Zehn Kandidatinnen
Die Linksfraktion im Bundestag, schreibt die Süddeutsche Zeitung, wolle noch vor der Sommerpause – also bald – über die Reform der Fraktionsführung entscheiden. Seit fast zwei Jahren amtiert Gregor Gysi allein; der Ko-Vorsitz, den Oskar Lafontaine seinerzeit aus gesundheitlichen Gründen geräumt hatte, ist immer noch frei. Zwar hatten die Frauen eine gemischte Doppelspitze verlangt, aber bisher wurde daraus nichts – auch mangels Einigung unter den Frauen in der Fraktion. Vor über einem Jahr kam schon einmal der Name Cornelia Möhring als Gysis vermeintliche Favoritin ins Spiel, seitdem herrscht Schweigen. Eine Konsenskandidatin, schreibt die Süddeutsche, sei nicht in Sicht. Was zwar nicht die Zeitung aus München, dafür aber Lafontaines Linke weiß: Diese Woche hat das Frauenplenum der Fraktion getagt und sich mit der Führungsfrage befasst. Man beharre weiter auf einer geschlechterquotierten Doppelspitze, die Ost-West-Quote dagegen, hört man, sei gut 20 Jahre nach der Vereinigung vielleicht kein Muss mehr. Zehn Namen hätten die Frauen diskutiert, die für den weiblichen Vorsitz geeignet seien; die Liste bleibe freilich vertraulich, das Thema solle demnächst in der Fraktion besprochen werden. Die geht im August in Klausur, davor trifft sich wieder das Frauenplenum. Und im Oktober steht die Neuwahl der Fraktionsspitze an. Mal sehen, ob Gysi dann eine Partnerin bekommt. (wh, Foto: Linke Tübingen)
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Am 8.6.2011 hatte sich bereits der Berliner Kurier dem Thema gewidmet. Unter der Überschrift „Schlamm-Schlacht um die rote Sahra“ wird berichtet, dass Vertreter des rechten Flügels versuchen würden, eine Kandidatur von Sahra Wagenknecht als zweite Fraktionsvorsitzende zu verhindern. Konkret heißt es:
„Hinter den Kulissen der Bundestagsfraktion läuft ein erbitterter Machtkampf um die Frage, wer neue Vorsitzende neben Gregor Gysi wird. Im Oktober soll gewählt werden – doch bereits jetzt werden scharfe Geschütze aufgefahren. „Tritt Sahra an, kann hier alles zusammenbrechen“, warnt ein Abgeordneter sogar vor einem möglichen Austritt Einzelner aus der Fraktion.“
All dies sind leider keine Märchen eine Boulevardblattes, sondern solche Drohungen hat es tatsächlich gegeben. Wir alle wissen, dass Sahra Wagenknecht in der PDS mit erpresserischen Methoden aus der Parteiführung gemobbt wurde, und dass sie mit ebenso erpresserischen Methoden jahrelang von der Parteiführung ferngehalten wurde, und das, obwohl sie schon lange das Format für eine Führungsposition hatte und obwohl sie eine Mehrheit hinter sich hatte. Da wurden lieber blasse Funktionäre wie Katina Schubert in Führungspositionen gehievt, die zwar außerhalb der Partei niemand kannte, die aber ungeheuer bequem waren, jedenfalls für das fds.
Jetzt scheint der rechte Flügel erneut bereit zu sein, seine Macht notfalls auch mit Erpressung durchzusetzen. Es ist wohl auch kein Zufall, dass der Artikel im Berliner Kurier unmittelbar nach dem Maulkorbbeschluss erschien. Ich denke, wir sollten uns von solchen Erpressungsversuchen nicht einschüchtern lassen. In Führungsämter müssen jene gewählt werden, die über das entsprechende intellektuelle und rhetorische Format besitzen, und nicht die, die dem fds am angenehmsten sind.
Cornelia Möhring.
Wer kennt sie nicht…
*augenverdreh*
Nur so als Hinweis: In der Fraktion sitzt eine Frau, die mehrere Bücher veröffentlicht hat, in Ost & West (jetzt Wohnsitz Düsseldorf) wohlbekannt ist und sogar bei Harald Schmidt gepunktet hat.
Gregor, spring auch mal über Deinen Schatten! Tut auch nicht weh. Und i
Oops, letzter Satz verschluckt. Sollte heißen: Und ich petze nicht!
Die kotz- und austrittsgrenze ist bei vielen in der partei erreicht! Packt noch die stinkreiche wagenknecht drauf und ihr findet euch in einer zwei Prozent Partei wieder. Wahrscheinlich wollen dies linksman und sebald und haben ihr Ziel bald erreicht.
Bleibt sich mal wieder zu fragen: wem nutzt dies?
@aries: man man man, samstagmorgen und dann schon so in fahrt? kotzgrenze? stinkreich? man darf zurückfragen: wem nutzt dies zornerregtes dahinplappern eigentlich?
