25 Kommentare zu “Linke Listen”

1. tos sagt:

   11. April 2011 um 11:31

   Nachtrag: In Mecklenburg-Vorpommern ist die Sprecherin des Landesausschusses Adriane van Loh zurückgetreten – sie sei “durch Verlauf und Stil der VertreterInnenkonferenz zur Wahl der Landesliste am gestrigen Tag sehr bestürzt”, heißt es in einer Email an die Parteigremien. Van Loh “übernehme damit die politische Verantwortung für den vorgeschlagenen Listenvorschlag des Landesausschusses”, der sich auf mehreren Plätzen nicht durchgesetzt hatte. Dass der Landesvorstand am 8. April ein eigenes Votum zum Listenvorschlag fasste, worüber die Sprecher des Landesausschusses nicht informiert worden seien, interpretiert van Loh “als Affront gegen die im Vorfeld geleistete Arbeit”. Es fehle ihr “bei dem Vorgehen zur letztendlichen Durchsetzung der
   Landesliste an eben jenem parteilichen Miteinander, das Maßgabe des Verfahrens zur Erarbeitung des Listenvorschlages war”. Van Loh war seit dreieinhalb Jahren Sprecherin des Landesausschuss.
2. Theofried der XXXVII. sagt:

   11. April 2011 um 16:25

   Na, mit dieser Liste – eine gute Mischung aus Altbekanntem und jungen Menschen mit klarer Karriereplanung, sollte doch in Berlin locker die Fünf-Prozent-Hürde übersprungen werden können.
3. Rotstift sagt:

   11. April 2011 um 19:18

   Es ist wirklich bestürzend, wie hier innerparteiliche Demokratie ‘zurechtgebogen’, um nicht zu sagen ‘zurechtgebrochen’ wird. Warum sollen im vorfeld von Wahlen Gremien der Partei überhaupt noch Voten abgeben, wenn es die Kreisfürsten sowieso unter sich auskungeln Verheerendes Signal auch bundespolitisch: Mit solchen Brechstangen-Methoden wird im Vorfeld des Erfurter Parteitags keinerlei Vertrauen aufzubauen sein. Friedliche Koexistenz der Positionen wird auch der Osten lernen müssen, und das heißt, auch Macht und Positionen zu TEILEN – wenn man wirklich das Wohl der Partei als ganzes im Auge hat. Respekt für Adriane van Loh für ihre Konsequenz.
4. tos sagt:

   12. April 2011 um 09:22

   Noch ein Nachtrag: Birgit Schwebs spricht mit Blick auf die Listenaufstellung in MV – aufs Junge-Welt-Stichwort hin – von einem “Rechtsruck”, das Blatt nennt André Brie “wegen seiner Rechtstendenzen” lange isoliert … “Putsch von oben”, “Strippenzieher”, die “Parteirechte” etc. http://bit.ly/gUJsDV
5. Stefan sagt:

   12. April 2011 um 10:04

   Ich finde es sehr begrüßenswert, dass die Linke in MV mal ein paar neue Leute ins Parlament bringt. Viele halten so ein Mandat ja für eine Art Erbhof. Die jetzige Landtagsfraktion ist vielleicht nicht ganz unbeteiligt an den verheerenden Umfragen. Ich würde mich freuen, wenn hier journalistisch geklärt würde, für welche Inhalte diejenigen stehen, die den Parteitag offenbar mehrheitlich überzeugt haben.
6. tos sagt:

   12. April 2011 um 20:06

   Reaktion des KV Bad Doberan auf die Listenwahl: “Unsere Landespartei ist in der Hand karrieregeiler, machtbesessener Autokraten, die sich nicht scheuen, für die Durchsetzung ihrer Ambitionen, sämtliche Standards der politischen Kultur (…) mit Füßen zu treten. Diese Menschen haben ihre Maske fallen gelassen. (…) Nach diesem Wahlparteitag vom 09./10.04.2011 ist ist die LINKE in Mecklenburg-Vorpommern nicht mehr dieselbe Partei.” http://bit.ly/el2REO
7. Rotstift sagt:

   12. April 2011 um 20:55

   Am lesenswertesten ist die Erklärung von Adriane van Loh (unten dran). Kein Strömungsgedusel: Einfach die Wut über die Art und Weise, wie man von der Parteiaristokratie behandelt wird.

