Schütz spekuliert
Wie kam der Spiegel an Klaus Ernsts Terminkalender?, fragt Hans
Peter Schütz und schlägt damit ein neues Kapitel in der Debatte um die so genannte „Flugaffäre“ auf: Der Verdacht des Linkenchefs: „Redakteure des Magazins hätten illegal auf seinen elektronischen Terminkalender zugegriffen und seine gesamten Termine als Bundestagsabgeordneter ausgespäht“. Bereits Ende Juli, unmittelbar nachdem der Spiegel die Vorwürfe veröffentlichte, hatte Ernst in einer Email von „äußerst zweifelhaften Recherchemethoden in meiner engsten Privatsphäre“ berichtet. Der Spiegel, schreibt nun Schütz, habe auf Anfrage erklärt: „Wir sind nicht in den Computer von Klaus Ernst eingedrungen.“ Ernsts Fraktionskollege Wolfgang Neskovic hat schon eine „rechtliche Beurteilung“ abgegeben. Man kann gespannt sein, ob da noch etwas nachkommt. Schütz spekuliert nun, ob womöglich ein Passwort dem Spiegel „zugespielt“ oder Kalenderdaten in Kopie „weitergereicht“ wurden. Ein Motiv liegt ihm „auf der Hand“: Genossen im Osten würden sich am Gehalt des Linkenchef „stören“. Befremden war zwar dort tatsächlich schon im Juni geäußert worden, doch diesen Dreh bekam die Diskussion eigentlich erst nach Beginn der „Flugaffäre“ Ende Juli. Man erinnert sich: Eben jener Hans Peter Schütz hatte in der Diskussion um Dietmar Bartsch im vergangenen Winter dem damaligen Bundesgeschäftsführer vorgeworfen, Gerüchte über eine Liason zwischen Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht an den Spiegel weitergetratscht zu haben. Das wiederum war von der Jungen Welt genüsslich zitiert worden, worauf das Blatt eine Gegendarstellung von Bartsch veröffentlichen musste. Und dem Neuen Deutschland war damals vorgeworfen worden, die Kritiker von Bartsch kritisiert zu haben. Wer mit wem? So kompliziert ist das mit der Parteipresse. (tos)
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Seltsamer Kommentar finde ich. Denn die Auspähung ist doch Fakt, oder? Dementsprechend ist es sehr löblich, wenn Schütt darüber berichtet. Die Verbindungen zur Causa Lafontaine-Bartsch sind zwar journalistisch zulässig, doch meiner erachtens an den Haaren herbeigezogen. Oder hat da jemand noch nicht verarbeitet, was da Anfang des Jahres passier ist und nicht gerade auf glückliche Art und Weise journalistisch begleitet wurde?
naja, an den haaren … hier wird einmal mehr ohne irgendeinen beleg eine spur gelegt, die ost-realos hätten was an die presse durchgestochen. erstens könnte der spiegel doch ganz alleine auf die idee gekommen sein und den kalender gehackt haben. zweitens fallen mir auch andere “kräfte” ein, die ein motiv haben könnten, ernst zu schaden. darüber macht sich hp schütz keine gedanken, er wird einen grund (oder einen stichwortgeber?) haben, warum es immer nur in eine richtung geht. ansonsten sascha, ein psychologe könnte angesichts deiner “nicht verarbeitet?”-frage auf die idee kommen, da könne jemand seinen unverarbeiteten triumph nicht kontrollieren.
@tos:ansonsten sascha, ein psychologe könnte angesichts deiner “nicht verarbeitet?”-frage auf die idee kommen, da könne jemand seinen unverarbeiteten triumph nicht kontrollieren.” die Bemerkung finde ich sehr treffend.
@Sascha: Klaus Ernst, der auf dem Geseker WASG-Parteitag mit 54% der Stimmen also knapp wiedergewählt wurde und der gegen heftigste Widerstände in Bayern seine Wahlkreismitarbeiterin zur Landessprecherin wählen ließ, hat nach meiner festen Überzeugung im Westen erheblich mehr Partei-Feinde, als im – was Gegensätze in der Partei betrifft – abgeklärteren Ostteil. Das Beispiel des Klaus-vertrauten Alexander.Ulrich zeigt, dass in so einem Klima schon mal die Indiskretion (” der Verrat”) aus dem engsten Umfeld kommen kann.