Die “stinkreiche” Wagenknecht punktet im Westen:
http://www.nachdenkseiten.de/?p=9723
das liest man auch hier:
http://blog.wawzyniak.de/?p=3593
hier drohen Wessis – aus anderen Gründen – ebenfalls mit Austritt
und das ist das Ergebnis Eurer Politik:
http://www.wahlrecht.de/umfragen/index.htm
@tos:
wenn du mitglied in dieser partei wärst und dir der laden nicht zur selbstbereicherung dient, sondern er dir politisch wichtig wäre, dann bist du selbstverständlich dauerangekotzt. was sonst? Vor allem von Leuten die nichts für die partei getan haben, dann auch noch tw. in berlin gg. sie kandierten, als dies gescheitert war in diese eintraten, diverse posten sich angelten und dann auch noch hier als oberlinke die klappe aufreißen. Diese leute haben bewiesen dass zerstörung ihr geschäft ist.
solche typen kommen dann auf die idee diese drittklassige selbstinszenierung von rosa luxemburg, auch bekannt als der arbeitgeber der den hummer aß und jemanden die kamera abnahm und mit kündigung drohte, der partei aufs ohr druecken zu wollen.
wagenknecht als parteivorsitzende? viel spass beim untergang.
wagenknecht kann mit lafontaine tun oder lassen was sie will. der passt auch zu ihr: beides milionäre, die mit dem ottokack unsererseits nichts gemeinsam haben. sie benutzen uns nur um eine bedeutung zu bekommen. nimm mein gekotze als ehrlich ablehnung deren interessensverteter im forum.
ansonsten: gehe mal raus in die sonne. ist auf jeden besser als den ganzen tag zu moderieren.
aries
ich frage mich die ganze Zeit was diese Diskriminierung von Leuten soll die eventuell bisschen was auf der hohen Kante haben (oder auch nicht).
Ohne einen Engels wäre es Marx schwer gefallen zu schreiben.
Schon mal was vom OWUS in der Linken gehört? Muss Dehm jetzt auch seine Taschen umdrehen?
Darf soziale Politik jetzt nur noch von HarzIV Empfängern angedacht werden?
Was soll das?
Von allen “Führungskräften” in der PDL macht Sahra die beste Figur – und dies ist ausschließlich auf ihre Arbeit bezogen. Selbst politische Gegner erkennen ihre Sachkenntnis und Kompetenz an. Rhetorisch ist sie allen die es darauf anlegen Haushoch überlegen. Wie man auf die Idee kommen kann das ausgerechnet eine Sahra Wagenknecht an der Spitze uns Schaden könnte ist vollkommen unbegreiflich.
Noch vor einiger Zeit dachte ich als Ossi – alle Probleme innerhalb unserer Partei kommen aus dem Westteil. Inzwischen sehe nicht nur ich dies anders. Hier also eine klare Ost-Westlinie ziehen zu wollen ist überholt!
aries – man hat den Eindruck aus Dir spricht billiger Neid!
Hast Du jetzt eigentlich dem Heinze schon Deine Aufwartung gemacht? Der sucht noch Mitstreiter!
ob gen. wagenknecht nun stinkreich ist oder nicht, sollte nicht das kriterium sein. es ist doch schön anzuerkennen, dass der kapitalismus in der lage ist selbst seinen “gegnern” persönlichen wohlstand zu ermöglichen. hingegen sollte man schon kritisch fragen, was gehandeltete personen für diesen (und andere) posten qualifiziert. wenn, wie in der vergangenheit, führungspositionen nur besetzt werden, um innerparteiliche interessengruppen auszubalancieren, bringt das die partei in der jetzigen situation nicht weiter. die aus diesem grund bis in die niederungen der partei durchgedrungene “doppelköpfigkeit” in form der doppelspitze sollte ggfs einmal auf den prüfstand. handlungsfähiger wird die partei mit diesen kompromissen, die sie zwangsläufig immer sind, auf dauer nicht.
manuel
Mit der viel verlangten Demokratie hat das bisherige Gezerre auch wenig zu tun. Du hast recht – und ein Gysi sieht das ja bei Anderen auch – nur die eigene Partei klammert er scheinbar aus – Konsenzsoße schmeckt auf Dauer nicht!
ähä…. Hier diskutieren also Männer über die Besetzung einer weiblichen Doppelspitze? Spielt doch lieber Doppelkopf, da sind’s sowieso zwei Kreuzdamen….
mietmäuler fällt mir da nur ein.
wer nicht kapieren kann oder will dass der laden nur mit akl und fds ueberleben kann, der hat nichts kapiert. auch die sl minus marx21 ist notwendig. dieses buendnis genannt die linke wackelt an allen ecken und kanten. wer dies jetzt durch eine provokation und offene kriegserklaerung an den jeweilig anderen fluegel erreichen will, der soll es auch sagen! er soll sagen das er die partei zerschlagen will.
hier ein paar vorschlaege fuer diese leute:
wagenknecht
buchholz
hoeger oder andersrum
halina w., stefan liebig, matthias hoehn oder gallert zb
(jaja sind maenner – will nur meinen punkt klarmachen und einige davon sind nicht im bundestag)
@ jens raabe: neid? nee pure verachtung ob solcher heuchelei. wenn ich hummer esse, dann darf dies jeder filmen. und ich drohe auch niemand seinen job zu verlieren weils meinem image als (schein-)heilgen bedroht.
@Aries: wäre schön, wenn du wenigstens ehrlich argumentieren würdest. gegen die partei kandidiert beispielsweise hat wagenknecht nie, das war wohl lucie redler. wagenknecht – über deren politische haltungen gestern und heute man diskutieren kann – war immer loyal zur pds bzw. linken, trotz heftiger kritik innerhalb der partei und von außen, sie hat 2004 mit dem sitz im europaparlament den ersten ordentlich bezahlten politikjob gehabt. davor 14 jahre parteiarbeit ohne dicke knete und postenabsicherung. und die hummer-nummer – mein gott, wie lächerlich. soll sie doch. wieso werden hier solche “bild”-parolen ernst genommen?