   Wenn Stefan hier schreibt er sei froh über neue gesichter und er ärgere sich über eine Erbhof-Mentalität, dann gilt das zuallererst für die alten Herren, die hier durch Hinterzimmer-Kungeln die innerparteiliche Demokratie aushölen.

   Diese Herren waren diejenigen die, @Stefan, ‘den Prateitag überzeugt haben’ – und nicht die Kandiaten. Erpressung abhängiger Beschäftigter (persönliche Angestellte) und Ausnutzung lokaler Loyalitäten, das ist die Rezeptur mit der ‘demokratische’ Ergebnisse’ fabriziert werden, nicht die Überzeugunskraft des Kandidaten.

   Ich kann den Doberanern und anderen nur raten: Material sammeln und dann zur Schiedskommission und ein Fass aufmachen! So viel SED wie in MECK-POMM war nie.
8. Sissy Fuß sagt:

   12. April 2011 um 22:30

   Ich glaub’s ja nicht. Da regen sich manche Leute ernsthaft darüber auf, daß sie keine geschlossene Liste wählen dürfen, sondern daß sie über eine offene Liste in Einzelabstimmung entscheiden müssen! Wollt Ihr wieder „Zettelfalten“ gehen oder was? Als der Europaparteitag 2009 die vorgeschlagene Liste durcheinanderwarf, fandet Ihr das doch ganz toll, denn da wurden im Ergebnis schließlich „Die Richtigen“ (TM) gewählt. Nun wird in M-V ein Listenvorschlag als das behandelt, was er ist, nämlich als Vorschlag, und da wird auf einmal von Putsch und „mit Füßen getretener politischer Kultur“ geschrien, weil „Die Falschen“ (TM) gewählt wurden. Leute, wen wollt Ihr mit diesem Demokratieverständnis zum Lachen bringen?

   Aber immerhin haben wir es jetzt gewissermaßen amtlich, daß es in allen politischen Strömungen unserer Partei schlechte (Wahl-)Verliererinnen gibt: Was einer Sylvia-Yvonne Kaufmann oder einer Inga Nitz recht war, das ist einer Birgit Schwebs billig.

   Das alles muß übrigens nicht heißen, daß die Kandidatenwahl in M-V gut gelaufen ist. Insbesondere die Rolle des Landesvorstandes steht nach der Darstellung von Adriane van Loh im Zwielicht. Man bricht so schwerwiegende Entscheidungen nicht am Vorabend des Parteitages übers Knie!

   In Brandenburg hatten wir übrigens auch mit einem anderen Verfahren einen ziemlichen Griff ins Klo getan – eigentlich sollte die Aufstellung basisnäher werden und die Regionen stärker berücksichtigen, aber was im ersten Anlauf dabei herauskam, war ein Messerwerfen auf Kreisebene. Soviel zu den Schwierigkeiten bei der Verbindung von Basisdemokratie und Delegiertenprinzip. Nun ja, beim nächsten Mal soll es besser klappen. Das sollten sich auch die Genossen in M-V sagen, sowohl die „Verlierer“ als auch die „Sieger“. Da kann sich z.B. Birgit Schwebs ein Beispiel an Adriane van Loh nehmen, die zeigt, wie man auch im Scheitern Anstand und Haltung bewahrt.

   Und nun kommt alle mal wieder runter!

