Regeländerung
Es ist ungewöhnlich, wenn der Text eines Aufrufs, der inzwischen von über 250 Leuten unterstützt wird, eine Korrektur erfährt. In diesem Fall gilt das umso mehr, da es die “Goldenen Regeln” betrifft, also jenen “Ehrenkodex” der Initiative Fairplay, der hier im Blog so rege diskutiert wird, und über den nun auch unter anderem der Tagesspiegel, die Süddeutsche und das Neue Deutschland berichten. Es geht um Regel Nr. 1, die in der alten Fassung lautete: „Kritik an Personal und Politik der Linken ist in den dafür vorgesehenen Gremien zu äußern. Für inhaltliche Kontroversen sollten die parteiinternen bzw. parteinahen Medien (Neues Deutschland, Junge Welt etc.) genutzt werden.” Die Debatte über Sinn und Unsinn vor allem dieser Formulierung, bei der es um Grundsätzliches (Transparenz, Meinungsfreiheit) wie um Praktisches ging (Abgrenzung, Internet, Presseanfragen), war offenbar nicht umsonst. Regel Nummer 1 wurde nämlich inzwischen geändert, man darf sagen: entschärft, und lautet nun so: „Innerparteilicher Streit sollte sachlich geführt und überwiegend in den dafür vorgesehenen Gremien sowie parteiinternen bzw. parteinahen Medien (Neues Deutschland, Junge Welt, Blogs, Disput etc.) geäußert werden. Interviews und Beiträge in den großen Massenmedien sollten vor allem für die Werbung für die Positionen der Linken genutzt werden.“ (tos)
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@Frank, @Mümmel:
In Berlin haben wir halt keine großen Streitigkeiten zwischen SL und AKL.Und in einer entspannteren Situation als der in Bayern, erscheint der Aufruf auch nur als eine Explikation dessen, wie man gewöhnlich mit einander umgehen könnte. Die Bayern haben bestimmt eine andere Perspektive darauf.
Wie gesagt: Verbindliche Regeln wären mir zu viel des Guten. Die bringen auch gar nichts, weil dann eben off-record gesprochen wird, was ja sowieso dauernd der Fall gewesen ist. Aber das Festhalten von Medien-Fouls halte ich für nützlich.
@Sissy Fuß: Vor Monaten hattest Du in diesem Forum Mirco Kolarczik und mich nach den Gründen für unseren Parteiaustritt gefragt. Eingedampft auf das Wesentliche hast Du die Antwort in Deiner Replik auf “Foulplay-Fabio” selbst gegeben.
Wer bisher nicht wusste, was im Landesverband Baden-Württemberg los ist, dem kann jetzt geholfen werden. Dort wird bereits seit Jahren nach dem Drehbuch der Zukurzgekommenen verfahren, die aus der dritten und vierten Garnitur von ver.di oder IGM kommend plötzlich entdeckt hatten, dass sich mit linken Parolen selbst dann die persönliche Wohllebe aufmotzen lässt, wenn man an Sach- und Fachkompetenz – ganz zu schweigen von Vertrauen weckenden Charaktereigenschaften – nicht viel zu bieten hat.
Bedeutung und Geld verheißende Mandate oder Mitarbeiterjobs im “Abgeordnetenrückraum” sind der Humus, auf dem autoritäre Seilschaften, denen nichts lästiger ist als hinterfragende kritische Geister, bestens gedeihen.
De Masi u.a. speziell aus dem Umfeld des in Stuttgart ansässigen Mannheimer Abgeordneten Michael Schlecht, dem (undiplomierten!?) Volkswirt, der sich gern als Chefökonom bezeichnen lässt, sei Dank. Mit ihrer Maulkorbinitiative haben sie sich demaskiert und hoffentlich wirksam zu ihrer Verüberflüssigung beigetragen. Im Interesse der “großen Sache”, um die es einst wirklich zu gehen schien, wäre sehr zu begrüßen, wenn es manchem Genossen östlich von Elbe und Werra gelingen könnte, seine ihm gleichsam mit der politischen Muttermilch eingetrichterte *unbedingte* Parteitreue zu überprüfen.
