Kommentare zu: „Ein bescheuertes Urteil“

Von: Was nicht ist « Klemmeisen

Was nicht ist « Klemmeisen — Fri, 30 Dec 2011 12:10:20 +0000

[...] meisten Zeitungskommentare zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig drücken eher Unverständnis aus und auch [...]

Von: Gang nach Karlsruhe | Lafontaines Linke

Gang nach Karlsruhe | Lafontaines Linke — Sun, 12 Sep 2010 17:55:35 +0000

[...] entsprechende Klageschrift einreichen. Die Leipziger Entscheidung, die in der Öffentlichkeit viel Kritik erfahren hatte, zeige, „dass hier nicht Recht gesprochen wurde, sondern dass Verdächtigungen, [...]

Von: Dieter Carstensen

Dieter Carstensen — Tue, 27 Jul 2010 17:36:12 +0000

@webhosting Paderborn – Hier ein paar Links zu weitereb Quellen:

http://www.jungewelt.de/2010/07-23/052.php

http://www.bodo-ramelow.de/tagebuch/tief_enttauscht_aber_nicht_resigniert/

http://www.meinpolitikblog.de/2010/07/23/mit-allen-mitteln-gegen-links/

Von: Webhosting Paderborn

Webhosting Paderborn — Tue, 27 Jul 2010 09:39:46 +0000

gibt es auch eine Quelle dazu?

Von: Dieter Carstensen

Dieter Carstensen — Sat, 24 Jul 2010 05:48:59 +0000

Scheinbar verstehen manche Leute den Begriff Rechtsstaat als “Rechts-”staat und meinen, eine ihnen mißliebige demokratische Partei durch eine, aus meiner Sicht im Sinne unseres Grundgesetzes, rechtswidrige Verfassungsschutzbespitzelei öffentlich in eine extremistische Ecke drängen zu können.

Macht sich ja gut, für Ultrakonservative und Rechtsextreme in Wahlkämpfen etc. sagen zu können: “Die Linke steht unter Beobachtung des Verfassungsschutzes, das Bundesverwaltungsgericht hat das ausdrücklich erlaubt. Also muß was an den Verdächtigungen dran sein.”

Gut, daß auch Grüne und SPD sich besinnen, sich solidarisch erklären, denn dieses Skandalurteil betrifft von der Substanz her ja nicht alleine Die Linke, es öffnet geradezu weiterer Schnüffelei gegen alle oppositionellen Demokraten im Land Tür und Tor!

Ich finde es richtig, gegen dieses Urteil notfalls bis vor dem Europäischen Gerichtshof zu klagen, sonst sehe ich als Nächstes wieder die unseligen Zeiten der Berufsverbote und ähnlichen undemokratischen Wahnsinn heraufziehen.

Von: Hannes

Hannes — Fri, 23 Jul 2010 05:52:43 +0000

Vielleicht sollte man mal anfangen ernsthaft zu diskutieren…
LINKE und Verfassungswidrigkeit-ein paar Beispiele

http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2010/06/28/wer-so-alles-gegen-synagogen-in-deutschland-aktiv-ist_3745

http://npd-blog.info/2010/06/17/apfel-npd-israel-200/

http://www.bpb.de/themen/I2CRVI,2,0,Antisemitismus_in_der_DDR.html

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2006/0731/sachbuch/0004/index.html

http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_ehemaliger_NSDAP-Mitglieder,_die_nach_Mai_1945_politisch_t%C3%A4tig_waren#Deutsche_Demokratische_Republik_.28bzw._Sowjetische_Besatzungszone.29

http://www.ns-archiv.de/verfolgung/antisemitismus/mufti/in_berlin.php

http://www.amazon.de/Braunbuch-DDR-Nazis-Olaf-Kappelt/dp/3939929123/ref=sr_1_1?ie=UTF8&s=books&qid=1273396983&sr=8-1

http://www.extremismus.com/texte/pdsddr.htm

Von: Aelf Lhamy

Aelf Lhamy — Thu, 22 Jul 2010 07:17:02 +0000

Was bitte ist denn an der Überwindung des Kapitalismus, so wie wir ihn bisher kennen gelernt haben, falsch oder verfassungswidrig?
Werden z.b. Bankvorstände und Atomlobbyisten als Verfassungskonform angesehen?
Vertreter von Pharmafirmen, verursachen Milliardenschäden für die Allgemeinheit, wird da wirklich alle ordentlich observiert?
Warum haben die Verfassungsschützer bei den Kirchen versagt?
Und wer beobachtet denn eigentlich, die Beobachter?
Kommt Deutschland irgendwann auch mal ohne Spitzelorganisationen aus?

Von: Verfassung als Kampfinstrument der »politisch-moralischen Ausbürgerung« | Ingo Stützle

Thu, 22 Jul 2010 06:46:45 +0000

[...] (22.7.): Ein Überblick über die Zeitungskommentare zeigt die doch recht kritische Ressonanz – wenn auch nicht in dem von mir angestimmten [...]