Dehms Rücktritt gefordert
Mehrere Politiker der Linkspartei haben Diether Dehm aufgefordert, von seinem Ämtern als Vorstandsmitglied und Schatzmeister der Europäischen Linken zurückzutreten. Hintergrund ist das juristische Vorgehen des Niedersachsen gegen seine Abgeordnetenkollegin Rosemarie Hein. Auch wenn diese „am vergangenen Wochenende einer Einigung mit Dehm zugestimmt hat, ist für uns die Sache nicht vom Tisch“, heißt es nun in einer Erklärung der beiden sachsen-anhaltischen Landesvize Birge Bull und Achim Bittrich sowie des Chefs der Nordost-Linken, Steffen Bockhahn. Nach diesem „in der Parteiengeschichte einmaligen Vorgang“ werden sich Genossen „künftig gut überlegen müssen, ob sie eine politische Auseinandersetzung mit Diether Dehm und anderen wagen, oder ob sie angesichts der Drohung mit Post vom Gericht, horrenden Strafen und Gerichtskosten lieber schweigen, statt ihre Meinung zu artikulieren“. Es sei „inakzeptabel, dass der Parteivorstand als verantwortliches Führungsgremium“ zu dem „ungeheuerlichen Vorgang schweigt und weder eine klare Distanzierung noch eine Aufforderung zum Rücktritt erfolgte“. Dies hatte vor wenigen Tagen auch der sachsen-anhaltische Fraktionschef Wulf Gallert verlangt. Bull, Bittrich und Bockhahn erklären, nicht bereit zu sein, dies hinzunehmen. „Wir sind der Auffassung, dass Diether Dehm sich als Mitglied des Parteivorstandes und als Schatzmeister der Partei der Europäischen Linken disqualifiziert hat“, heißt es in der Erklärung. „Wir fordern ihn auf, von beiden Ämtern zurückzutreten.“ (tos)
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@Frank Heinze:
2.) Wenn man Frauenunterdrückung bekämpfen will, dann sollte man in Streetworker, Beratungsprojekte und Rechtsbeistände usw. investieren. Kopftuchverbote schaffen nur doppelte Opfer. Aber so gedenkt man in Deutschland halt Probleme zu lösen: Erst noch einmal nach dem Opfer treten…
Und das ist mir jedenfalls in diesem Fall aufgestoßen: Daß die ganze Sorge um die Gleichberechtigung der Frau durch Verbot sich am allerwenigsten für die Nöte und Zwangslagen dieser Frauen interessiert hat. Zu Hause unterdrückt, draußen angefeindet: Ein wahrhaft glorreicher Kampf für die Gleichberechtigung vorher nicht befragter Frauen!
Michael Niedworok
absolut richtig…
Jetzt wird hier schon der Blog Alles Schall und Rauch als rechtsextrem bezeichnet.
Überhaupt die ganze Argumentationsweise – der hat den unterstützt und der widerum war dort und da war auch noch jemand anderes der diesem da nahesteht – diese Argumentationsweise ist doch lächerlich.
Wenn ihr so argumentiert, greift ihr damit gleich eine große Gruppe an Mitgliedern in der Partei an. Dieses Verhalten der Aufmunitionierung kann ich nicht nachvollziehen.
Nach der Lektüre der Erklärung von Diether Dehm insbesondere dieses Absatzes:
Der mir unterstellte Satz selbst aber widerspricht meinem Denken und Sprechen komplett und ich forderte sie mehrfach schriftlich auf, dies zu korrigieren, bat schließlich die Schiedskommission, einzuschreiten. Dies ging über mehrere Wochen. Als der Satz dann immer noch in der Homepage des FDS zu lesen war, erwirkte ich eine einstweilige Verfügung.
muss ich feststellen, dass Diether Dehm vollkommen korrekt gehandelt hat und ihm auch das Recht zusteht, öffentlich publizierte Falschaussagen über ihn entgegenzutreten. Die Rücktrittsforderungen sind völlig überzogen und lassen die Absicht vermuten, einen Genossen hier gezielt abzusägen.
@Michael (Niedworok)
zu Westergaard/alterieren:
Mir vollkommen egal, ob da nun Jesus, Buddha, Mohammed oder der Typ, dessen Vokale man nicht schreiben darf karikiert wird.
Ich bin erst gestern als “Antisemit” und “Hetzer”apostrophiert worden (ging um Schächten und Beschneidung). Da bin ich schmerzfrei.
Erfreulicherweise sind das Leute, die dem Niveau von Raabe, Linksman und Sebald nahestehen, nur halt von der anderen Seite.
Zur Burkageschichte: Es geht nicht um “Kopftuchverbote” wie in Ihrem Beispiel, sondern um eine Burka im öffentlichen Dienst!
)
Da bin ich knallharter Laizist und habe schon im örtlichen Finanzamt die Entfernung eines Papst-Benedikt-Aufklebers veranlasst. Gut, dass ich abhängig Beschäftigter ohne schwarze Nebeneinkünfte bin …..
@Frank Heinze:
Naja, diese Burka-Geschichte war ja auch ein spektakulärer Grenzfall und was eigentlich dahintersteckte, ist nicht so recht klar geworden.
Aber: Es gibt nunmal eine Stimmung im Land gegen muslimische Einwanderer und ihre Nachkommen, die man bei so einem Anlaß – so sehr das auch Medienspektakel war – zugunsten der Frauen schon heftig kritisieren muß. Wenn man wirklich helfen will, dann kostet das nunmal Geld und personellen Aufwand und ist nicht mit der grandiosen Strategie “Freiheit durch Verbot” zu bewältigen.
Laizistische Positionen sind natülich berechtigt. Kann ich nachvollziehen, ist auch prinzipiell richtig. Nur ob sie durchzusetzen immer und überall hilfreich ist, ist noch einmal eine andere Frage. Das hängt halt von der Gesellschaft ab, in der das stattfindet und man sollte die Folgen bedenken. Ebenso ist die Frage: Geht es darum, religiösen Einfluß auf den Staat abzuwehren oder geht es nur darum, ein paar Muslima zu drangsalieren. Es gibt Menschen, denen es um letzteres geht und das ist meines Erachtens anders als echter Laizismus ein ziemlich niederer Beweggrund.