Einen ersten Strich durch die Rechnung machten den sich obendrein noch *sozialistische* Linke nennenden Kadern die schwäbisch-badischen Wähler am 27.3. und ließen keinen Zweifel daran, dass sie *diese* Südwest-LINKE für unbrauchbar halten, wenn es um Mitwirkung an der Gestaltung des Gemeinwesens geht.
Die Maulkorbinitiative offenbart pure Angst. Ihre Urheber wissen, dass spätestens 2013 für die sechs baden-württembergischen MdBs mit ihrem ineffektiven aber aufgeblasenen Spitzenmann Uli Maurer politisch das Licht ausgemacht wird.
In dem Maße, wie der innerparteiliche Widerstand gegen Übergriffe à la “Spielregeln” zum Zwecke der Herstellung von Friedhofsruhe in der Partei ausbleibt, wird die Gesamtpartei unweigerlich in diesen Sog hineingezogen. Daher ist die Debatte auch in diesem Blog wichtig. So erfährt die interessierte Öffentlichkeit, dass (noch) nicht Alle in der LINKEN so sind. Das ist gut so!
Ich war jahrelang Eishockey-Schiedsrichter. Ab und an haben Spieler nach einem bösen Foul und meinem Pfiff sich empört vor mir aufgebaut und sich über den auf dem Eis liegenden Spieler empört. Es waren selten die klügsten die da brüllten.
Daran hat mich jetzt der Beitrag von @Fair Play wieder erinnert.
@ Michael
Was immer auch ein Medienfoul seien mag – wer hat besagte Initatoren dazu ermächtigt letztinstanzlich darüber zu entscheiden? Warum werden nur so einseitig welche aufgezeigt? Was sit das Interesse an dieser Einseitigkeit? Ich kenne die Partei ja seit lagnem und verfolge sehr intensiv bundesweit die Presse – und meine Erfahrung ist, dass sich bei Machkämpfen bis jetzt noch keine Seite zurückhalten hat, auhc nciht gegenüber den Medien. Die schlimmsten Holzer habe ich bis jetzt in Personen wie Maurer, Dreibus, Gehrcke, Ernst einerseits und Leutert, Voigt, Brie andererseits wahrgenommen – warum wird jetzt aber nur die hintere Hälfte an den Pranger gestellt?
Es gibt auch nciht den Streit – sondern es sind zwei miteinander verwobene: den um die Macht bzw. das Zentrum und den zwischen der Macht/Zentrum und der Peripherie. Der Streit um die Macht interessiert mich aber nicht sonderlich, der zwischen Zentrum und Peripherie umso mehr.
Liest man den Aufruf nur im ersten Kontext, kommt man vielleicht zu deiner Position, sieht und kennt man den zweiten Kontext kommt man zu meiner Position.
Wir haben in Bayern auch keinen akl-sl-Konflikt (Vertreter beider Strömungen – und auch des fds – finden sich auf allen Seiten, wenn auch mit stark schwankender Gewichtung; großer Mehrheit des akl bei den Basisdemokraten, große Mehrheit sl bei den Zentralisten – aber es gibt bedierseits bedeutende Ausnahmen; es ist halt kein links-rechts-konflikt, sondern eher ein oben-unten-Konflikt), sondern einen Zentrum/Zentralismus gegen Basisdemokratie/Peripherie-Konflikt.
Interessant ist dass obiger Aufruf mit nur einer einzigen Ausnahme nur Anhänger der Zentrum/Zentralismus-Gruppe aus Bayern als Unterzeichner hat. Sehr plural in dieser Hinsicht ist der Aufruf defintiv nicht. Hier in Bayern wird er von vielen als offene Kampfansage gegen “Abweichler” verstanden und als Kriegserklärung gegen den Pluralismus gelesen. Mag mit den hießigen Erfahrungen natürlich zu tun haben -aber wir sehen ja auch wer den Aufruf fleißig als Munition bereits jetzt benutzt.
