Lernen von Rummenigge
Ein heißer Herbst ist schon oft angekündigt worden, besonders gern von Gewerkschaften, die mal wieder einen kämpferischen Eindruck machen wollten. Geblieben ist meist nur ein laues Lüftchen. Insofern müsste man auch die Ankündigung der nordrhein-westfälischen Linken nicht besonders ernst nehmen, der rot-grünen Minderheitsregierung einen heißen Herbst zu bereiten. Aber die Landespresse sieht darin mehr als den in der Politik üblichen Theaterdonner. Mit guten Gründen: Der Landesverband der Linken muss um sein Image fürchten: Einst als fast schon linksradikal verschrien, wird die NRW-Linke seit der weitgehenden Tolerierung für Rot-Grün als zahme Linke verspottet, als Erfüllungsgehilfin und Mehrheitsbeschafferin. Und als profillose Enthaltungspartei (Landesvorsitzender Hubertus Zdebel), weil sie nach teils kontroverser Debatte oft genug den Plänen von SPD und Grünen im Düsseldorfer Landtag durch Stimmenthaltung zur Mehrheit verhalf.
Es gibt nicht viele Beispiele dafür, dass es einmal anders gelaufen wäre. Zuletzt beschloss Rot-Grün gemeinsam mit der CDU eine Schulreform – der erste Abstimmungsdissens zwischen Rot-Grün und Rot in einer wichtigen landespolitischen Frage. Die Umfragen reflektieren dieses von bürgerlicher Opposition und den Medien genüsslich ausgemalte Ja-Sager-Image mit Werten zwischen vier und fünf Prozent für die Linke. „Wir sind Opposition“ hat deshalb der Landesvorstand der Linkspartei über den Leitantrag für den nächsten Landesparteitag im September geschrieben. “Von uns gibt es keine Zustimmung oder nur Enthaltung für einen Haushalt, der Milliarden für die WestLB bereitstellt und der Mehrheit der Menschen Milliarden vorenthält”, zitiert der WDR aus dem Antrag. Konkret gehe es um bezahlbare Sozialticket, eine umfassende Finanzierung des Bildungswesens, Programme gegen Neonazis und Mittel für einen sozial-ökologischen Umbau.
Die erste Frage wird sein, wie viel von dieser kämpferischen Stimmung im September noch übrig ist. Und die zweite Frage wird sein, wie sich die Landtagsfraktion dazu verhält. Die muss ganz praktisch eine Haltung zum Landeshaushalt 2012 finden. Dabei geht es um schwere Brocken wie die Schuldenbremse, Sozialabbau und die abgeschlagene Landesbank WestLB. Deshalb gibt der Landesvorstand jetzt schon seine Kriterien vor. Beim letzten Haushalt hatte die Linke lange gestritten, der Landesvorstand hatte ihn abgelehnt, die Fraktion allerdings dann in Form von Stimmenthaltung doch ermöglicht. Davon, ob der Haushalt 2012 durchkommt, wird auch abhängen, wie lange sich das jetzige Regierungsmodell in Düsseldorf halten kann. Gut möglich also, dass der heiße Haushaltherbst zunächst in der Linkspartei selbst stattfindet. Als Motto hat sich die NRW-Linke übrigens nicht etwa ein Zitat von Oskar Lafontaine ausgesucht, sondern von Bayern-München-Chef Karl-Heinz Rummenigge: “Wenn Du weißt, dass etwas falsch läuft, ist es deine Pflicht, es zu ändern.” (wh)
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“Heiße Herbste” entstehen nicht im Kopf einer Landtagsfraktion, sondern auf der Straße, in den Betrieben, durch soziale Kämpfe, also außerparlamentarischen Widerstand.
Ich bin gespannt.
““Heiße Herbste” entstehen (…) sondern auf der Straße, in den Betrieben, durch soziale Kämpfe, also außerparlamentarischen Widerstand.”
Falsch. In Deutschland entstehen “Heiße Herbste” meistens immer noch im Kopf einiger DGB-Gewerkschaftssekretäre. Und meistens bleiben sie dann auch dort.