@Olaf:
Naja, vielleicht streckenweise dubios… Und natürlich war da anscheinend noch eine personelle Verbindung zu Altermedia, die natürlich nichts über die Teilnehmer dieser Seite aussagen muß. Denn es ist halt auch die Funktionsweise des Internets, die alle möglichen seltsamen Vorgänge begünstigt.
Richtig ist aber was Dieter Dehm sagte: Mit Verschwörungstheorien muß man prinzipiell kein Problem haben, denn es gibt ja Verschwörungen. Ab und an gelingt ja auch mal ein Nachweis, worauf es halt eigentlich ankommt. Die Verbreitung von grundlegender Skepsis, sofern dann am Ende nicht wieder dubiose Gewißheiten stehen, ist also bestimmt positiv. Man muß halt nur von den absoluten Gewißheiten runterkommen, was einigen Leuten nicht so recht gelingt…
Weiter: Bei “Die Bandbreite” hatte ich jetzt durch die diversen Schmähbeiträge im Internet sonstwas erwartet… Habe mir das dann angehört und muß sagen: Kann gut verstehen, warum Dieter Dehm die Band verteidigt. Das hat eindeutig eine künstlerische Höhe und die Vorwürfe scheinen zum größten Teil fingiert zu sein. Möglicherweise bis auf den Hip-Hop-typischen Sexismus, aber die distanzieren sich zum Teil in den eigenen Songs von diversen Attitüden. Außerdem wird mir klar, warum die so angefeindet werden: Die sind absolut unverstellt und ungekünstelt Sympathieträger.
@Olaf:
PS. Ansonsten gilt natürlich: Man kann eigentlich zu absolut jedem, noch so eindeutigen Sachverhalt Verschwörungstheorien aufstellen… Und das ist nunmal das Geschäftsmodell von “Truthern” + Esotherikgurus und ist auch darüberhinaus ein Problem vieler Gesellschaften…
Wer die Westergaard-Bilder-Rülpser toleriert, darf sich über den unappetitlichen Karikaturen-Grand Prix von Teheran nicht wundern.
Kommunizierende Röhren…
@ tos
Zum Thema Zensur in diesem Blog: Mit fällt auf, dass Antideutsche und zionistische Rechtsextremisten hier einen wesentlich breiteren Freiraum geniessen als Sozialisten.
Die Diffamierung der “Bandbreite” z.B. ist inhaltlich falsch, gelogen, Desinformation und ehrabschneidend. Dennoch darf so etwas hier geschrieben werden. Ähnlich mit Diether Dehm.
@Michael (Niedworok)
“Geht es darum, religiösen Einfluß auf den Staat abzuwehren oder geht es nur darum, ein paar Muslima zu drangsalieren. Es gibt Menschen, denen es um letzteres geht und das ist meines Erachtens anders als echter Laizismus ein ziemlich niederer Beweggrund.”
Auch da haben Sie vollkommen recht. Man sieht das an der plötzlichen Säkularismusliebe und vorgeblichen Israelfreundschaft der christlichen Rechtspopulisten und Rassisten wie DIE FREIHEIT oder sogar die ÖVP und SVP. Strache hatte sogar in Yad Vashem ein Burschenschaftlerkäppi auf. Das haben die Israelis wohl für eine sonderbare Kippa gehalten, sonst hätten die ihn sofort ins Flugzeug
nach Hause gesetzt. Der Zentralrat der Juden Österreich hatte daraufhin sogar Rücktritte in Israel gefordert.
Ganz klar muss man trennen zwischen denen, die lediglich eine “christlich-jüdische Leitkultur” wollen, und denen, die eine humanistisch-säkulare Gesellschaft anstreben. Auch ohne Staatskirchen, von Steuergeldern bezahlte Priester und Bischöfe, oder gar Päpste/Ayatollahs/Rabbis im Bundestag.
Zu den Karrikaturen noch: Die waren künstlerisch wirklich nicht gut, daher sind Aktionen wie der “Everybody draw Mohammed Day” wichtig, die (neben der Verteidigung der Meinungsfreiheit) eine Verbesserung der Satire im Sinn haben.
Islamophobie ist auch immer ein gern genutztes Schimpfwort, als ob eine Religion Schutzwert hätte, und nicht die entsprechenden Menschen…. .
@Matthias:
“Zum Thema Zensur in diesem Blog: Mit fällt auf, dass Antideutsche und zionistische Rechtsextremisten hier einen wesentlich breiteren Freiraum geniessen als Sozialisten.”
Wer ist denn deiner Meinung nach hier ” Antideutsche und zionistische Rechtsextremist?”. Komm nenne Namen!
Und du hast vollkommen recht: Sozialisten, wie ich, haben hier viel zu wenig Raum…:-)
(Achtung: Ironie!)
@ alle: den namentlichen vorwurf, irgendjemand sei “rechtsextremist”, das sagt der anwalt, den moderieren wir weg. es sei denn, er taucht im vs-bericht auf, der behörde, die mit solchen bezeichnungen um sich werfen darf.
ach, und @thomsen, danke! (hier: http://www.lafontaines-linke.de/2011/07/ergebnis-gueltig-landesparteitag-bayern-schiedskommission/#comment-10893)
@olaf: mal abgesehen davon, das meine persönliche erfahrung ist, dass dieser satz -den ich genau so gehört habe- dem denken und handeln von dd entspricht, ist die darlegung auch falsch. die intern verschickte stellungnahme wurde von dd als falsch empfunden. diese darstellung von dd wurde an denselben empfängerkreis geschickt. damit konnte sich der empfängerkreis ein vollständiges bild machen. die tatsache, dass dies auf der website des fds stand hätte -formal korrekt betrachtet- eine auseinandersetzung mit der website hervorrufen müssen, nicht mit der genossin hein. darüberhinaus ergibt sich aus dem schriftwechsel, dass dd die gerichtlichen schritte unabhängig von der website angekündigt hatte. er versucht sich hier herauszuwinden.
wieviel wert die worte sind, die er so von sich gibt ist ersichtlich aus der veröffentlichung der erklärung auf seiner website zu der vereinbart war, dass sie nicht öffentlich gemacht wird und deshalb nicht mal dem protokoll der pv-sitzung beigelegt wurde.