Der Aufruf hat dementsprechend übrigens Angriffstendenezen in zwei RIchtungen: gegen die Konkurrenz um die Parteimacht, aber eben auch gegen die Bedrohugn der Parteimacht durch die Parteiunteren.
Übrigens gibt es von einer der SprecherInnen der akl Bayern, Dagmar Henn, einen ausführlichen Beitrag u.a. über diesen Aufruf. Sie bettet ihn in ihre Betrachtungen ein in einen weiteren Kotnext (Hamburger Rede von Klaus Ernst und Arbeitskreis LINKE 2020). Schade, dass die “Fair-Play”-Seite (die einfach nicht fair ist und Politik ist auch kein Spiel) diesen Beitrag, der auf scharf-links publiziert wurde, nicht in der Mdienspalte führt (obwohl da zwei andere Artikel aus scharf-links aufgeführt werden). ich teile zwar die Meinung von Dagmar nicht in ihrer Gänze, aber sie schreibt viel berücksichtigenswertes (wahrscheinlich glt das dann aber als “Medienfoul”).
Der Artikel findet sich unter:
http://scharf-links.de/90.0.html?&tx_ttnewstt_news=15971&tx_ttnewsbackPid=56&cHash=86ea7664d7
Bei den Links zu scharf-links muss das was zwischen “tx_ttnews” und “=” steht jeweils in eckige Klammern gesetzt werden…
Hier im Blog werden eckige Klammern wohl gefiltert?.?.
Die richtige Url wäre dann z.B.:
http://www.scharf-links.de/90.0.html?&tx_ttnews(tt_news)=15971&tx_ttnews(backPid)=56&cHash=86ea7664d7
wobei die runden Klammern durch eckige (Alt Gr 8 und Alt Gr 9) ersetzt werden müssen
Wird was gefiltert? Mag sein, warum, wüsste ich allerdings nicht. Ich glaube, dieser Text sollte verlinkt werden: http://bit.ly/kUGf2n
Der Aufruf ist ähnlich naiv, wie die Forderung nach einem Kapitalismus ohne Ausbeutung. Die Initiatoren dieses Aufrufes wussten bereits beim Entwurf des Textes, dass die davon Angesprochenen sich nicht daran halten werden. Ich halte auch das Gerede von der Kampagne der Medienkonzerne gegen die LINKE für einen Mythos. Die zum Teil offen hämischen Presseberichte gegen die bayerische LINKE haben nichts mit einer Kampagne der Medien zu tun, sondern hatten in den mehr als zwei Jahren, in denen ich das mit Interesse und Staunen über soviel Dummheit verfolgen konnte, stets Initiatoren aus der LINKEN selbst. Das begann mit Franc Zega und seinem Abpredigen vulgärleninistischer Sprüche gegen Ernst, setzte sich mit Ulrich Voß und seiner Kampagne gegen Ernst (“Karteileichenaffäre) fort und ist jetzt bei Sepp Obermeier mit seiner Verkündung der Entscheidung der Landesschiedskommission gegenüber der SZ. Wir wissen alle, dass Uwe Ritzer von der SZ, der Ernst nicht leiden kann, nur auf solche Nachrichten wartet. Also bekommt er sie, weil die Informanten damit kalkulieren, dass die SZ die bayerische LINKE und Klaus Ernst verhöhnen wird. Dann sind sie glücklich, einmal weil sie in der Zeitung stehen und zum zweiten, weil viele sich über sie aufregen. Aus der politischen Bedeutungslosigkeit sind sie für kurze Zeit für diese Partei wichtig geworden. Voß hat mit diesen Effekt bewusst gerechnet, um seine politische Isolation und Ohnmacht mit Hilfe der Medien aufzubrechen. Die Partei hat solche Mitglieder, die in erster Linie verbittert sind, weil sie im Unterschied zu anderen beim politischen (und sozialen) Aufstieg in dieser Partei abgehängt worden sind, wie z.B. Angelbeck, Treitinger, Obermeier u.a. und jetzt ihren Frust mehr oder weniger ungefiltert auskübeln. In der Partei selbst haben sie auch nichts mehr zu sagen. Damit muss die Partei leben, wie mit schlechten Wetter und Verkehrsstaus. Appelle an einen guten Willen nützen nichts, wenn exakt dieser nicht vorhanden ist.
