Die nächste Etappe
Ende Mai erschien in der Zeitung mit dem roten W ein Text unter der Überschrift „Im Krieg gegen die Linke“. Es ging um das „parteirechte“ Forum Demokratischer Sozialismus, das die „Ziele von Rostock in Frage“ stellen und „ernsthaft die Sabotage der Linken“ diskutieren würde. In dem Stück waren Äußerungen kompiliert, die ins vorgefertigtes Bild passten. Die Realos würden „auf ein möglichst schwaches Linke-Abschneiden“ hinarbeiten, “keine Guten Aussichten für den neuen Vorstand.“ Inzwischen hat das Forum selbst eine neue Spitze und wer die Papiere gelesen hat, auf die sich auch die Junge Welt bezog, hätte im Sinne einer einigermaßen wirklichkeitsgetreuen Berichterstattung schon damals einen ganz anderen Beitrag schreiben müssen. Denn es gibt Konflikte bei den Reformern, das Bundestreffen am vergangene Wochenende war kein „Kriegsrat“, sondern eher eine „Krisenberatung“. Es hatte empörte Austritte und mahnende Briefe gegeben, auch Kritik an den FDS-Sprechern Stefan Liebich und Inga Nitz sowie Differenzen über die Strategie. Eine „wichtige erste Etappe“ sei mit dem „Rückzug“ von Liebich beendet, heißt es in einem der internen Papiere. Man stehe nun „vor schwierigen internen Klärungsprozessen“.
Im Kern geht es um Fragen des Verhältnisses zu den anderen Strömungen, um das strategische Selbstverständnis des Forums und um die praktische Arbeit als Flügelorganisation. Skeptische Einschätzungen wie jene, das FDS sei „strategisch auf der Verliererstraße“ und der Versuch gescheitert, einen „vermittelnden Kurs“ innerhalb der Linken“ einzuschlagen, werden dabei keineswegs von allen geteilt. Immer wieder war in den Diskussionen auch auf die Erfolge verwiesen worden: die Vertretung im neuen Parteivorstand, die Wirkung von FDS-Interventionen in der Programmdebatte, der Westaufbau. Zugleich nimmt man im Forum eine Veränderung der „Machtverhältnisse“ innerhalb der Linken zur Kenntnis – mit mehr oder weniger Verbitterung: eine Verschiebung zu Gunsten des Westens, eine Verschiebung auf Kosten der alten PDS, eine Verschiebung weg von der relativen Hegemonie des Reformerflügels in früheren Zeiten. „Es gibt seit Jahren weder ein durchschlagendes Reformzentrum, noch ein intellektuell stark anziehendes“, heißt es in einem der Papiere. „Und es gibt keine moderne reformerisch-linke Hegemonie in der Partei.“ Für den Westen wird eher noch eine „Stigmatisierung“ dieser Richtung beklagt, wobei man sich beim Forum fragen wird müssen, wie das „klischeebehaftete Bild vom FDS als der regierungswütigen Realo-Truppe“ entstehen konnte – oder jenes als 17. Landesverband beziehungsweise als Plattform der Ost-Vorsitzenden.
Mit neuem Vorstand und Benjamin Hoff als neuem Sprecher neben Inga Nitz will man nun nicht nur versuchen, die Arbeit als Strömungszusammenhang zu professionalisieren – unter anderem ist eine Winterschule für Anfang 2011 geplant. Nahe liegender Weise wird man sich „in den nächsten Monaten insbesondere auf die inhaltliche und programmatische Debatte“ konzentrieren. In Kürze sollen Thesen zur Programmdebatte vorgestellt und dann in regionalen Veranstaltungen diskutiert werden. Dabei gehe es nicht allein um eine innerlinke Diskussion, sondern um eine Selbstverständigung „im radikalreformerischen, rot-rot-grünen bzw. im weiteren Sinne sozial-ökologischen Spektrum“. Wenn man so will ist hier eine Ausweitung der intellektuellen Kampfzone versprochen: Nicht die Frage „Wann regieren wir?“ wolle das FDS beantworten, sondern eine viel weiter gehende Antwort finden: „Wie sieht radikal-reformerische Politik aus?“ (tos)
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