Werte “Genossin” aus Berlin. Ihr standet Euch doch einmal so nahe warum belästigst Du uns nun mit Deinem Rosenkrieg?
werter jens,
nun wird es aber wirklich langsam unterirdisch. halina und auch andere, die sich ähnlich zum vorgang äussern, haben aus meiner sicht durchaus recht mit ihrer kritik. nicht nur im bezug auf die jetzt erfolgte erklärung, sondern auch auf den umgang des gen. dehm mit dem von ihm gesagten. dehm ist augenscheinlich sehr umstritten in der partei. das macht ihn in den augen der einen zu einer ikone der linken, in den augen der anderen zu einer belastung für die zukünftige entwicklung der partei. die persönlichen folgen für ihn wird man wohl erst dann sehen, wenn es um eine wiederwahl in den pv geht. hat er hier das vertrauen der basis, dann ist klar, in welche richtung sich die partei entwickeln wird.
@Halina und alle BT-Fraktionsmitglieder:
Es reicht! Hört endlich damit auf, Eure persönlichen Animositäten in der Öffentlichkeit auszutragen! Vielleicht erinnert Ihr Euch ja noch dunkel, Ihr seid dafür gewählt worden, die Interessen Eurer WählerInnen im Bundestag zu vertreten und mit Sicherheit nicht dafür, damit Ihr ein Podium für Eure internen Kleinkriege habt. Wenn Ihr tatsächlich zuviel Zeit habt, seid Ihr herzlich eingeladen zu unseren nächsten Infoständen in Berlin. Da könnt Ihr Eure Lust auf Streit voll ausleben. Ich freue mich auf Euer zahlreiches Erscheinen am Montag um 07.30 Uhr vor dem Jobcenter Berlin-Mitte in der Sickingenstraße…
Dieter Dehm, Inge Höger, Hermann Dierkes, Annette Groth, dazu hier die Kommentare von “Sebald” und “Jens Raabe” – nie wieder “Die Linke” wählen ! Weitersagen!!
@halina
Wenn Du die Worte so gehört hast, dann hättest Du mit Sach- und Rechtsverstand R. Hein beistehen können. Du willst uns weismachen, dass die Lage so ist: Hein hat die Unterlassung erklärt (obwohl in dieser unwahre Behauptungen aufstellt wurden? und anschließend (nach dem Genossen via Medien bereits mitgeteilt haben, was sie alles gehört haben wollen) hat Genossin Hein sich auf eine Vereinbarung eingelassen, die der Genossin Hein wiederum ein Fehlverhalten attestiert.
Dann ein freundlichen Gähnen nach Sachsen-Anstalt…..ihr braucht keine Anwälte, ihr braucht Ärzte!
Hallo Micha,
mit PID wäre das nicht passiert!
Lafos Linke unter Beobachtung der bbP. Die “Welt” schreibt:
Im Lager der West-Linken wird Dehm hingegen von einigen als Held gefeiert. „Die ostdeutschen B-Promis, die offenbar noch mit dem bundesrepublikanischen Rechtsstaat fremdeln, sollten sich um ihre Belange kümmern und aufhören, Unruhe in den Laden zu bringen“, schreibt einer im Blog „Lafontaines Linke“.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article13476378/Fuehrende-Linke-zerren-sich-gegenseitig-vor-Gericht.html
Wobei der Artikel das Lesen nicht lohnt.
Ich würde mich freuen wenn aus den Federn von denen die sich hier aus Sachsen Anhalt und MVP zu Wort melden, mal was inhaltliches kommen würde ,zum Beispiel Thema Panzer nach Saudi Arabien, Schuldenbremse Sozialabbau. Das sollten sie veröffentlichen, auch wenn sich gerade der Spitzenkandidat aus MVP beschwert, das einige Debatten die in der Öffentlichkeit geführt werden ,nicht hilfreich sind. Sollte er mal mit seinem Landesvorsitzenden sprechen ,der gerade hier dann nicht hilfreich agiert. Das Thema haben Diether und Rosi beigelegt und deshalb verwundert es, das einige immer weiter bzw. nachlegen wollen,das sollte wohl alleine den betroffenen zustehen. Hier kommt der Eindruck auf das einigen es nicht gefällt das Rosie Hein und Diether Dehm sich geeinigt haben , da kann ich nur sagen ” Pech gehabt” und bitte hinterfragt mal eure Position warum euch die Einigung nicht gefällt.
@Harald
Hinter welchen der beiden steht bereits a priori eine feste Mehrheitsfraktion des Bundesvorstand? (Das wissen wir beide)
Unter solch ungleichen Bedinungen konnte Hein doch gar nicht anders als nachgeben. Aber deswegen sollte man das ganze hier nun wirklich nicht als faire Vereinbarung darstellen – fair ist, was unter gleichstarken geschieht und nicht wenn mit Verweis auf den eigenen Rückhalt die eigene Position anderen aufdiktiert werden kann.
Was hat der PV damit zu tun bzw die Mehrheitsverhältnisse wenn zwei sich geeinigt haben. Hier haben sich zwei Mitglieder zum Wohle auch der Partei geeinigt dafür stehen nur die beiden alles andere sind die berühmten Nebelkerzen von Personen die damit null zu tun haben und deshalb auch keiner versteht warum sie sich äußern.
Außer sie wollen diese Tatsache nicht wahrhaben, weil sie damit keine Stimmung mehr machen können. Mein Tip an all die , die nicht wollen das In dieser unserer Partei über Inhalte diskutiert wird, macht euch mal Gedanken was ihr wollt und wo das besser Umzusetzen ist.
@Harald
Ich stehe sicher ausserhalb der Kritik nichts Inhaltliches beizutragen. Sowas anzudeuten zeugt eher davon, dass du einige inhaltliche Debatten nicht so ganz mitbekommen hast (sei es Nahrverkehrswesen, sei Bundestagswahlrecht, sei es innere Demorkatie, sei es Steuer- und AHushaltpolitik …. kannst du hier tlw. auf dem Blog auch nachlesen).