@ Michael Wendl
Im Unterschied zu dir sitze ich noch im Landesvorstand – und das seit 4 Jahren und nicht nur 77 Tage lang (vier mal gewählt – gegen den Widerstand diverser Parteigrößen).
Übrigens habe ich mich gegenüber der Presse noch nie über Parteiinterna ausgelassen – auhc im Unterschied zu dir (du erinnerst dich an deine unflätigen Äusserungen gegenüber der bayerischen Staatszeitung?).
Übrigens bin ich seit 1996 für die Partei aktiv (kannst du nciht wissen, weil du ja bis 2008 in der SPD warst) – damals hatte das nichts mit “Aufstieg” zu tun (das war sicher kein Grund damals in Bayern für die PDS aktiv zu sein) und hat es heute auch nicht. Ich habe die Zeit genutzt den drittgrößten Landesverband des Jugendverbandes in Deutschland mitaufzubauen. Und ohne Bescheidenheit will ganz offen sagen: das ist mir auch ganz gut gelungen.
Wo ich dir gerne zustimme, ist dass Verschwörungstheorien gegenüber der Medienlandschaft a) überflüssig sind und b) unzutreffend. Die schreiben derzeit eher mal die FDP runter (einfach weil das auf dem Pressemarkt derzeit gefragt ist) – was ich auch mit einer gewissen Genugtuung verfolge.
Deine Hetze gegen den KZ-Überlebenden Zega solltest du aber wirklich mal einstellen.
@Michael Wendl: Lieber Michael, von dem, was Du Verbitterung nennst, kann ich mich nicht freisprechen. Ich bin richtig sauer auf mich, weil ich einfach zu leichtfertig war, als ich mich aus der PDS kommend auf ein Mitmachen in einem als WASG-pur – und damit pseudolinks – daherkommenden Landesverband der PDL einließ.
Beim politischen und/oder sozialen Aufstieg in diesem Verein habe ich mich allerdings zu keiner Zeit und aus keinem Anlass angehängt. Demzufolge hat mich diesbezüglich auch niemand abgehängt.
Legendenstricken ist unter Deinem Niveau, lieber Michael. Lass es einfach!
Zu vergebende Pöstchen, Posten und Mandate in Bundes- oder Landtag, um die man sich in dieser LINKEN regelmäßig rangelt wie Frischlinge an den Zitzen der Bache, hatten und haben für mich als bestens versorgter Altersrentner eine Attraktivität, wie sie z.B. für Arbeitnehmer die Inaussichtstellung einer beträchtlichen Lohnminderung ausstrahlt. Noch Fragen?
P.S.: So furchtbar nette Kollegen wie z.B. MdB Ernst, Dreibus, Ulrich oder Hendel (MdEP) haben derartige Schwierigkeiten natürlich nicht. Bekanntlich haben/hatten sie überhaupt kein Problem damit, ihren Reichtum mit bezahlter Politarbeit zu mehren und Diäten gleichsam zusätzlich zum bereits anständig bemessenen Salär aus der Gewerkschaftskasse einzusacken. Im Vergleich zu solchen Leuten bin ich gerne *abgehängt*.
@Wendel führt aus:
Die Partei hat solche Mitglieder, die in erster Linie verbittert sind, weil sie im Unterschied zu anderen beim politischen (und sozialen) Aufstieg in dieser Partei abgehängt worden sind, wie z.B. Angelbeck, Treitinger, Obermeier u.a. und jetzt ihren Frust mehr oder weniger ungefiltert auskübeln.