@sascha
Ich glaube, dass der Kommentar nicht seltsam ist. Denn läßt jemand schreiben und die Paralelle ist frappierend: Beide Artikel nannten Namen und Details, die deutlich machten, wer da die Feder gehalten hat.
Besonders schön, wie der LV Bayern geschont wird und die Mutmaßungen nach Ostdeutschland verschoben werden.
Da die Affäre keine ist, wird es besonders leicht die jeweiligen Strömungs-Journalisten einzuordnen. Ordnung muss schließlich sein.
Amüsanter Cocktail:
Tatsache ist doch bisher sind alles Mutmaßungen:
Sowohl die von HP Schütt wie der “engagierte Journalismus” von TOS, der HP Schütts Mutmaßungen zurückweist.
Fakt ist jedoch: Das Klaus Ernst wg. einer Bezahlung in der Kritik steht, die den “Ost-Realos” (wer ist eigentlich wann ein Realo? Ich finde einige Positionen aus dem Umfeld der sog. Realos eher realitätsfremd, siehe z.B. Kritik an Konjunkturprogrammen im Vorfeld der Wirtschaftskrise oder Position zum Vertrag von Lissabon. Aber geschenkt…) im Fall von Lothar Bisky keine Silbe Kritik wert war.
Ich halte es aber für sehr unwahrscheinlich dass der SPIEGEL ohne Hinweise auf vermeintliche Abrechnungsfehler einen Termin-Kalender hackt.
Was die Gegendarstellung von DB betrifft. Es wäre natürlich interessant diese nochmal im Wortlaut zu haben. Ich meine mich zu erinnern da stand etwas von, dass die Vorwürfe “so” nicht zutreffen (aber wie dann?). Leider ist die Gegendarstellung bei JW aber kostenpflichtig.
Ich hielt das aber auch nie für den springenden Punkt, sondern eher Aussagen die durch DB presseöffentlich getroffen wurden. Alles andere ist Spekulation.
Noch ein Hinweis zu A.Ulrich/Rheinland-Pfalz: Ich glaube kaum dass KE über die Situation dort glücklich ist. Schließlich betont Dietmar Bartsch: Parteivorsitzende werden an Wahlerfolgen gemessen.
Nachtrag “ohne Hinweise auf vermeintliche Abrechnungsfehler” meint ohne Zuträger aus der LINKEN
@Fabio Also für mich ist ein Realo ein Mensch, der sich an den konkreten Bedingungen menschlichen Seins orientiert und dafür kämpft, dass die Bedingungen für alle menschlicher werden. Das ist zugegeben ein hoher Anspruch, den ich für Leute wie Jesus Fischer – und der Begriff entstammt ja den strömungsinternen Auseinandersetzungen der sogenannten “Grünen” – auf jeden Fall negieren würde. Wie sich das analog auf DIE LINKE übertragen ließe, ist eine andere Frage.
@fabio: na klar, am ende ist ja alles wieder eine kampagne gegen xy. oh mein gott. bloß nicht mal mit der kritik auseinandersetzen. und was deine aussage angeht, es gäbe eine einseitige kritik aus dem osten: du hast sicherlich wahrgenommen, dass auch aus dem osten funktionäre der partei differenziert mit den berichten über klaus ernst auseinandergesetzt haben.
siehe u. a.:
http://www.taz.de/1/nord/bremen/artikel/?dig=2010%2F08%2F12%2Fa0096&cHash=5adc37c38a
komm doch mal weg von der altbacken ost/west-schiene.
im übrigen drückt bodo in dem artikel ganz gut aus worum es den meisten leuten geht.