Und was hat der Parteivorstand damit zu tun? Ich denke nicht, dass Hein viel Rückhalt vom Parteivorstand erhoffen kann – dort wird häufiger nach Loyalitäten als nach Sachverhalt abgestimmt – zumindest wenn es irgendwie “Strömungskonflikte” betrifft.
Das ist aber auch kein Gehemnis. Wäre der Konflikt zischen Dehm und Hein weitergelaufen, hätte der Vorstand sich wohl nie auf Heins Seite gestellt und hätte somit den Eindruck erweckt, dass sie die Missetäterin wäre und nicht Dehm. Da knickt dann so ziemlich jede/r ein. Zumindest schätze ich die Lage so aufgrund meiner persönlichen Efahrungen in der Vorstandsarbeit und wegen diversen persönlichen Berichten aus dem KL-Haus ein.
@Linksman: Solche Kommentare wie deinen letzten sollte man löschen.
@Harald Schindel: Die Behauptung, deine Lieblingsfeinde aus Sachsen-Anhalt, MV u.a. würden nichts zu politischen Fragen sagen, sondern nur innerparteilich herummotzen, ist nicht mehr als der fade Aufguss von Lafontaines Behauptung, er kenne keinen Reformer, der einen vernünftigen Vorschlag gemacht hätte. Gähn! Das war bei Lafontaine schon falsch und billige Polemik, und es wird nicht besser, wenn es jemand nachplappert.
Manche meinen auch, besonders undurchsichtige Nebelkerzen zu werfen, obwohl es gar keine sind. Zumindest in solch leicht durchschaubaren Fällen, in denen jemand versucht, die Hintergründe einer Angelegenheit transparent zu machen und dann ein Möchtegernnebelkerzenwerfer nur auf das Ergebnis der Angelegenheit verweist und jede weitere Diskussion darüber abzuwürgen versucht. Diktatoren haben es wenigstens direkt ausgesprochen: Der Zweck heiligt das Mittel.
Nur eins ich sehe keine Feinde weder Lieblings noch andere, da wir alle in einer Partei sind Snooker. Deine Aussage irritiert schon sehr. Wer Feinde in seinem Umfeld sei es Partei oder anderes ausmacht sollte sich in ein anderes Umfeld begeben. Jedoch sind wir alle in einer Partei und da gibt’s es mitunter andere Meinungen zu Sachverhalten aber keine Feinde für mich. Zu Amelie, niemand will irgendeine Dikussion abwürgen sondern ich habe nur die Frage gestellt was diejenigen die sie weiter befördern wollen damit bezwecken, obwohl sich beiden beteiligten längst geeinigt haben.
Und zu guter letzt zu Mümmel Treitinger, du benutzt die Worte ” ich denke oder wäre ” das klingt nach Glaskugel. Besser ist du fragst Rosi ob sie den Eindruck hat ob der Vorstand auf ihrer Seite bzw Sie unterstützt hätte . Alles andere ist nicht anderes als Glaskugel lesen. Es irritiert schon wenn du deine Arbeit in einem Landesvorstand gleichsetzt mit jedem Vorstand sei es Land oder Bundespartei. Das ist so als wenn jemand sagt jeder Kreisverband , Bezirksverband und Ortsverband sind gleich . Kennst Du einen kennst du alle. Das würde mich sehr wundern wen dem so ist.
Hallo snooker (09.07., 21:53),
die drei Ironie-Smilies bemerkt?
@ snooker,
nein, nicht löschen. Ob Smilies oder nicht, es zeigt schön deutlich seine Denkungsart.
Bei haolam hat er zum Thema 9/11 gepostet:
#######
Linksman
Datum: 09.07.2011 – 03:58
Schöne Bilder damals.
Als der Südturm nach unten fuhr, dachte ich nur: Und tschüss! Auf nimmerwiedersehen…
#######
Noch Fragen?
@harald: das was ich bereits im pv gesagt habe… den kulturbruch des verklagens eigener genossen/innen wegen äußerungen im pv nicht einfach hinnehmen und zur tagesordnung übergehen… zumal das mit der fds-seite eine schutzbehauptung ist, da die androhung rechtlicher schritte aufgrund der mail von rosi hein erfolgte…
@Harald
Das ist nicht das gleiche wie bei Orts- und Kreisverbänden, da letztere nicht über Delegationen meist gewählt werden. Dieser Mechanismus ist bei Landesvorständen und Bundesvorständen eben derselbe – und genau darauf hat ja Dehms Äusserung auch gezielt (und sie ist nicht neu, sondern wird häufiger – ja auch gerade von Dehm-unterstützern in den LVs – so benutzt).
Ich vergleiche Äpfel mit Äpfeln und du erzählst mir was von Birnen.
Aber keine Sorge – erst wenn das letzte Mitglied, dass von deiner (und der von dir präferierten) Linie abweichend ist, aus den Bundesgremien entfernt ist, wirst du merken, dass die Partei ohne diese eben nicht funnktionieren wird.
Deine Apologetik in der ganzen Sache, wirkt wie ein agressives Pfeifen im dunklen Wald.
Und das Gebaren gegen Hein ist doch symptomatisch für den derzeitigen Stand der Partei: da sollen neue Repressionsmechanismen in die Satzung geschrieben werden (verharmlost als Verwarnung bezeichnet – und eben keine Begnadigungmöglichkeit im Falle eine Ausschlusses (trotz anderer Märchen – ansosnten würde die Änderung ja in §3 (4) der Satzung stehen sollen), SympathisantInnen die Mitgestaltungsmöglichkeiten in der Partei reduziert werden, Mitgleider die an die Öffentlichkeit gehen (was essenziell für eien Partei eigentlich sein sollte) sollen als “Nestbeschmutzer” gebrandmarkt werden, Verteter von minderheiten aktiv daran gehindert werden, sich in Gremien einzubringen,……..
Die Partei macht derzeit eine Phase durch, in der sich eine Tendenz zu mehr Repression und Zwangskonformität (im Nachhinen verneidlicht als “Konsens”) offenbart. Ich bin mir sicher, dass das auch wieder vorübergehen wird – was mich dann freuen wird und dich ärgern.
