Sein Werk

Sein Werk

Man kann den wackligen Start der neuen saarländischen Regierungschefin Annegret Kramp-Karrenbauer als neuerlichen Beweis für die These diskutieren, dass Frauen in der Politik eher mit enttäuschten Heckenschützen aus den eigenen Reihen zu rechnen haben als Männer (Simonis, Lieberknecht, Ypsilanti). Mag ebenso sein, dass man es hier mit einem Querschläger der unionsinternen Richtungsdebatte zu tun hat, die Kandidatin hatte kurz vor der Wahl in der Frankfurter Allgemeinen mit Erwin Teufel einen der Anführer der Kritik an Angela Merkels Kurs „diffuser Gefühle“ bezichtigt – und am Mittwoch womöglich eine kleine Quittung dafür erhalten. Richtig ist auch: Das saarländische Jamaika ist keine Insel der Freundschaft, in der Koalition knackt und knirscht es – und so eine verpatzter erster Wahlgang gehört dann zu den normalen Betriebsgeräuschen der Politik. Ohnehin sollte man weniger von „Abweichung“ reden als von der Inanspruchnahme des Rechts durch einen unbekannten Abgeordneten, eine eigene Meinung zu haben: Es heißt ja nicht umsonst „Wahl“; und dass mehrere Durchgänge vorgesehen sind, hat ja seinen Grund.

Es gibt aber nun am Tag danach noch eine ganz andere Erzählung: Die Welt schreibt, es gehe in der CDU das Gerücht, “der Lafo war’s!” Hinter allem stecke Oskar Lafontaine, heißt es bei Spiegel online unter Berufung auf „nicht wenige sowohl in Regierung als auch Opposition. Der Mann hatte ja noch eine Rechnung offen“. Womit auf das Scheitern der Bemühungen verwiesen ist, eine rot-rot-grüne Koalition zu bilden. „Seit Tagen sei Lafontaine im Landtag damit hausieren gegangen, dass Jamaika die ein oder andere Stimme fehlen könne, heißt es. Hat der gewiefte Politiker die Stimmenverweigerung mit einem Parlamentarier von CDU, FDP oder Grünen abgesprochen?“ Hätte es dessen aber überhaupt bedurft? Hatten die Abgeordneten der Jamaika-Koalition nicht jede Menge eigene Gründe dafür – siehe oben, und für eine paar Grüne wäre sicherlich Hubert Ullrich Anlass genug gewesen.

Andererseits ist das Bild vom früheren Ministerpräsidenten als großer Strippenzieher, als Macht im Hintergrund (siehe auch die interne Debatte in der Linken), als politisch Gewiefter, der immer auch ein bisschen der Gemeine ist, offenbar für einige so anziehend, dass man ihm immer wieder gern ein paar neue Striche hinzufügt. Lafontaine kokettiert ja selbst damit: Nach der Wahl hat der Chef der Linksfraktion im Landtag dem Saarländischen Rundfunk gesagt, es sei „für uns wahrscheinlich“ gewesen, „dass es zu Schwierigkeiten kommen würde“. Heiko Maas habe sich „kurzfristig entschlossen und sich mit mir beraten“, so Lafontaine, der es richtig gefunden habe, „den Test zu machen“. Nun, das spricht vor allem dafür, wie gut das Verhältnis zwischen dem Linken und dem Sozialdemokraten ist, es gehört überdies zum normalen Geschäft der Oppositionsspitzen, sich abzusprechen.

Dass der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Maas erst kurz vor der Sondersitzung zur Wahl Kramp-Karrenbauers seine Gegenkandidatur bekannt gegeben hatte, nämlich „erst eine Viertelstunde vor Beginn“ (hier) beziehungsweise „erst 20 Minuten vor der Wahl“ (hier), nennt die Tageszeitung„offenbar eine geheime Kommandoaktion der SPD-Führungsspitze an der Saar, von der selbst viele Genossen nichts wussten“. Maas selbst hat geschildert, sich in der Nacht vor der Landtagssitzung zur Kandidatur entschlossen zu haben, weil es „Feiglinge und Taktierer“ genug gebe und schon seit Monaten erkennbar gewesen sei, dass in der Jamaika-Koalition „nicht alles in trockenen Tüchern ist“. Er sei sich da mit Linksfraktionschef in der Analyse einig gewesen, sagt Maas – und muss nun trotzdem versichern, nicht Lafontaine, sondern er selbst habe in der Opposition für die Aufstellung eines Gegenkandidaten geworben und fühle sich nun “als Gewinner”