Das Sahra Wagenknecht als zweite Vorsitzende der Fraktion in Frage kommt würde ich erstmal als Wunsch bzw Schrecken der hier schreibenden interpretieren.
Spruchreif ist das noch nicht, da sie ihren Hut noch gar nicht in den Ring geworfen hat.
Was man bei Sarah Wagenknecht darüber hinaus kritisch anmerken muss sind ihre neueren Positionen und die Frage ob denn das was sie vertritt noch als dem linken Flügel der Partei zugehörig ist.
Georg Fülberth hat diese sehr treffend kritisiert:
http://www.jungewelt.de/2011/05-28/030.php
@alle: Da hält Sebald Euch ein Stöckchen hin und alle springen drüber, Sahra-Fans wie Sahra-Hasser. Statt ihm zu sagen, daß er die Stimmungsmache gegen seine Lieblingsfeinde durch Argumente und Fakten ersetzen sollte!
speziell Aries: Die Hummer-Geschichte ist peinlich, oberpeinlich sogar. Und? Fällt Dir ein Politiker oder überhaupt irgendein Mensch ein, dem noch nie eine Peinlichkeit unterlaufen ist – Dich selbst eingeschlossen? Arbeite Dich zur Abwechslung doch mal an den politischen Positionen von Frau W. ab, meinetwegen auch an ihrem Stil der politischen Auseinandersetzung, was aber schon nur die zweitbeste Variante wäre – also doch lieber an den politischen Positionen. Gibt’s denn daran nichts zu kritisieren? Ich finde schon.
Bin ich jetzt hier der Einzige, der sich darüber wundert, wie die einfache Nachricht, dass gerade eine Frau für die Doppelspitze gesucht wird zu einer Personaldebatte über Sahra Wagenknecht ausartet? Können wir nicht zuerst einmal feststellen, dass wir es gut und richtig finden a) dass die Doppelspitze wieder zur Doppelspitze wird und b) dass eine Frau den vakanten Posten einnehmen wird? Was hat denn das jetzt zwingender Weise mit Sahra Wagenknecht zu tun? Über eine Personalentscheidung freuen oder aufregen können wir uns doch erst, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, wer das sein könnte.
Und noch was: Das Argument, dass irgendjemand reich ist, ist doch irgendwie auch blödsinnig. Sind wir eine Partei, die die gerechte Teilhabe aller am gesellschaftlichen Reichtum, also Luxus für alle fordert oder sind wir eine Partei, die sich die asketischen Ideale der christlichen Urgemeinschaft, also das Leid der Armut für alle auf die Fahnen geschrieben hat?
Ich bin auf jedem Fall die ewigen Debatten über Lafontaines Koch, Klaus Ernst’s Porsche etc. satt. Ja, wir wissen alle, was man so über Porsche-Fahrer sagt, aber das sind Debatten über den Lebensstil von Leuten, nicht über deren politische Inhalte.
@snooker: hatte nie behauptet wagenknecht haette gg die linke kandidiert. wie kommst du da drauf?
@mz: so sehr ich auch oft deine posts partiell teile: findest du es nicht problematisch dass selbst fuer die linke kein h4 empfaenger mehr im bundestag sitzt? elke reincke war sicherlich kein guter griff!
dennoch: warum sitzt niemand der betroffenen im btg? wirft dies nicht ein bezeichnendes bild auf die partei?
checke mal die soziale zusammensetzung der bt fraktion der linken und deren einkommenssituation. da ist nicht viel mit vertretung!
da ist die kritik an den wohlhabenden großkopferten in der partei mehr als legitim!
Leute, einige Diskurse hier sind nur noch abartig zu nennen. Wirklich jedes vermaledeite Thema wird prompt zum Strömungskampf verwurstet, und zwar in einer Art, daß – zumindest verbal – keine Gefangenen mehr gemacht werden, immer gleich mit Austritt und Spaltung gedroht und die Gegenseite dämonisiert wird. Egal ob SW Co-Fraktionschefin wird oder nicht: Die Seite, die dann nicht damit einverstanden ist, wird in einer solcherart aufgeheizten Stimmung das Ergebnis – so oder so – zum Beweis für das Wirken irgendwelcher finsteren Mächte erklären und in der nächsten Runde auf Revanche sinnen.
Was macht so eine Fraktionsspitze eigentlich im einzelnen? Wenn es um die Repräsentation von Positionen der Fraktion nach außen, gegenüber dem politischen Gegner und einer Öffentlichkeit von Meinungsmultiplikatoren geht, dann könnte ich mir SW da sehr gut vorstellen. Wenn es dagegen um Ausgleich und Moderation zwischen verschiedenen Positionen innerhalb der Fraktion geht… hm, dann eher nicht. Vielleicht wäre in der Hinsicht ja aber eine Art Aufgabenteilung zwischen Gysi und Wagenknecht denkbar? Aber ich weiß nicht genau, wie das überhaupt in der Fraktion so abläuft…
Ansonsten hat @Eckernförder natürlich recht. Wozu muß man eigentlich eine weibliche Co-Vorsitzende haben, wenn die Besetzung dieses Postens dann von – überwiegend männlichen – Strömungskämpfern ausgewürfelt oder ausgeschossen wird?
