Unter dem Tisch
Die Berliner Linke spricht von einem „politischen Skandal“: Der RBB plant vor den Wahlen im September zwei TV-Duelle, in denen SPD-Amtsinhaber Klaus Wowereit gegen die Spitzenkandidaten von Grünen und CDU antreten soll. Dass Wirtschaftssenator Harald Wolf von der Linken keine Gelegenheit bekommen soll, dem sozialdemokratischen Koalitionspartner publikumswirksam die Meinung zu sagen, findet Landeschef Klaus Lederer „inakzeptabel”, die Linkspartei werde hier “einfach unter den Tisch fallen“ gelassen. Wolf würde lediglich bei einem Aufeinandertreffen aller Spitzenkandidaten der Parteien im Abgeordnetenhaus am 30. August vertreten sein – zu wenig für den Wirtschaftssenator, meint die Linke. Zumal Wowereit selbst bereits erklärt hat, er finde solche Elefantenrunden “langweilig”.
Über die Wirkung der Fernsehrunden auf den Ausgang gibt es unterschiedliche Ansichten, gerade aber „unpolitische“ Wähler erfahren durch solch ein Duell oft zum ersten Mal von den Positionen der Parteien – und das kurz vor dem Urnengang, wenn sich bei vielen die Entscheidung erst herausbildet. Pluspunkte in Sachen Sympathie, so heißt es immer wieder, könnten Politiker beim Schlagabtausch auch machen. Was für Linken-Kandidat Wolf keine Nebensache ist, der Mann gilt als etwas spröde und liegt in den Umfragen hinter den Mitbewerbern zurück. Das Argument der Linkspartei geht aber anders: Weil der RBB ein öffentlich-rechtlicher Sender ist und laut Rundfunkstaatsvertrag zur Gleichbehandlung verpflichtet ist, dürften nicht einige Akteure durch das prominentere TV-Format hervorgehoben werden. Außerdem geht es nicht eine Direktwahl des Regierenden, sondern um einen Wettstreit von Parteien und ihrer Listen. „Sollte es bei den Duellen bleiben“, so Lederer, „werden wir uns schriftlich an den Rundfunkrat wenden.“
Ob das was bringt, sei dahingestellt. Man erinnert sich an Guido Westerwelle, der sich als FDP-Spitzenkandidat 2002 sogar vor dem Bundesverfassungsgericht die Teilnahme an einer Runde mit SPD-Schröder und CSU-Stoiber erstreiten wollte – vergeblich. Vielleicht wirkt sich der Ausschluss der Linken, die in Umfragen auf dem Niveau der Wahlen von 2006 liegen, am Ende sogar positiv aus: In Baden-Württemberg veranstaltete der SWR vor der Landtagswahl ein Duell zwischen Ministerpräsident Stefan Mappus von der CDU und seinem sozialdemokratischen Herausforderer Nils Schmid. Wahlsieger wurde keiner von beiden. (tos)
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Der RBB hat offenbar ein Demokratieproblem. Gerade wurde bekannt, dass Güner Balci entlassen wurde, ob ihres “Aspekte”-Films mit und über Sarrazin:
Die Journalistin Güner Balci sollte einen Film drehen. Unter Vorwänden wird ihr der Auftrag entzogen. Nebenbei wird ein Einbruch erfunden, der Diebstahl von Tonbändern. Erklärung: „Notlüge“.
http://www.faz.net/artikel/C30673/die-affaere-guener-balci-eine-falle-namens-thilo-sarrazin-30474476.html
Das Versagen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der politischen und gesellschaftlichen Debatte überlässt dem Boulevard nun die Deutungsmacht.
Das ist kein Versagen, Versagen passiert zufällig, planlos etc.
Das hier ist kein Zufall sondern pure Absicht um die Linke weiter zu drücken und zu behindern.
Das alles hat System und zieht sich schon seit Jahren und vermehrt immer zu Wahlkampfzeiten.
Aber ich bin auch sauer auf die Linke die sich viel zu wenig dagegen wehrt, …. klagen, klagen und klagen sowie öffentlich machen dieser unsagbaren anti-demokratischen Tendenzen ist hier angesagt.
Wähler der Linken sind übrigens auch GEZ und Steuerzahler die ein Recht darauf haben das ihre politische Wahl ein Podium bekommt und man nicht nur den Wahlkampf der anderen Parteien finanziert.
Diese Bananenrepublik hier, mit Demokratie hat das Alles nichts mehr zut un.
