Bremer Basisdemokratie

Bremer Basisdemokratie

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Die Linke trägt Konflikte aus, die „von draußen“ betrachtet nicht
immer leicht nachvollziehbar sind. Es ist ein „Layer-Problem“: Die verschiedenen Schichten der Konflikte lassen sich von Ferne nicht mehr so recht auseinanderhalten, alles erscheint als eine Folie, doch das Bild, das sich darauf abzeichnet, bleibt zweidimensional und damit unvollkommen. Eine 3-D-Sicht gibt es nur „von innen“, wo der Blick wiederum durch „Betroffenheit“ und Eigeninteresse gerichtet ist. Das gilt derzeit für den Landesverband Bayern, wo die Wendl-Debatte weiter tobt. Und das gilt für Bremen, wo am Sonntag ein außerordentlicher Landesparteitag zum Thema „Arbeitsverhältnisse in der Fraktion“ stattfinden sollte, man sich dann aber auch über eine „Berliner Erklärung“ beugte, in der es um die Kandidaten für die kommende Bürgerschaftswahl geht – also auch um Einfluss, Posten etc. Auf der einen Seite zeigen sich die Bremer einmal mehr als Landesverband, der es vergleichsweise ernst meint mit Basisdemokratie. Auf der anderen Seite ist die „schön, aber sehr anstrengend“, wie es in einem der Berichte vom Parteitag heißt. Zudem entstehen Folgen, welche die konkurrierenden Strömungen gleichermaßen betreffen: auch das ein „Layer-Problem“.

Denn in den Medien werden die mehrdimensionalen internen Auseinandersetzungen wieder nur auf einen vereinfachenden Nenner gebracht: „Fast genüsslich zerlegt sich Bremens Die Linke beim Sonderparteitag selbst“, schreibt die Tageszeitung. Und Linken-Landessprecher Christoph Spehr warnt drei Tage später in der Jungen Welt, „wir dürfen mit unseren Differenzen keine offenen Flanken bieten, die uns in der Öffentlichkeit angreifbar machen.“ Schließlich sind in Bremen im kommenden Jahr Wahlen, ein zweistelliges Ergebnis wird für möglich gehalten – allerdings nur, wenn man sich vorher nicht „in Schutt und Asche“ legt. Die böse Ironie ist, dass vor einem Versuch, Konflikte gemeinsam mit der Basis zu lösen (Landesparteitag), die Lage schon für so verfahren angesehen wird, dass zum Gegenteil von Basisdemokratie gegriffen wird, um “die Lage zu retten”: zu einem Verhandlungsmarathon mit Bundesvorstands-Beteiligung bis in die Nacht in typisch linker Streitbearbeitungstradition („Berliner Erklärung“). Ein wenig in den Hintergrund tritt bei alledem, dass es ja auch um politische und strategische Fragen geht, nicht nur um Kandidatenaufstellung und Beschäftigtenrechte. (tos)

Zum Weiterlesen:
Mitgliederinformation zum Arbeitgeber-Konflikt – hier
Einladung zu einem außerordentlichen Parteitag – hier
Anträge an den außerordentlichen Landesparteitag – hier
Beschluss zur Einsetzung einer Arbeitsgruppe – hier
Die Gemeinsame oder „Berliner Erklärung“ – hier
Bericht vom Landesparteitag von Sönke Hundt – hier
Gift und Galle: Bericht in der Tageszeitung – hier
Interview mit Christoph Spehr in der Jungen Welt – hier
Böcke und Gärtner: Die Debatte im „offenen Forum“ – hier

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