@benjamin
man oh man, deine drogen will ich auch…wenn da keine kampagne ist, na dann weiss ich auch nicht. warum landet den klaus ernst terminkalender beim spiegel?
ich habe bereits an anderer stelle auf lafontaines linke kommentiert, dass ich debatten über vergütungssysteme legitim halte und eine vergütung von mandatsträgern für überflüssig. ich habe nur gefragt warum die bezahlung von lothar dann nie ein thema war?
im übrigen habe ich mit ost-realos nur einen begriff von tos zitiert (siehe anführungszeichen). ich weiss nämlich sehr wohl, dass sich viele mitglieder im osten über die ständige verbal-inkontinenz gewisser hinterbänkler ärgern.
worum es den meisten leuten geht sind politische veränderungen. und dazu kommt von brie und anderen suppenkaspern relativ wenig.
kampagne von wem, fabio? jene, die jetzt gegen ernst als kronzeugen des neuesten “skandals” auftauchen, sind leute, die sich als “linke” in der linken verstanden haben (zega, angelbeck). ich glaube, hier handelt es sich um ein “multivariables” problem: wie in den meisten organisationen ziehen leute aus der führung (ernst) einerseits sektiererische kritik an (siehe bayern-streit), andererseits gibt es machtpolitische unverträglichkeiten (ja, es gibt im osten landespolitiker, die ernst nicht gern auf dem chefsessel sehen), und nciht zuletzt: es gibt auch politisch kritik an ernst (arbeitsbegriff, sozialpolitik, strategische fragen). was hier nach “kampagne” aussieht, ist nicht zuletzt medienlogik: ernst? da war doch was. schreiben sie mal! wenn der focus jetzt so tut, als habe er die bayern-ag enttarnt (da wird seit monaten drüber debattiert) oder der spiegel krampfhaft exklusivität vorspielt (“nach Informationen des …”), dann ist man dem grund des ganzen schon viel näher.
bitte fabio kläre uns auf. von wem wird die kampagne angeführt. wer hat dem spiegel den zugriff auf den terminkalender gegeben? und wen meinst du bitte genau wenn du das schreibst:
“ich weiss nämlich sehr wohl, dass sich viele mitglieder im osten über die ständige verbal-inkontinenz gewisser hinterbänkler ärgern.”
?
ich war die letzten beiden wochen übrigens in thüringen unterwegs und muss dir leider mitteilen, was an der basis ankommt ist vielleicht was anderes als du denkst. über die causa ernst ist dort wirklich niemand begeistert. und auch die genossen vor ort können gut einschätzen, dass es sich mittlerweile um eine medienkampagne handelt – keine frage. nur gibt es auch immer einen verursacher. aber über diesen klärst du mich sicher gleich auf.
Ja, hier muss ich B.Krüger mal zustimmen, was soll ständig diese Personalie? Personifizierungen, die von politischen Inhalten ablenken, und eindeutig Kampagnencharakter haben, sind umso mehr ein Problem, wenn eine Organisation ihr “Heil” in den Führungsfiguren suchen und finden will. Wollen wir das???
Stattdessen Menschen aller Bildungsniveaus und Milieus versuchen in die Partei einzubinden und zu beteiligen, Vertreter der Friedensbewegungen und Protestbewegungen sollten aktiv eingeladen werden, die LINKE leidet an intellektueller Flachheit.
Wo ist die Bereitschaft sich auf radikales Denken zu stützen? Und wo bleibt der “Sturm und Drang”? Also ihr wollt doch nicht 20 Jahre noch so weitermachen, oder?
„Allen wirklichen Fortschritt für die Mehrheit der Menschen gibt es nur als Resultat von sozialen Kämpfen. Nie ist eine grundsätzliche soziale Reform – die diesen Namen wirklich noch verdient hätte – im Parlament eines kapitalistischen Staates geboren worden. Immer waren ihre Voraussetzungen außerparlamentarische Kämpfe“
(Jutta Ditfurth)
Bisky war kein Bayer. Es sollte zunehmend klar sein, dass das Öl fürs Feuer aus Bayern kommt und das Zuschreiben dieser Kampagne in den Osten Unsinn ist.
süß, jetzt läuft wieder alles durcheinander…
@micha: versteh ich nicht. ich hatte mich in meinen beiträgen gar nicht auf bayern bezogen. denn bis dato war mir dies gar nicht bekannt. und ich habe auch nicht bisky irgendetwas untergeschoben. er hat klaus ja im ND verteidigt ich habe nur darauf hingewisen, dass sich leute über klaus sein gehalt aufregen die bei bisky scheinbar einen tennisball im mund hatten
@ benjamin zur kampagne: zitat benjamin…und auch die genossen vor ort können gut einschätzen, dass es sich mittlerweile um eine medienkampagne handelt…
also doch kampagne…na was den nun?.