Liebe Halina,
dir ist sicherlich noch die V-Mann-Affäre Leipzig ein Begriff. Damals hast du – nach mehrmaliger Anfrage von Prof. H.-G. Gräbe es strikt abgelehnt hier vermittelnd und ausgleichend tätig zu werden.
http://www.leipzig-netz.de/index.php5/WAK.Forum-Archiv
Es war eine schlimme Angelegenheit, es wurde der Rücktritt des LaVo und des Stadtvorsitzenden Külow gefordert. Enrico Stange als ehm. WASG-Vorsitznder Sachsnens war nicht mehr für seine ehm. Mitstreiter zu sprechen. Es kam zu Rücktritten ehm. WASGler aus dem LaVo. Die Vorwürfe wurden nicht belegt, die Angelegenheit nie aufgeklärt. In der Folge wurde mit einem Generalverdacht gegen allle
ehm. WASGler operiert, mit der Zustimmung des LaVo: Die WASG sei das Einfallstor für Unterwanderung und Nachrichtendienst. Für die Verleumdungen hat sich niemals irgendein Parteiverantwortlicher öffentlich entschuldigt.
@alle:
Es gab in der folge aufgrund der Leipziger Zustände Austritte mit
Begründungen die die jetzigen bundesweiten Konflikte vorwegnahmen:
https://groups.google.com/group/leipziger-linke/msg/c58f981d958ffd18?hl=de
“Hiermit lege ich mein Amt als BO-Vorsitzender der BO RAT nieder und
verlasse die Linkspartei.PDS
Angesichts jüngster Entwicklungen in der „Linkspartei“, insbesondere im Stadtverband Leipzig, ist für mich eine weitere Mitgliedschaft in der
Partei weder gegenüber Kolleginnen und Kollegen in der Gewerkschaft, in den Vereinen, im Freundeskreis oder auch mir selbst vertretbar. Nicht zuletzt die kürzliche Lektüre der Reden Luxemburgs, insbesondere „Über die
> sozialistische Taktik“, Amsterdam 1904, machten mir klar, dass eine
> weitere Verzögerung des Austrittes reiner Selbstbetrug wäre.
> Zu den Begründungen:
https://groups.google.com/group/leipziger-linke/attach/c58f981d958ffd18/Austrittsbegr%C3%BCndung.doc?hl=de&part=2
Für die angesprochenen Chaotisierungen war tatsächlich M.M. und IGR maßgeblich verantwortlich. IGR hat während seiner WASG-Verantwortlichkeit(Mitgl. des Vorstandes) seine proimperialistische Linxxnet-Symphatisantenschaft verschleiert und
entpuppt sich als Israel-Freund besonderer Qualität
https://groups.google.com/group/leipziger-linke/browse_thread/thread/3005562181e96945?hl=de
Immer waren sie Undercover und Klandestin, so habe sie agiert die proimperialistischen Einflussagenten und Verschwörer im LV Sachsen.
Zu Recht als Pseudolinke definiert:
http://www.steinbergrecherche.com/08dielinke.htm#Pseudo
Diether Dehm hat gefragt ob es hier in der Partei in nennenswertem Umfang Anti-Antikapitalisten gibt:
http://diether-dehm.de/index.php?option=com_content&view=article&id=571:anti-antikapitalisten-alles-linke&catid=31:positionen&Itemid=60
DAS dürfte in den einschlägigen antinationalen, globalistischen Kreisen der selbsternanten “modernen Linken” (LINXXNET, Emali, Rico Gebhardt, Holger Weidauer, LAK Shalom Sachsen, Kipping…) für Unruhe gesorgt haben.
Fazit:
möglicherweise hatte M.M. aktive Nachrichtendienstverbindungen, vielleicht auch nicht.
http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/wunderbare-wandlung-des-maximilian-m/
Jedoch wurde durch die damit verbundenen Scharmützel effektiv von den tatsächlichen Verschwörern und Einflussagenten abgelenkt.
Von den Völkerrechtsnihilisten und antinationalen Jugendfreunden die ein ganz besonderes Verständnis von politischer Jugendbildung
offenbarten…die ohne Konsequenzen fürchten zu müssen andere LV-Mitglieder und LAG FIPler grundlos von öffentlichen Veranstaltungen ausschließen dürfen:
http://www.mein-parteibuch.com/blog/2010/04/22/antideutsche-und-ultrarechte-fuer-israel-vereint-pro-islamhass/#comment-278811
Und die Folgen können wir hier besichtigen.
Solaris Post
Hallo Frank Heinze,
zum Gähnen. Da ich kein Copyright auf meinen Nick erhebe, können auch andere unter dem Namen kritzeln. Für die PI-Kumpels von Haolam hege ich übrigens nicht einmal Verachtung.
@solaris post: wenn man jetzt noch berücksichtigt, dass die sowjetunion auf einem geheimen sibirischen stützpunkt kinder in außersinnlicher Wahrnehmung ausgebildet hat, die allein mit ihren gedanken menschen töten können, und weiß, dass katja kipping ein feiwilliges “soziales jahr” im russischen gatschina absolviert hat, müsste doch alles klar sein: alles proimperialistische einflussagenten. im enrst: die moderation hat teile der kommentare gelöscht, weil darin unter bezug auf namenlose quellen unter anderem leute als rassisten tituliert werden … und da sagt nicht nur die vernunft, sondern auch der anwalt: nein.
@tos
„ In Zeiten der Krise tendieren wir dazu, uns auf vorangegangene Bewusstseinsebenen zurückzuziehen; wir regredieren. … In Krisenzeiten brauchen wir Menschen die nicht in die Identifikation ihres Egos fallen, sondern auch bei Stress wach und im Kontakt bleiben… Regression hat immer mit einer Verengung des bewussten Lebensradius zu tun“(Thomas Hübl). Das auch als Antwort auf Rene Jalaß, mit seinem schiefen „Pubertäts“-Vergleich bezogen auf eine Partei.
