Die alte Platte
Sigmar Gabriel hat am vergangenen Wochenende einen Vorstoß unternommen. Minderheitsregierungen seien doch auch auf Bundesebene nicht unmöglich, dachte der SPD-Vorsitzende öffentlich nach – und alle lachten. Damit die Peinlichkeit noch ein paar Tage anhält, hat sein Genosse Frank-Walter Steinmeier die Überlegungen Gabriels jetzt noch einmal als „Quatsch“ bezeichnet. Die neueste Äußerung des Ober-Sozialdemokraten dürfte da auf mehr Zustimmung in seiner Partei stoßen. Denn sie verlängert eine alte Linie, die zwar schon als falsch erkannt worden war, was man aber angesichts erstaunlich guter Umfragewerte in der SPD schnell vergessen hat. Gabriel hat nun eine Zusammenarbeit mit der Linken auf Bundesebene vorerst ausgeschlossen. Zur Begründung hieß es, diese Partei sei „ein Zwitter“ – Reformpartei oder populistische Fundamentalopposition? -, in dem immer noch Oskar Lafontaine den „Geheimrat“ gebe. Die alte Platte leiert zwar, die SPD hindert das aber nicht, sie immer wieder aufzulegen. Bis dann irgendwann wieder eine Situation besteht, in der die Sozialdemokraten erkennen müssen, dass man sich mit solchen Ausschlussklauseln selbst einer vernünftigen Optionen beraubt hat. Sicher ist nur: Jemand wie Ampel-Steinermeier wird das dennoch nie als Quatsch bezeichnen. (tos)
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Nachtrag: “Den Aufruf, ‘jetzt endlich den Kampf’ innerhalb der Partei aufzunehmen, verbitten wir uns. Die Linke ist eine demokratische Partei, die auch ohne Einmischung von außen zu einer Meinungsbildung in der Lage ist.” aus einem Offenen Brief des FDS Niedersachsen an Sigmar Gabriel – mehr hier: http://tinyurl.com/2vck5df