Vielleicht hat der verantwortliche Redakteur einfach übersehen, dass es Die Linke in Berlin noch gibt und hat sie einfach unter Wowereit/SPD subsummiert. Das ist nachvollziehbar. Wolf ist zwar nicht so ein genialer Glücksgriff wie die charismatischen Spitzenkandidatenbomben André Hahn oder Wulf Gallert, kommt aber schon aus derselben Ecke. Viel gewinnen könnten wir bei einem solchen Duell Drögheit/Charismafreiheit/Profillosigkeit vs. populären Landesvatertyp ohnehin nicht.
Nachtrag in Sachen TV-Duell: Inzwischen hat sich auch der RBB geäußert: “Nach unserer journalistischen Einschätzung hat der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) derzeit zwei Herausforderer und das sind Renate Künast (Grüne) und Frank Henkel (CDU)”, so der Sender, der zugleich auf ein ausgewogenes Gesamtpaket verwies, das auch die Linkspartei berücksichtige. Linken-Spitzenkandidat Hatald Wolf kann das nicht erkennen: Über die bisher geplanten TV-Runden hinweg bekomme Wowereit vom RBB fast 55 Minuten Sendezeit, Künast und Henkel je über 30 Sendeminuten und er selbst nur neun Minuten. “Ein ausgewogenes Gesamtpaket sieht anders aus”, so der Wirtschaftssenator – der zudem ankündigte, offiziell für das Amt des Regierenden Bürgermeisters kandidieren zu wollen, falls dies ein Auswahlkriterium für den RBB gewesen sein sollte. Mehr hier: http://bit.ly/pH0JLC
Tja, die Linke liegt eben zu weit hinten. Das hat nachvollziehbare Gründe, u.a. auch die Person Harald Wolf.
@Heinze
Um die Frau Balci ist es nicht wirklich schade.
Im Online-Interview zum Sarrazin-Schiffbruch in Kreuzberg pöbelt sie gegen die “ständig randalierende Antifa”: http://tinyurl.com/3kal4zp (so ca. bei 5:08)
Schon erstaunlich was her mal wieder abläuft:
Wolf, man muss ihn nicht mögen!, ist Mitglied der Partei und gewählter (!) Spitzenkandidat der Linken in Berlin.
Er wird offensichtlich vom RBB benachteiligt. Dies ist nach allen demokratischen Regeln eine Sauerei.
Mindestens die gleiche Sauerei kommt aus der eigenen Partei:
“Theofried der XXXVII.” meint: Vielleicht hat der verantwortliche Redakteur einfach übersehen, dass es Die Linke in Berlin noch gibt und hat sie einfach unter Wowereit/SPD subsummiert. Das ist nachvollziehbar.”
Linksman: “Tja, die Linke liegt eben zu weit hinten. Das hat nachvollziehbare Gründe, u.a. auch die Person Harald Wolf.”
Das passt auch zu den Aussagen diverser “Linken” aus Berlin, die den Wahlkampf nach Kräften sabotieren, sich verweigern (soweit kann ich noch mit leben – muss jeder selber wissen) UND dann sich auch noch öffentlich auf ein möglichst schlechtes Abschneiden der eigenen Partei freuen und es befördern.
Diese Leute haben wahrscheinlich auch noch das “Fair Play” von Schindel und de Masio unterschrieben.:-)
Wenn es also zu einem schlechten Ergebnis in Berlin kommt, dann ist einer der Mitschuldigen in der Partei selbst zu suchen und zwar beim angeblich radikalen Flügel. Wobei ich mir langsam nicht mehr sicher bin, ob es sich hier nicht tw. um Leute handelt, die in einer Partei mit einem N vorne besser aufgehoben wären. Ihr massives Demokratiedefizit beweisen sie jedenfalls täglich.
So ein unsolidarisches, demokratische Entscheidungen missachtendes Verhalten, findet man noch nicht einmal in der CSU (und die hatte erhebliche Probleme mit dem christlichen Arbeitnehmerflügel der CDU in der Vergangenheit).
Diese Partei braucht keine äußerlichen Feinde mehr. Wird Zeit sich zu trennen.
(Achtung: jetzt kommt gleich ein geh doch, geh doch…was noch mal zeigt, dass die Partei schon kaputt ist.)
