie sie nicht mehr wissen, dass die Teilprivatisierung und das Outsourcing der Charité-Dumpinglohntochter CFM (http://tiny.cc/1q153) auf ihre Kappe ging: Federführend war 20004/05 ihr Forschungssenator und Aufsichtsratschef Thomas Flierl. Die Berliner Linke scheint das Problem zu haben, dass sie inzwischen den Unterschied zwischen Realität und ihrer eigenen Propaganda nicht mehr erkennt. Orwell schrieb schon vor einem Dreivierteljahrhundert, dass das so ziemlich das Gefährlichste ist, was einer linken Partei passieren kann.
Meines Erachtens sind die Fehler der PDL Berlin absolut gravierend gewesen, daß alles darf uns nicht noch mal passieren, wir sollten dringend daraus lernen.
Dort sind so viele Schritte zurück gegangen worden, daß man sie gar nicht alle aufzählen mag.
@ Arbeitszeit
Wir brauchen ein funktionierendes Wirtschaftssystem, wir sind da einer Meinung.
Die Gretchenfrage ist nach wie vor, ob man das selbstständige Wirtschaften verbieten will oder nicht, daß entscheidet darüber ob man antikapitalistisch oder kapitalismuskritisch ist.
Diese Grundsatzentscheidung muß getroffen und dann publik gemacht werden, damit die Bevölkerung weiss wo dran sie mit uns wäre.
Planwirtschaft oder freie Marktwirtschaft, Zwangskollektivierung oder selbständiges Unternehmertum, daß sind doch schon sehr unterschiedliche Richtungen.
Momentan lohnt es sich kaum über eine Kapitalismusreform nachzudenken, weil es kaum einen gibt der sie unterstützen würde.
Fast alle in der PDL wollen den Kapitalismus überwinden, aber das selbstständige Wirtschaften dabei nicht verbieten, es ist ermüdend.
@ Me-Ti
Mir fehlt so gut wie jegliche Frustrationstoleranz, deswegen habe ich den Programmentwurf noch nicht gelesen. Vor allem das mit der Eigentumsfrage werde ich sehr undurchdacht finden, mir graust es schon.
kleiner Nachtrag zum Berliner Ergebnis: “Die Linke wurde in Ost-Berlin vor allem in Gebieten mit vielen Älteren (60 Jahre und älter) und Alteingesessenen gewählt. Im Westteil erreichte die Linke nur dort überdurchschnittliche Ergebnisse, wo viele junge Erwachsene, Nichtdeutsche und Hartz-IV-Empfänger wohnen”, schreibt die Mottenpost hier http://bit.ly/rq420a . Mehr vorläufige Zahlen, Statistiken, Analysen gibt es hier im Bericht der Landeswahlleiterin: http://bit.ly/oQ4oJi
Wahlanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung liegt jetzt vor:
http://www.rosalux.de/publication/37824/die-ergebnisse-der-abgeordnetenhauswahl-in-berlin-am-18-september-2011.html
“Der Neustart, von dem jetzt völlig zu Recht die Rede ist, wird nicht erfolgreich sein, wenn man bloß den Fahrer wechselt und nicht das Auto oder den Treibstoff.” ^^ im wirklichen leben geht sehr schnell der motor aus, wenn der falsche treibstoff getankt wird. und die werkstatt verlangt gut 150 euro, um das auto wieder betriebsbereit zu machen.
Treffende Analyse:
“Dagegen konserviert die Linke das Lebensgefühl einer sterbenden Klasse gewerkschaftlicher Altvorderer im lebenslangen Arbeitswahn. Gekoppelt mit den Westseilschaften der Alt-Ex-DKP und des Jung-Marx-21-Zirkus, die neben Mindestlohn und Rentengrundsicherung zur Durchsetzung dieses Subotnik-Molochs auch noch eine staatswirtschaftliche Verwaltungsdiktatur zur traurigen Renaissance verhelfen wollen, bleibt da nur wenig Raum für Menschen, die diese Modelle als bereits gescheitert erkannt haben”
http://www.potemkin-zeitschrift.de/2011/09/20/klarmachen-zum-abtakeln-erfolg-der-piraten-legt-auch-schwachen-der-linken-frei/
Das Potemkin-Zitat erinnert eher an Focus, PI oder JF.
Hilft also, diese Klippschülerzeitung richtig einzuordnen.
