Rostocker Flugwesen
Wie man hört, hat der Genosse Grigori Kossonossow bei der Klausur der Linksfraktion in Rostock auch eine Rolle gespielt. Ihren Humor haben die Abgeordneten also noch nicht ganz verloren, und Nachhilfe in ost-westlicher Kulturannäherung kann die Partei wohl immer gut gebrauchen. Und sonst? Der Tagesspiegel schreibt, Sahra Wagenknecht habe mit anderen Abgeordneten einen Appell „Zurück zur Politik“ vorbereitet. Das Neue Deutschland zitiert Dietmar Bartsch mit den Worten, es gehe jetzt um den „Versuch, zurück zur Politik zu kommen“. Zumindest darin also besteht Konsens, man will sich nicht länger von den Zeitungen sagen lassen, dass die Linke „mehr selbstzerstörerische Kraft als politische Botschaften“ hat. Jene, die wie die wahlkämpfende Berliner Morgenpost der Meinung sind, die Partei habe es gar nicht anders verdient, wird man zwar nicht überzeugen können. Aber jene, die der Linken in solidarischer Skepsis zugetan sind, warten ja tatsächlich auf Inhalte und weniger auf neueste Umdrehungen alter Konflikte. Die Gelegenheiten muss eine Linke eigentlich nicht suchen – sie sind da: der Streit um Deutschlands Rolle beim Machtwechsel in Libyen etwa, die Diskussion über Frank Schirrmachers Neo-Renegatentum und die Reichensteuer, oder die Frage, welchen politischen Reim sich eine Linke auf die teils feurigen Jugendproteste machen soll.
Die Blätter interessiert vorerst anderes – zum Beispiel „das Verhalten von Ex-Chef Oskar Lafontaine“, den die Thüringische Landeszeitung beschattet hat: „Er reiste an, ging aber nicht zu der vorbereitenden Sitzung des Parteivorstandes.” (siehe den Kommentar von Halina Wawzyniak: es war in Wahrheit der Fraktionsvorstand.) “Als Ehrenvorsitzender wäre er nämlich zur Teilnahme berechtigt. Doch der Fraktionsvorsitzende im saarländischen Landtag verzichtete. Mit einem sensationellen Taschenspielertrick wird ihm aber dennoch die Teilnahme an der Klausur ermöglicht. Er wurde als Referent eingeladen.“ Potzblitz, so sind sie, die Linken. Zaubern einen ehemaligen Finanzminister einfach so als Experten aus dem Zylinder. Das zweite Thema mit medialem Aufregerpotenzial ist eine Hängepartie: Welche Frau wird denn nun neben Gregor Gysi in die Fraktionsspitze gewählt? Der Tagesspiegel will erfahren haben, dass der Allein-Chef dies auch bleiben will – und als Kompromiss vorschlagen möchte, dass Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch und Ulrich Maurer sowie eine bisher noch ungenannte vierte Person als Stellvertreterriege fungieren soll. Aus dem Frauenplenum, dass in der Doppelspitzenfrage selbst nicht recht in die Pötte kommt, berichtet das Neue Deutschland, „man habe sich ganz brav auf die inhaltlichen Themen konzentriert“. Und: „Über die offene Kandidatinnenfrage wurde nicht geredet.“ Am 25. Oktober soll die Fraktion nun aber wirklich eine Entscheidung treffen – fast genau zwei Jahre nach der Konstituierung des 2009 gewählten Parlaments. (tos, Foto: Linksfraktion)
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Jaja, der Genosse Kossonossow. Übrigens wurde (wie ein gewisser St. Lem mal mitteilte) dank der tumben osteuropäischen Landbevölkerung (dort in Gestalt des Landarbeiters Franek Jolas) mal eine “Invasion vom Aldebaran” vereitelt.
@tos: nicht der parteivorstand, der fraktionsvorstand hat am donnerstag getagt… das sind zwei verschiedene gremien
@halina: die TLZ weiß das offenbar nicht.
@tos: also nein, ich bin erschüttert… das journalistische niveau singt aber wirklich ständig und überall
Das journalistische Niveau kann singen?
na schreiben und recherchieren ist das ja nicht…
Also eine Initiative “Zurück zur Politik” soll es richten. Klingt gut gemeint. Aber um welche Politik geht es im wesentlichen? Eine, die im Rahmen des realen Kapitalismus um Verbesserungen für die lohnabhängig Beschäftigten, für alle Erniedrigten und Beleidigten kämpft? Da ziehe ich gerne mit, wie hoffentlich jede(r) in der Partei. Das ist doch eine Selbstverständlichkeit.
Sobald es jedoch um grundsätzliche Perspektiven, um wirkliche Alternativen zur gegenwärtigen Produktionsweise, also um die Überwindung/Abschaffung des Kapitalismus geht, stellt sich natürlich wieder die Frage: welche Art von Sozialismus strebt DIE LINKE an? Und schon sind wir unter anderem wieder beim Stalinismus-Thema. Gebetsmühlenartig zu wiederholen, unsere Vision sei “der demokratische Sozialismus” hilft leider wenig, denn der “Begriff eignete und eignet sich gut für die politische Auseinandersetzung, eine einheitliche Begriffsdefinition ist allerdings schwer zu finden.” (Heinz Hillebrandt; Axel Troost: Demokratischer Sozialismus – Metamorphose eines Begriffs.- standpunkte 17/2007).
Aber genau auf diese Begriffsdefinition kommt es jenseits aktueller “politischer Auseinandersetzung”, die häufig in Form billiger Phrasendrescherei geschieht, an. Unsere potentiellen WählerInnen wollen es genauer wissen: wie soll dieser Sozialismus funktionieren und welche konkreten Schritte dorthin stellen wir uns vor? Ist etwa die gegenwärtige bürgerlich-parlamentarische Demokratie für alle Zeiten sankrosankt oder sind – gemäß einer anderen Produktionsweise – auch andere Formen der Demokratie erstrebenswert, z.B. rätedemokratische?
Wer diese Fragen nicht beantworten kann oder will, wird mit einem “Zurück zur Politik” – fürchte ich – nur eine weitere Umdrehung im Hamsterrad des gegenwärtigen Politikbetriebes bewirken.
Seit wann ist denn Oskar Lafontaine Ehrenvorsitzender? Habe ich da was falsch verstanden oder verpasst?
ich hoffe es wird sich ein kern finden von links-sozialistischen, alternativen und liberalen linken, die solidarische zusammenarbeiten, sich an den sachthemen orientieren, die für konkretes und konkrete veränderungen in der gesellschaft streiten, die auch in mandaten nicht vergessen wo sie herkommen. konkrete radikal-reformer sind die besten revolutionäre!” für eine bunter und kulturvolle linke, die spaß an politik und konkreter gesellschaftlicher arbeit hat! für eine partei die basisdemokratisch und offen ist. für eine partei ohne hierarchien und politik-aparatschicks, die meinen die weißheit mit löffeln gefressen zu haben. für eine lebendige und kreative parteispitze – für eine fraktion die konkret, statt ideologisierend ist! BITTE! …denn in so einer partei bleibe ich GERNE!
ps: den programmentwurf ist “gähn”… ohne funken, ohen leidenschaft, ohne innovation, ohne “ja-da-mach-ich-mit”-anknüpfungspunkte für hinz-und-kunz!!!