Mit Nullinhalt und Nullargumenten führt die PARTEI DIE LINKE Diskussionen über wichtige Poltikfelder und Personalbesetzungen.
So genügsam und bescheiden…
Sahra Wagenknecht hat also das Zeug dazu, dass “….in der Linksfraktion alles zusammenbricht”. Die Frau scheint ja ein schön verkleidete Stalinorgel zu sein.
Da es eine Doppelspitze ist und die in der Summe die Integration der Fraktion schaffen muss, hängt es letztlich von der jeweiligen Partnerkonstellation ab. Wäre der Fraktionsvorsitzende z.B. BArtsch wäre Wagenknecht der notwendige Ausgleich. Da aber Gysi jetzt nicht unbedingt ein Strömungskämpfer ist, sollte die Fraktionsvorsitzende ihn ergänzend eben auch keine Strömungskämpferin sein. Unter diesen Umständen würde ich Möhring bevorzugen. Das wären dann zwei “mittigere” – also entweder zwei polarisierende oder eben zwei mittigere – einmal “polarisieren” und einmal “mittig” würde hingegen die Intaktheit der Fraktion gefährden.
@ Sebald, im besonderen noch mal:
Du hast hier gelegentlich ziemlich gute inhaltliche Kommentare geschrieben und solltest dieses strömungspolitische Herumgeballer eigentlich nicht nötig haben. Aber in der letzten Zeit häuft sich das. Immer ist die Wühltätigkeit des “rechten Parteiflügels” an irgendetwas schuld. Also… lechz und rrinks…
Vor einiger Zeit ging es hier mal um Wachstumskritik, und da haben wir beide wohl ziemlich ähnliche, SL-nahe Positionen vertreten. Ich meine, da hätte auch irgendjemand ankommen und die Kritik an der Wachstumskritik kurzerhand als taktisch gemeinte Lechz- … äh… Rechtsabweichung von der wahren Lehre des Niemalsregierenwollens diffamieren können. Also, was soll das?
@ Dominik Lehmann
Also ich habe “Freiheit statt Kapialismus” bislang nicht gelesen, aber nach dem zu urteilen, was Fülberth schreibt, deckt sich das ja mit vielem, was SW schon früher publiziert hat, etwa der Kritik an den durch “qualitätsbereinigte” Statistik verzerrten US-Wirtschafts- und Produktivitätsdaten. Nun, es gibt ja auch außerhalb der Linken einen breiteren Diskurs bis ins “enttäuschte” liberale Lager hinein, in dem die Fehlentwicklungen im internationalen Wirtschaftssystem und die informelle Vermachtung von Politik und Wirtschaft thematisiert werden (Ich hatte vor längerer Zeit schon mal auf Norbert Härings “Markt und Macht” verwiesen.) Sahra Wagenknecht habe ich nun eigentlich immer so verstanden, daß sie diesen Diskurs für das linke politische Lager nutzbar machen will, und das durchaus gekonnt und mit großer analytischer Schärfe. Aber es ist natürlich so wie Du schreibst: Genaugenommen müßte in den Augen des ultralinken Wächterrates (u.a. hier im Kommentariat) jetzt auch SW der Vorwurf der Häresie wider das wahre Linkssein gemacht werden…
Ich habe das Buch bisher auch nicht gelesen, leite aber aus ihren Äußerungen bzw Bundestagsreden und Talkshowauftritten ab das sich Sahra von einer ML´erin zur Keynsianierin gewandelt hat,
Fülberths Renzension legt das auch nahe rückt sie aber auch in die Nähe von Ludwig Erhard den sie wie Walter Eucken wahnsinnig oft in ihren Fernsehauftritten bemüht.
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Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren das sie ein angebliches “sozialistisches Leistungsprinzip” gegen den Kapitalismus stellt. Das finde ich mehr als bedenklich. Sozialisten als die besseren Kapitalisten, die eine wirkliche Leistungsgesellschaft erst möglich machen?
Ich finde nicht das es die Linke gibt “damit Leistung sich wieder lohnt” diese Nullparole sollte doch die Domäne der FDP bleiben.
Oskar Lafontaine war immer ein offener Keynsianer, Sahra legt sich das Mäntelchen der Kommunistin um während sie gleichzeitig nur Keynsianismus predigt.
Die ehrliche Variante ist mir einfach lieber.
Aber zum eigentlichen Thema:
Ich finde auch das Cornelia Möhring die bessere Wahl wäre.
Nicht weil ich sie inhaltlich so viel besser finden würde als Sahra Wagenknecht, ich denke auch das in der jetzigen Situation eine Genossin die versucht neutral zu sein besser für die Fraktion ist als eine Genossin die sich offen als Strömungskämpferin gibt.
Das es in der Frakion Konflikte gibt die gerade in aller öffentlichkeit ausgetragen werden ist uns, wenn wir an die Diskussionen hier im Forum denken, mehr als bekannt. Deshalb denke ich Moderation ist es was die Fraktion jetzt braucht und nicht mehr Konflikte. Und ich glaube Gysi und Möhring wären fähig das zu leisten.
@ Aries:
“findest du es nicht problematisch dass selbst fuer die linke kein h4 empfaenger mehr im bundestag sitzt?”
Doch, das finde ich schon problematisch. Es ist aber meiner Meinung nach ein strukturelles und kein personelles Problem, das allen Parteien und Interessengruppen einer bürgerlichen Gesellschaft immanent ist (hat was mit sozialen Status und schlicht und einfach einer finanziellen Lebenssituation zu tun, in der man sich Politik “leisten” kann). Das dies himmelschreiende Missstände sind, den wir eigentlich entgegen wirken sollten, stimmt allerdings. Und ich weiß auch, dass in der Partei viel zu wenig dagegen getan wird.