   [jetzt erst den Beschluß zu Ende gelesen]
   „Ich [sic!] fordere den Landesvorstand auf, die Konsequenz zu ziehen und zurück zu treten.“ Hä? Und darunter steht „Beschluß der Mitglieder des Kreivorstandes“, nicht etwa „Beschluß des Kreisvorstandes“. Sehr seltwürdig. Hat dieser Kreisvorstand eigentlich noch ein Mitglied außer Birgit Schwebs?
9. snooker sagt:

   12. April 2011 um 23:08

   mal eine frage zum beschluss von bad doberan: haben sich dieselben leute auch beschwert, als auf bundesparteitagen reformer bei vorstands- oder listenwahlen abserviert wurden, weil die überproportionale vertretung der wasg-seite/alten bundesländer entsprechende mehrheitsverhältnisse erzeugte? kann mich nicht erinnern. das eine ist dann demokratie, das andere machtbessenheit?
10. Stefan sagt:

    13. April 2011 um 14:17

    Ich kenne die Interna nicht. Auf mich als Außenstehenden macht es jedenfalls keinen guten Eindruck, binnen Stunden und ohne jede sprachliche Korrektur so eine maßlose Wuterklärung herauszugeben. Ich kann mir nicht vorstellen, dass dem eine demokratische Willensbildung im Kreisvorstand voranging. Das wirkt eher unreif und zeigt, dass der Parteitag wahrscheinlich richtig entschieden hat.

    PS: Ist Frau van Loh nicht auch irgendwo angestellt? Hhm.
11. Sissy Fuß sagt:

    13. April 2011 um 15:42

    @Stefan: „Ist Frau van Loh nicht auch irgendwo angestellt?“ Du hast mich neugierig gemacht. Ich habe nachgesehen – und ich muß sagen, das Ergebnis ließ mir den Mund offenstehen. Dann mußte ich laut lachen, aber ob das die angemessene Reaktion war, weiß ich nicht …
12. Rotstift sagt:

    14. April 2011 um 00:30

    @Sissy Fuß Dass Adriane van Loh auch durch ihr Angestelltenverhältnis potentiell erpressbar ist, zeigt nur wie sehr in der Links-Partei die basisdemokrtatischen Ideale des 1989er Aufbruchs schon ‘abgebrochen’ wurden. Der Apparat muss eine Liste verhindern, in der Basisgenossen mit ihren politischen Ansichten aktiv repräsentiert sind, und das diese Basis im Osten instinktiv links von ihrer Führung steht ist auch ein unbequemes detail, dass immer unterschlagen wird.
    Ich weiß übrigens nicht wen du mit ‘ihr’ meinst die ‘wir’ das ganz toll gefunden haben sollen auf dem Euro-Parteitag. Wenn dort gekungelt wurde von irgendwelchen Bezirksfürsten die ‘IHRE’ Stimmen verkauft haben ist das genauso übel.

    Es geht nicht darum welche Strömung gewinnt, es geht um das Respektieren des demokratischen Willens der ganz normalen Genossen ausm Kiez. Diese demokratische Willensbildung wurde in Mecklenburg-Vorpommern verhindert. Das undemokrtaisch zu nennen behalte ich mir vor. Das wenigstens anzustreben heißt für mich Mitgliederpartei. Und die will die LINKE doch noch sein, oder?
13. Siegfried Lucht sagt:

    14. April 2011 um 02:01

    Um es vorweg zunehmen, die Wahl in Göhren-Lebbin war demokratisch; klug war sie nicht.
    Die Angepassten hatten eine 6/11 Mehrheit; die Kritiker eine 5/11 Minderheit. Um erfolgreich Wahlkampf machen zu können, muss eine Mannschaft zusammen gestellt sein, welche die Mehrheit und die Minderheit reflektiert. Wenn nun die Reihe der Rosa-Rot-Kritiker jede Stichwahl mit 5/11 verliert, ist die Demokratie gewahrt (gemäß Wahlordnung). Wenn man 5/11 der Partei ausgrenzt, ergibt dieses gemäß Umfragen 6/11 von 16,5% = 9% Wahlergebnis. Da bei einer zweiten SPD-Liste sich mir der Sinn und Zweck einer eigenen Kandidatur der Die Linke. entzieht, wird bei einem sozialdemokratischem Profil, direkt das Original (SPD) gewählt. Eine SPD-Zweitliste (siehe Jubel der SPD über die Kandidaten) wird nicht gebraucht.
    Die Linke in der Die Linke. hat das Programm einheitlich in guter Hoffnung gewählt; sie hat fast geschlossen einheitlich in guter Hoffnung, den Genossen Helmut Holter gewählt und sich dezent zurückgehalten. Sie wurde anschließend bewusst geprellt. Jedem Linken wurde überraschend ein Prominenter der Rechten entgegengestellt, sodass jeweils die Rechte mit 6/11 gewann. Insbesondere die Gutgläubigen in der Partei (Bernhardt) wurden seitens des Landesvorstandes aufs Äußerste ausgenutzt. Insbesondere der stärkste Landesverband (Rostock) wurde für persönliche Eitelkeiten (Bockhahn) missbraucht. Der Vorwurf, dass die Genossen Steffen und Helmut einen geplanten Karrieresprung planten, kann kaum glaubhaft widerlegt werden.
    Nunmehr kann es Realität werden, dass eine “unter 10%-Partei” in Koalition mit der SPD gelangt. Zu welchem Preis?
    Zurecht halten wir die SPD im Bund für nicht koalitionsfähig. Kein Krieg, bei dem die SPD nicht “hier“ schreit und schrie.
    Im Land gibt es die Frage nach Krieg und Frieden nicht, sodass eine Koalition sich dem Grunde nach ergeben kann.
    Gibt es eine Chance mit der SPD nachhaltige Wirtschaftspolitik zu machen, einen ökologischen Sozialismus zu verwirklichen, soziale Politik einfließen zu lassen, die nicht den Migranten als Feind erkennt und die bürgernah (sprich auf kleinster Ebene die Politik vor Ort zu verwirklichen) ist zurzeit in M-V? Nein.
    Zurzeit könnten wir nicht einmal garantieren, auf alternative Lebensformen – wie in Berlin die Liebigstraße – als Die Linke. nicht einprügeln zu lassen.
    Unser Ziel muss es sein, die immer währenden Ja-Sager der SPD zur Bedeutungslosigkeit verkommen zu lassen. Knapp 150 Jahre Kriegspolitik der SPD sind genug!
    Wir sollten uns hier mehr auf neuere Erscheinungsformen der Politik einlassen (“Piraten”) und Besonderheiten unseres Gebietes in Augenschein nehmen (teilweise bieten hier Grüne und FDP’ler durchaus Möglichkeiten des Konsens – eher als in der SPD).
    Zusammenfassend, Egoismus einzelner vor der Parteienvielfalt sind der Die Linken. Tod.
    Vor 20 Jahren bin ich der – damaligen PDS/SED – nicht beigetreten, weil der Genosse Porsch in Sachsen genau diesen unrühmlichen Politikstil glaubte verwirklichen zu müssen, wie er letztes Wochenende seitens der Die Linke. in M-V artikuliert wurde.
    Da ich keiner “Gruppe” angehöre, aber weiss, dass Gruppenbildungen – genau wie “Einheitsbrei” – das Mannschaftgefüge und den Mannschafterfolg auf das schärfste gefährden, verbleibt die Hoffnung, dass ein erträglicher Proporz wieder hergestellt wird und meine schlimmsten Erwartungen nicht eintreten.

    Siegfried Lucht, Zuggelrade
14. Michael sagt:

    14. April 2011 um 09:43

    mir fällt gerade eine unbedeutende begebenheit ein: auf dem parteitag in rostock hatte ich mich am freitagabend im kongressgebäude verlaufen. ich wollte zum fds, landete aber bei der sl. ich habs dann schnell an den hektischen blicken bemerkt. bemerkenswert auch ein dinA4-zettel, den ich ergattern konnte. darauf fein säuberlich alle kandidatInnen zur pv-wahl, wer nicht gewählt werden durfte und sollte, war säuberlich durchgestrichen. ich empfand den dicken strich durch meinen namen durchaus als ehre.
    durch die reihen lief siegesgewiss dr. ddd, das ist dieser liebe mensch, der immer von einem strömungsübergreifendem und solidarischen miteinander spricht, das ist der, der immer so liebevoll daraufhinweist, doch bitte mit den verletzten augen des gegenüber zu schauen, das ist der, mit dem thomas und stefan noch monate später ein konsenspapier formulierten.
    nein, es macht nicht unbedingt spaß, wenn eigene pessimistische prognosen sich so bewahrheiten, wie derzeit. dennoch, viel glück genossInnen!
    mhh
15. call sagt:

    14. April 2011 um 11:01

    Es tut mir leid. Die Euphorie des Herrn Bockhahn zur Aufstellung der Kandidaten seiner Landespartei kann ich nicht nachvollziehen. Als Außenstehender habe ich die Neugründung der Partei Die Linken wohlwollend begleitet; nicht zuletzt in der Hoffnung, dass sich zu den etablierten Parteien der alten Bundesrepublik eine tatsächliche Alternative entwickeln würde. Gerade die Ergebnisse dieses Landesparteitages zeigen jedoch, dass die Neugründung keine neue Partei hervorgebracht hat, sondern nur das Weiterleben der alten PDS absichern sollte.

    Lafontaine wurde nur gebraucht, um ein gutes Wahlergebnis auf Bundesebene zu erreichen. Ansonsten sind die führenden Alt-PDSler froh, wenn er mit seinen Ideen im Saarland bleibt.

    Das ist allerdings nicht verwunderlich, wenn man sich die Entwicklung der PDS seit 1989 einmal vor Augen führt: Sie ist bekanntlich aus der SED hervorgegangen. Die alte (erste) Reihe der SED wurde 1989 aus der Partei rausgeschmissen. Die zweite und dritte Reihe ist im Wesentlichen ausgetreten. Geblieben sind neben den tapferen Rentnern die vierte und fünfte Reihe; also solche Leute wie Ritter, Holter, Bartsch und Brie. Schauen wir uns doch einmal die Lebensläufe dieser Herren etwas genauer an.

    Ritter war seit 1981 NVA-Offizier. Als solcher war er in den 1980er Jahren auserkoren, ein gesellschaftswissenschaftliches Studium aufzunehmen.

    Holter war seit 1981 hauptamtlicher SED-Funktionär. 1985 begann er ein Studium an der Parteihochschule der KPdSU.

    Der große Reformer Bartsch krönte seine Entwicklung in der DDR mit einer Aspirantur beim ZK der KPdSU; während Herr Brie als IM für das MfS tätig war.

    Das sind typische Laufbahnen treuer Parteisoldaten, die für höhere Weihen auserkoren waren. Ihren Karrieren drohten dann mit dem Untergang der DDR 1989/90 ein jähes Ende. Sie wurden gerettet durch den Beschluss des so genannten PDS-Gründungsparteitages (1990), die Partei nicht aufzulösen, sondern fortentwickeln zu wollen – als eine Art Politprojekt irgendwie links von der SPD.

    Diese Herrschaften haben sich seit 1990 hinter Gysi und später auch hinter Lafontaine gescharrt und das ihr genehme Personal ausgesucht – beispielsweise Herrn Bockhahn, der seit 2007 im Abgeordnetenbüro von Herrn Bartsch mitarbeiten durfte und beim Strippenziehen im Vorfeld des Parteitages ganze Arbeit geleistet zu haben scheint.

    Lafontaine und Gysi waren für sie Garanten für mehr Mandate im Bundestag und in den Landtagen. Jetzt, wo es darum geht, wieder Posten in Landesregierungen zu erreichen, welches aus ihrer Sicht ohne Anbiederei an die „Sozial“-demokraten nicht möglich zu sein scheint, stören solche Leute wie Lafontaine natürlich, die für Geradlinigkeit und dafür stehen, sich an vor einer Wahl gegebene Versprechen auch danach zu halten. So wie man Lafontaine auf Bundesebene nicht mehr will, will man auch keine regierungskritischen Geister in seiner Landtagsfraktion sehen, die beim Rückmarsch an die Regierungsnäpfe nur stören würden. Dafür steht das Ergebnis dieses Landesparteitages. Für einen Aufbruch, den das Land so nötig braucht, allerdings nicht. Leider.
16. tos sagt:

    14. April 2011 um 11:08

    @call: Haben die anderen keinen Lebenslauf? Lafontaine war sogar mal SPD-Vorsitzender, Ernst ist Gewerkschaftsfunktionär, Maurer galt als SPD-Hardliner … vielleicht ist es doch nicht so einfach mit der Gleichung “Biografie erklärt alles”?
17. Mümmel Treitinger sagt:

    14. April 2011 um 11:10

    @call
    Im gfBundesvorstand sitzen inwzsichen mehr Leute mit SPD-Vergangenheit als mit SED-VErgangenheit – das ist dir schon bewusst?
18. Mümmel Treitinger sagt:

    14. April 2011 um 11:15

    Aber grundsätzlich: diese Marotte des einseitigen Majorisieren und verdrängen der MInderheiten kommt in vielen LVs, KVs und auch auf dem Bundesparteitag vor. Es ist auhc kein Privileg einer Strömung (sie haben sich alle schon dabei ertappen lassen). Mncnhnmal geht es etwas asugewogener zu, weil führende Vertreter der internen Fraktionen was ausverhandeln können. Aber so ein “Geklüngel” ist ja auch keine Lösung (siehe Bundespersonaltableaufindung letztes Jahr). Ich denke der Wahlmodus in der Partei müsste geändert. Es gibt Möglichkeiten Persönlichkeitswahlen derart zu gestalten, dass sie relativ abbidlungsgerecht sind und eben nicht maiorisierend. Das also eine z.B.20% starke Gruppe auch 20% der Ämter/Delegationen besetzen kann – und das ohne von der Gnade oder von Abmachungen mit anderen Gruppen abhängig zu sein. Überhaupt sehe ich hier auch die grundsätzliche Lösung der Personalfragen versteckt – repräsentativer Wahlmodus, der nicht übervorteilt und ohne Abmachungen auskommt.
19. call sagt:

    14. April 2011 um 12:14

    @ tos

    Natürlich haben die anderen auch einen Lebenslauf. Lafontaine war nach meiner Erinnerung ein sehr erfolgreicher SPD-Bundesvorsitzender, der nach dem Bruch mit Kriegskanzler Schröder die richtigen Konsequenzen zog und eben nicht an Ämtern klebte.

    Er war zuvor ein erfolgreicher Ministerpräsident und Oberbürgermeister – In dem Zusammenhang muss ich immer schmunzeln, wenn sich Pragmatiker nennende Damen und Herren aus Mecklenburg wie aus Berlin oder Brandenburg darin versuchen, Lafontaine darüber zu belehren, wie man richtig regiert. Was sie freilich nicht können, jedenfalls nicht aus der Sicht ihrer Wähler.

    Ernst war ein erfolgreicher Gewerkschafter bevor es ihm gelang, mit der WASG eine starke Alternative links von der SPD aufzubauen.

    Es ist schon tragisch, dass sich die Vision von Lafontaine, Ernst und auch Maurer, mit der alten PDS eine gesamtdeutsche Linke aufbauen zu wollen, nun als ein aussichtsloser Versuch zu entpuppen droht. Und daran haben eben solche Herren, wie Holter & Co. einen nicht zu unterschätzenden Anteil.

    Holter hat das Wahlergebnis seiner Partei von 24 Prozent (1998) nach acht Jahren Mit”regierens” auf 16 Prozent zurückgeführt.

    Die Genossen in Berlin waren ebenso erfolgreich: Von 22,6 % mit dem nicht mehr in seiner Partei so beliebten Gysi sind 2006 noch 13,4 % übrig geblieben. Nach aktuellen Umfragen ist für die kommende Wahl nicht viel mehr zu erwarten.

    Gleichwohl gelingt es den Klüngeln in MeckPomm um Holter, Bartsch und Bockhahn wie in Berlin um 2 x Wolf, Lederer und Lompscher wieder, die alten – also ihre eigenen – Köpfe aufzustellen zu lassen.