@ tos: das die regionalzeitungen und agenturen vom SPIEGEL abschreiben ist ja richtig. nur widerlegt das nicht eine kampagne.
das ist wie auf dem markt: wenn ein großer konzern die preise setzt und die kleinen nachziehen, ändert das ja auch nix an der sache…
oder um bei der LINKEN zu bleiben ein kampagne braucht stichwortgeber. bockhan, gebhardt, brie,leutert…sie alle haben tag um tag ihren senf in TAGES/SPIEGEL ausgebreitet, ohne die Bezahlung von Bisky auch nur zu erwähnen.
@ alle: dass die stichwortgeber auch sperrfeuer aus westl. lv ermuntern ist doch klar. leute mit einem gemeinsamen feindbild (klaus ernst) erkennen schnell ihre gemeinsamkeiten. das ist in der politik auch nix neues: das war bei wehner und der stasi auch schon so.
euer ganzer vorwurf ich würde ein ost-west-bild zeichnen ist daher an den haaren herbei gezogen. ich habe doch selbst darauf hingewiesen, dass leute die klaus umfeld zugerechnet werden ihm jetzt (gewollt oder ungewollt) das leben schwer machen – siehe rlp.
und der eindruck aus thüringen stimmt. ich habe mehrfach betont dass ich die vergütung problematisch finde. ich finde die leute die dem SPIEGEL Stichworte liefern aber im unterschied zur basis in thüringen, schleswig-holstein oder bayern aus den genannten gründen unglaubwürdig….denn sie wissen es besser.
@ micha:
@ RN:
Wenn Personifizierung scheisse ist, warum führen wir dann keine debatte über vorstandsvergütung allgemein sondern über Klaus Ernst?
und warum ist es dann nicht legitim jene zu kritisieren, die ihr machtpolitisches süppchen im SPIEGEL auf dem rücken von klaus ernst und der LINKEN kochen?
weil bestimmte funktionäre den unmut der basis aufgreifen heisst das nicht, dass sie die basis interessiert?
Oder glaubst Du Jene, die dem SPIEGEL Stichworte liefern sind deine Bündnispartner für den außerparlamentarischen Kampf? Sozusagen eine Axel-Springer-APO???
@Fabio
Um Lothar Bisky hier mal kurz in Schutz zu nehmen und anzumahnen keine Äpfel mit Birnen zu vergleichen:
Lothar war 11 Jahre Vorsitzender der PDS/Linken – und 9 Jahre davon unbezahlt ehrenamtlich.
Von 1991 bis 2005 gab es keine bezahlten Vorstände in der Partei.
Ich weiß nicht mehr, warum dies geändert wurde, aber das war wohl eine Fehlentscheidung (immerhin ging es ja 14 JAhre auch ohne).
Wirklich problemtatisch ist doch, dass sich Vorstände selber ein Gehalt bewilligen und dessen Höhe festlegen.
Gregor Gysi hat dies in den 90′er Jahren zurecht gegenüber Abgeordneten mehrfach kritisert.
In Zukunft sollten nur noch Parteitage über die Existenz und die Höhe eines Vorstandsgehaltes entscheiden.
So nun zur “Schuldfrage” bzgl. der Weitergabe von Informationen an die presse: ich gehe davon aus, dass es mehrere unabhängig von einander agierende Kreise gibt, nämlich
- Personen aus dem engsten Umfeld von Klaus selbst (da spricht viel bei der Terminkalender geschichte für)
- linke und basisdemokratischer Kritiker an Klaus aus Bayern (v.a. was die mitgliederzahlenfrage angeht)
- ostdeutsche “Realpolitiker”, die vor allem an der Bzügefrage und dem Vorstandsgehalt Anstoß nehmen
Es gibt hier nicht die einge große Kampagne, die Mega-Verschwörung, sondern drei unabhängige Sachverhalte, die in der Presse nun vermengt werden.
