Papier aus Niedersachsen

Und noch eine rot-rote Nachricht: Die DPA berichtet von einem „vertraulichen Strategiepapier“ der niedersächsischen Linke-Landesvorsitzenden Giesela Brandes-Steggewentz und Diether Dehm. Dass die Korrespondenz mit den Worten „in der niedersächsischen Linken rumort es“ beginnt, darf man als die übliche Folklore bezeichnen: In dem Text selbst findet sich kein Beleg dafür. Dafür aber ein paar Argumente für eine rot-rot-grüne Debatte auf Landesebene, die unlängst auf Initiative des DGB ja schon begonnen hat. „Nahezu jegliche Regierungskonstellation der Zukunft“, wird aus dem vierseitigen Linken-Papier zitiert, würde besser sein, „als die gegenwärtige schwarz-gelbe Koalition in Niedersachsen und im Bund“. Dabei hat die Linkenspitze in Niedersachen freilich nicht irgendeine Konstellation im Blick, sondern „eine rosa-rot-grüne Regierung oder ein toleriertes Rotgrün“. Die Landes-SPD hat indirekt auf das Papier reagiert – mit der Ansage, „Wahlkampf für die eigene Mehrheit“ zu machen (was angesichts von einem nicht sehr aktuellen Umfragewert von 29 Prozent im Januar etwas seltsam klingt). Auch die Grünen wollen „keine Option grundsätzlich“ ausschließen, also „weder CDU noch Linke“. Mit Blick auf das gewissermaßen „familiär“ angespannte rot-rote Verhältnis ist der Zeitpunkt für einen Neuanfang der Beziehungen so schlecht nicht: Die SPD in Niedersachsen hat seit kurzem eine neue Spitze. Die nächsten Wahlen finden in Niedersachsen Ende 2012 oder Anfang 2013 statt. (vk)

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Ein Kommentar zu “Papier aus Niedersachsen”

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