Um ein Beispiel zu nennen: Bei einer Landesvorstandssitzung in Bayern im Februar gab es einen Antrag eines Arbeitskreises, der sich um die Betreuung von Hartz-IV-Empfängern kümmert. Da viele der in diesem Arbeitskreis Organisierten selbst Hartz-IV-Empfänger sind und Bayern ein großes Flächenland ist und das Geld von Hartz-IV Empfängern einfach nicht ausreicht, um öfters in Bayern herum zu fahren und sich zu vernetzen, beantragten die Antragstellenden finanzielle Zuschüsse vom Landesverband. Dieser Antrag wurde zunächst einer großen Mehrheit des Landesvorstandes abgelehnt, darunter die Finanzrevision und die beiden Landessprecher. Letztendlich kam dann doch auf das Verlangen einer namentlichen Abstimmung hin ein Kompromiss zustande, der jährlich 500 € Zuschuss für die ganze AK vorsieht. Jeder, der um die Preise der Deutschen Bahn weiß, weiß, wie lächerlich gering dieser Betrag ist. Die Begründung dafür war, dass für so etwas das Geld fehlen würde, etwas peinlich angesichts der Tatsache, dass die Finanzrevision zuvor noch verkündete, dass Bayern durch den Länderfinanzausgleich einige Tausend Euro mehr (genauen Betrag weiß ich nicht mehr) eingenommen hätte als erwartet. Kleines Schmankerl: Unter den Gegenrednern im Landesvorstand waren auch die hochschulpolitische Sprecherin der Partei im Bundestag Nicole Gohlke und die Landessprecherin Eva Mendl, die unter anderem auch in einem Angestelltenverhältnis zu Klaus Ernst steht.
Ergo: Das von dir angesprochene Problem wird durch das Fehlen eines Willen zu strukturellen Lösungen, nicht durch persönlichen Verdienstverhältnisse einiger Parteimitglieder, erzeugt.
Eine Fraktion ist keine Ersatzpartei. Eine Fraktion hat andere Aufgaben. Und warum soll jemand, der eine Spitzenfunktion in der Partei hat, nicht auch geeignet sein, ein Spitzenamt in der Fraktion auszuüben? SW gehört zu den ganz wenigen ,die überhaupt die Chance bekommen, unsere Positionen in den Medien zu vertreten. Und überall wo sie auftaucht, füllt sie die Häuser. Ist das kein Kriterium? Waere es besser, voellig unbekannte zu nehmen? Vielleicht sollten wir aber erst mal abwarten, ob SW überhaupt will.
Lieber Dominik,
die Buch-Rezension von Fülberth war sehr interessant. Habe das Buch von S. Wagenknecht noch nicht gelesen, werde es in Kürze nachholen.
Zu Alexander: Stimmt. Sahra füllt jedes Mal die Veranstaltungsräume. Wir hatten sie oft in Koblenz und sie schafft es immer wieder linksorientierte und gut gebildete Linke (ohne Punkt) anzusprechen. Auch wenn sie jetzt Erhard etc. bemüht, sie würde für inhaltliche Diskussionen in dieser Partei “sorgen”. Endlich wären wir wieder da, wo wir hin müssten – zu einer diskursiven Partei, die endlich über politsiche Inhalte und über eine Transformation dieser kap. Gesellschaft streitet.
Gesine Lötzsch als Doppelspitze war mir zu blass und leider auch zu ungeschickt. Bei Möhring käme mir auch das Gähnen….
Eine Schmutzkampagne gegen Sahra ist wohl das Nächste, was kommen wird. Aber diese könnte schwer nach hinten losgehen. Und Alexander: Sahra wird abwägen, ob es in anbetracht dessen was kommen wird/könnte (Schmutzkampagne) ihren Hut in den Ring werfen wird oder nicht. Solange es bei der Diskussion um “Hummer” bleibt, könnte sie getrost kandidieren. Die Frage, wie sie zu “Sozialismus ohne Freiheit” steht, das wäre mal zu diskutieren.
Korrektur: Ich bin davon ausgegangen, dass Sahra als Parteivorsitzende kandidieren wollte, dabei handelte es sich um den Fraktionsvorsitz. Vieles stimmt trotzdem.
Lieber MZ,
wenn diese Bundessatzungsänderung durchkäme, würden wir der Gleichstellung von z.B. prekär Beschäftigten oder HartzIV EmpfängerInnen näherkommen (vorausgesetzt es folgen Taten, statt leere Satzungshülsen).
“Der Meinungs- und Willensbildungsprozess in der Partei, ihre Gremienarbeit und ihr öffentliches Wirken ist durch die Vorstände der Partei und der Gebietsverbände so zu gestalten, dass auch
a) Menschen mit Behinderung
b) Berufstätige,
c) Menschen die Kinder erziehen oder andere pflegen,
d) Rentnerinnen und Rentner,
e) Menschen mit sehr geringem Einkommen oder ohne Einkommen,
f) Menschen die von staatlicher Unterstützung abhängig und
deshalb Restriktionen unterworfen sind,
möglichst umfassend und gleichberechtigt daran mitwirken können.
