Nicht die Welt verändert

Gesine Lötzsch war im Ausland unterwegs – ihre erste Reise als Parteivorsitzende führte sie nach Schweden, Dänemark, Norwegen und in die Niederlande. Wenn es ein durchgehendes Thema gab, dann dieses: Überall wurde über Fragen einer linken Regierungsbeteiligung gesprochen. Wobei mancherorts deutlich weniger Verkrampfungen im Mitte-links-Lager existieren als in Deutschland. In Schweden beispielsweise, wo am 19. September das Parlament gewählt wird, gibt es enge Kontakte zwischen Sozialdemokraten, Grünen und Linkspartei, die laut Umfragen durchaus gute Chancen haben, die konservative Regierung abzulösen. Zwar gibt es kein formelles linkes Bündnis, aber die drei Parteien werden in der Öffentlichkeit als eine Allianz betrachtet und haben nichts gegen diese Sichtweise. In Dänemark gibt es ein reichliches Jahr vor der Parlamentswahl sogar eine gemeinsame Wahlprogrammatik von Sozialdemokraten, Sozialisten und Rot-Grüner Liste. Davon ist die deutsche Linke insgesamt weit entfernt. Ebenso wie die deutsche Linkspartei weit entfernt davon ist, einen Bundesminister zu stellen, wie es die Sozialistische Linke in Norwegen gleich vierfach tut – in einer Koalition mit den Sozialdemokraten und der bäuerlichen Zentrumspartei. Die Linke habe in dieser Regierung mehr erreicht, als ihre nominelle Stärke im Parlament ausmacht, sagt ihr Sozialminister Audun Lysbakken. Und er fügt hinzu, es sei klar gewesen, dass man in der Regierung „nicht die Welt verändern“ könne. In den Niederlanden schließlich verlor die Sozialistische Partei bei der letzten Wahl fast die Hälfte ihrer Stimmen. Über die Ursachen gibt es unterschiedliche Meinungen. Man habe sich in der Opposition nicht ausreichend durchsetzen können, eine Regierungsbeteiligung wäre besser gewesen, meinen die einen. Die Partei sei auf der Straße, bei den Menschen zu wenig zu sehen gewesen, befinden die anderen. Welche Erfahrungen aus diesen Ländern und Parteien, der deutschen Linken nutzen können, muss die angelaufene Programmdebatte erweisen. „Von unseren Freunden in Norwegen lernen wir, was passieren kann, wenn man in einer Regierung ist. Von unseren schwedischen Freunden lernen wir, wie es einem gehen kann, wenn man nicht in der Regierung ist“, wird der niederländische Sozialisten-Abgeordnete Tiny Kox im Neuen Deutschland zitiert (ausführlicher Bericht in der Ausgabe vom 3. September, kostenpflichtig). Genau in diesem Spannungsfeld bewegt sich auch die deutsche Linke. (wh)

Drucken Drucken

Kommentiere:

| Kommentare werden moderiert |