Es ist weder eine Mär, noch handelt es sich um eine Dolchstoßlegende: Die Kritik kommt von Leuten, die sich dabei gerne als selbsterklärte Anwälte der „Basis“ gerieren, die zwar bemüht, aber nicht zitiert wird und wo sind dann die entsprechenden Beschlüsse der Basis? Ich will als Beleg – weil das hier ja so hartnäckig bestritten wird – insbesondere auf zwei Artikel hinweisen, in denen insgesamt mindestens 6 oder 7 Politiker sich als Kronzeugen für die Presse und gegen Klaus Ernst verdingten. Interessanterweise kommen die alle aus einer geographischen Richtung. Zufall?
Spiegel Online vom 5.8.2010: „Vorstandssalär für Ernst schürt Wut bei den Genossen“ unter: http://tinyurl.com/2wbxmzl
taz vom 2.8.2010: Der Artikel „Parteichef Ernst empört Linken-Basis“ unter: http://tinyurl.com/3yfs2oy , welcher dann als besonderes Schmankerl zum Schluss im Zitat gipfelt: „Steffen Bockhahn, Landeschef in Mecklenburg Vorpommern, sagte der taz: ‚Die Genossen an der Basis fragen schon [Anfang August wohlgemerkt], ob er der Richtige als Parteivorsitzender ist‘.“
In der Sache selbst sehe ich die Verwendung von Parteigeldern und die ganze Geschichte durchaus kritisch (auch was die Frage der Verquickung von Amt und Mandat anbelangt) und ich empfinde es dringlicher denn je, dass das Ganze nicht ausgesessen, sondern gelöst wird. Allerdings: Wenn es diesen Leuten wirklich um die Höhe der Bezüge an sich ginge, hätten sie auch die analogen Regelungen für die vorherigen Vorsitzenden kritisieren müssen. Dass dem nicht so ist und eine Causa Ernst aus einer allgemein zu regelnden Frage gemacht wird, finde ich durchsichtig. Übrigens genauso durchsichtig ist es, wenn ehemalige Mitarbeiter für ihre MdBs den Leumund hergeben. Das ist nicht weit vom Mietmäulertum in der PR entfernt.
@Uwe-Jürgen
Ja es gibt diese geographische Richtung; aber es gibt auch andere (Zega aus Aschhafenburg; der KV Dachau; Angelbeck aus Ba-Wü) und ganz andere (Bartelmus-Scholich; NRW) und ganz, ganz andere.
Und nochmal: es gab nur einen einzigen Vorsitzenden vor Klaus Ernst der Geld in unabhängiger Einkommenshöhe erhalten hat; Lothar Bisky – und der hat es nur für 2 von 11 Jahren erhalten.
Bleibt das Grundproblem: Vorstände haben ihre Gehälter einfach nicht selber zu bestimmen.
@Fabio Di Masi
Ich habe mich beriets öffentlich (Diskussionsforum leipziger linke) gegen diese Durchstecher-Methoden (im Fall Leutert vs. Wagenknecht) ausgesprochen und in Spiegelschriften – und Spiegel”journalismus” habe ich seit ca. 18 Jahren kein Vetrauen mehr. Die kriegstreiberische Rolle von stefan Aust als Chefred und Handlanger von rot-grün ist ein eigenes Thema. Bündnispartner im außerparlamentarischen Kampf sind erstmal die eigene mehr oder weniger passive Parteibasis und Sympathisanten, Erwerbsloseninitiativen, Leute die Jugend/Filmclubs und Dorfdiscos organisieren(mit der entsprechenden Musik -es muss ja nicht gleich Franz-josef Degenhardt sein,aber warum eigentlich nicht-), Sportvereine, Naturfreunde bis hin zu evang. Jugendkirchgemeinden wenn es sonst keine Kulturangebote gibt, wie z.B. bei uns hier zwischen Bad Düben und nirgendwo…) Es geht um Kontakte und Verbindungen zu diesen Leuten die oft verständiger und aufgeschlossener sind als die festgefahrenen linksradikalen Milieus in den einschlägigen Szenenvierteln.
Unsre Herrn, wer sie auch seien,
sehen unsre Zwietracht gern,
denn solang sie uns entzweien,
bleiben sie doch unsre Herrn…
Gott sei Dank haben wir ja keine weiteren Sorgen als uns gegenseitig fertig zu machen…