Es bleibt zu hoffen, dass bald noch viel mehr Mitglieder anfangen zu kübeln, damit mal sichtbar wird, wie gefrässig die selbsternannte Elite ist
Beispiel: “Politrenter” Linsler an der Saar und wie es der große Zampano geschafft hat, alle seine Schäfchen mit guten Posten zu versorgen
(s. Schindel, Schramm, Linsler).
In der SPD war von denen nichts zu sehen und zu hören.
Erst als es um’s “Profitieren und Kassieren” ging, sind die Pseudolinken
aufgetaucht.
sicher, die personalpolitik der linken ist unterirdisch. tw hat daran der fusionsprozess schuld. auf der einen seite die pdsler die ploetzlich teilen mussten und auf der anderen seite die wasgler die meist in den laden kamen weil sie bezahlte posten witterten.
bezeichnend dafuer war das linksruck, heute umfirmiert in marx21, bis wenige stunden vor der offiziellen fusion noch mit drei landesverbaenden drohte und (noch mehr) bezahlte posten forderte. gamz einfache politische erpressung.
eigentlich ist dieses ereignis typisch fuer den politikstil innerhalb der linken. solidaritaet ist ein fremdwort, qualifikation sowohl charakterlich als auch beruflich war nie gefragt.
eine partei die so eine verhaltensweise nicht sanktioniert oder wegsieht wird eben zu dem was wir haben.
belohnt wird in dieser LINKEN im schnitt verrat, erpressung, unaufrichtigkeit, duckmâusertum und nach dem mund reden. das ist schlimmer als in den anderen parteien, da die wissen, dass man nur stabil bleiben kann, wenn diese form der politik in bestimmte grenzen verwiesen wird.
an dieser entwicklung tragen nebenbei ernst, lafontaine, gysi, bisky und auch viele ostlandesvorsitzende in ihrer naivität die hauptschuld.
wobei ernst und händel dabei ganz besonders hervorgehoben werden muessen: um ihre hausmacht abzusichern holten sie die aus england abstammenden linksrucksektierer mit ins boot.
damit war der kern fuer die heutigen probleme gelegt. wer in hannover das agieren dieser menschen erleben musste, der wusste schon damals wohin dies führen wird.
und heute wird man die geister die man rief nicht mehr los. schlimm finde ich dabei wie unwissend die meisten mitglieder der linken sind, welche 5. kolone da im hintergrund und in der zusammenarbeit mit der sl wirkt. MdB Buchholz, Israelhasserin und Linksruckmitglied, die zur Wahl nach Hessen aus Berlin fluechtete, sei da mal als exponiertes mitglied benannt.
wer glaubt dies kontrollieren zu können, der glaubt auch atomkraft sicher beherrschen zu können.
@Aries: Kannst Du mir mal bitte erklären, was diese ganzen Haßtiraden sollen? Man fragt sich bei Dir wirklich, was der eigentliche Hintergrund Deiner Kritik der “Personalpolitik” ist?
In einer demokratischen Partei laufen zwangsläufig einige Sachen erfreulich, andere manchmal auch nicht. Wer sich darüber so aufregt, hat für gewöhnlich ein rein instrumentelles Verhältnis zur Partei, hat sich vielleicht selbst eine höhere Rendite erhofft. Ein ziemlich verbreitetes Muster bei Leuten, die nicht loslassen können.
Ich sage das allerdings auch im Wissen, daß es Leute gibt, die schlicht parteigeschädigt sind. In Bayern beispielsweise gab es einige auf dem Linken Flügel, die früher schon einmal miterleben mußten, wie sie aus den Grünen gemobbt wurden. Die Entrüstung ist da natürlich berechtigt. Aber glaub’s mir: Mit Distanz lebt sich’s einfach besser.
