Bremer Endspurt
Die Bremer Linke geht in die letzte Wahlkampfwoche – am Montag diskutiert Spitzenkandidatin Kristina Vogt mit Sahra Wagenknecht über deren neues Buch Freiheit statt Kapitalismus; am Dienstag wird Klaus Ernst zum Tatort Niedriglohn im DGB-Haus erwartet und am Mittwoch ist die Abschlussveranstaltung auf dem Goetheplatz geplant. Dann werden auch Gesine Lötzsch und Gregor Gysi noch einmal in Bremen auftreten. Der Landesverband muss also ohne Oskar Lafontaine im Wahlkampf auskommen – der war bei der Auftaktveranstaltung am 4. Mai krank. Im Tagesspiegel macht man sich derweil Gedanken über den Zusammenhang zwischen möglichem Wahlergebnis und der Zukunft des Saarländers: „Bei einem Scheitern der Partei an der Fünfprozenthürde werden die Rufe nach einem Comeback von Lafontaine vermutlich so laut“, heißt es da, dass sich die derzeitige Doppelspitze „auf eine vorzeitige Ablösung gefasst machen“ müsse. Eine derart „zugespitzte Situation“ habe der Lafontaine-Vertraute Heinz Bierbaum vor Wochen angedeutet.
Nun ist das nicht die Art von Aufmerksamkeit, die sich die Linkspartei wünscht. Stattdessen will man lieber mit der eigenen Bilanz von vier Jahren Bürgerschaft wahrgenommen werden. „Links wirkt“, sagt der Fraktionschef Peter Erlanson im Interview mit dem Neuen Deutschland – und erinnert damit an eine Partei-Parole, die man schon etwas länger nicht mehr gehört hatte. Ohne die Linke im Landtag „hätten SPD und Grüne nie einen Armuts- und Reichtumsbericht herausgegeben“, zählt Erlanson ein paar Beispiele auf. Auch man man die rot-grüne Regierung unter „bei den Unterbringungskosten von Hartz-IV-Empfängern angegriffen“ und „einen Antrag gegen die Weservertiefung eingereicht“. Thematisch habe man oft richtig gelegen, so Erlanson – was sich auch im Umgang mit den linken Anträgen in der Bürgerschaft zeigte: „Sie wurden immer wieder von der Koalition quasi als Dringlichkeitsantrag übernommen. Als solcher wird dieser zuerst behandelt und unser Antrag ist praktisch vom Tisch. Das ist unschön, aber parlamentarisch legal.“
Vor dem Hintergrund bleibt die Spitzenkandidatin Vogt optimistisch was den Wahlausgang angeht: „Ich hätte gern zehn Prozent.“ Das wären anderthalb Punkte mehr als 2007 und auch mehr als der Partei zurzeit in den Umfragen attestiert wird. Aber trotzdem, so Vogt, kein unrealistisches Ziel – vor allem, „wenn wir es schaffen, die Nichtwähler zu mobilisieren“. Das wird für die Partei nicht einfach sein, der aktuelle Bremen-Trend von Infratest zeigt das. Schon das Interesse der Linken-Anhänger an der Bürgerschaftswahl ist im Vergleich zu denen anderer Parteien gering. Vor allem SPD und Grüne können ihre Wähler besser mobilisieren – angesichts des zu erwartenden klaren Sieges der Koalition nicht unbedingt selbstverständlich. Die Grünen-Anhänger könnten aber noch von der Aussicht auf ein Vorbeiziehen an der CDU an die Urnen gelockt werden. Im Vergleich zu 2007 allerdings liegt das Interesse kurz vor der Wahl deutlich höher, das Desinteresse ist nicht so weit verbreitet – was auch an der Linkespartei liegen kann, die als Oppositionskraft Protest- und frühere Nichtwähler anziehen kann.
Kristina Vogt immerhin zwar die am wenigsten bekannte Spitzenkandidatin, was wenig wundert, tritt die 45-Jährige doch erstmals überhaupt zur Bürgerschaftswahl an und war auch landespolitisch bis zur Listenwahl nicht gerade prominent. Das führt allerdings auch dazu, dass Vogt am wenigstens negative Zufriedenheitseinschätzungen auf sich zieht. Außerdem wird die Linke knapp freundlicher bewertet als der FDP-Kandidat. Ein interessantes Ergebnis gibt der Bremen-Trend bei der – theoretischen – Frage nach einer Direktwahl des Bürgermeisters her: Bei der Entscheidung zwischen Jens Böhrnsen und Rita Mohr-Lüllmann würden immerhin zehn Prozent der Linken-Anhänger für die CDU-Frau votieren, der SPD-Mann erhielte mit 70 Prozent aber noch eine deutliche Mehrheit. Müsste Böhrnsen gegen die Grüne Karoline Linnert ins Rennen gehen, bekäme er von Linken-Anhängern nur 64 Prozent – für die Bremer Finanzsenatorin würden mit sechs Prozent allerdings noch weniger stimmen als für Mohr-Lüllmann. (tos)
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