Hier mal ein erhellender Link zum Thema:
http://www.nachdenkseiten.de/upload/pdf/110728_hinweise_parteienpraesenz_in_den_tv-news_im_1_halbjahr_2011.pdf
@ Theofried
Harald Wolf würde mit Sicherheit das eine oder andere Lächeln besser zu Gesicht stehen, insofern gebe ich Dir recht. Andererseits haben sehr viele Menschen aber auch die Nase gestrichen voll von dauergrinsenden u. allesversprechenden PolitikerInnen und gehen deshalb nicht mehr wählen. In einer Analyse des Berliner Instituts Info GmbH, die im Frühjahr im KL-Haus vorgestellt wurde, kam deutlich zum Ausdruck, dass für die Leute Glaubwürdigkeit und das Angebot von pragmatischen Lösungen für ihre Wahlentscheidung enorm wichtig sind. In diesem Zusammenhang ist es umso bedauerlicher, dass sich Wolf beim S-Bahn Volksentscheid so daneben benommen hat, ist doch zu vermuten, dass er damit nicht wenige potenzielle Wähler verschreckt hat.
@ Aries
Leider hast Du (bis auf das “N”, das geht gar nicht) recht… Schlimm ist, dass viele dieser notorischen Dauernörgler gar nicht mehr merken, dass sie genau das hier und anderswo praktizieren, was sie an anderen, insbesondere führenden GenossInnen, so sehr stört.
Der RBB schafft es schon nicht, für Berlin eine gute tägliche Nachrichtensendung zu produzieren. Wer die “Berliner Abendschau” sieht, erfährt kaum noch etwas über das politische Leben in dieser Stadt, dafür aber umsomehr über Anglerlatein und wo gerade unser Regierender Bürgermeister mit seinen üblichen Gästen feiert.
Da wundert es nicht, dass von dem Sender selbst kaum gute Nachrichten gibt und das übliche Duell zwischen Regierungschef und Herausforderer zu einer Talkshow “Bei Wowi zu Gast” mit zwei Akten (Nr. 1 die liebe Renate, Nr. 2 der nette Herr Henkel) verkommt.
Für Wolf selber (was ich von ihm und der Politik in den letzten zehn Jahren halte) muss ich hier, da nicht zum Thema gehörend, glücklicherweise nicht zum Besten geben, könnte allerdings das nun entstehende TammTamm eine wesentlcih breitere Aufmerksamkeit verschaffen, als die Teilnahme an einen dritten Akt oben genannter Talkshow.
Der Sender spricht von einer “journalistischen” Entscheidung.
http://www.rbb-online.de/nachrichten/politik/2011_07/hohe_mieten_zentrales.html
Das ist schön. Mit anderen Worten: Demokratische Regeln braucht man dabei nicht beachten. Das wundert einem natürlich nicht, wenn man sich die Zusammensetzung des RBB-Rundfunkrates anschaut, in dem eine einzige Dame der Linken sitzt, dafür aber gleich eine Handvoll SPDler mit Herrn Böger (nicht für die SPD, nein als Vertreter des Sports) als Sahnehäuptchen oben drauf.
http://www.rbb-online.de/rundfunkrat/mitglieder/2011-2014.html
Dirk
beginnt Ihr Nachname mit einem S und endet mit R?
Direkt gefragt – sind Sie Schröter?
Und ausserdem frage ich mich ob demokratische Wahlen und Wahlergebnisse neuerdings durch Umfragen ersetzt wurden.
Hier muss man sich scheinbar schon garnicht mehr demokratischen Wahlen stellen um wie eine 50% Partei gehandelt zu werden …. da werden sogar schlicht BT-Wahlergebnisse zur Nebensache die zb. aussagen das die Grünen die kleinste Partei ist laut letztem Ergebnis.
Und über div. unhaltbare, nichtssagende Umfragen wird dann der Wert einer Partei und deren Recht auf Öffentlichkeit bestimmt …. das ist doch abartig.
Die Linken lagen bei der letzten Wahl vor den Grünen, das zählt und nicht was irgendwelche nicht demokratisch legitimierten Umfragen ominöser Institute rumfaseln die zb. die Grünen auch locker auf 60% hieven können … dann können wir uns die Wahlen gleich sparen und die Medien bestimmen den Bürgermeister.
Eine Bananenrepublik das gabs nicht mal in der DDR was hier abgeht.
Und sicher hat ein Wowereit eine besseres Image bzw. einen höheren Bekanntheitsgrad, wer keine Gelegenheit auslässt seinen Arsch ins Fernsehen zu halten den kennen auch mehr als jemanden der im Dunklen gelassen wird.
Über die Qualität der Arbeit sagt das garnichts aus, Wowereit hat ausser mit Dauerauftritten bei irgendwelchen Spassveranstaltungen noch mit garnichts geglänzt.
@Aries
Ja gibt etliche Giftpilze in der Partei die zu garnichts fähig sind, weder zur Teamarbeit noch zur Zurückhaltung.