@ michael: hasstriaden sehen anders aus!
mich nervt es einfach gewaltig, dass diese einzige halbwegs organisierte linke kraft in deutschland nichts zustande bekommt.
und einer der hauptgruende dabei ist die qualität des personals in den posten und pöstchen. ich habe beruflich nicht die zeit noch die lust mich auf einen posten zu setzen, aber ich will das die linke was bewegt. und genau dies tut sie eben nicht/kaum. und dies hat gruende.
es gibt leute in dem verein, die dies alles vom v-schutz unterwandert und von spon sabotiert verklaeren. das gegenteil ist der fall: die probleme sind fast alle hausgemacht! damit: aenderbar!
ein problem, hier verkuerzt die personaldebatte, ist wie entscheidungen in dem laden WIRKLICH und nicht nur formal laufen.
als gutes beispiel sei das stets verdeckte organisieren von mehrheiten genannt. da wunderte ich mich anfangs warum im saal bestimmte debatten liefen, wie sie liefen. und dann wurde vollkommen anders abgestimmt. die erklaerung: die debatte war eine theaterauffuehrung und die entscheidungen waren schon vorher durchgestellt. dies schreckt jeden linken ab der nicht mitglied einer der stroemungen ist.
nach meiner erfahrung betreiben dieses spiel alle drei hauptstroemungen in der linken.
oder sehe dir mal die parteitagsregie an: ich finde es durchaus wichtig, das ein mandatstraeger der linken fruehzeitig in einer diskussion einen beitrag halten kann, aber muss dies stets so aussehen: die ersten 3-5 redebeitraege sind immer mandatstraeger. basisvertreter kommen meist nur irgendwann dran. auch da fuehlt man sich erneut als einfaches mitglied nicht fuer voll genommen.
ich kanns mir auch einfacher machen: wenn schon viele nach posten und pöstchen gieren, dass ist mir egal. viel spass damit. was mir nicht egal ist: diese leute produzieren danach entweder schlechte politik oder garkeine. mit letzterem kann ich nicht leben.
es muss daher eine debatte geben ueber die mangelnde politikfaehigkeit vieler funktionaere und der vergabe von posten.
und in einem punkt gebe ich dir voll recht: es gibt und gab zerlegungskommandos von recht wirren leuten, die den einen oder anderen kreiscerband plaetteten, aber das ist nicht das problem hier. es geht um strukturelle probleme und mangelende einsicht bei den funktionären, dass sie die kuh nur weiter melken können, wenn sie auch die kuh sachgerecht füttern. selbst diese erkenntnis fehlt bei den meisten selbsternannten vertretern der linken.
@Aries:
Le Bon, der die Massenpsychologie auch des Parlaments erklären wollte, zitierte 1895 in einer Fußnote einen englischen Parlamentarier:
“In den fünfzig Jahren meiner Anwesenheit in Westminster habe ich Tausende von Reden gehört und nur wenige haben meine Ansichten verändert; aber nicht eine einzige hat auf meine Abstimmung Einfluß gehabt.”
Glaub mir: So richtig neu und skandalös ist das alles nicht mehr…
Die Angelegenheit mit der “Produktion von Politik”: Worin macht sich der Gütegrad Deines Erachtens eigentlich fest? Dazu habe ich in Deinen Beiträgen bisher keine Anhaltspunkte gefunden. Weswegen ich mich ja auch angehalten fühlte, über die Motivation zu rätseln…
@Aries:
Deine Erfahrungen in den beiden Beiträgen decken sich weitgehend mit der meinen. In Frankfurt ist die Partei genau aus diesen Gründen nahezu handlungsunfähig und nicht mehr vorzeigbar geworden. Details würden langweilen aber deine Erkenntnisse nur untermauern.
Ein Problem habe ich aber: Mir fehlen die belege für einige deiner behauptungen. Z.B. die Absprachen von Ernst mit Marx21 etc. anbetrifft. Es liegt vielleicht an meiner Vergangenheit, aber mit Verschwörungstheorien bin ich sehr, sehr kritisch. Allein – deine Schlussfolgerungen stimmen.