@ Joachim Voigt:
Ihr Hinweis auf den Zeigefinger von Albrecht Müller ist ja ganz nett, Ihr vorwurfsvoller Ton eher putzig – aber was soll Müllers Hinweis inhaltlich? Natürlich kann man alle rechnerisch möglichen Varianten abklappern; das politisch Mögliche und Sinnvolle ist aber zuweilen etwas Anderes. Kennen Sie eine Landeseregierung, in der mal eine Partei mitmachen durfte, die rechnerisch nicht unbedingt gebraucht wurde? Warum sollen Rot und Grün sich die Linke dazu holen, wenn sie sich das Regieren auch alleine zutrauen, trotz knapper Mehrheit? Und warum soll die Linke so etwas anstreben oder mitmachen? Sie wäre das fünfte, eigentlich nicht benötigte Rad am Wagen und könnte jederzeit ausgebootet oder erpresst werden mit dem Hinweis darauf, dass eine Mehrheit auch ohne sie zustande kommt. Wo bleiben da politische Einflussmöglichkeiten? Wäre ja möglich, dass Strohschneider daran gedacht hat, als er seinen Artikel schrieb. Im übrigen könnte man weitere müßige Varianten wälzen: SPD-Grüne-Piraten; SPD-Linke-Piraten; SPD-CDU-Piraten …
@snooker: Schön, Sie können tos prima simulieren. Nur wird der Beitrag dadurch nicht inhaltlicher. Die Mehrheit mit einer Stimme bei einem Senat, in der reichlich strittige Themen zwischen Grünen und SPD vorhanden sind, ist schon ziemlich kritisch. In NRW kann man ja verfolgen, wie hier in einer Minderheitsregierung, die letztlich nur wenig von eine so geringen Mehrheit unterschieden ist, die inhaltliche Diskussion quasi zum Erleigen kommt und nur alles der Fraktionsdisziplin untergeordent wird. Wenn man nur an Machtarithmetik interessiert ist und nur in diesen beschränkten Kategorien denken kann, und das scheint bei Ihnen ja der fall zu sein, interssiert so etwas alles nicht, da gebe ich Ihnen vollkommen recht.
@Joachim Voigt:
Jenseits der Polemik bleibt eine Frage: Was hätte die Linke in so einem Bündnis zu gewinnen? Und was zu verlieren? Nach den Erfahrungen der letzten zehn Jahre fürchte ich: Sie stünde am Ende noch schwächer da. Soll sie doch Opposition machen. Herzlichen Gruß vom Machtarithmetiker.
Holla! Nun aber alles neu, oder: “SPD verliert Direktmandat – Im Lichtenberger Wahlbezirk 107 wurden bei der Auszählung die Stimmenergebnisse von Grünen und Linken vertauscht. Das hat nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis zur Folge, dass das Direktmandat in dem Lichtenberger Wahlkreis 1 nicht wie nach der Wahl verkündet an die SPD-Direktkandidatin Karin Seidel-Kalmutzki geht, sondern an Evrim Baba von den Linken.” http://bit.ly/qA8M3G
Lieber Machtarithmetiker,
da gebe ich Ihnen recht, allerdings bezog sich meine Kritik ja darauf, dass dieses als Option gar nicht mehr gedacht wird, was im Hinblick auf mögliche Koalitionen anderswo oder im Bund ich eben problematisch finde und meine, dass die journalistische Behandlung dieses Themas dem nicht Vorschub leisten sollte,
beste Grüße
achim
@ Clara
An der Menge der Reaktionen auf Wirtschaftsfragen siehst Du, wie wenig Beachtung Wirtschaftsfragen finden – bei den Linken, in der Bevölkerung sieht das anders aus. Und da wundert man sich über die Wahlergebnisse!
Sinnvoll wäre ein Thread über Wirtschaftskompetenz – ich habe nicht gesehen, wie ein Thread eröffnet werden kann.
“Die Gretchenfrage ist nach wie vor, ob man das selbstständige Wirtschaften verbieten will oder nicht, daß entscheidet darüber ob man antikapitalistisch oder kapitalismuskritisch ist.”
Die Fragestellung ist zu eng. Es geht um die Rahmenbedingungen des Wirtschaftens.
Manch einer faßt die Rahmenbedingungen ganz weit und geht mit der Waffe Geld holen. Schon Marx schrieb “… Profit zu erwarten und alle … wird mit Füßen getreten.” Wenn Geld so geholt wird, ist der Profit ganz groß – aber da hat die Gesellschaft schon Schranken gesetzt, was die Profiterwartungen ganz schön dämpft.
Ganz eng waren die Schranken in der DDR bzw. der persönliche Nutzen für Entscheidungen war ganz niedrig (z.B. wurde die relative Vergütung für ein genutztes Patent um so stärker gekürzt, je höher der Nutzen war).
Es geht also um das richtige Gleichgewicht zwischen Schranken und Freiheit. Diese Frage wird bei den Linken nicht diskutiert, sondern lieber mit Schlagworten oder sogar mit Totschlagargumenten diskutiert.