@Aries: Zu dem Hartz-IV-”Argument” hatte ich mich hier schon geäußert, aber gern noch mal: In dem Moment, wo Elke Reinke ihr Mandat annahm, war sie keine HIV-Empfägerin mehr. Was unterschied sie dann noch von anderen Abgeordneten (von denen etliche aus einfachen Verhältnissen kommen, auch in den bürgerlichen Fraktionen) und was verband sie noch mit HIV-Empfängern? Ich war auch mal auf ALG II angewiesen, qualifiziert mich das für den Bundestag? Von “Kompetenz aus Betroffenheit” halte ich überhaupt nichts, die erlebe ich in Bürgerinitiativen ständig und könnte heulen. Und gerade beim Thema “Armut” erledigt sich diese Form der “Kompetenz” in dem Moment, wo man die Interessenvertretung zum bezahlten Beruf macht … Als die Legislaturperiode herum war, stand jedenfalls nicht die Frage, die HIV-Empfängerin Elke Reinke wiederzuwählen, sondern eine Berufspolitikerin wie andere auch. Da zählte also nicht die “Kompetenz aus Betroffenheit”, sondern die echte. Wie es um die bestellt war, weiß ich nicht, aber die Delegierten bei der Wahlkonferenz schätzten sie anscheinend nicht so hoch ein (wobei Listenplatz 7 gar nicht schlecht ist, wenn man bedenkt, daß Sachsen-Anhalt sechs Leute in den Bundestag gebracht hat). Kommt vor, ist auch schon ganz anderen passiert.
Das Problem ist ein anderes. Die Partei hat weder die Strukturen noch die Mittel noch die geistige Offenheit gegenüber anderen, um Hartz-IV-Empfängern die Möglichkeit zu geben, sich bei uns engagieren. Die kommen oft voller Enthusiasmus an und wollen Bäume ausreißen, aber nach ein paar Wochen ist es vorbei, und nicht immer liegt es an ihnen …
Sehe gerade, daß MZ das auch schon abgearbeitet hat. Macht nichts, denn: “Es ist zwar schon alles gesagt, aber noch nicht von allen.”
Somit bleibt mir nur, mich Dominik anzuschließen: Bei Sahras neuester Kurve ist auch mir schwindlig geworden. Man sollte schon wissen, daß Ludwig Erhard seine “Soziale Marktwirtschaft” im Auftrag von SS-Führern als Wirtschaftsmodell für Nazideutschland nach gewonnenem Krieg entwickelt hat, bevor man den Namen gegen Schwarz-Gelb ins Feld führt! Und man sollte wissen, daß das, was wirklich “Neoliberalismus” ist und nicht nur so genannt wird, ganz wesentlich auf ihn zurückgeht: Sozialpolitik wurde seiner Meinung nach in der Wirtschaft gemacht, und die Politik der “sozial-liberalen” Koalition in den 70ern war für ihn Sozialismus, nicht Soziale Marktwirtschaft. Natürlich weiß Sahra das, und natürlich ist sie kein Fan von Ludwig Erhard, also was soll das – Leute für den Sozialismus gewinnen? Es ist ja OK, die Liberalen mal ein bißchen zu ärgern, aber jetzt kurzerhand ihr Erbe reklamieren? “Wirkliche Leistung soll sich auch wirklich lohnen!” – ist das jetzt der neue Sozialismus: Deng Xiao-Ping statt Karl Marx?
Nach Fukushima wollten einige plötzlich die besseren Grünen sein, die bessere SPD sind wir ja sowieso schon immer.
Und nun auch noch die bessere FDP? Wenn jetzt noch unsere Kirchentagssozialisten mal so richtig auf die Pauke hauen, sind wir bald auch die bessere CDU/CSU. Also echt jetze, sind wir ein Gemischtwarenladen oder die Linke?
Der Begriff “Soziale Marktwirtschaft” stammt von dem Freiwirtschaftler Otto Lautenbach, der im Januar 1953 die Aktionsgemeinschaft Soziale Marktwirtschaft (ASM) gründete. In enger Zusammenarbeit mit dem damaligen Wirtschaftsminister und späteren Bundeskanzler Ludwig Erhard sollte erstmalig eine “freie Marktwirtschaft ohne Kapitalismus” (echte Soziale Marktwirtschaft) verwirklicht werden. Im Juli 1954 verstarb Otto Lautenbach, die ASM zerfiel im Streit (eine Organisation gleichen Namens existiert heute noch, sie verfügt aber über keinerlei makroökonomische Kompetenz mehr).
Für die makroökonomische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland wurde ein von der so genannten “katholischen Soziallehre” beeinflusstes Konzept von Alfred Müller-Armack übernommen, eine “sozial gesteuerte Marktwirtschaft” (kapitalistische Marktwirtschaft mit angehängtem “Sozialstaat”), für die sich später der Begriff “soziale Marktwirtschaft” einbürgerte.
Zwischen der Perversion, in der wir (noch) existieren, und der echten Sozialen Marktwirtschaft kann es keinen größeren Unterschied mehr geben:
http://www.deweles.de/files/soziale_marktwirtschaft.pdf
Warum ist das so schwer zu verstehen? Fragen sie die “heilige katholische Kirche”:
http://www.deweles.de/files/himmel_auf_erden.pdf
Ein paar Bemerkungen zu Sahra Wagenknecht:
Eine erfolgreiche Linke braucht gute Inhalte, eine aktive Basis, aber eben auch ein Führungspersonal, das linke Inhalte öffentlichkeitswirksam vermitteln kann.