Gibt es Kommunikationsbrüche und Schweigegebote so hat das immer tiefere Ursachen. Es ist aber ganz einfach unzulässig weil NICHT satzungsgemäß, sich auf sein vorgebliches Recht der exklusiven Kommunikation zu berufen, d.h. inhaltlich nur mit den Menschen in der Partei kommunizieren zu wollen, die weltanschaulich auf der eigenen Linie liegen. Es dürfte sicherlich auch satzungswidrig sein, Menschen mit anderer Persönlichkeit nur deswegen abzulehnen und aktiv auszugrenzen, weil sie eben anders und daher evtl. unverständlich sind. Dieses Verhalten resultiert aus einem individualistischen Politikverständnis. Würde das in der LINKEN „common sense“, so dürfte das Endstadium der Partei erreicht sein.
Von daher ist es ein Alarmsignal, wenn Imperialismus, Klassenkampf verleugnet und geopolitische Erklärungen und Fakten zur Krieg, deep politics und inszeniertem Terror(siehe Daniele Ganser) durch LINKE verschwiegen oder verschleiert werden können, ohne dass es Konsequenzen hätte.
Werden dann zudem noch Personen deswegen verunglimpft, weil sie bestimmte geopolitische und menschenrechtlich relevante Fakten öffentlich aussprechen und in die Parteiarbeit thematisch einbringen möchten, ist das wohl Grund genug für Basisbewegungen; Rücktritte der Funktionäre und Abgeordneten die verunglimpfen und gleichzeitig ein Verschweigen, Verleugnen und Verschleiern praktizieren, werden notwendig.
Was ich hier geschrieben habe, versteht jede Regierungsbehörde, vermutlich jeder Konzernchef, Chefredakteur, Geheimdienstmitarbeiter, denn sie wollen das dies genau so bleibt und achten darauf. Warum verstehen das nicht: S. Liebich, D. Bartsch, Rico Gebhardt, Stefan Hartmann, Katja Kipping, Marko Forberger oder (notorious) Juliane Nagel…?
Es ist nicht überzeugend! Ziemlich sicher verstehen sie es, sie tun aber einfach so, als verständen sie es nicht. Noch besser, sie tun so als gäbe es diese Vernunft nicht, als wäre sie anderen LINKEN und potentiellen Wählern ebenfalls nicht bekannt.
Darin liegt der täglich praktizierte (Massen-)Betrug – mit der Tendenz zur Zerstörung der Partei.
Solaris hat in seinem Post von 12:51 ja eine rechtes Schmankerl entdeckt: Er verweist auf einen Vortrag von Dieter Dehm zum Thema “Anti-Antikapitalisten– alles Linke?” (http://www.diether-dehm.de/phocadownload/2011-06-16_alleslinke.pdf).
Ich finde nach wie vor die Dehm bezüglichen Rücktrittsforderungen kontraproduktiv, aber sein Vortrag demonstriert schon eine ziemlich seltsame Vorstellung von innerparteilicher Diskussionskultur.
@Harald Schindel
wer die saarländischen Maulkorbbeschlüsse am Landesparteitag (14.11.2010) befürwortete oder gar dafür stimmte, sollte ein wenig mehr Zurückhaltung üben, wenn zwei sich streiten.
Was der saarländische Landesverband und seine willfährige Schiedskommission austüffelt, um Andersdenkende noch schneller einen Maulkorb umhängen zu können, ist untragbar und ….
Zitat aus einem Schiedsspruch der saarländischen LSK, Vorsitzende die Rechtsanwältin Julia Maus, angestellt bei der Linksfraktion:
Die Partei ist gleichwohl einem fortgesetzt schadenszufügenden Verhalten eines Mitglieds, das mit hoher Wahrscheinlichkeit aus der Partei ausgeschlossen werden wird, in der Phase zwischen der Eröffnung des Ausschlussverfahrens und der erstinstanzlichen Entscheidung nicht schutzlos ausgeliefert.
In besonders schwerwiegenden Fällen, in denen Schaden von der Partei unmittelbar abgewehrt werden muss, eröffnet § 13 SchO die Möglichkeit, vorläufige Maßnahmen zu treffen.
Wer entscheidet was eine vorläufige Maßnahme ist?
Lafontaine oder “sein Mann fürs Grobe” Bierbaum???
@Ex-Mitglied. Verstehe zwar nicht weshalb ich mich nicht äußern kann, zu einem Thema das mich auch als PV Mitglied interessiert. und betrifft, und was das mit meinem Abstimmungsverhalten zu der von mir immer noch als richtig empfundenen Satzungsänderung angeht.
Übrigens war das ein Mehrheitsbeschluss dem mehr als zwei drittel der Delegierten zugestimmt haben, ganz davon zu schweigen das nach mehr als vier Monaten immer noch keine Begründung für die Ablehnung durch die Bundesschiedskommission eingegangen ist.
Wenn eine Entscheidung korrigiert wird, akzeptiert das der Landesverband, wenn er die Begründung dafür kennt. Aber keine Begründung zu erstellen nach vier Monaten und sich nicht einmal beim Landesverband melden das kann nicht sein. Soviel zu dem Punkt. Aber was das mit dieser Debatte zu tun weiss wohl nur @Ex-Mitglied und sonst niemand.
Ich begrüsse es zu diskutieren aber man sollte beim Thema bleiben oder sich sonst nicht einbrigen, das ist meine Meinung. Soviel zu diesem nicht passenden Kommentar.
@ tos
„@ alle: den namentlichen vorwurf, irgendjemand sei “rechtsextremist”, das sagt der anwalt, den moderieren wir weg. es sei denn, er taucht im vs-bericht auf, der behörde, die mit solchen bezeichnungen um sich werfen darf.“
Verstehe ich nicht ganz, wieso „darf nur die Behörde“ gegen Rechtsextremisten polemisieren, ich dache DIE LINKE versteht sich als Partei die offensiv gegen Rechtsextremismus auftritt?
Und führt die Partei nicht aktuell eine Programmdebatte, bei der es auch darum geht wie sie zu Rechtsextremismus jeglicher Ausprägung steht?
Das Thema ist doch wohl eher eine grundsätzliche politische Frage: Wie steht DIE LINKE zum zionistischen Rechtsextremismus?
Das interessiert ja schliesslich auch den Wähler.
tos
als wenn hier nur :
“namentlichen vorwurf, irgendjemand sei “rechtsextremist”, das sagt der anwalt, den moderieren wir weg. es sei denn, er taucht im vs-bericht auf, der behörde, die mit solchen bezeichnungen um sich werfen darf.”
