“Das ist ein Applaus wert!“ Ist es das? Bundesgeschäftsführerin Caren
Lay hat am Montag „zum Auftakt des Aktionsprogramms der Linken gegen den schwarz-gelben Sozialkahlschlag“ gegen Familienministerin Schröder protestiert. Trotz bundespolitischem Sommerloch sucht man nach Medienberichten über die “Verleihung” eines Negativpreises vergeblich, größere Aufmerksamkeit fand der Auftritt offenbar auch vor Ort nicht. Und Bei Youtube, wo eine Video zu sehen ist, verzweifelt ein Kommentator: „Mensch Leute! So können wir die Massen aber nicht aufrütteln. Der Vortrag ist spannend wie eingeschlafene Füße!“ Man kann nun über die Organisation von symbolischen Aktionen diskutierten, darüber, ob die Partei nicht wenigstens dafür hätte sorgen müssen, dass eine sichtbare Zahl von Anhängern für entsprechende Bilder und Nachrichten sorgt. Oder man fragt sich, ob die Pleite beim „Auftakt des Aktionsprogramms der Linken“ schon etwas mit dem „Verblassen“ der Partei zu tun hat, über das inzwischen öfter einmal berichtet wird. Das Problem an solchen medialen Trends lässt sich an der FDP beobachten: Je häufiger von Schwäche, Zustimmungsverlust und dergleichen berichtet wird, je mehr schlägt das auf Umfragen durch, die dann wiederum Anlass sind, erneut über die „Parteikrise“ zu schreiben. Nicht ausgeschlossen, dass sich so etwas zum demoskopischen Absturz auswächst. Dabei ist es sogar unerheblich, ob die Bewertung der Politik der Linken aus deren Sicht angemessen oder richtig ist. Was die Welt für „Misserfolge“ hält, muss die Partei nicht auch so sehen. Aber in der „veröffentlichten Meinung“ schlägt traditionell gerade bei der Linken eher die negative Bewertung durch – gern erinnern die Medien an die „SED-Vergangenheit“. Der Bundestagsabgeordnete Jan Korte meint allerdings, „der Vertrauensverlust hat viel weniger mit der Vergangenheit zu tun, vielmehr mit den unbeantworteten Fragen zur Strategie unserer Partei heute“. Ob und wie und von wem diese beantwortet werden, wird sich zeigen. Die Redaktion Sozialismus kommt derweil zu einer skeptischen Einschätzung: „Können die Politiker der Linken diesen Trend zum Verblassen unterlaufen? Wohl eher nicht“, heißt es da. Die Partei stehe „nach wie vor vor der Herausforderung, das Spannungsverhältnis von wirtschaftlicher Erholung, anhaltenden ökonomischen Ungleichgewichten, bürgerlicher Spaltungspolitik und einer ‚unaufgeregten‘ Skepsis bis politischer Passivität im Alltagsbewusstsein zu deuten und darüber die Bereitschaft zu einem erforderlichen Politikwechsel bei Mitgliedern und Wählern argumentativ zu stärken. Für eine solche öffentlichkeitswirksame politische Kommunikation trägt die auf dem Rostocker Parteitag erneuerte Bundesebene der Partei eine erhöhte Verantwortung.“ Der Versuch mit dem Negativpreis an Kristina Schröder ist dieser zumindest vom Ergebnis her nicht gerecht geworden. (tos)