Und da lässt sich einfach kaum bestreiten, dass Sahra neben Oskar und Gregor unser größtes Talent ist. Sie sorgt nicht nur für volle Säle, sondern sie hat auch die Fähigkeit, komplizierte Zusammenhänge anschaulich darzustellen. Ich habe etliche Bekannte, die keine Linken sind, und die dennoch von ihrer rhetorischen und intellektuellen Qualität begeistert sind. Zudem schafft sie es immer wieder, Menschen in Diskussionen zu überzeugen. Ich erinnere mich an eine Sendung im MDR, bei der über die Beobachtung der Linken durch den Verfassungsschutz diskutiert wurde. Da musste Sahra gleich gegen drei Männer antreten (Hans-Joachim Jentsch, Eckhard Jesse, Mario Voigt), die für eine Beobachtung der Linken waren – und sie hat sie sich bravourös geschlagen.
http://www.mdr.de/fakt-ist/7563698.html
Ich denke daher, dass wir unsere Talente unterstützen und nicht mobben sollten. Klar – Sahra hat ihre Ecken und Kanten, und sie kann manchmal auch unbequem sein. Allerdings kann man kaum sagen, dass sie nicht integrieren könnte. Gerade während der Arbeit in der Programmkommission und in der Redaktionskommission hat sie bewiesen, dass sie durchaus integrieren und Kompromisse aushandeln kann. An der erfolgreichen Programmdebatte hatte Sahra Wagenknecht (wie auch Ralf Krämer) einen großen Anteil.
Derzeit wird unsere Partei noch stark durch Oskar Lafontaine und Gregor Gysi repräsentiert. Aber wir müssen auch an die Zukunft denken. Und da ist Sahra einfach unsere größte Hoffnungsträgerin. Wir wären ziemlich blöd, wenn wir sie jetzt demontieren würden.
@Sissy Fuß:
Allgemein gesprochen: Von Kompetenz durch Betroffenheit halte ich auch nichts… Aber von Repräsentanz. Die Betroffenen nehmen das System als weitgehende Entrechtung war, gegenüber dem normalen Arbeitsleben ist es dies auch. Und dann bedeuten solche Dinge symbolisch ganz schön viel.
Am Schluß sollte man sich die Frage stellen: Welche Repräsentatnten wollen eigentlich unsere Wähler. Kompetente Vertreter: Ganz sicher. Aber ebenso sicher gerade nicht solche, die frei von Erfahrung oder zumindest Empathie (Mitleidsposen sind übrigens gerade kein Ausweis dafür) ausschließlich geprägt sind vom Leben in der Parallelgesellschaft Politik. Es kommt eben ganz zentral darauf an, welche Einsichten in so eine Vertreterrübe passen… Und ob Kompetenz hauptsächlich Nutzen für den Wähler bedeutet oder nur Exklusivität, dem Wähler also unterschwellig und 24/7 sein Kompetenzmangel vorgeführt wird. In unserer Partei gibt es für Beides jeweils Experten…
@ Bettina:
Ja, an sich schon mal eine gute Idee so was, aber den Antrag mit einigen konkreten Schritten zu versehen – z.B. eine Selbstverpflichtung der Partei, Arbeitslosen und prekär Beschäftigen alle politischen Reisen (also für AGs etc.) zu zahlen, das zur Verfügung stellen einer angemessenen Infrastruktur (Barrierefreiheit, Kinderbetreuung etc.), wäre, glaub ich, klüger. Sonst ist das wirklich nur wieder so ein Schönwetter-Antrag, der zum schnellen Übersehen in der Praxis einläd.
Außerdem ist mir nicht ganz klar, wieso Berufstätige per se mit einbezogen werden. Ich meine, berufstätig sind ja die meisten irgendwie, egal ob Reinigungshilfen, Finanzmanager oder Bundestagsabgeordnete, und ich glaube nicht, dass letztere beiden Kategorien gemeint sind. Wäre es nicht evtl. klüger, statt dessen z.B. von prekär Beschäftigten zu reden? Ach ja, und Schüler, Azubis und Studenten fehlen da noch.
@ Sissy Fuß:
“Die kommen oft voller Enthusiasmus an und wollen Bäume ausreißen, aber nach ein paar Wochen ist es vorbei, und nicht immer liegt es an ihnen …”
Völlige Zustimmung, mit der einzigen hinzufügenden Bemerkung, dass dies nicht nur für HartzIV-Empfänger, sondern eigentlich ganz im Allgemeinen zutrifft. Manchmal scheint es so, als gäbe es eine geheime Absprache von der Kreisspitze aufwärts, die Parteiarbeit für die Basis so frustrierend wie möglich zu gestalten…
“Manchmal scheint es so, als gäbe es eine geheime Absprache von der Kreisspitze aufwärts, die Parteiarbeit für die Basis so frustrierend wie möglich zu gestalten…”
Das härtet uns ab.