…zensiert würde! Hier gibt es ganz offensichtliche Schutzschirme für bestimmte Personengruppen… über andere darf alles behauptet werden. Ich sag es Dir ganz ehrlich. Es ist ne Sauerei was hier läuft.
@ Harald Schindel
wir würden uns freuen, wenn der LV Saar eine Rechnung begleichen würde, die seit mehr als 2 Jahren offen steht.
Warum so ungeduldig?
4 Monate ??? sind doch nun wirklich nichts gegen die fortdauernde Verschleppung von Schiedsverfahren durch die saarländische Schiedskommission.
Man denke nur an die Verschleppung der Pappschachtel-Wahl in Ensdorf oder an das Negieren des Ausschlussantrages gegen MdL
wegen “Chinesenficker”.
Vermutlich hat die Bundesschiedskommission keine vorgefertigten Beschlüsse zur Hand wie die Schiedskommission Saar.
@Hauser & Kienzle ich Antworte nur auf Personen die sich hier nicht hinter Pseudonymen verstecken . Wenn ich jemanden diskutiere hätte ich gern gewusst mit wem ich Rede, nur soviel dazu.
wenn ich jemanden diskutiere …
lieber Harald, Du meinst wohl: Wenn ich m i t jemanden diskutiere …
vermutlich gehörst DU zu dem winzigen Stab handverlesener Oskar-Vertrauter, durch diesen in eine Schlüsselposition gehievt, Dein Denken und Handeln neostalinistisch beeinflusst, da erübrigt sich eine Diskussion.
Außerdem müsstest Du doch wissen, dass man in dem stark angehauchten neostalinistischen Landesverband Saar seine Meinung nicht frei äußern darf. Auch nicht in einem BLOG.
@hauser&K;
so sehr ich Schindels arrogante Art und Weise nicht mag und er scheinbar nicht begreift wie viele Leute hinter vorgehaltener Hand sein Stil z.K. finden, so sehr sollte man auch die Kirche im Dorf lassen.
Und sicherlich triffst du den Punkt wenn Du ihn als “zu dem winzigen Stab handverlesener Oskar-Vertrauter, durch diesen in eine Schlüsselposition gehievt” beschreibst! Politisch hat Schindel nichts zu bieten.
Aber BITTE keine inflationäre Benutzung des Stalinismus-Vorwurfs. Auch nicht sind seiner angehauchten Form. Das war tatsächlich ein anderes Tier!
Die Linke Saar hat erhebliche Demokratiedefizite. Sicher! Dies gilt auch für alle anderen Landesverbände! Wenn auch wahrscheinlich nicht in der Grassheit und Brutalität wie an der Saar wo Oberdemokrat Lafontaine eben seinem Titel als “Napoleon von der Saar” täglich gerecht wird und seine bezahlten Diener entsprechend aufräumen.
Das man da Angst hat, wenn man aus dem Saarland kommt oder von woanders und noch was werden will, ist klar. Da zeigt sich der Zustand des Ladens und seiner massiven Defizite.
Das jmd wie Oskars Schützling dies anders sieht, spricht für sich.
Und weil es so schön passt: “Unter Berufung auf den Aufklärer Jean-Jacques Rousseau fordert Lafontaine eine “Wirtschafts- und Sozialordnung, die die Schwachen vor den Starken schützt”.”
Das sollte auch mal für diese Partei zutreffen! Es wird wirklich Zeit, dass die “Schwachen (=die ohne Flügel der sie unterstützt)” mal geschützt werden – vor den Schindels und den anderen Vertretern von Seilschaften.
Ps.: Der EINZIGE Weg der mir einfällt um in diesem Laden sein Recht auf freie Meinungsäußerung durchzusetzen ist die persönliche Grundentscheidung niemals für Politik Geld verdienen zu wollen. Damit macht man sich unabhängig und kann den Mist den die AKL bis hin zur SL macht, besser ertragen und jederzeit kritisieren. Aber dies geht nur wenn man begriffen hat, dass man in dem Laden nichts werden will! Sollten mehr und mehr Leute diesen Weg gehen, dann bekommen die Größen von AKL, FdS und SL endlich ein Problem: die Basis – oder große Teile von ihnen – sind nicht mehr einbindbar; dann müssen sie zum Überleben sich öffnen. Im Moment läuft ja das Einbinden immer noch auf die alte Art und Weise: es werden entsprechende Posten in Aussicht gestellt um sich die Loyalität zu erkaufen. Das machen auch alle anderen bürgerlichen Parteien. Es gibt nur einen, kleinen Unterschied: die anderen bürgerlichen Parteien haben begriffen, dass man solche Versprechen auch einlösen muss. Hier läuft der Film jedoch mehr als Verarsche und Politik der verbrannten Erde ab. Man erinnert sich nicht mehr wie man an den Posten xy rankam. Und das Aufbegehren der Verarschten wird dann als “die Irren” oder “die politisch Unzuverlässigen” abgetan. Teilgrund dieses Nicht-einlösens von Versprechen ist die Resourcenknappheit (die zunehmen wird); ein anderer die Elebogenmentalität und das Ausleben des Konkurrenzgedankens (soweit zum Thema “Linke”). Geben und Nehmen ist als Konzept in der Gesellschaft gestorben – und in der “solidarischen” Heuchlerlinken schon lange.
Das Schöne aber ist: diese Art Politik zu machen, die ich fürchterlich finde, weil ich der Meinung bin das Leute durch EIGENE Ideen und EIGENE Arbeit sich Posten verdienen müssen und stattdessen sie in Posten aufgrund von Lakaientreue gehoben werden, diese Art fällt jetzt dem Laden auf die Füße!
Und dies gilt wohlgemerkt von AKL über FdS bis hin zur SL. Und so unpolitisch und inkompetent sind auch die meisten Vertreter dieses Ladens, weil das Engagement auf Job und nicht Politik ausgerichtet war. Mal sehen wie lange es noch gut geht.