Wie gesagt: Es geht um die richtigen Rahmenbedingungen, daß die Wirtschaft möglichst optimal funktioniert. Dazu gehören eben auch Abgaben und dadurch die Steuerung der Funktion der Wirtschaft als Ganzes. Diese Zusammenhänge werden selten diskutiert. Die Tobinsteuer (jetzt genannt Transaktionsabgabe) kann dafür sorgen, daß – obwohl zunächst der Einzelne oft nach Einschränkung der Freiheit schreit – auch der Einzelne insgesamt mehr Einkommen hat, weil die Wirtschaft insgesamt besser funktioniert. Weil eben dadurch das Handlungsinteresse des Einzelnen mehr in Richtung auf das Gemeinwohl gelenkt wird. Die Linke hat die Tobinsteuer schon lange gefordert – aber nur betrachtet, wie mehr Geld ins Staatssäckel kommt.
Den Handelnden wird zu Recht vorgeworfen, daß sie nur an maximalen Profit in kurzen Zeiträumen denken, aber die Linke sieht auch nur kurzfristige Auswirkungen bei unveränderten sonstigen Bedingungen – Änderung der Bedingungen als Auswirkung von Änderungen werden fast nie beachtet.
@ Arbeitszeit
Fast alles was geschieht war absehbar, da keiner die Ursachen der Krise benennt, gibt es auch keine effiziente Lösungssuche, es ist zum verzweifeln.
Die Linke macht aber ganz klar trotz allem meines Erachtens die hilfreichsten Vorschläge.
Antikapitalismus bedeutet das selbständige Wirtschaften komplett verbieten zu wollen, daß macht den Kapitalismus aus, was augenscheinlich vielen nicht bewußt zu sein scheint.
Dass das selbständige Wirtschaften komplett verboten wird, wollen sehr viele Menschen, mich eingeschlossen auf keinen Fall, deswegen bekommen wir nach meiner Einschätzung so wenig Zustimmung.
Wenn wir dann noch während wir Zwangsenteignung und Planwirtschaft fordern eine unsoziale Politik betreiben, ist das Bild einer absoluten Chaostruppe komplett.
Es geht um den richtigen Rahmen, da sind wir einer Meinung.
Der muß gut durchdacht sein, was er absolut nicht ist.
Bevor man sich darüber gründlich Gedanken machen kann, steht halt die Grundsatzentscheidung ob wir den Kapitalismus ganz abschaffen oder reformieren wollen an, auf dieser Entscheidung beruhen dann ja nachfolgende Konzepte.
Linke drücken sich seit ewigen Zeiten vor einer klaren Beantwortung dieser Frage, daß ist nicht nur ein Problem unserer Partei.
Der Sozialismusbegriff, für den es mindestens 260 verschiedene Auslegungen gibt ist ein Synonym dafür.
@ Clara
“Bevor man sich darüber gründlich Gedanken machen kann, steht halt die Grundsatzentscheidung ob wir den Kapitalismus ganz abschaffen oder reformieren wollen an, auf dieser Entscheidung beruhen dann ja nachfolgende Konzepte.”
Die Frage ist, welche Fragen stehen an. Eine Abschaffung des Kapitalismus kann z.Z. nicht aktuell sein. Daß der Kapitalismus immer mehr mit seinen Grundlagen in Konflikt kommt, geht sogar Bejahern des Kapitlismus auf:
“Eine Gesellschaft, die alle Lebensbeziehungen den Gesetzen des Marktes unterwirft, trägt Anzeichen von totalitärer Ideologie, die lebensgefährlich ist für den Staat.” (Johannes Rau *16.1.1931 †27.1.2006. In: Süddeutsche Zeitung 14./15. Januar 2005)” ( http://www.elmar-peiffer.de/7.html ).
Was z.B. jetzt in Griechenland zu sehen ist. Insofern wird auf längere Zeit der Kapitalismus nicht überlebensfähig sein.
Es werden also Konzepte gebraucht sowohl für die Reformierung als auch für die Zeit danach und nicht ein entweder oder.
Als nicht geeignet halte ich die Einstellung: “Sorgen wir dafür, daß der Kapitalismus schnell zusammen bricht, wir wollen nicht Arzt am Krankenbett des Kapitalismus sein.” Eine solche Einstellung halte ich für menschenverachtend.
Arbeitszeit
um tiefgründig zu diskutieren, bedarf es Klarheit zu Begriffen-und da scheint es Differenzen mit Clara zu geben-nur mit der ständigen Wiederholung der Warnung vor den Monstern Planwirtschaft und Zwangsenteignungen -was ist das konkret und wer will das ?- kommen wir keinen Schritt weiter…