Das wäre dann die letzte mögliche Umdrehung eines in Wahrheit gar nicht so aufregenden Vorgangs: Der „schlichte und allzu naheliegende Versuch“ (Welt) der Jamaika-Koalition, die Schuld für die Wahlschlappe (die man nun wirklich nicht “Debakel” nennen muss), treibt einen kleinen Keil ins rot-rote Oppositionslager. Wer darf sich den Landtags-Coup in die Bilanz schreiben? War’s Lafo? Oder doch der Maas? (tos)

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9 Kommentare zu “Sein Werk”

  1. -O-O- sagt:

    Der bürgerliche Parlamentarismus setzt auf Konkurrenz als Mittel zur Spaltung, auf dass die so genannte Volksvertretung auch ja nicht zu effektiv werde. Wer es in diesem Konkurrenzkampf nach oben schafft, lässt immer ein paar Geschlagene zurück, egal, ob man nun Mann oder Frau ist. Insofern sollte das Nachtrteten nicht sonderlich überraschen. Sollte Lafo nachgeholfen haben, kann man das wohl als erfolgreiche, wenn auch inhaltslose, Oppositionsarbeit betrachten. Normaler Weise richten LINKE solche Hinterhältigkeiten ja lieber gegen sich sich selbst, weil sie vielfach nicht in der Lage sind, sich intellektuell oder stilistisch von üblichen Nullachtfuffzehn- Parlamentariern abzuheben.

  2. Ex-Saarländerin sagt:

    Es Saarland iss es rischtisches Gäärdsche … da kennt jede/r jede/n und da kungelt jede mit jedem – so war das schon immer, auch zu Lafos Zeiten als Saarbrücker OB und saarländischer Landesfürst.

  3. Calvados sagt:

    Die Frau Kramp-Karrenbauer vertritt ja wohl so einige Ansichten, die für Wirtschaftsliberale und Traditionalisten in der CDU ein rotes Tuch sein dürften.

    http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2011/0730/politik/0021/index.html

    Insofern halte ich es für denkbar, daß die Gegenstimmen aus ihrem eigenen Lager kamen.

  4. Linksman sagt:

    All jene, die Oskar als rachsüchtigen Egomanen sehen, der nur der SPD schaden will, müssen nun Abbitte leisten.

  5. Brian sagt:

    oh oh, lafontaine, dieser filou, ist schneller im bett mit der spd als der fds

  6. Mich hätte interessiert, was passiert wäre, wenn Maas gewählt worden wäre… ein konzeptionsloses Stolpern in eine Regierung, wo man den MP wählt, ohne vorher zu definieren, ob auch alle “roten Haltelinien” eingehalten wurden… oder der Weg zu Neuwahlen??? Fragen über Fragen…

  7. Fabio De Masi sagt:

    Lafontaine hat immer zwei Dinge klar gemacht: Er wollte den Wechsel im Saarland und der Kandidat der stärkeren Partei – also Maas – bekommt die Unterstützung, wenn die Voraussetzungen stimmen. Das hat Oskar auch immer mit Blick auf die rot-rote Episode in Thüringen formuliert.

    Darüber wurden dann umfangreiche Koalitionsverhandlungen (unter Wahrung der roten Haltelinien) geführt, die an den Grünen scheiterten. Wenn Maas gewählt worden wäre, hätte er zukünftig Mehrheiten gebraucht. Ergo: Die Stimmen der Linken. Und die hätte eben nicht gratis gegeben.

    Aber abgesehen davon: Glaubt wirklich jemand die Abweichler von Jamaika hätten die Ministerpräsidentin tatsächlich durchfallen lassen? Was hätten sie davon gehabt?

  8. Linksman sagt:

    Zumindest ein Abweichler – vermutlich ein Grüner – hat ja auch im 2. Wahlgang Maas gewählt. Das geht also über Denkzettel hinaus. Tippe auf ähnliches Szenario wie in Hamburg: Wenn die ökochristlichen Sugardaddys weg sind (von Beust, Müller), blinken die Grünen wieder in die andere Richtung.

  9. Schummelpfennig sagt:

    m.E. kommt der Abweichler aus den Reihen der FDP; vielleicht eine Revanche des ehem. FDP-Fraktioinsvorsitzenden. Der Typ ist i.d. Vergangenheit stark attackiert worden war – wer weiß???

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