Wir lernen daraus: gebt alle Hoffnungen auf Posten und Pöstchen auf – dann ändert sich der Laden! Man hat MEHR Gestaltungsfreiraum wenn man in keinem Gremium sitzt! Warum? Weil man nicht eingebunden/gekauft ist und es keinen Kompromiss gibt, den man selbst vertreten muss. Stattdessen hat man Zeit politisch tätig zu werden (inis, selbst eine Gruppe aufmachen usw.). So zwingt man die Pöstchenjäger in Funktion mit einem umzugehen. Diese sind stets angreifbar – man selbst jedoch nicht wirklich. Weil was wollen die einem nehmen? Parteiausschluss? Lächerlich.
Und ansonsten hab ich mit den Verarschten (also denen was versprochen wurde, wenn sie xy tun und nichts bekamen) kein Mitleid. Ich bin (noch) in dem Laden weil ich eine andere Welt will und nicht weil ich dafür Geld will.
Vieles hier ist am Thema vorbei: Was war denn das mit der Saarlandessatzung, an dieser Stelle? Das versteht hier kein Mensch.
Ihr Linken und Unlinken, schaut auf dieses Land und erkennt, dass man eine Linkspartei nicht kaputtstreiten darf.
Überlasst nicht länger den Regierenden das Feld. Bei den politischen Sauereien, gestern Panzerexport, Bankenrettungsschirme, heute Merkel in Afrika usw., wäre eine starke Linkspartei dringend in Deutschland erforderlich. Die Linke würde schon bei 35% sein, wenn sie das tun würde, wofür sie angetreten ist.
Harald Schindel ist nicht ins Saarland gekommen,besser:
Oskar -bestellt worden,um sein Poltdasein als Sportreferent
der Landeshauptsadt Saarbrücken zu fristen -so gut bezahlt es sein mag.
Beim Gerangel ums Hinterkriechen ist irgendwannkein Platz mehr im den Besagten,da kucken schon so viele Beine raus,alles Eingekaufte,
wirtschafltich TOTAL ABHÄNGIGE
bei der Linken Saar,die ohne Oskarförderung nichtmal in einer
Pizzeria arbeiten könnten.
Schindel ist noch jung,den Jungen gehört die Zukunft,er muß sich selber Saar-mäßig definieren.
Lutze tat das schon.Als Wahlkechtsbeuger,als arroganter Genossen-Verachter wie neulich in SB “Du Schnapsdrossel” schalt er den Vorsitzenden der Antragskommission,der Lutze s SED-ähnliche
Wahlmethoden kritiserte,als mein-Papa-war Stasi-OFfizier- aber -das macht nichts und das bischen Lutze-Besuchen des DDR -Top-AntiDemokratenspiones TOPAS ,alias Rupp in der JVA Saarbücken,deren Innenansicht mir selber bestens bekann ist,
das macht auch nichts,und dies arrogante von-oben herab
das ist die Kaderscheisse der DDR,made by Lutze.
Schindel kommt anders rüber.Mich bekämpft der im Auftrag
der (noch–)Obertanen Lafontaine,Bierbaum (Linsler ist nur noch Fassade)genauso wie er die anderen Kritiker bekämpft,aber sein
Stil ist anders,
Ich werde ihn nicht daran messen.Mit mir umzugehen ist mehr
als schwer,weil ich zum Oberkritiker gemacht und getretenwurde.
Ich schaue gut hin.Als in SB bei den KV.Wahlen neulich die
Versammlungsleitung voonLutze nach Schindel wechselte,war
schlagartig eine andere Atmosphäre da.
Schindel kommt besser rüber,ist ruhiger,freundlicher,seine Hausmacht wird wachsen.
Er wird ein Saarländer werden.
Er wird gewählt werden.
Lutze ist heute schon politiisch tot.
Machtmensch mit Verfallsdatum.Wahlrechtsbeuger ,der nie wirklich aus der DDR wegging -Lutze hat die DDR mitgebracht.Geistig.
Innerlich.
Und das wird nicht laufen.Sagt der ‘”Chef”der kritischen Basis,Kallenborn.
Ich wurde auch geheim gewählt,erhielt Geld von Niemand,meine
Stimmzettel sind heute noch überprüfbar nach § 13 KO
(Kritikerordnung).und meine Gangschaltung hat keinen Kriechgang.
Es ist besser arm und frei zu sein,als gekauft und korrupter Sklave
im Grunde genommen nur rot angepinselter Bourgeois und Neostalinisten in Luxusautos.Und Luxusvillen -Millionärssozialisten
die lange schon den Kontakt zur Basis verloren haben und die Basis nur noch als Stimmvieh brauchen.
Erfurt wird spannend werden,garantiert.
Oskar Lafontaine wurde am 30.5.2011 in Dillingen in einer
manipulierten -erneut!-rechtswidrigen Wahl zum Bundesdelegierten gewählt.
Seine Erben scharren schon mit den Füßen….
(“Wann verschzwindet der Alte endlich !!..” murmeln böse Zungen.
Nun.
Politik ist ein dreckiges Geschäft.
Ihr da,Obertanen,Abnicker,Popokriecher -unterschätzt eure Wähler nicht.Wir haben euch im Auge.
Und das ganze Kritiker-Weg -Gehacke führt zu eurem eigenen Untergang,nochnicht die jüngsten Zahlen betrachtet?Erbärmliche
nicht mal 3 % !!!!!!!!!! in2 Riesenbundesländern
und da wollte ihr Saar-mini-men den Rest der Republik stalinisieren?
Beim Fall unter 5 % seid ihr alle weg vom Futtertrog.
Ihr arbeitet hart daran.
Die Lichtfigur Oskar verdunkelt,Christa Müller sieht man schon gar ncht mehr,Linsler schielt auf die Pension,Bierbaum ist fade bis unscheinbar – es bleibenn ur Lutze und Schindel
und ich ……
ich kucke mal,was ich meinen Verbündeten rate.
Ich habe mächtige Verbündete -noch nicht bemerkt?
Die Zeit der Fieg-LSK Diktatur ist lange vorbei und eine Ära Maus wird es nie geben.Die linke ,nicht nur SAAR,Welt ist in Bewegung geraten,die alten Mächte verblassen.
Neue Linke braucht das Land.