Dabei ist es wie im Fussball, jeder hat seine Aufgabe, jeder ist wichtig und nur gemeinsam kommt man ans Ziel …. klappt alles nicht wenn man ein paar Foulspieler dabei hat die den eigenen Leuten in die Beine treten und das Ziel somit unerreichbar wird.
Da hier aber wie in jedem anderen Forum bzw. Kommentarbereich Hinz und Kunz was schreiben kann (zb. man sei Mitglied etc.) ist es auch nicht auszuschliessen das es sich hier schlicht um Trolle oder Anhänger anderer Parteien handelt bzw. um garkeine Mitglieder/Wähler dieser Partei.
Loyal gegenüber Harald Wolf – ist das ein Befehl?
Loyal heißt das Hundefutter bei Aldi.
@Aries:
Also, vermutlich wirklich anders als Du denkst. Du hast genauso Recht auf Deine Meinung, weswegen ich Einiges inhaltlich nervig finde, aber ganz bestimmt nicht der Meinung bin, Du hättest nicht das Recht in der Partei mitzudiskutieren.
Was die Wahlkampf-Schadenfreude mancher Genossen anbetrifft: Es muß jedem bewußt sein, daß das Projekt insgesamt Schaden nimmt, wenn wir abschmieren. Sich das zu wünschen, ist ganz bestimmt kein Fair-Play und spricht für ein instrumentelles Verhältnis zur Partei, als ob man andere Ansichten völlig majorisieren dürfte.
Eine andere Sache ist, daß hier in Berlin viel davon geredet wurde, die CDU sei das eigentliche Angriffsziel. Abgesehen davon, daß konservativer Zulauf das letzte ist, was man ernsthaft erwarten kann, hat man damit die CDU und Henkel nun auch noch aufgewertet.
Die SPD macht einen normalen Wahlkampf: Sie greift an und behält die Initiative, kann sich deswegen schließlich auch großzügig zeigen. Bei uns hingegen kursieren zum Teil sogar Vorstellungen, man müsse sich auf den “enemy within” konzentrieren… Wir leben in einer Demokratie, also bleibt das auf seine Weise harmlos, aber ohne Wertung gesprochen: Die Auswirkungen auf den Wahlkampf sind absehbar und wenn das so bleibt, muß man hoffen, daß die gesamtdeutsche Tendenz die Partei bis zu den Wahlen hochzieht.
Was den jetzigen Tiefschlag anbelangt: Da bleibt bloß der Eindruck einer gedemütigten Partei, wenn nicht an anderer Stelle angegriffen wird. Denn wenn man sich auf Klagen über den rbb beschränkt, wirkt das nur so, als ob man unbedingt mit dabei sein möchte, aber ohne den Hinweis darauf mühelos übergangen werden kann.
@Michael (Niedworok)
Endlich kann ich dir mal teilweise zustimmen.
Auch wenn ich den Flügel dem Du angehörst, nicht sonderlich mag, so sehe ich dies genauso: das Recht zum mitdiskutieren hat jeder der in der Partei ist.
Dann: “Was die Wahlkampf-Schadenfreude mancher Genossen anbetrifft: Es muß jedem bewußt sein, daß das Projekt insgesamt Schaden nimmt, wenn wir abschmieren.“
Amen to that! Diese Erkenntnis scheint leider bei einigen nicht angekommen zu sein! Das betrifft Teile der Westlinken, die hämisch hoffen das die Linke in Berlin abschmiert (und was ich so aus der Ferne mitbekomme scheint der Wahlkampf der Linken in Berlin wirklich ziemlich gähn! zu sein) – es betrifft aber auch den einen oder anderen allzu realpolitischen Ostler, der meint die „zu radikale“ (nunja) Westlinke muss noch mehr verlieren, damit sie begreift, was die „richtige“ Politik sei. Der Partei ist mit beidem (!) nicht geholfen!!
Die CDU als Angriffsziel für die Linke? Auch sicherlich. Aber das Hauptaugenmerk muss m. E. auf die Grünen und dann auf die SPD gelegt werden. Sollte die CDU wirklich das Hauptziel in der Hauptstadt sein, so halte ich dies für schwer nachvollziehbar.
