Verlierer gewinnt
Es war eine lange Nacht und sie kennt einen zumindest zahlenmäßigen Gewinner, der selbst schon nicht mehr daran geglaubt hatte: Jürgen Rüttgers‘ CDU liegt am Ende in Nordrhein-Westfalen mit 6.200 Stimmen vorn – jener Mann, der am Wahlabend schon Interviews abgesagt und sich rar gemacht hatte. Schwarz-Gelb ist abgewählt, aber Rot-Grün hat keine Mehrheit. Die Grünen haben noch einmal ihre Bereitschaft zu Gesprächen mit der CDU erklärt – wollen aber auch die Option Rot-Rot-Grün noch nicht zu den Akten legen. Die Linke warnt vor einer großen Koalition, diese „wäre nach diesem CDU-Desaster unverantwortlich“, sagte Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch der Sächsischen Zeitung. Die Linke sei bereit und „mit ihren politischen Inhalten selbstverständlich uneingeschränkt regierungsfähig“. Am Montag kommen in Berlin die Gremien der Parteien zusammen. Inzwischen ist auch die traditionelle Wahlnachtanalyse von Benjamin Hoff erschienen: „Das Wahlergebnis der Linken kann als leichte Ausweitung der Stammwählerschaft interpretiert werden. Sie dürfte in NRW derzeit knapp an die Fünf-Prozenthürde heranreichen.“ Aber: Die Partei erhielt am Sonntag knapp 356.000 Stimmen weniger als bei der Bundestagswahl 2009. (tos)
Drucken
Die Linke NRW sollte ebenfalls nicht jubeln! Sie ist nur KNAPP in den Landtag eingezogen. Dazu analysierte die online Zeitung “scharf-links.de” am 9.5.10 unter dem Titel “Linksruck: NRW wählt schwarz-gelb ab”:
“Die Linkspartei errang zwar 150.000 neue Stimmen, gleichzeitig gab sie jedoch auch 20.000 ehemalige Wähler an das Lager der Nichtwähler ab. Ihre Unfähigkeit Nichtwähler zu mobilisieren, begrenzt dabei ihren Erfolg; denn unter den ca. 40%, die nicht an der Wahl teilnahmen, sind sicher Viele, die die Partei erreichen könnte. Überdurchschnittlich gut schnitt die Partei DIE LINKE bei Arbeitern (11%) und Erwerbslosen (15%) ab, aber auch hier hat sie ihr Potential längst nicht ausgeschöpft.”
Genau das ist das Dilemma der Die Linke NRW: Sie wurde nicht wegen ihrer Politik auf Landesebene oder gar wegen ihrer Kandidatenliste gewählt, sondern vielmehr von den meisten Protestwählerinnen und Protestwählern, die gegen den Sozialabbau im Staate und die Kriegsbeteiligung der BRD sind, mangels Alternative, zähneknirschend als das kleinste Übel gewählt.
Vielerorts hätte Die Linke Besenstiele als Kandidaten aufstellen, auf jeden Wahlkampf verzichten können und wäre doch auf ca. 5 % der Stimmen gekommen. Ihr tatsächliches Potential von ca. 10 bis 15 % der Wählerschaft hat Die Linke NRW im strukturschwachen NRW mit seiner hohen Arbeitslosigkeit und massiven sozialen Problemen nicht einmal ansatzweise erreicht.
Schuld daran ist wesentlich die chaotische Politik des NRW Landesverbandes Die Linke NRW, welche von Dauerstreit und an das Absurde grenzenden unrealistischen programmatischen Forderungen geprägt ist. Jedenfalls ist die “bürgerliche” Medienlandschaft nicht als Verursacher für die derart schlecht abschneidende, gemessen an ihrem möglichen Anteil an Wählerstimmen, Die Linke NRW hauptverantwortlich, wie unrealistische Linke gerne behaupten, sondern die NRW Linke selbst.
Ohne massive Unterstützung der Bundespartei Die Linke, nur mit ihrer eigenen Truppe, wäre die Linke nicht in den Landtag gekommen.
Ein Beispiel: In meiner Heimatstadt Waldbröl, Oberbergischer Kreis, NRW Süd, ist Die Linke Oberberg noch nie öffentlich in Erscheinen getreten, sie hat in unserer strukturschwachen Kleinstadt mit ca. 12.000 Wahlberechtigten 2 Mitglieder, keinen Stadtratsvertreter und außer von ein paar Plakaten abgesehen, trat sie hier im Wahlkampf nicht auf. Trotzdem holte sie hier mit 5,8 % der Stimmen ihr zweitbestes Wahlergebnis im Kreis Oberberg.
Heißt nichts anderes, als wie in vielen Regionen NRW’s, Die Linke wurde nicht weil … , sondern trotzdem … gewählt.
@dieter: die diskrepanz zwischen
“Vielerorts hätte Die Linke Besenstiele als Kandidaten aufstellen, auf jeden Wahlkampf verzichten können und wäre doch auf ca. 5 % der Stimmen gekommen.”
und
“Ohne massive Unterstützung der Bundespartei Die Linke, nur mit ihrer eigenen Truppe, wäre die Linke nicht in den Landtag gekommen.”
ist dir aber schon aufgefallen. oder?
Teilweise muss ich Dieter Carstensen recht geben. Den Wahlkampf der Linken hier in NRW fand ich ziemlich schwach. Der Wahlwerbespot bestand zu großen Teilen aus Redeausschnitten von Gysi und Lafontaine.
Dazu geben die Linken hier vor Ort ein etwas merkwürdiges Bild ab. Einer der örtlichen Funktionäre fällt in der Berichterstattung vor allem immer wieder durch antisemitische Entgleisungen auf.
Daher sage auch ich, die Linke wurde trotz und nicht wegen solchen Personals gewählt.