Ähm, wenn ich mir diesen Thread so durchlese, komme ich auf zwei Fragen: (1) Im Text wird von 10 Namen geschrieben, im Thread kommen dann nur Sahra Wagenknecht und Cornelia Möhrung vor. Wo sind die anderen 10 Namen? (2) Mümmel hat eine pragmatische Überlegung in den Raum gestellt, die ich für durchaus plausibel halte. Allerdings würde ich an dieser Stelle spontan auf eine andere personelle Lösung kommen. Um Sahra wird hier ja offensichtlich fleißig gestritten. Für die Einen ist sie das Beste, was der Fraktion passieren kann, für die Anderen ist sie sowas wie der “Gottseibeiuns”. So sehr sie sich auch um Ausgleich bemühen mag, sie ist im innerparteilichen Koordinatensystem genauso eine Polkappe wie Stefan Liebich, quasi umgekehrt. Die Fraktionsspitze sollte aber meiner Auffassung nach von möglichst allen Seiten Akzeptanz erfahren, was die Kandidatinnensuche ja so schwer macht. Für Sahra ist das sicherlich schade, aber diese strömungsunabhängige Akzeptanz erkenne ich leider nicht, und dieser Thread bestätigt mich in dieser Wahrnehmung. Auf der anderen Seite wird Cornelia Möhring in diesem Thread genannt. Nunja, ich würde persönlich schon erwarten, dass neben Gregor eine Abgeordnete an der Spitze der Fraktion steht, die auch über eine gewisse über unsere Partei hinausgehende Bekanntheit verfügt. Ich weiß ja nicht, wie die Dinge in Schleswig-Holstein so liegen, aber so richtig aufgefallen ist sie mir am anderen Ende der Republik bislang nicht. Zudem befürchte ich, dass die letzten Nachrichten aus dem Landesverband, der sie nominiert hat, nicht wirklich hilfreich sind, um ihre Position in der Frage der Fraktionsspitze zu stärken.
Von daher würde ich gern mal einen weiteren Vorschlag in die Debatte bringen, nämlich Dagmar Enkelmann. Ihren Namen kennt man auch hier und da außerhalb der Partei. Mir ist nicht bekannt, dass sie einer Strömung angehört, also von der jeweiligen Gegenströmung bekriegt werden könnte. Sie verfügt über lange Erfahrung in den Fallstricken parlamentarischer Arbeit. Wenn ich sie erlebt habe, dann sowohl freundlich als auch intergrierend. Von daher würde ich spontan sagen, dass sie eine Persönlichkeit ist, wie wir sie an der Spitze unserer Fraktion durchaus gut brauchen könnten. Was meint ihr? Wäre das ‘ne gute Idee?
Am sonntag hat Klaus Ernst den Vorschlag gemacht, dass Personalentscheidungen, wie z.B. Die Vorsitzenden durch Urwahl von allen Parteimitgliedern durchzuführen wären, was ich in der jetzigen Situation nur für eine Pseudodemokratisierung hielte. Durchaus im Unterschied zu diesen Gedankengängen hat Gesine Lötzsch heute im zusammenhang mit 10 Vorschlägen des Frauenplenums der Fraktion (beleidigt?) erklärt, dass das Vorschlagsrecht für den Fraktionsvorsitz bei den Parteivorsitzenden liegt…http://www.youtube.com/watch?v=FBdJLHa7FsY (ganz zum Schluss)
Dies ist ja nun wirklich nicht die Personalfindungskommission des Fraktionsvorstandes, aber da der Name Enkelmann gefallen ist, möchte ich als Barnimer anmerken, dass sie neben ihrer Arbeit in der Fraktion eine sehr anerkannte Kommunal- kultur-, kreistags- und Bündnisarbeit macht. Vielfältig mit örtlichen Talkshows, Beteiligung an regionalen Blockaden,DSL-Konferenz, regenerative Energien, Konkreten Vorschlägen für managemant-buy-out bei Betriebsstillegungen u.v.a.m. Sie ist das lebendige Gegenbeispiel dafür, was Gesine in ihrem Schlusswort auf der Kreisvorsitzendenberatung vorschlug, erst kümmern wir uns um soziale Gerechtigket und Frieden und wenn wir das erledigt haben um andere Punkte. Dagmer Enkelmann ist eine im Kreis Barnm in weiten Kreisen ausserhalb der Partei anerkannte Politikerin, die auch kulturelle, historische und theoretische Fragen anpackt und attraktiv rüber bringt. So jetzt habe ich meine Linkspartei mal an einer Person so richtig gelobt!!!!!
Hallo Bettina,
“Die Frage, wie sie [Sahra Wagenknecht] zu “Sozialismus ohne Freiheit” steht, das wäre mal zu diskutieren”
Im Sonntaz-Interview hat Sahra sich vor über einem Jahr eindeutig erklärt:
http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=hi&dig=2010%2F04%2F30%2Fa0019&cHash=24d993aa52
Am Montag hat Gesine Lötzsch bei einer Pressekonferenz ganz am Ende ihres Statements (http://www.youtube.com/dielinke?gl=DE&hl=de) erklärt, das Vorschlagsrecht für den Fraktionsvorsitz liege laut Geschäftsordung der Fraktion bei den Parteivorsitzenden.
@snooker: ich finde in der go der fraktion keine solche formulierung.
@ tos: ich finde nicht mal die Geschäftsordnung ^^
Ohnehin scheint Gesine bei der Abgabe ihres diesbezüglichen Statements auf der Pressekonferenz leicht verwirrt gewesen zu sein, denn sie führte es ein mit den Worten “Es hat sich wohl herumgeschwiegen, dass viele Namen ins Gespräch gebracht wurden”.
Frankfurterin
Wohnst Du an der Oder verstehst Du Gesines Spruch… Wohnst Du am Main – eventuell nicht… Mit Verwirrung hat das allerdings nichts zu tun. Im Osten hat sich so einiges “herumgeschwiegen”…