Vom “Heißen Herbst” der NRW-Linken erwarte ich mir in etwa eine ähnliche Entwicklung…
@MZ
Der “heiße Herbst” 1969 (in Form der “Septemberstreiks”) entstand beispielsweise nicht “im Kopf einiger DGB-Gewerkschaftssekretäre”, sondern als relativ spontane Bewegung der Arbeiterschaft aus Kernbereichen der industriellen Produktion, gegen den Gewerkschaftsapparat, der davon überrascht wurde.
Es geht hier nicht um Kopfgeburten sozialromantischer Träumer, sondern um reale gesellschaftliche Basisbewegungen – die lassen sich allerdings nicht herbeiwünschen und -reden.
@ Eckernförder: Entschuldigung, da haben wir, glaub ich, an ganz verschiedene “heiße Herbste” gedacht. Ich dachte eher an diese Kampfparole des “heißen Herbstes”, zu dem die Gewerkschaften hierzulande mit schöner Regelmäßigkeit aufrufen und der mit ebenso schöner Regelmäßigkeit niemandem interessiert und nichts bewegt.
Und ich will mal der NRW-Linken unterstellen, dass diese den selben “Heißen Herbst” im Kopf hatte wie ich, weil a) hierzulande nur sehr wenige Leute wissen, was 1969-70 in norditalienischen Betrieben passiert ist und b) eine Bezugnahme darauf angesichts des Status der LINKEN als innerhalb eines bürgerlichen System parlamentarisch agierende Kraft im Allgemeinen und wegen ihrer bisherigen, eher mauen und zahmen Performance in NRW im Speziellen doch etwas befremden würde
http://de.wikipedia.org/wiki/Hei%C3%9Fer_Herbst
Also der heiße Herbst ist:
– Im Jahr 1960 ist das Schlagwort Heißer Herbst für das Problem der in Folge des Wirtschaftswunders heißlaufenden westdeutschen Konjunktur verwendet worden.[1]
– Die Massenstreiks und Studentenproteste des Jahres 1969 in Italien werden auch in der Politikwissenschaft als „Heißer Herbst“ bezeichnet.[2]
– 1970 wurde „Heißer Herbst“ für die Beschreibung der voraussichtlichen Tarifkonflikte in der westdeutschen Metallindustrie verwendet[3]. Zuvor hatte der Liedermacher Hanns-Dieter Hüsch im gleichen Jahr auf der LP Carmina Urana sein Lied „heißer Herbst“ veröffentlicht, das unter anderem auf die russische Oktoberrevolution von 1917 Bezug nimmt.
– Gelegentlich wird der Begriff auch für den Deutschen Herbst 1977 verwendet.
– 1983 wurde „Heißer Herbst“ zum Wort des Jahres gewählt[4]. Der Begriff wurde damals für die Beschreibung der Proteste der Friedensbewegung gegen die Nachrüstung im Rahmen des Nato-Doppelbeschlusses verwendet. Auch Der Spiegel verwendete in der Ausgabe 35/1983 vom 29. August 1983 „Heißer Herbst“ als Titel.
– Auch im Rahmen der Protestaktionen von Studenten gegen das Bildungssystem an europäischen Hochschulen im November 2009, wird der Begriff „Heißer Herbst“ häufig verwendet.[5]
- Der Begriff wird auch in der Werbung für Rabattaktionen im Herbst verwendet.
Seien wir doch ehrlich: es ist ein griffiger aber ziemlich inhaltsleerer Slogan, der für alles mögliche verwendet, solange es irgendwie im Herbst stattfindet.
Ich bin persönlich eher für heiße Sommer zu haben. Und für die soziale Revoltuion – die muss aber nciht im Herbst stattfinden. Ich bin da flexibel.
“Heißer Herbst” war der Ausspruch eines Abgeordneten, der in Teilen wieder zurückgenommen wurde, da er nicht das meinte, was einen heißen Herbst ausmacht.
http://www.ad-hoc-news.de/linke-fraktionschef-relativiert-drohung-mit-heissem-herbst–/de/News/22279587
Wen lehrt er eigentlich noch das Fürchten, dieser zahnlose Tiger ? Sein Gebrüll kann wohl nur noch ein paar versprengte Leidensgenossen (3-4 % der Wähler) beeindrucken, die ebenfalls “auf den Felgen kauen”. Abgehakt !