    Natürlich kann die Linke aufstellen, wen sie will. Sie muss halt dann mit der Konsequenz leben, sich auf Landesebene mit 10 bis 15 Ostprozenten bzw. 4 Westprozenten und auf Bundesebene mit sechs bis sieben Prozent zu begnügen. Das mag reichen, um für das jetzige Führungspersonal genügend Posten auch in mancher Landesregierung bereitzuhalten. Für eine Partei, die den Anspruch hat, dieses Land in den demokratischen Sozialismus führen zu wollen, allerdings nicht. Aber den habt ihr ja auch gar nicht mehr, oder?
20. Sissy Fuß sagt:

    14. April 2011 um 12:26

    @Rotstift: Ich war in Göhren nicht dabei und kenne mich mit den Interna des Nordost-Landesverbandes nicht aus. Deshalb habe ich mich in meinem Kommentar im wesentlichen auf Stilfragen beschränkt. Und wie Du oben lesen kannst, schneiden da sowohl Birgit Schwebs als auch der Landesvorstand schlecht ab. Stil ist wichtig, denn darin kommen Haltungen zum Ausdruck.
21. Sissy Fuß sagt:

    14. April 2011 um 12:34

    @call: Sagt Dir der Begriff „Petersberger Beschlüsse“ etwas?
22. Mümmel Treitinger sagt:

    14. April 2011 um 12:34

    So Alleinschuldthesen sind ja immer eine feine Sache – sie stimmen zwar fast nie, aber man kann sich bequem in ihnen einrichten.

    Nehmen wir ma die Landesverbände Rheinland-Pfalz und Bayern. Da kracht es gewaltig, da gibt es keine großen Wahlerfolge und gab es auch nie, etc…. Aber keiner aus den Ostdeutschen Landesverbänden oder aus den Reihen der sog. “Reformer” (wozu ich explizit nicht gehöre) kann etwas dafür – einfach deswegen, da sie und ihr Umfeld gar nicht in besagten Landesverbänden präsent sind. In Bayern gibt es eine relative Mehrheitsgruppe, die sehr stark an Ernst und Lafontaine orientiert ist, und mehrere Minderheitengruppen, die größtenteils links von Ernst und Lafontaines stehen (aber vor allem wesentlich merh von Basisdemorkatie halten – das fds in Bayern sit übrigens in diesen Angelgenheiten gespalten und eh sehr, sehr klein). Entweder ist nun die relative Mehrheitsgruppe schuld (sie hat die Mehrheit in allen Entschiedungsgremien und smoit die Verantowrtung) – und Bartsch und co. sicher nicht dazu oder stehen denen nahe, oder die Oppositionsgruppen – die aber wohl Bartsch und Ramelow noch ferner stehen – oder alle Beteilgiten; dann muss man aber feststellen, dass Bartsch et alia einfach nciht im geringstan an den Vorgängen in Bayern und Rheinland-Pfalz beteiligt sind.

    Den heftigsten Angriff auf Ernst gab es übrigens schn kurz vor seiner Wahl zum Bundesvorsitzenden; der Angriff kam vom KZ-Überlebenden und durchasu sozialsitisch-revolutionären damaligen Vorsitzenden des bayerischen Landesverbandes Franc Zega (der alles bloß kein gemäßigter Reformer ist, sondern ein bekannender radikaler Sozialist). Zega (übrigens weder Mitglied der PDs noch der WASG; aber Mitglied der akl Bayern) warf damals Ernst vor:
    “”Er spaltet vor Ort, grenzt aus und versucht gutsherrlich, den Landesverband zu beherrschen”, schreibt Zega. Klaus Ernst sei “somit definitiv nicht als Bundesvorsitzender der Partei geeignet”. Ernst trage “große Mitverantwortung für die Probleme im bayerischen Landesverband”"
    Quelle:
    http://www.sueddeutsche.de/bayern/eklat-bei-bayerns-linken-klaus-ernst-spaltet-und-grenzt-aus-1.65369

