Ist Oskar Lafontaine “zurück”? So steht es in der Rheinischen Post.
Die Spitze der Linkspartei wiederum ist bemüht, die Debatte über den „heimlichen Vorsitzenden“ Oskar Lafontaine einzudämmen. Zeitungen hatten über die Rolle des Saarländers während der Bundesversammlung berichtet und sich ihren Reim darauf gemacht: „An ihm vorbei geht keine wichtige Entscheidung“, hieß es unter anderem. Eine Zeitung zitierte einen anonymen Linken-Politiker: „Ist der jetzt wieder Parteichef?“ Ist er nicht, sagt Klaus Ernst, der den Job jetzt hat. „Ich halte diese Debatte ‚heimliche Führung der Partei‘ für absurd“, meint der Bayer. „Er steht uns zur Seite, er hilft uns.“ In Zukunft wird Lafontaine dies als Chef einer neu gebildeten „Internationalen Kommission“ beim Linkenvorstand tun. Diese solle „koordinierende und beratende Aufgaben“ haben, gab die Partei bekannt. In den Zeitungen kann man lesen, der Ex-Chef solle „künftig als eine Art Sonderbotschafter die Kontakte seiner Partei ins Ausland pflegen“. Die Kommission solle „Vorschläge zur internationalen Politik“ erarbeiten sowie „Entscheidungen, Positionsfindungen des Parteivorstandes und Aktivitäten im Rahmen der internationalen Beziehungen der Partei“ vorbereiten. Der bei der Klausur am Wannsee gefasste Beschluss war am Montagabend noch nicht im Netz nachzulesen. Im Karl-Liebknecht-Haus gibt es eine Abteilung Internationalde Politik. In der PDS hatte diese unter anderem die Aufgabe, die „internationalen Verbindungen und Kontakte der Partei auf Bundesebene“ zu gestalten, wozu sowohl „bilaterale als auch multilaterale Formen der internationalen Zusammenarbeit mit linken Parteien und Bewegungen“ gehörten.

Lafontaine muss sich nicht groß einarbeiten: Schon 1988 statte er als SPD-Ministerpräsident dem kubanischen Staatschef Fidel Castro einen Besuch ab. Eine erneute Reise im Sommer 2007 machte ein paar Schlagzeilen – FDP und Union empörten sich wortreich über Aussagen Lafontaines und dass dieser gefordert hatte, die Menschenrechte nicht zu instrumentalisieren. Der damalige Linksparteichef hatte seinerzeit erklärt, er habe die Menschenrechtslage in Kuba bei seinen Gesprächen deutlich angesprochen. 2006 sorgte eine geplante Iranreise von Lafontaine für kurze Aufregung. Eine geplante Iranreise war abgesagt worden, bei der er Zeitungsberichten zufolge mit Parlamentsmitgliedern über Möglichkeiten sprechen wollte, einen militärischen Konflikt wegen des iranischen Atomprogramms zu verhindern. Lafontaine hatte dies zurückgewiesen: „Ich habe nie Vermittlerdienste im Konflikt mit dem Iran angeboten“, so Lafontaine. „Wir haben einmal gesagt, wir wollen den Iran besuchen. Und das ist nach wie vor ein Plan, um die Argumente dieser Seite zu hören.“ Zu der Reise ist es bisher nicht gekommen. (tos)