@Aries:
Sehe ich im Grunde auch so, bloß daß man den Grünen nur durch jahrelange fachliche Arbeit das Thema wird streitig machen können und die CDU in Berlin sowieso nicht die Chance auf Sieg des bürgerlichen Lagers hat. Problem ist halt, daß unsere Partei auch nach zehn Jahren Regierung viel zu wenig Souveränität entwickelt hat und in einiger Angst davor lebt, zum Enfant terrible gestempelt zu werden. Eigentlich ist das ziemlich albern und kaum eine Strategie. Denn am Schluß bringt es einen auch nicht in eine bessere Verhandlungsposition…
Klaus Lederer hat jetzt den rbb aufgefordert (http://tinyurl.com/3mm48aw) zu erklären, wie das Sendekonzept für die Berichterstattung über den Wahlkampf in Berlin zustande gekommen ist. Es geht um rechtlich haltbare Kriterien für die Behandlung der Parteien und um die Verpflichtung des öffentlich-rechtlichen Senders zur ausgewogenen Berichterstattung. Hintergrund sind Medienberichte, denen zufolge der rbb mit der SPD, den Grünen und der CDU über die Programmgestaltung verhandelt haben soll.
Wer den RBB kritisiert, zahlt wohl noch an die GEZ…
Um es sachlich zu machen und mit Bezug auf die Rolle der Linken in Berlin: Auch ich gehöre zu denjenigen, die sich in diesem Jahr dem Wahlkampf entziehen. Nicht aus Frust oder weil da das böse fds und die Arbeiterverräter sind, sondern aus wie ich finde guten Gründen: Berlin ist in den letzten zehn Jahren sichtbar abgestürzt. Die mit Abstand höchste Erwerbslosenrate in Deutschland, unübersehbare drückende Armut in den Straßen, massenhaft Flaschensammler, explodierende Mieten (jährliche Steigerungen um etwa 15 Prozent!), gerade erst wurde auf Initiative der Linken-Sozialsenatorin das Hartz IV-Regime verschärft (die sogenannte “Joboffensive”), die Regierung schafft es nicht mal, ein Straßenreinigungsgesetz zu schaffen/durchzusetzen, mit dem im Winter die Gehwege eisfrei bleiben (wie sollen die dann erst eine sozialistische Gesellschaft erreichen?) und und und. Das Dumme ist, dass all das Die Linke/PDS in den letzten Jahren überhaupt nicht gekratzt hat. Im Gegenteil, die Mietsteigerungen wurden zum Beispiel durch Wohnungsabriss in den Plattenbaugebieten, wo es heute schon schwer ist, eine zu Hartz IV passende Wohnung zu finden, noch verschärft. Hinzu kommen Klüngelkreise in der Landespartei, engste Karrierezirkel (der Job für Katina Schubert z.B., obwohl doch die Landespartei so unter den Personalkosten leidet), eine wahnsinnige Unfreundlichkeit in den Geschäftsstellen, von MdAs und Funktionären (das ist schon sooo vielen aufgefallen) und vieles mehr. Ich habe darauf keinen Bock mehr. Mal schauen, welche Alternativen es zur Wahl gibt. Ich hoffe darauf, dass nach einem schlechten Abschneiden – noch schlechter als beim letzten Mal – eine Diskussion über Politik und Struktur beginnt. Ein Erreichen des letzten schon sehr miesen Ergebnisses oder gar eine Steigerung ergibt meiner Meinung nach nur das Zerrbild, es würde ein “Weiter so” gewünscht. Wir brauchen aber eine Neuformierung, ordentliches Personal und eine komplett andere Kommunikationsstruktur, um wieder ordentlich Politik zu machen, gern auch in der Regierung.
Theofried der XXXVII
Du widersprichst Dich doch selbst.
Erst schreibst Du – “Nicht aus Frust oder weil da das böse fds und die Arbeiterverräter sind, sondern aus wie ich finde guten Gründen”
…um Dir dann den Frust von der Seele zu schreiben. Gleichzeitig erwähnst DU eine Katina Schubert die meines Wissens nach auch dem fds angehört.
Fakt ist doch – dass es kaum noch linke Linke in verantwortlicher Position in BB gibt! Das ist vor allem DAS Problem.
Das Ganze erinnert an die deutsche Fußball-Nationalmannschaft bei der unsäglichen WM 1998: Mit Ach und krach gewinnen die Rumpelfüßler unansehnliche Spiele in Qualifikation, Vorrunde & sogar die Achtelfinalpartie gegen Mexiko.
Der erste Gegner, der so richtig durchzieht (damals Kroatien), macht dann Tabula rasa. Der Trainer (Berti Vogts) ergeht sich danach in Verschwörungstheorien…
Schon während der ersten Spiele merkt man, dass die Sache gegen die Wand fährt – fahren muss.
Die Berliner Wahl ’11 ist die erste, an der ich – höchstwahrscheinlich – nicht teilnehme.
Mal gucken, welche bösen Mächte die Charge Harald W. zu abenteuerlichen Kommentaren hinreißen wird…