Sigmar à la française

Sigmar à la française

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Der SPD-Vorsitzende hat vorgeschlagen, über den nächsten Kanzlerkandidaten seiner Partei in einer Art Vorwahl zu entscheiden. Dabei sollen „nicht nur die Parteimitglieder abstimmen können, sondern auch Sympathisanten, Wähler und Wahlhelfer“, so Gabriel im Interview mit dem Stern. Mit der Idee, so liest man nun, wird der Niedersachse seinem Ruf gerecht, Gedanken nur schwer für sich behalten zu können. Auch kokettiert der Vorstoß mit basisdemokratischem Morgenrot, einem Erneuerungsversprechen, dass der Sozialdemokrat bei seiner Wahl zum Parteichef abgegeben hat. Vor allem aber dient die Offerte der Pflege seines eigenen Images, es ist eine Art Bewerbung. Gabriel hat die inoffiziellen Vorwahlen in der SPD eröffnet.

Natürlich wird kein Sozialdemokrat den Fehler machen, sich selbst zu früh oder zu laut ins Spiel zu bringen. Wer wie Frank-Walter Steinmeier gerade kein Parteichef ist, verweist auf dessen „Vorschlagsrecht“. Wer wie Gabriel das Amt bekleidet, erklärt, er habe „noch nie viel davon gehalten, dass der SPD-Vorsitzende das erste Zugriffsrecht auf eine Kanzlerkandidatur haben soll“. Seit der Hängepartei von 2008, als die Sozialdemokraten Kurt Beck so lange öffentlich demontierten bis der auf jener Klausur zurücktrat, auf der Steinmeier als Kanzlerkandidat präsentiert wurde, gilt mehr noch als in anderen Parteien der umgekehrte Moonwalk als die vorteilshafteste sozialdemokratische Gangart zur Kandidatur: Es muss beim Vorwärtsschreiten so aussehen, als ob man sich vom Ziel wegbewege.

Immer wieder seit der Wahlpleite vom Herbst 2009 hat Sigmar Gabriel das Thema Kanzlerkandidatur angesprochen und gefordert, es müsse antreten, „wer die größten Chancen hat“. Das war aus dem Blickwinkel einer 23-Prozent-SPD gesprochen. Inzwischen wird die Partei in mancher Umfrage sogar schon wieder vor der Union taxiert, und da stellt sich die Kandidatenfrage schon ein wenig anders. Gabriels Problem dabei: In der Bevölkerung steht Steinmeier höher im Kurs. Ende Juli meinten 48 Prozent in einer Umfrage des Stern, der Fraktionschef wäre am ehesten als Bewerber geeignet – nur 27 Prozent trauten Gabriel den Job zu. Bei den SPD-Wählern waren die Verhältnisse sogar noch klarer. Lediglich die Anhänger von Linkspartei und Grünen favorisierten damals mehrheitlich den SPD-Chef als Kanzlerkandidat – kein Wunder, gilt der doch eher als Befürworter einer rot-rot-grünen Option als Steinmeier. Gabriel weiß, dass über diese zentrale strategische Frage angesichts möglicher Mehrheiten gegen Schwarz-Gelb bei gleichzeitiger Neigung des Steinmeier-Flügels zur Großen Koalition oder einer Ampel nicht zuletzt anhand der K-Frage entschieden wird. Gabriel hat einen Fingerzeig gegeben, der bisher wenig Beachtung fand: Er sagte, Vorwahlen seien für ihn vorstellbar, „wenn es mehrere Bewerber gibt“.

Überdies: Mit Basisdemokratie haben Vorwahlen nicht allzu viel zu tun, eher dienen sie als Marketinginstrument, mit dem eine Partei Aufmerksamkeit schon vor dem eigentlichen Wahlkampf zu gewinnen sucht. Vorwahlen verstärken die Tendenz zur Personalisierung, der immer auch ein wenig Entpolitisierung beiwohnt. Was die Welt bereits als „eine Revolution“ ansieht, bei der „die Partei als Herrschaftsorganismus“ der Ämter verteilt, nicht lange überleben würde, läuft in Wahrheit bloß auf eine kleine Änderung in den Apparaten hinaus: Kandidaten für die Vorwahlen würden ja genauso ausgeklüngelt und nach machtpolitischen Maßstäben ins Rennen gehen. Überhaupt ist zu fragen, ob ein „Schritt vom Parteienstaat zur Personendemokratie“ einer in die richtige Richtung wäre. Von der Gabrielschen Casting-Methode könnte der Weg zu echter Beteiligung, zur praktischen politischen Selbstermächtigung der Menschen sogar noch länger werden, als er es derzeit ohnehin schon ist. (tos, Foto: nrwspd/Flickr)

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