    Nun kann man gegenüber Ernst verschiedener Meinung sein – aber zu behaupten, dass die Kritik an ihm ein eigentümliche Eigenart der ostdeutschen Funktionäre mit PDS-Vergangenheit wäre, sit swchlicht falsch, verkürzt und instrumentalistisch.
23. call sagt:

    14. April 2011 um 14:44

    @ Mümmel Treitinger

    Ob die in der Süddeutschen geäußerten Vorwürfe stimmen oder nicht, kann ich nicht beurteilen. Vielleicht geht es bei einem Verband wie dem bayrischen, der sich neu formieren muss, auch von Natur aus etwas hitziger zu, als man es bei einem Verband wie dem von Mecklenburg-Vorpommern erwarten kann.

    Wie auch immer, das kann die Partei unter sich ausmachen und diese hat Ernst offensichlich in Kenntnis dieser Vorwürfe mit 75 Prozent zu ihrem Vorsitzenden gewählt.

    Zur Kritik an Ernst habe ich gar nicht viel gesagt, nicht einmal, dass sie allein von “ostdeutschen Funktionären mit PDS-Vergangenheit” stammen würde. Bitte mal darüber nachdenken, ob nicht diese Unterstellung “falsch, verkürzt und instrumentalistisch” ist wie auch der Vorwurf des Aufstellens einer “Alleinschuldthese”.

    In dem Zusammenhang drängt sich allerdings sehr wohl die Frage auf, weshalb man eine Partei wählen soll, die schon mit der Auswahl ihres eigenen Führungspersonals so unglücklich zu sein scheint.

    Genauso möchte ich in Erinnerung rufen, dass in ARD/ZDF und bürgerlichen Medien gern jede Schließung eines Jugendclubs in Berlin unter Rot-Rot vorgezählt wurde, worauf man vielleicht auch in Bayern und R-P nicht so einfach als Linker eine passende Antwort findet.

    Zurück zum eigentlichen Thema und da geht es nicht um RP oder Bayern, sondern MV mit Holter & Co. und Berlin:

    Für die letzten Wahlergebnisse in MV und Berlin sind doch wohl die jetzt (wieder) aufgestellten Spitzenkandidaten mitverantwortlich. Und für jemanden, der der Partei Die Linke gute Wahlergebnisse wünscht, darf ich vielleicht die Fragen stellen:

    1. Gibt es keine Besseren?

    2. Macht es einen guten Eindruck, wenn im Anschluss des Parteitages Vorstände eines Kreisverbandes davon reden, die Landespartei sei “in der Hand karrieregeiler, machtbesessener Autokraten, die sich nicht scheuen, für die Durchsetzung ihrer Ambitionen, sämtliche Standards der politischen Kultur (…) mit Füßen zu treten”?. Stimmt das vielleicht sogar?

    3. Hätte es der Partei nicht gut angestanden, wenn man mit einer ausgewogenen Liste mit Kandidaten aus allen Strömungen und Kreisen antreten würde?

    Süddeutsche, Bild, Spiegel, Welt & Co. werden sich mit Genuss auf diesen Vorgang stürzen. Mit Freude haben sie darüber berichtet, wie auf Ernst – dem “Lafontaine-Freund” – in der eigenen Partei eingeprügelt wird. Noch mehr werden sie mit Freude schildern, wie die “Reformer” die, welche für eine tatsächliche Alternative von scheinrot-grün stehen, aus der Kandidatenliste gekegelt haben. Ruhe werden sie allerdings erst dann geben, daran sollten dann auch die Fans von Holter & Co. denken, wenn die Partei dort ist, wo sie aus ihrer Sicht hingehört: Unter 5 Prozent.
24. micha sagt:

    15. April 2011 um 14:27

    Ob der LA informiert wurde oder nicht, kann nicht belegt werden. Die Wahl selbst ist nicht zu beanstanden. Ob der Durchmarsch sinnvoll war, werden die Wähler bewerten.

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